…noch in der Änderung zum Mietvertrag vom 24. August 2006 ist eine solche Wertsicherung vereinbart. Auch ist der Bw. in seinen vorigen Prognoserechnungen von nicht wertgesicherten Mieteinnahmen ausgegangen. Zumal Wertsicherungsklauseln einnahmenseitig bei der Prognose nur zu berücksichtigen sind, wenn sie in bestehenden Mietverträgen auch tatsächlich…

…sei nicht im Jahr 2003 zur Gänze versteuert worden, sondern sei unter Bezugnahme und gestützt auf ein Judikat des VwGH aus 1960, welches sich mit der Frage der steuerlichen Behandlung von schlagend werdenden Wertsicherungsabreden bei Ratengeschäften auseinanderzusetzen gehabt habe, als nachträgliche Anschaffungskostenminderung berücksichtigt worden, dh…

…stehenden Bestandobjekts in den Streitjahren. Was die Einnahmenseite anbelangt, war vom Inhalt des unbefristeten Bestandvertrags vom 1. Dezember 1998 bedingt durch das Fehlen einer fremdüblichen Wertsicherungsklausel auf höchstens Zahlungen in konstanter Höhe zu schließen. Es sei denn, Punkt II des Vertrages kommt zur Anwendung: "Das…

…der Behörde vorliegenden Mietvertrag mit der Begründung, bei diesem handle es sich um einen Standardmietvertrag, der alle relevanten Punkte - den Mietgegenstand, die Mietzeit und die Kündigungsmodalitäten, die Wertsicherung, die Erhaltungspflicht, die Benützung, die Untervermietungsrechte und noch weitere Punkte - regle. Der in RZ 1208 geforderten Normierung…

…Alle übrigen Bestimmungen des zitierten Mietvertrages bleiben vollinhaltlich aufrecht." Trotz des Satzes "Ausgangsbasis für zukünftige Wertveränderungen ist der Monat Jänner 1999 auf Basis des Punkt 4 des zit. Mietvertrages" war das Vorliegen einer fremdüblichen Vereinbarung über die Wertsicherungsklausel zu verneinen, wenn der im Schreiben angesprochene…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Hans Oppitz, Öffentlicher Notar, 4600 Wels, Ringstraße 33, vom 2. Juni 1998 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Linz vom 19. Mai 1998 betreffend Schenkungssteuer entschieden: Der Berufung wird…

…und Ausgabenrelationen, so stand die Ankündigung in der Berufung betreffend die Entrichtung wesentlich höherer Mieten insofern in einem auffallenden Widerspruch zur im allgemeinen Wirtschaftsleben geübten Praxis, als die Möglichkeit der Erhöhung des Bestandzinses die Aufnahme einer Wertsicherungsklausel voraussetzt, um die inflationsbedingte Geldentwertung zu kompensieren; anhand…

Bezüglich des mit dem Schreiben des steuerlichen Vertreters vom 15. Dezember 2004 in Frage gestellten Betriebsprüfungsergebnisses bezüglich des Wohnungsvergleichs war auf die im § 16 Abs. 2 Z 1 MRG angeführten Vergleichskriterien aus dem Wohnungseigentumsgesetz zu verweisen, mit deren Übernahme aus § 5 Abs. 1 WEG 1975…

…gelten. Das im Prüfungsverfahren vorgelegte versicherungsmathematische Gutachten entspreche diesen Voraussetzungen nicht, weil bei dem angewendeten Realzins von 3,92% die Wertsicherung bereits rückwirkend greife. Im Übrigen enthalte es keine weiteren Angaben und die betragsmäßig übereinstimmende Höhe von handels- und steuerrechticher Pensionsrückstellung sei ebenfalls ungewöhnlich. Die…

…M., die Höhe, die Wertsicherung sowie die Sicherstellung der Pflichtteilsforderung festgelegt und somit zweifelsfrei der Pflichtteilsanspruch geltend gemacht. In diesem Zeitpunkt ist die Erbschaftssteuerschuld hinsichtlich des Erwerbes des Bw. entstanden Daran vermag auch die Tatsache nichts zu ändern, dass die Auszahlung dieses Pflichtteiles erst zu…

