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UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…wieder nötigen Cortisontherapie wird ein Rahmensatz von 40 % vergeben Gesamtgrad der Behinderung: 40vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Führend ist Position 1, 2 vermag auf Grund fehlender Wechselwirkung nicht zu steigern. Der Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 2/2

die Stellungnahme des leitenden Arztes des Bundessozialamtes "offensichtlich Ausfluss persönlicher Aversionen gegen die Bw. ist", die seinerzeit im BSA als Gutachterin tätig gewesen sei und die Praxis des Amtes genau kenne wonach der leitende Arzt (Dr. B.) offensichtlich bei der Beurteilung des Falles überfordert und…

UFSW RV/4308-W/02Bindungswirkung hinsichtlich anrechenbarer Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid01.02.2005

…die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkungen bzw. Gegenwirkungen zwischen dem Lohnsteuerverfahren und dem Einkommensteuerverfahren. Bei der Veranlagung zur Einkommensteuer besteht somit für die Abgabenbehörde keine Bindung an die Feststellungen im Lohnsteuerverfahren (VwGH vom 28.3.1979…

UFSW RV/1577-W/04Anrechenbare Lohnsteuer nach Arbeitgeberhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…vermögen keine Wirkung zu erzeugen, die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkung bzw. Gegenwirkung ... zwischen dem Lohnsteuerverfahren und Einkommensteuerverfahren (VwGH vom 28.3.1979, 0635/77). Klarstellend wird festgehalten, dass mit gegenständlicher Berufungsentscheidung die Einkommensteuer für das…

UFSG RV/0371-G/11Keine (erhöhte) Familienbeihilfe ohne Bescheinigung des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012

…Der Gesamtgrad der Behinderung wird mit 70 v.H. festgestellt und "ergibt sich aus der ungünstigen Wechselwirkung beider Leiden mit ihren weiteren Folgen". Dazu wurde weiter ausgeführt: "Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2001-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten…

UFSW RV/0170-W/11Erhöhte Familienbeihilfe trotz Gutachten mit Grad der Behinderung unter 50%?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…erhöht den Grad der Behinderung nicht weiter, da keine ungünstige Wechselwirkung mit den anderen Leiden vorliegt. Das Finanzamt wies die Berufung - unter Hinweis auf das beiliegende Sachverständigengutachten - mit BVE vom 3.12.2010 als unbegründet ab. Die Bw. erhob mit Schreiben vom 3.1.2011…

UFSK RV/0223-K/06Erhöhte Familienbeihilfe wegen Mikrophthalmus und Aderhautkolobom.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend festgestellt und ausgeführt, dass die Gesundheitsschädigung 1 führend sei, die übrigen Gesundheitsschädigungen "steigern wegen fehlender Wechselwirkung nicht weiter". Im Einzelnen lauten die angeführten Gutachten wie folgt: "Gutachtennummer 01 Betr: G.W., Vers. Nr. 0 Untersuchung am 2005-11-21…

UFSZ3K ZRV/0196-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung für ein nicht erstattungsfähiges Produkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2005

…der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 Stellung und legt ihre Rechtsansicht zur Wechselwirkung zwischen den Felder 16 und 20 einer Ausfuhrlizenz dar. Über die Beschwerde wurde erwogen: Nach Artikel 54 erster Anstrich und Artikel 55 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission vom 15…

UFSW RV/1816-W/03Steuerliche Behandlung eines sog. "Wertausgleiches" gemäß § 299a ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…Wesens eines Schuldverhältnisses, dass der Schuldner bei Erbringung seiner Leistung einen Aufwand zu tragen hat. Auf Grund dieser Wechselwirkung ist der Träger des Aufwandes (Leistungsträger) als Schuldner zu betrachten, sodass Schuldner des Wertausgleiches nicht die PVA, sondern der Bund (Republik Österreich) ist. Der Bund schuldet…

UFSW RV/3446-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen allergischem Asthma bronchiale, Zustand nach Aortenklappenrekonstruktion und Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…in den Kniekehlen auf, was durch eine Therapie mit Parfenac Fettsalbe behandelt würde. Es bestehe eine offensichtliche Wechselwirkung zwischen dem Zustand der Lunge und dem Auftreten von Neurodermitis: Bessere sich der Zustand der Lunge, trete Neurodermitis auf, verbessere sich die Neurodermitis, verschlechtere sich der Zustand…

UFSW RV/2463-W/08Sind Zahnbehandlungskosten aus einer Behinderung resultierende Mehraufwendungen, die im tatsächlich nachgewiesenen Ausmaß zusätzlich zu den Pauschbeträgen nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu gewähren sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…einem direkten Zusammenhang mit seiner Zuckerkrankheit. Somit würden diese Ausgaben außergewöhnliche Belastungen bei einer Behinderung ohne Berücksichtigung des Selbstbehaltes sein. Der Bw. verwies in diesem Zusammenhang auf Internetfachberichte über Diabetes und Parodontitis und deren Wechselwirkungen. Weiters führte der Bw. die ihm auferlegte Befristung des Führerscheins…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 3/4

