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UFSI RV/0276-I/09Zugehörigkeit von Wertpapieren zum Privatvermögen (kein gewillkürtes Betriebsvermögen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013Teil 1/2

…zuzurechnen. Kürzung Beratungshonorare (Wj. 00/01) um 60.000,00 ATS netto 20 % USt Tz. 2 Wertpapiere im Betriebsvermögen: Die Berufungswerberin habe mit Vereinbarung vom 11. August 1998 einen Teil des zur Gänze noch aushaftenden, bei der Bank­­­­__A aufgenommenen betrieblichen Einmalkredites vom 25. Juli…

UFSW RV/0805-W/06Zuschlag bei fehlender Wertpapierdeckung zum Bilanzstichtag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…unter der Tz 10 lit. c des Außenprüfungsberichts vom 9. Dezember 2005 festgestellt, dass Wertpapiere in Höhe von € 22.615,66 zur Deckung der Pensionsrückstellung zum Stichtag 31. Dezember 2003 erforderlich gewesen seien. Im Zuge der Außenprüfung sei ein Depotauszug per 31. Dezember 2003…

UFSW RV/3834-W/02Die für die Abfertigungsrückstellung zu bildende Wertpapierdeckung muss im Betriebsvermögen der Bw. vorhanden d. h. in der Bilanz ausgewiesen sein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005

…in die Bücher aufgenommen, dann ist dieses Betriebsvermögen nicht anders zu behandeln als notwendiges Betriebsvermögen (VwGH 13.9.1988, 88/14/0072). Wertpapiere gehören insbesondere dann zum notwendigen Betriebsvermögen, wenn sie zur Deckung von Abfertigungs- bzw. Pensionsrückstellungen erforderlich sind (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, Seite 111…

UFSK RV/0192-K/03Wertpapiere gewillkürtes Betriebsvermögen oder Privatvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2004

…Steuererklärungen für 2000 beim Finanzamt ein, in denen sie einen Gewinn von S 6,368.910,00 auswies. Im in der bezughabenden Bilanz ausgewiesenen Betriebsvermögen waren keine Wertpapiere enthalten. Am 13. Dezember 2001 veranlagte das Finanzamt den Feststellungsbescheid 2000 erklärungsgemäß. Die Bw. brachte am 11…

UFSI RV/0276-I/09Zugehörigkeit von Wertpapieren zum Privatvermögen (kein gewillkürtes Betriebsvermögen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013Teil 2/2

…die endbesteuerten Erträge aus Wertpapiere aus der Steuerbemessungsgrundlage für das Jahr 2001 in Höhe von 1.257,28 ATS und für das Jahr 2002 in Höhe von 97,03 € auszuscheiden. Dies wurde vom Finanzamt in den Berufungsvorentscheidungen betreffend die Feststellung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb…

UFSW RV/3629-W/10Wertpapiere als notwendiges Betriebsvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2012

…Gewinnermittlungsart gem. § 5 EStG 1988 anzuwenden. Dadurch sei gewillkürtes Betriebsvermögen (Wertpapiere) möglich und die o.a. Wertänderungen steuerlich anzuerkennen. 2. Aktivierung von Personalkosten auf selbsterstellte immaterielle Vermögensgegenstände: Bei dem auch von der Stadt Wien finanziell unterstützten Projekt A handle es sich um Software. Die Basis…

UFSL RV/0928-L/10Zugehörigkeit von Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2012

…klären und Nachweise in Zusammenhang mit dem Sonderbetriebsvermögen zu erbringen, da Kursverluste aus einem Schweizer Franken Kredit (CHF-Kredit) bzw. Wertpapiere in Höhe von 24.000 € als Ausgaben geltend gemacht worden seien. Diesbezüglich sei bekanntzugeben, ob das Darlehen getilgt oder ob in eine andere…

UFSW RV/2800-W/10Zugehörigkeit von Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.03.2011

…eine zusätzliche Betriebsausgabe dar. Es seien daher 2006 zusätzliche Betriebsaugaben in Höhe von 56,67 € und 2007 von 16,67 € anzuerkennen. Des Weiteren habe der Bw. Wertpapiere, welche aus laufenden Einnahmen sowie aus aufgelösten Geschäftskonten der Apothekerbank angeschafft worden seien, im Betriebsvermögen gehalten…

UFSW RV/3422-W/02Geltendmachung von Darlehensrückzahlungen für Wertpapierrückkäufe als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2007

… 4 Abs. 3 EStG ist nur notwendiges Betriebsvermögen in die Gewinnermittlung einzubeziehen, wobei der unmittelbare Einsatz im Betrieb objektiv, insbesondere aufgrund der Zweckbestimmung erkennbar sein muss. Wertpapiere, die nicht aus Betriebsmittel angeschafft bzw. nicht unmittelbar für Zwecke des Betriebes eingesetzt werden, sind allenfalls gewillkürtes Betriebsvermögen…

UFSF RV/0014-F/04Zugehörigkeit von Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…verlängerter Frist gegen den Einkommensteuerbescheid 2001 mit der Begründung, der zuständigen Sachbearbeiterin sei bei der Erstellung der Einkommensteuererklärung nicht bekannt gewesen, dass sich Wertpapiere (Investmentfonds) im notwendigen Betriebsvermögen befänden, unter Anschluss einer berichtigten Einkommensteuererklärung und eines berichtigten Jahresabschlusses, in dem (erstmals) Anteile an Investmentfonds in…