…werden, um den inneren Wert der Sozialleistungen zu sichern. Durch das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2000 (SRÄG 2000) erfolgt die Wertsicherung der Pensionen ab 2001 in Form von Einmalzahlungen als sog. "Wertausgleich". § 299a ASVG lautet: (1) Zur Wertsicherung der Pensionen kann PensionsbezieherInnen ohne Anspruch auf Ausgleichszulage, die…

…Beurteilung der Nutzungsvereinbarung zwischen der Bw. und dem Gesellschafter-Geschäftsführer zu prüfen, ob die Vereinbarung einem Fremdvergleich standhält. Dazu hat eine Gesamtbetrachtung zu erfolgen. Demnach sind neben der Höhe der Miete insbesondere auch Kriterien wie etwa Wertsicherung, Tragung der Betriebskosten, Dauer der Vereinbarung, Kündigungsrechte, Sicherheiten…

…aus, dass auch ihr Hauptmietzins erhöht worden sei. Beigelegt ist dem Vorlageantrag ein Schreiben des Vermieters (xy) das unter dem Betreff "Wertsicherungsberechnung" auszugsweise ausführt: "Wir erlauben uns mitzuteilen, dass aufgrund der Indexerhöhung der monatliche Grundmietzins wie folgt neu berechnet wurde: Letzte Basis 147,76 Euro…

…a. bzw. 13.300 S netto p.m., ohne Wertsicherung vereinbart worden. Erst nach einer Laufzeit von 25 Jahren seien Einnahmen von 3,990.000 S (somit in Höhe der Nettoanschaffungskosten) zu erzielen. Mit den Mietzahlungen durch die Gesellschaft sei im Juni 1993 begonnen worden…

…nutzen. Wertsicherung Der monatliche Mietzins wird einvernehmlich wertgesichert nach dem Verbraucherpreisindex 1996 oder nach dem entsprechenden Folgeindex des Österreichischen Statistischen Zentralamtes. Als Verrechnungsbasis gilt der für September 2000 verlautbarte Index. Der Vermieter ist berechtigt, die Bezahlung aller Beträge aus der vereinbarten Wertsicherung innerhalb der Verjährungsfrist…

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Berechnung der Wertsicherung des Mietzinses nach dem VPI 2000 angesichts des Umstandes, dass bis zum heutigen Tag lediglich die für August 2010 geltende Indexzahl verlautbart wurde, nur bis zum Jahr 2010 fortgesetzt werden kann. Ab dem Jahr…

…ATS 35.000.000,00 plus Wertsicherung in Aussicht gestellt und der künftige Verwendungszweck festgelegt. Dass die STADT keine vertragliche Verpflichtung (weder gegenüber der HOLDING noch gegenüber der X*) eingegangen ist, zeigt sich beispielsweise daran, dass die jährliche Wertsicherung von der STADT ab 2009 einseitig…

…Unternehmen gebe Schuldscheine an seine aktiven oder ehemaligen Mitarbeiter aus. Diese Schuldscheine beinhalteten auch einen sogenannten Zinsschein (= Kupon). Diese Forderungswertpapiere hätten eine Verzinsung des Nennwertes von 4% p.a. aufzuweisen und zusätzlich eine Wertsicherung iHv. 4,5%. Die Ausgabe erfolge nur an inländische Empfänger. …

…Nettomiete von rd. S 52.500. Die Steigerung ergebe sich auf Grund der Wertsicherungsklausel. Der nächste "Indexsprung" werde höchstwahrscheinlich im Mai 2006 stattfinden. Unter Bezugnahme auf die als Beilage zu dem Schreiben vorgelegte Kopie des Fachgutachtens KFS BW 1 verwies der Bw. insbesondere auf den…

…bezahlen, wobei die erste Rate binnen vierzehn Tagen ab Vertragsunterfertigung fällig wird. Der Bw nimmt die Schenkung an; eine Verzinsung oder Wertsicherung der Forderung des Bw oder deren grundbücherliche oder sonstige Sicherstellung werden nicht vereinbart (siehe Punkt "Erstens"). In Punkt "Zweitens" erklärt der Bw, hiedurch…