…02 als LKW genehmigt. Das Fahrzeug ist im wesentlichen wie folgt ausgestattet: | Anzahl der Sitzplätze | 5 | Höchstzulässige Belastung (= Zuladung) | 505 kg | Kraftquelle | Benzinmotor, 5327 ccm | Bauart-Geschwindigkeit | 160 km/h Über Auskunftsersuchen gemäß § 143 BAO teilte…

…Verfügung, der ihr ein Konnossement ausstellt, oder ihrem Vertragspartner, mit dem sie einen Vereinbarung über die Zuladung von Waren geschlossen hat, so sind diese Angaben nach Artikel 127 Absatz 6 des Zollkodex von der Person, die die erforderlichen Angaben nicht zur Verfügung gestellt hat, der…

…erforderlichen Angaben nicht ihrem Vertragspartner, der ihr einen Frachtbrief ausstellt, oder ihrem Vertragspartner, mit dem sie eine Vereinbarung über die Zuladung von Waren geschlossen hat, zur Verfügung, so sind diese Angaben nach Artikel 127 Absatz 6 des Zollkodex von der Person, die die erforderlichen Angaben…

…Verfügung, der ihr einen Luftfrachtbrief ausstellt, oder ihrem Vertragspartner, mit dem sie einen Vereinbarung über die Zuladung von Waren geschlossen hat, so sind diese Angaben nach Artikel 127 Absatz 6 des Zollkodex von der Person, die die erforderlichen Angaben nicht zur Verfügung gestellt hat, der…

…des NCTS sind die maßgeblichen Informationen vom Beförderer auf dem Versandbegleitdokument zu vermerken und von der Zollstelle zu bestätigen. Sachdienliche Informationen über Ereignisse während des Warentransportes werden von der Durchgangszollstelle oder der Bestimmungszollstelle im elektronischen Versandsystem erfasst. Zuladung, Teilentladung Werden Waren auf ein Beförderungsmittel verladen…

…die das Konnossement ausstellende Person die Person, die mit ihr einen Beförderungsvertrag abgeschlossen hat, über die Ausstellung dieses Konnossements. Bei Vereinbarungen über die Zuladung von Waren unterrichtet die das Konnossement ausstellende Person die Person, mit der sie diese Vereinbarung geschlossen hat, über die Konnossementausstellung. (3…

…Ladefläche, Zuladung). Der Fahrgastraum habe eine größere Dimension als die Ladefläche (1,67m) - es würde somit der Personentransportbereich überwiegen. Auch die Ladefläche (1,67m) sei nicht länger als 50% der Länge des Radstandes (3,67m).   Mit Vorlageantrag vom 26.8.2014 beantragte die Beschwerdeführerin…

…Die Waren waren danach für die C als Warenempfängerin bestimmt. Die neunzehn Stück Stahlträger hätten mit einer weiteren Zuladung der C mit dem gegenständlichen Fahrzeug nach Baku/Aserbaidschan transportiert werden sollen. Die geladene Farbe (400 kg) und der geladene Verdünner (25 kg) waren jedoch für…

…Herzegowina) und E. (Schweden) verwendet werden. Eine Zuladung von Waren im Gemeinschaftsgebiet zur gewerblichen entgeltlichen oder unentgeltlichen Warenbeförderung sei nicht erlaubt. Dieser Umstand stelle einen unerlaubten Kabotageverkehr dar. Im Zuge einer Kontrolle des Reisebusses durch Zollorgane in Deutschland sei festgestellt worden, dass entgegen den Zollvorschriften…

…die Qualität des Busses niedergeschlagen hätten (enger Sitzabstand, schlechte Verarbeitung, mangelnde Funktionalität bei der Bedienung, schlechte Abstimmung, Probleme bei der Zuladung, schwächerer Motor mit nur 410 PS). Der Bus sei für Fernreisen, hauptsächlich für Fahrten nach Italien (J) und Kroatien (Vs) angeschafft worden (Bäderbus). Ca…

