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UFSL RV/1830-L/02Steuerbefreiung von Zuwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer, begünstigter Personenkreis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2003

…1988 sind von der Einkommensteuer befreit: Zuwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer, soweit diese Zuwendungen an alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen seiner Arbeitnehmer geleistet werden oder dem Betriebsratsfonds zufließen und für den einzelnen Arbeitnehmer 300 € jährlich (im Berufungsjahr: 4.000 S) nicht…

UFSW RV/1144-W/02Pensionskassenbeiträge als Arbeitnehmerbeiträge oder Arbeitgeberbeiträge nach § 26 Z 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2004

…Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer, soweit diese Zuwendungen an alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen seiner Arbeitnehmer geleistet werden oder dem Betriebsratsfonds zufließen und für den einzelnen Arbeitnehmer ATS 4.000,00 nicht übersteigen von der Einkommensteuer befreit. Unter Aufwendungen für die Zukunftssicherung im Sinne…

UFSW RV/0172-W/05Vorsorgescheck als übliche Sachzuwendung iSd § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2005

…wenn der Vorsorgescheck einem Warengutschein vergleichbar sein sollte, die Steuerbefreiung nicht zu gewähren wäre. Vor Prüfung der Frage, ob es sich beim Vorsorgescheck allenfalls um eine Zuwendung des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer gemäß § 3 Abs. 1 Z 15 lit a EStG 1988 handelte…

UFSG RV/0183-G/081. Prämien für die Zusatzkrankenversicherung als Vorteil aus dem Dienstverhältnis 2. Bedingter Antrag auf Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…des Alters oder des Todes) seiner Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen als steuerfreier Arbeitslohn zu behandeln ist und daher in der Folge Betriebsausgaben darstellen können. Daraus ergibt sich, dass auch nicht lohnabgabenfrei zu behandelnde Aufwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung grundsätzlich Betriebsausgaben darstellen können. Der Berufungswerber…

UFSL RV/0270-L/03Gehaltsumwandlungen in eine Direktversicherung stellen nach § 25 Abs. 1 Z 1 EStG grundsätzlich steuerpflichtige Einnahmen aus nichtselbständiger Tätigkeit dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2005

…Rahmen der Bezugsumwandlung bezahlte Direktversicherung als Zuwendung des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 15 lit. a EStG angesehen werden könne. Diese sei allerdings für den einzelnen Arbeitnehmer nur bis zu einem Betrag von 300 € (4.000…

UFSL RV/1219-L/101. Steuerbefreiung für Zukunftssicherungsmaßnahmen. 2. Werbeentgelte als Vorteil aus dem Dienstverhältnis. 3. Dienstgeberbeitragspflicht betreffend einen wesentlich beteiligten Geschäftsführer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2011

…für den einzelnen Arbeitnehmer 300 € jährlich nicht übersteigen". Die Gesetzesstelle spricht nicht von Zuwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer im Allgemeinen, sondern beschränkt diese bereits in ihrer Definition auf solche, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen ("alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern") und…

UFSL RV/0488-L/02Kfz-Sachbezug, Provisionen an Arbeitnehmer, Dienstverhältnis, Aufwendungen für die Zukunftssicherung, Gruppe von Arbeitnehmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2003

…werden oder dem Betriebsratsfonds zufließen und für den einzelnen Arbeitnehmer 4.000 S jährlich nicht übersteigen, steuerfrei. Wie der Verwaltungsgerichtshof in mehreren Erkenntnissen ausgeführt hat, setzt die Steuerfreiheit der durch Maßnahmen der Zukunftsicherung von Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber gewährten Begünstigung einer Gruppe seiner Arbeitnehmer voraus…

UFSG RV/0467-G/061. Kalendertageweise Abrechnung der Tagesgebühren eines Geschäftsführers einer GesmbH. 2. Reisekosten eines Betriebsratsvorsitzenden 3. Umfassende Unfallversicherung für einen Geschäftsführer einer GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2009

…Person ist der Geschäftsführer, im Fall seines Ablebens kann der Geschäftsführer bereits vorweg die begünstigte Person bestimmen. Andere Arbeitnehmer haben im Betrieb keinen Anspruch auf solche eine Unfallversicherung. ... Da leitende Angestellte bzw. der Geschäftsführer für sich allein keine bestimmte Gruppe ... sind, sind die Prämienzahlungen des…

UFSI RV/0551-I/10Werbungskosteneigenschaft von Beitragszahlungen an ein Versorgungswerk einer deutschen Ärztekammer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011

…insbesondere im Interesse seiner Zukunftssicherung beruhen, der der Außenwelt, zB durch den Abschluss eines Versicherungsvertrages oder durch die Stellung eines Antrags, zum Ausdruck kommt (vgl. Jakom/Baldauf EStG, 2010, § 18, Rz 31). 4.) Der Bw ist deutscher Staatsangehöriger und war vor Aufnahme seiner Tätigkeit an…

UFSI RV/0149-I/09Freiwillige Beiträge zur Bayerischen Ärzteversorgung, keine Pflichtbeiträge im Sinne des §16 Abs. 1 Z. 4 lit. e EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009

…hervor, dass der Bw. seine Mitgliedschaft bei der Bayerischen Ärzteversorgung nach der Verlegung seiner beruflichen Tätigkeit in das Ausland freiwillig fortsetzte. Der Bw. hat den streitgegenständlichen Beitrag daher aufgrund eines freiwilligen Entschlusses im Interesse seiner Zukunftssicherung geleistet. Da es sich daher keinesfalls um Pflichtbeiträge handelt…

