…02 als LKW genehmigt. Das Fahrzeug ist im wesentlichen wie folgt ausgestattet: | Anzahl der Sitzplätze | 5 | Höchstzulässige Belastung (= Zuladung) | 505 kg | Kraftquelle | Benzinmotor, 5327 ccm | Bauart-Geschwindigkeit | 160 km/h Über Auskunftsersuchen gemäß § 143 BAO teilte…

…die Qualität des Busses niedergeschlagen hätten (enger Sitzabstand, schlechte Verarbeitung, mangelnde Funktionalität bei der Bedienung, schlechte Abstimmung, Probleme bei der Zuladung, schwächerer Motor mit nur 410 PS). Der Bus sei für Fernreisen, hauptsächlich für Fahrten nach Italien (J) und Kroatien (Vs) angeschafft worden (Bäderbus). Ca…

…hätte werden dürfen, weil für die Bf. immer nur Komplettladungen geordert wurden. Ihm war jedoch bekannt, dass es in Versandverfahren Zuladungen gibt und dass diese zollrechtlich zu behandeln, unter Umständen auch weiter anzuweisen sind. Die Verständigung mit dem Fahrer ist gescheitert. G.M. hat sich…

…Hilfstätigkeit im Rahmen der gesamten Tätigkeit des Unternehmens darstellen. Bereits bei Nichtzutreffen einer dieser Voraussetzungen liege kein Werkverkehr vor. Ein häufiger Fall sei die (unerlaubte) Beförderung oder Zuladung von Waren anderer Unternehmen, was nur der gewerbsmäßigen Güterbeförderung vorbehalten sei. Das Finanzamt müsse sich daran gewöhnen…

…mich bei der Fa. Hr. in Oberösterreich erkundigt, woraufhin die gesagt haben: "Sie müssen sich das anschauen. Dabei ist es um die Zuladung und Platzvolumen und Gewichtsverteilung beim A.B.C. gegangen." Nach Rückruf von der Fa. Hr. wurde mir bestätigt, dass ein Umbau eines…

…war. Was das Vorliegen einer die Verjährung unterliegenden Unterbrechungshandlung betrifft, unterliegt ein Kraftfahrzeug der Nummer 8703 des Zolltarifs, das vor der Zulassung zu einem Lkw der Nummer 8704 des Zolltarifs umgebaut wird, nicht der Normverbrauchsabgabe. Obwohl es sich bei den in Rede stehenden Kraftfahrzeugen im…

…davon abgetrennten kleinen offenen Ladefläche mit Abdeckung, einem zulässigen Gesamtgewicht von 3.178 kg und einer maximalen Zuladung von 610 kg (davon mindestens 350 kg für den Personentransport) als Personenkraftwagen eingestuft wurde ("das Fahrzeug ist aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt"); - unter der…

…Österreich nach England. Dabei habe die Bf. zweimal durch Überlassung ihres LKW zur Zuladung von Zigaretten und den durch sie durchgeführten Transport von Waren samt den Zigaretten (13.000 Stangen bzw. 35.000 Stangen der Marke Superkings) nach England einen Tatbeitrag geleistet. Das Zollamt wies…

…Landesregierung der Einzelgenehmigungsbescheid als Lastkraftwagen erlassen worden. Am 28. Jänner 2005 sei das Fahrzeug über die Zulassungsstelle der W Versicherung in Kufstein als LKW auf das Kennzeichen xx zugelassen worden. Ihm sei dort vom Geschäftsstellenleiter selbst mitgeteilt worden, dass für dieses Fahrzeug keine NoVA zu…

…Halle in Vösendorf bei Wien, um Schmuggelzigaretten zuzuladen. Dort durchtrennte am 8. Mai 2001 ein zur ungarischen Schmuggelorganisation gehörender Arbeiter zum Zwecke der illegalen Zuladung das Verschlussseil des o.a. LKW. Dieser Sachverhalt wird selbst von der Bf. nicht bestritten. Sie räumt insbesondere auch ein…

…Berechtigung zur Verwendung eines geländegängigen Fahrzeuges zugestanden worden. Die gesamte Ladefläche des Puch 300 sei mit Regalen zur Aufnahme von Medikamenten und Behandlungsgeräten fix verbaut, sodass eine Zuladung keinesfalls mehr möglich sei. Was die Hobbies seines Mandanten anbelange, sei zu vermerken, dass in den letzten…

…Sitzbank sei im Fond des Wagens eingestellt worden, um diese Fotos anfertigen zu können. In Kopie wurde dem Senat auch die Zulassung für das gegenständliche Kfz vorgelegt. Darin ist die Zahl der "Sitzplätze (gesamt)" mit 5 angegeben. Der steuerliche Vertreter stellte einen Vergleich mit dem…

…Dies sei nach der Verordnung für Pritschenwagen zulässig. Des weiteren müsse das Fahrzeug kraftfahrrechtlich und zolltarifarisch als LKW einzustufen sein. Entsprechend der Zulassungspapiere sei ersichtlich, dass kraftfahrrechtlich der Chevrolet Avalanche 2004 und 2005 als LKW eingestuft worden sei. "Pick-up´s" mit über 5.000 Kubik…

…Dies sei nach der Verordnung für Pritschenwagen zulässig. Des weiteren müsse das Fahrzeug kraftfahrrechtlich und zolltarifarisch als LKW einzustufen sein. Entsprechend der Zulassungspapiere sei ersichtlich, dass kraftfahrrechtlich der Chevrolet Avalanche 2004 und 2005 als LKW eingestuft worden sei. "Pick-up´s" mit über 5.000 Kubik…

…hat, um eine Haftungsbegründung zu vermeiden. Vor Durchführung der beantragten Zollabfertigung ist es im Hinblick auf die möglichen Haftungsfolgen zu keiner Belehrung gekommen. Die Zuladung wurde mit Packstückverschluss angewiesen. Der türkische Frächter ist mit der zugeladenen Ware in der Folge zur Firma B. gefahren. Dort…

…allgemein akzeptiert ist. Mängel diesbezüglich sind mir nicht bekannt. Die Fa. [Kunde_H***] hat aufgrund günstigerer Frachtraten und aufgrund von diversen Zuladungen bei anderen Lieferanten den Transport immer selbst organisiert und ab Werk gekauft. Inwieweit die LKWs der Fa. [Kunde_H***] mit vollen oder nicht…

…Montage der Trenngitter eine Umqualifizierung der in Rede stehenden Fahrzeuge nach sich zu ziehen. Die Lastenkapazität indiziert im Verhältnis zum höchsten zulässigen Gesamtgewicht der Fahrzeuge von 3500 kg überdies keine außergewöhnlich hohe Zuladungsmöglichkeit, welche die Fahrzeuge zur überwiegenden Güterbeförderung geeignet erscheinen ließe. In den Erläuterungen…