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UFSW RV/2307-W/02Zuflusszeitpunkt von Zinserträgen und Zuwendungen einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2005Teil 1/2

…folgenden, im BP-Bericht vom 5. November 1999 dargestellten, berufungsgegenständlichen Feststellungen getroffen: Tz. 18 BP-Bericht - Zinserträge aus Inhaberschuldverschreibungen: Die H-AG, habe am 22. Dezember 1995 Inhaberschuldverschreibungen in Höhe von S 60,000.000,00 (€ 4,360.370,05) an die Bw. ausgegeben…

UFSW RV/2307-W/02Zuflusszeitpunkt von Zinserträgen und Zuwendungen einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2005Teil 2/2

Da diese aus dem Verzicht auf ein marktübliches Entgelt für eine Sicherheitsleistung resultierende Zuwendung jedoch in Zusammenhang mit den dem außerbetrieblichen Vermögen zuzuordnenden Wertpapieren der Bw. steht, kann nicht davon ausgegangen werden, dass dadurch eine Minderung des steuerpflichtigen Einkommens der Bw. bewirkt worden ist. Der…

UFSS RV/0061-S/12Ausländische Zinserträge und Ansässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013

…Gegenüber den deutschen Banken gab der Bw. an, an dieser österreichischen Adresse ansässig zu sein, sodass die Banken seine Zinserträge vom Steuerabzug in Deutschland freistellten. Sein Vorbringen, "nach dem Verfall seiner Familie" seinen Lebensmittelpunkt in Deutschland zu haben, blieb reine Behauptung und ohne jeden konkreten…

UFSW RV/0710-W/11Versteuerung von polnischen Zinserträgen eines in Österreich ansässigen Abgabepflichtigen gemäß DBA Österreich-Polen, BGBl. III 12/2005.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…2 Jahre laufen und die Zinsen am Ende der Laufzeit gutgeschrieben werden. [Der Bw.] meldet sich wieder. AV vom 5.6.2009: [Der Bw.] erklärt persönlich, dass es sich bei den 16.519,00 PLN um Zinserträge handelt (angelegtes Kapital ca. 74.000,00 PLN)…

UFSW RV/2808-W/06Zurechnung von erzielten Zinserträgen für die Kapitalüberlassung in Form eines indirekten Gesellschafterzuschusses an die unmittelbar beteiligte Gesellschaft gemäß § 22 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2007

…der TochterG beteiligten österreichischen Muttergesellschaft, der MutterG, erfolgt, da die Zinserträge in Form einer steuerfreien Ausschüttung der MutterG zugeflossen seien. Die Stellungnahme der Großbetriebsprüfung Linz wurde der Bw. im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht und hat diese dazu erklärt, sie halte die in der…

UFSL RV/0112-L/05Keine beschränkte Steuerpflicht für Zinserträge, die auf einem österreichischen Girokonto angefallen sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2005

…Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung mit 138.022,00 S fest, wobei bei den Einnahmen u.a. Zinserträge iHv. 15.780,51 S erfasst wurden und bei den Ausgaben hinsichtlich der Abschreibung der Gebäude ein AfA-Satz iHv. 1,5 % berücksichtigt wurde. Der steuerliche Vertreter…

UFSL RV/1520-L/02Umsatzsteuerpflicht hinsichtlich der Zinserträge aus hinterlegten Mietkautionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2003

…1999, jeweils datiert mit 25.1.2002. Dagegen erhob der steuerliche Vertreter fristgerecht Berufung und beantragte, die Zinserträge aus den Kautionen 1997 bis 1999 nicht umsatzsteuerpflichtig zu behandeln. Inhaltlich werde auf die Berufung gegen die Umsatzsteuerbescheide 1993 bis 1996 eines ähnlich gelagerten Falles verwiesen, aus…

UFSL FSRV/0100-L/10Nichterklärung von erzielten Spekulationsgewinnen und Zinserträgen bei unbeschränkter Einkommensteuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.05.2012

…in den Jahren 2005 und 2006 jeweils (bisher gegenüber dem Fiskus gegenüber nicht offengelegte) Zinserträge aus bei ausländischen (deutschen) Banken erworbenen und dort verwahrten Wertpapieren sowie Einkünfte aus dem Verkauf von bei diesen Geldinstituten gehaltenen Wertpapieren (Verkaufserlöse) zugeflossen waren. Mit Schreiben des genannten Finanzamtes vom…

UFSK RV/0355-K/07Keine Erstattung von Kapitalertragsteuern für Zinserträge, die Hoheitsbetrieben zuzurechnen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2008

…a. dann (und bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen) keine Kapitalertragsteuer abzuziehen habe, wenn der Empfänger dem zum Abzug Verpflichteten bei Nachweis seiner Identität schriftlich erkläre, dass die Zinserträge als Betriebseinnahmen eines in- oder ausländischen Betriebes, ausgenommen eines Hoheitsbetriebes (§ 2 Abs. 5 KStG KStG 1988) zu erfassen…