…der Referentin liegt der Lösungsansatz für die strittige Auslegungsthematik zunächst im Zusammenspiel bzw. in den Wechselwirkungen zwischen Gemeinschafts- und nationalem Recht und dabei insbesondere in der Funktions- und Wirkungsweise des Anwendungsvorranges des unmittelbar wirksamen Gemeinschaftsrechtes. Das Gemeinschaftsrecht wurde mit dem EU-Beitritt Österreichs am 1…

UFSL RV/0585-L/03Werbungskosten einer Lehrerin für Musik und Tanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005Teil 2/2

…körperlicher Bewegung zu erschließen und den Zugang zur Tanzkunst zu öffnen. Dabei ist ein vielfältiges Repertoire an Bewegungsmustern und Tänzen zu erwerben. - Wechselwirkungen zwischen Musik und Bewegung ergeben einen reichen Erlebnishintergrund. - Die Ausbildung soll so gestaltet werden, dass dem Schüler das eigene kreative Potential erschlossen…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…entgegnete der Rechtsvertreter der Bf., dass dies zwar zutreffend sei, jedoch stehe der Ausrüstungsprozess in einer Wechselwirkung zu einem zunehmenden Gewichtsanteil der BW. Die Ausrüstungsvorgänge würden - einerseits durch einen Flüssigkeitsverlust, andererseits durch eine sich ergebende Art von "Abschabung" von BW-Anteilen - somit insgesamt zu einem…

UFSW RV/1461-W/13Anrechnung der Haftungslohnsteuer gem. § 46 EStG beim AN verlangt die vorangegangene Entrichtung der Haftungslohnsteuer durch den Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…iSd § 192 BAO zukommt, keine Wirkung zu erzeugen, die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkung bzw. Gegenwirkung bezüglich Grunderwerbsteuerbescheiden und Einkommensteuerbescheiden, Einkommensteuerbescheiden und Erbschaftssteuerbescheiden, zwischen dem Lohnsteuerverfahren und dem Einkommensteuerverfahren (bspw. VwGH 28.3.1979, 0635/77…

UFSK RV/0641-K/08Umqualifizierung "freier Dienstnehmer" eines Sicherheitsunternehmens (Detektei) in "Dienstnehmer iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2013Teil 1/2

…Des Weiteren zeigte sich die Tatsache, dass der an die freien Dienstnehmer von der Bw. ausbezahlte Entgelt- bzw. Bezugsanspruch in einer unmittelbaren Wechselwirkung zur erbrachten Arbeitsleistung stand (Entlohnung auf Stundenbasis) und des Weiteren von den überwiegenden Merkmalen der Unselbständigkeit (zB. Führung von Arbeitszeitaufschreibungen, Stundenlohnabrechnung, Kontrollunterworfenheit…

UFSL RV/0073-L/11Beschränkung der Firmenwertabschreibung gem. § 9 Abs. 7 KStG 1988 auf unbeschränkt steuerpflichtige Beteiligungskörperschaften verstößt gegen Niederlassungsfreiheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013Teil 2/2

…Überdies müsse die Unmittelbarkeit dieses Zusammenhangs im Hinblick auf das mit der fraglichen Steuerregelung verfolgte Ziel auf der Ebene des Steuerpflichtigen durch eine enge Wechselwirkung zwischen dem Kriterium der Abzugsfähigkeit und dem für die Besteuerung hergestellt werden (in diesem Zusammenhang wiederum Verweis auf Rewe Zentralfinanz…

UFSW RV/1985-W/10Keine Bindungswirkung von Veranlagungsverfahren und Lohnsteuerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.03.2013

…iSd § 192 BAO zukommt, vermögen keine Wirkung zu erzeugen, die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkung bzw. Gegenwirkung zwischen dem Lohnsteuerverfahren und dem Einkommensteuerverfahren (VwGH 28.03.1979, 0635/77; VwGH 25.11.1986, 86/14/0065…

UFSW RV/2807-W/08Antrag auf Wiederaufnahme eines Gesellschaftsteuerverfahrens wegen ertragsteuerlicher Qualifikation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…192 BAO zukommt, vermögen keine Wirkung zu erzeugen, die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkung bzw Gegenwirkung bezüglich Grunderwerbsteuerbescheiden und Einkommensteuerbescheiden, Einkommensteuerbescheiden und Erbschaftssteuerbescheiden, zwischen dem Lohnsteuerverfahren und Einkommensteuerverfahren (vgl. VwGH 28.3.1979, 0635/77 unter…

UFSW RV/2805-W/08Antrag auf Wiederaufnahme eines Gesellschaftsteuerverfahrens wegen ertragsteuerlicher Qualifizierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…192 BAO zukommt, vermögen keine Wirkung zu erzeugen, die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkung bzw Gegenwirkung bezüglich Grunderwerbsteuerbescheiden und Einkommensteuerbescheiden, Einkommensteuerbescheiden und Erbschaftssteuerbescheiden, zwischen dem Lohnsteuerverfahren und Einkommensteuerverfahren (vgl. VwGH 28.3.1979, 0635/77 unter…