…hätte werden dürfen, weil für die Bf. immer nur Komplettladungen geordert wurden. Ihm war jedoch bekannt, dass es in Versandverfahren Zuladungen gibt und dass diese zollrechtlich zu behandeln, unter Umständen auch weiter anzuweisen sind. Die Verständigung mit dem Fahrer ist gescheitert. G.M. hat sich…

…Berufungsentscheidung des Unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Wien (Senat 8), widerrechtlich erfolgt, da es sich bei jenem Fahrzeug nach kraftfahrrechtlicher Zulassung zwar um einen Personenkraftwagen, fiskalisch allerdings um einen Lastkraftwagen handle, der keiner Normverbrauchsabgabe unterliege. Das ***FA*** wertete diesen Antrag als Antrag auf Festsetzung gemäß § 201 BAO…

…und betont, dass die Personenbeförderung auf 300 kg beschränkt sei. Bei einer zulässigen Zuladung von 5.850 kg sei eindeutig, dass die Personenbeförderung untergeordnet sei. Im Übrigen ergäben sich Größe und Ausgestaltung der Wohnkabine auch aus den speziellen Erfordernissen des Transportes von Pferden. Pferde allgemein…

…sohin die Kombinierte Nomenklatur, maßgeblich. Aus der kraftfahrrechtlichen Zulassung als LKW könne daher nicht geschlossen werden, dass auch zolltarifarisch ein LKW vorliege. Nach den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur würden unter Kraftfahrzeuge der Position 8703 Fahrzeuge mit maximal neun Sitzplätzen (einschließlich Fahrersitz) fallen, deren Innenraum ohne…

…diese Voraussetzungen und dieser Fahrzeugtyp werde ausschließlich für den Transport des Gepäcks und für den Gütertransport verwendet. Laut Angaben des Verkäufers sei das Fahrzeug vorrangig für den Transport von Gütern konzipiert. Die Zulassung 2012 sei, da es sich um eine neue Fahrzeugart in Österreich handelte…

…2004, für die Arbeitseinsätze zu schwach dimensioniert sind. Bei Geländefahrten ist der G nicht geeignet, die Zuladung von ca. 9 Tonnen zu tragen und versagt über Differential, Achsstummel, Tellerrad und Antriebswelle (sie wird in das Getriebe verschoben und schädigt dadurch das Getriebe zusätzlich). (…) Beide…

…F-GmbH in A. umgeladen und in der Folge nach England verbracht. Bei dieser Umladung in A. erfolgte auch eine Zuladung von 2.000.000 Stück Zigaretten (200 Kartons à 50 Stangen), die ohne Begleitdokumente aus Italien eingeführt wurden. Am 13. März 2005 wurden wieder…

…Steuerliche Änderungen 1992, ÖStZ. Nr. 23/241 I). Abgabenschuldner ist nach § 4 Z 2 NoVAG im Falle der erstmaligen Zulassung (§ 1 Z 3) derjenige, für den das Kraftfahrzeug zugelassen wird. Als Kraftfahrzeuge gelten neben Krafträdern (§ 2 Z 1) nach § 2 Z 2 NoVAG Personenkraftwagen und…

…Hilfstätigkeit im Rahmen der gesamten Tätigkeit des Unternehmens darstellen. Bereits bei Nichtzutreffen einer dieser Voraussetzungen liege kein Werkverkehr vor. Ein häufiger Fall sei die (unerlaubte) Beförderung oder Zuladung von Waren anderer Unternehmen, was nur der gewerbsmäßigen Güterbeförderung vorbehalten sei. Das Finanzamt müsse sich daran gewöhnen…

…mich bei der Fa. Hr. in Oberösterreich erkundigt, woraufhin die gesagt haben: "Sie müssen sich das anschauen. Dabei ist es um die Zuladung und Platzvolumen und Gewichtsverteilung beim A.B.C. gegangen." Nach Rückruf von der Fa. Hr. wurde mir bestätigt, dass ein Umbau eines…