UFSW RV/2756-W/02Abzugsfähigkeit von Kursverlusten in Verbindung mit steuerfreien Zinserträgen aus griechischen Staatsanleihen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…Aus diesen Veräußerungen resultierten Kursverluste, somit Aufwendungen, die mit den Zinserträgen im unmittelbaren Zusammenhang stünden. Stehe ein solcher Verlust in der wirtschaftlichen Realität bereits bei Anschaffung der Anleihe fest und sei daher davon auszugehen, dass er bei der ökonomisch-betriebswirtschaftlichen Beurteilung des durch die Kapitalinvestition…

UFSW RV/1627-W/07Behauptetes "Recht" auf willkürliche Verkürzung der im Zuge eines Erstattungsverfahrens gem. § 97 zu veranlagende Zinserträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…aus denen hervorgeht, dass dem Bw. für 2006 auf drei Konten Zinserträge von insgesamt € 23.901,33 gutgeschrieben und dafür Kapitalertragsteuer (KESt) in Höhe von € 5.975,32 einbehalten wurden. Die am 5. April 2007 durchgeführte erklärungsgemäße Veranlagung zur Einkommensteuer 2006 ergab eine…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 1/3

…12.1993 | 31.12.1994 | 31.12.1995 | 31.12.1996 | | Darlehensforderung fiktiver Bilanzansatz entgangener Zinsertrag | 882.700,00 S 909.181,00 S 26.481,00 S | 564.700,00 S 743.731,86 S 54.550…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 2/3

In der gegen diesen Körperschaftsteuerbescheid 2002 vom 4. März 2004 erhobenen Berufung vom 29. März 2004 brachte die steuerliche Vertreterin der Bw. unter Verweis auf den Berufungsschriftsatz vom 18. Februar 2004 im Wesentlichen noch vor, dass die steuerliche Absetzbarkeit einer Rückstellungsbildung für Pensionszusagen nach den…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 3/3

…dem Auftrag nach § 162 Abs. 1 BAO nicht entsprochen. Das diesbezügliche Berufungsbegehren war daher als unbegründet abzuweisen. f) Darlehensforderungen - entgangener Zinsertrag: Das Finanzamt stützt die in diesem Zusammenhang vorgenommenen außerbücherlichen Hinzurechnungen im Wesentlichen darauf, dass es zwischen Fremden völlig unüblich sei, Darlehen zwischen 770.000…

UFSL RV/0855-L/10Anrechnung der deutschen Zinsabschlagsteuer auf die österreichische Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2011

…der EU-Staaten (ausgenommen Belgien, Luxemburg und Österreich) aufgrund der EU-Richtlinie 2003/48/EG vom 3. Juni 2003 verpflichtet seien ab dem Jahr 2005 Zinserträge, die an natürliche Personen mit Wohnsitz in einem anderem EU-Mitgliedsstaat zugeflossen seien, den Steuerbehörden des jeweiligen Wohnsitzstaates bekannt…

UFSW RV/2259-W/02Beschränkte Körperschaftsteuerpflicht eines gemeinnützigen Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004

…BAO begründete die Behörde dahingehend, dass die Anwendung der Gesetzesstelle die zu Unrecht erfolgte Einbehaltung der Abgabe voraussetze. Der Abzug der Kapitalertragsteuer sei jedoch gegenständlich zu Recht von der Bank vorgenommen worden. Zinserträge, die zu einem Betriebsvermögen gehörten, seien nämlich gemäß § 94 Z 5 lit…

UFSS RV/0820-S/02Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. bezog in den Jahren 1998 - 2000 ausländische Kapitaleinkünfte, nämlich Zinserträge, Dividenden und aus ausländischen Investmentfonds stammende Einkünfte. Aus den Beilagen zu den berichtigten Einkommensteuererklärungen der Streitjahre ist ersichtlich…

UFSS RV/0821-S/02Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. bezog in den Jahren 1998 - 2000 neben anderen Einkünften auch ausländische Kapitaleinkünfte, nämlich Zinserträge, Dividenden und aus ausländischen Investmentfonds stammende Einkünfte. Aus den Beilagen zu den berichtigten Einkommensteuererklärungen der Streitjahre ist ersichtlich…

UFSI RV/0578-I/10Veranlagung einer in Österreich ansässigen Pensionistin mit deutschen Zinseinkünften und deutschen Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…Tarif versteuert, die deutschen Renteneinkünfte wurden im Rahmen des Progressionsvorbehaltes lediglich für die Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes herangezogen, der mit 11,98 % ermittelt wurde. EUZ-Kontrollmitteilungen zufolge habe die Abgabepflichtige im Jahr 2007 in Deutschland Zinserträge von 16.374 € bezogen. Über Vorhalt des Finanzamtes, die…

UFSF RV/0268-F/04Endbesteuerungswirkung für ausländische Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2007

…Begriff, Punkt 2., kann man erschließen, dass im Falle einer Darlehenshingabe an einen Darlehensnehmer, der keine Bank ist, die Zinserträge nicht dem Kapitalertragsteuerabzug unterliegen, was auch dann gilt, wenn der Darlehensnehmer ohne die hiefür erforderliche Berechtigung Bankgeschäfte betreibt (vgl. auch: Koppensteiner wie oben, S 248…