UFSK RV/0322-K/07Selbstversicherungsbeiträge gemäß §19a ASVG stellen Sonderausgaben iSd § 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.04.2010

…Abs. 1 Z 2 EStG 1988 ist grundsätzlich, ob die Beitragsleistungen Zwangscharakter haben oder ob sie auf einem freiwilligen Entschluss des Steuerpflichtigen - insbesondere im Interesse seiner Zukunftssicherung - beruhen. Dieser freiwillige Entschluss ist zB bei Abschluss eines Vertrages oder Stellung eines Antrages zu unterstellen (vgl. VwGH…

UFSG RV/0659-G/08Behandlung von Versicherungsbeiträgen nach § 19a ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2013

…wonach es maßgebend für die Abgrenzung zwischen Pflichtbeiträgen und freiwilligen Beiträgen ist, ob die Beitragsleistungen Zwangscharakter haben oder ob sie auf einem freiwilligen Entschluss des Steuerpflichtigen - insbesondere im Interesse seiner Zukunftssicherung - beruhen, der in der Außenwelt durch Abschluss eines Vertrages oder Stellung eines Antrages manifestiert…

UFSF RV/0195-F/03freiwilliger Nachkauf von Pensionszeiten in einer nicht gesetzlichen Pensionsversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003

…Einnahmen geleistet werden. Dem Werbungskostenbegriff immanent ist ein Element der Unfreiwilligkeit. Der Berufungswerber hat sich freiwillig entschlossen, im Interesse seiner Zukunftssicherung Beitragsjahre nachzukaufen. Entgegen seinem Vorbringen im Vorlageantrag, stellen diese aus freier Entscheidung übernommenen Aufwendungen keine Pflichtbeiträge und somit auch keine Werbungskosten dar. Es handelt…

UFSI RV/0140-I/05freiwillige Mehrzahlungen an die Bayerische Ärzteversorgung, Nichtabzugsfähigkeit als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005

…vom Bw. in Kopie vorgelegten Schriftverkehr (Beitragsbescheide vom 15.5.2001 und 19.3.2004) geht hervor, dass der streitgegenständliche Beitrag aufgrund eines freiwilligen Entschlusses des Bw. im Interesse seiner Zukunftssicherung geleistet wurde. In den beiden vom Bw. vorgelegten Beitragsbescheiden wird nämlich ausdrücklich festgehalten, dass…

UFSW RV/0425-W/03freiwillige Abfertigungszahlung anlässlich der einvernehmlichen Auflösung eines Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2005

…Juni 2002 führte der Bw. aus, dass die Begründung der Berufungsvorentscheidung lediglich auf § 67 EStG 1988 eingehe und seinen Einspruch, wie er im Fax vom 13. Februar 2002 begründet sei (Zukunftssicherung, vorzeitige Auszahlung künftiger Bezüge, Zinsersparnis des Finanzamtes) außer Acht lasse. Auf Grund einer ähnlichen…

UFSS RV/0422-S/061. MbO Prämiensystem, 2. Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…Gemäß § 26 Z 7 lit a EStG 1988 in der für den Berufungszeitraum geltenden Fassung gehören nicht zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Beiträge, die der Arbeitgeber für seine Arbeitnehmer an Pensionskassen im Sinn des Pensionskassengesetzes, an ausländische Pensionskassen auf Grund einer ausländischen gesetzlichen Verpflichtung…

UFSL RV/1734-L/02Zulässigkeit einer zu Gunsten der angestellten Ehegattin abgeschlossenen Pensionsrückdeckungsversicherung; Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…nämlich die Zukunftssicherung der Ehegattin und eine möglichst steuergünstige Variante für die Absetzung von Prämien bzw. Rückstellungen. Dieser Umstand bewirkt, dass Zahlungen, die zur Kategorie "betriebliches Versorgungssystem" gehören, die strengen Anforderungen der (nahezu) ausschließlichen betrieblichen Veranlassung erfüllen müssen. Der steuerliche Vertreter legt in seiner Berufungsschrift…

UFSF RV/0422-F/07Sonderausgaben und Werbungskosten konnten nur aufgrund vorgelegter Belege und Beweismittel berücksichtigt werden. Beiträge zum Islamischen Kulturverein etc. stellen keinen Kirchenbeitrag gemäß § 18 Abs 1 Z 5 EStG 1988 dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…August 2004 betreffend Er- und Ablebensversicherung Folgeprämie ab 1. September 2004 monatlich € 130,79; Schreiben der Uniqua-Versicherung zur Pensionsversicherung mit Gewinnbeteiligung (Arbeitnehmer-Zukunftssicherung) vom 25. September 2006; Schreiben der Uniqua-Versicherung betreffend Pensionsversicherung mit Gewinnbeteiligung (Pension & Gestalten - Zukunftsplan) betreffend M sowie den Bw…

UFSW RV/2815-W/11Nichtabzugsfähige Aufwendungen einer Lehrerin wie zB Vorbereitungsfahrten zu Wandertagen und Exkursionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Dezember 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Das Finanzamt (FA) erließ am 01.12.2010 den Einkommensteuerbescheid 2007…

UFSF RV/0376-F/10Ermittlung des Jahressechstels bei steuerfreien Bezügen im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 17 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

… 3 Abs. 1 Z 17 EStG 1988 sind freie oder verbilligte Mahlzeiten, die der Arbeitgeber an nicht in seinem Haushalt aufgenommene Arbeitnehmer zur Verköstigung am Arbeitsplatz freiwillig gewährt, von der Einkommensteuer befreit. Der gegenständlich zu beurteilende geldwerte Vorteil (freie Mahlzeiten), welcher unstrittig den Charakter eines…