UFSL RV/0719-L/051) Strittig ist die Zugehörigkeit von Wertpapieren zum betrieblichen Vermögen 2) Strittig ist ferner die Zuerkennung eines Freibetrages nach § 15a ErbStG wegen Vorliegens des § 15a Abs. 6 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2006

…wobei sich in den Nachlassaktiva neben unstrittigen Erträgnissen aus Lebensversicherungsverträgen, Guthaben bei Banken, bei der OÖ Gebietskrankenkasse und dem Finanzamt, Wertpapieren, einem PKW, mit dem (anteiligen) Einheitswert bewertete Grundstücke, der Geschäftsanteil an der Patentanwaltskanzlei H sowie diversen anderen Beteiligungen die im Berufungsverfahren strittige Termingeldeinlage-Nr…

UFSI RV/0621-I/02Wertpapierhandel , Abgrenzung zwischen Vermögensverwaltung und gewerblicher Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2006

…der Vorseite dargestellten Verluste wurden mit den positiven Einkünften der Gesellschafter ausgeglichen. Dabei fielen auf jeden der fünf Gesellschafter jeweils 20 % des Verlustanteile. [Tabelle 2] Die Gesellschafter tätigten ihren ersten Wertpapierkauf im Feber 1991. Dabei bedienten sie sich zuerst eines Geschäftskredites bei der X-Bank…

UFSW RV/4128-W/02Wertpapierunterdeckung der Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005

…Eine die Jahre 1995 bis 1997 betreffende Betriebsprüfung gelangte laut Punkt 5 der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 4. Februar 2000 zu folgender Feststellung: Wertpapierdeckung der Pensionsrückstellung Die erstmalige Bildung der Rückstellung erfolgte aufgrund einer Zusage, welche im Wirtschaftsjahr 1989/90 vom Unternehmen erteilt wurde…

UFSI RV/0296-I/02Wertpapierdepot: Unterliegen die erworbenen Wertpapiere (Aktien, Anteile an Investmentfonds) der Erbschaftsteuer ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2004

…haben. Der Sohn AH machte den Pflichtteil nicht geltend. Laut Inventarium waren an Aktiva vorhanden: ein Kontoguthaben S 86.208,49 (endbesteuert); ein Wertpapierdepot Nr. XY mit dem Kurswert S 1.034.107,19; ein Guthaben bei der S-Residenz S 9.725,55. Nach…

UFSI RV/0345-I/02Schenkung von Wertpapieren und Bargeld, Grundtatbestand nach § 3 Abs. 1 ErbStG verfassungswidrig ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…das Depot 2 bei der Bank A mit einem Depotwert per Dezember 1993 von S 2,143.885; August 1995: 695 Stück der Wertpapiere X per Dezember 1995 mit dem Wert von umgerechnet S 299.210; Februar 1999: Bargeld in Höhe von S 120.000…

UFSG RV/0124-G/03Zwingendes Verlustausgleichs- und -vortragsverbot bei gewerblichem Wertpapierhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2004

…sei, dass der Prämienzufluss keinen betriebswirksamen Überschuss nach § 4 Abs. 3 darstelle und aus diesem Grund nach aktuellen Erkenntnissen im Umlaufvermögen in der Kontenklasse 3 (Rückstellungen) zu verbuchen sei. Die Verwaltung von Wertpapierbesitz, respektive von Optionen auf solche, gehöre grundsätzlich noch in den privaten Bereich…

UFSG RV/0493-G/02Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung nach § 293b BAO (Wertpapierunterdeckung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2003

…auszugehen. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt darauf hin, dass die langjährige grobe Unterdeckung durch einfachen Ziffernvergleich ohne weiteres aus den Bilanzen erkennbar wäre. Auch sei der Ausweis von Wertpapieren im Sinne des § 14 Abs. 5 EStG 1988 im Umlaufvermögen nicht richtig. Außerdem hätte…

UFSL RV/1492-L/02Keine Steuerbefreiung gem. § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG für Wertpapiere im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2003

…zum Betriebsvermögen. Lt. Bilanz zum 31. Jänner 1998 gehören die berufungsgegenständlichen Wertpapiere zum Anlagevermögen der vorliegenden GmbH & Co KG und gehört das Kapitalvermögen somit zu einem Betriebsvermögen. Der todeswegige Erwerb von (notwendigem oder gewillkürtem) Betriebsvermögen ist selbst dann, wenn er Vermögen betrifft, das Werte iSd §…

UFSW RV/3195-W/02Befreiung endbesteuerter Wertpapiere von der Erbschaftssteuer gem. § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2003

…österreichischen Sparkassen AG zum Todeszeitpunkt kein ausländischer Investmentfonds am o.a. Wertpapierdepot vorhanden war und eine Optionserklärung zum freiwilligen Abzug der KEST gemäß § 97 Abs. 2 ESTG 1988 zum Todeszeitpunkt vorlag, waren alle im Depot befindlichen Wertpapiere endbesteuert und daher gemäß § 15 Abs. 1 Z…

UFSL RV/0048-L/03Abgrenzung Vermögensverwaltung - gewerblicher Wertpapierhandel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004Teil 1/2

…Dezember 2002 der Imperial-Liegenschaftsverwaltungs-Treuhandgesellschaft m.b.H. hervorgehen. Die Bw. hätte folgende Wertpapiere erworben: 150 Stück Imperial-Kommerz-Immobilien GS Serie 1 zum Preis von 2.123,00 €, 140 Stück Cordial-Immobilien GS Serie 1 zum Preis von 2.153,00 €…