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UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der V, vertreten durch die A-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch, vertreten durch HR Dr. M und Mag. H betreffend Körperschaftsteuer 1999 nach der am 29. Oktober 2004 in 6800 Feldkirch, Schillerstraße 2, durchgeführten mündlichen…

UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 2/2

…stand der Anerkennung der geltend gemachten Teilwertabschreibung entgegen, dass nach Auffassung des unabhängigen Finanzsenates der Teilwert eines Wasserkraftwerkes nicht allein unter Berücksichtigung von Ertragswertgesichtspunkten ermittelt werden kann, sondern auch der Substanzwert und insbesondere der Zusammenhangswert zu berücksichtigen sind. Auch fehlt es im Hinblick auf die…

UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 1/2

…betrieben ...". ... Das Regelarbeitsvermögen ist die rechnerische Größe für die Strommenge, die in den Turbinen eines Wasserkraftwerkes auf Grund der vorhandenen Fallhöhe in einem Jahr durchschnittlicher Wasserführung durch das natürliche zulaufende Wasser erzeugt werden kann. Diese rechnerische Größe deckt auch die Umweltbeeinflussung durch die Speicherkraftwerke ab…

UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 2/2

Die Gemeinde K beantragt in ihrer Berufung vom 2. Februar 2001 die Zerlegungskriterien Lohnsummen mit 50 %, Anlagenwerte mit 10 %, Grundstücke mit 30 % und Regelarbeitsvermögen mit 10 % in Ansatz zu bringen, wobei insbesondere gegen die angefochtenen Bescheide vorgebracht wird, diese hätten das auch im Erlass zum…

UFSL RV/0791-L/02Liebhaberei bei einem Kleinwasserkraftwerk
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2004

…wurden jedoch sehr wohl die in einem bestimmten Zeitraum wiederkehrenden Instandhaltungsarbeiten aufgrund von Hochwässern und Eisschmelze. Diese immer wieder auftretenden Ereignisse gehören - nach Ansicht des UFS - zum normalen Betriebsrisiko eines Wasserkraftwerkes. Es handelt sich daher nicht um unvorhersehbare Ereignisse. Die AfA-Beträge wurden aus dem…

UFSG RV/0530-G/06Ermäßigter Einkommensteuersatz für die Gesellschafter eines Kleinwasserkraftwerkes bei unterjährigem Betriebsbeginn (Aliquotierung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2007

…Kapitalertragsteuern und deren Aufteilung ergeben sich zu den im angefochtenen Bescheid ausgewiesenen Beträgen keine Änderungen. Sie bilden ebenfalls einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), die Wasserkraftwerk H.KG, betreibt in F. ein Kleinwasserkraftwerk. In ihrer Feststellungserklärung für das Jahr 2004 weist die Bw…

UFSI RV/0732-I/06War die Wirksamkeit eines Baurechts- und Überlassungsvertrages vom Eintritt einer aufschiebenden Bedingung abhängig ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2007

…der X.GmbH, im Folgenden kurz "Bauberechtigte" genannt, auf den in der Präambel genannten Trennstücken ein Baurecht zur Erbauung von über- und unterirdischen Bauten zum Betrieb eines Wasserkraftwerkes einzuräumen. Zu diesem Zweck sollen, wie bereits in der Präambel ausgeführt auf den Liegenschaften in EZ 129…

UFSG RV/0678-G/13Antrag auf Bescheidaufhebung wegen (behaupteter) Verfassungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2013

…seine Argumentation dargelegt, dass genau diese Aufhebungsgründe nicht in Betracht kommen, hat doch die Abgabenbehörde lediglich den Gesetzeswillen - steuerliche Begünstigungen nur für Wasserkraftwerke und nicht (auch) für Biomassekraftwerke - vollzogen, sodass der Spruch des bekämpften Bescheides dem Gesetz gar nicht widersprechen kann. Der Bw. will ja…

UFSG RV/0467-G/11§§ 8 und 9 des Energieförderungsgesetzes (EnFG 1979) - verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2013

…XY kein Wasserkraftwerk betreibe, könne die Begünstigung des § 9 Abs. 1 EnFG nicht in Anspruch genommen werden. In seinem dagegen gerichteten Vorlageantrag wies der Bw. darauf hin, dass "die einseitige Begünstigung von Wasserkraftwerken verfassungswidrig wäre und die Einschränkung des § 9 EnFG auf Wasserkraftwerke daher nicht…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 1/2

…Bw. mit Schreiben vom 21. Dezember 2004 das Rechtsmittel der Berufung mit folgender Begründung: Die Bw. habe im Jahr 2003 die X-G mit der Ausführung eines Netzanschlusses zum Abtransport der elektrischen Energie aus dem Wasserkraftwerk M-Mühle beauftragt (siehe Beilage, Angebot vom 14. Oktober…

UFSI RV/0327-I/09Bodenwert eines zwar nicht bebaubaren, wohl aber als Verkehrs- und Parkplatzfläche nutzbaren Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…9. 1991 mit einer Dienstbarkeit zur unterirdischen Verlegung, Benützung und Erhaltung von Hochspannungskabeln für Spannungen bis maximal 36 kV sowie zur Errichtung, Benützung und Erhaltung einer Transformatorstation zu Gunsten der Tiroler Wasserkraftwerke AG belastet sei. Weiters ist der Bw. der Meinung, dass bei der Ermittlung…

UFSI RV/0326-I/09Bodenwert eines unbebauten Grundstückes bei einer behaupteten starken Radonkonzentration in der betreffenden Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…Benützung und Erhaltung von Hochspannungskabeln sowie zur Errichtung, Benützung und Erhaltung einer Transformatorstation zu Gunsten der Tiroler Wasserkraftwerke AG belastet sei. Im Hinblick auf den vom Gerichtsgutachter ermittelten Schätzwert des Grundstückes 2 (48.396 Euro) erscheine ein Einheitswert von 5.300 Euro (erhöht auf 7…

UFSF RV/0049-F/08Liebhaberei bei Tätigkeit als Gutachter Studienreise als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…selbständiger gerichtlich beeideter und zertifizierter Sachverständiger, Gutachter und als Mitarbeiter und Partner von Univ.-Professoren gearbeitet. 1987 habe ich die Prüfung zum gerichtlich beeideten Sachverständigen für Tunnel- und Stollenbau und für Wasserkraftwerksbauten abgelegt. Die Auftragslage war teilweise sehr befriedigend, nahm aber im Laufe der Zeit…

UFSW RV/0368-W/09Gehört die Versicherungssteuer zu jenen Abgaben, von denen eine sachliche Befreiung in § 50 Abs. 2 Bundesbahngesetz 1992 vorgesehen ist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010Teil 1/2

…Radlasten und Lärmemission (Seite 153). An Umweltschutz wird umweltfreundlicher Strom aus konzerneigenen Wasserkraftwerken fokussiert und beim Neubau von Bahnhöfen wird besonderes Augenmerk auf energieeffiziente Gestaltung gelegt. (Seite 157). Geschäftsbericht 2007 2007 setzte die ÖBB-Infrastruktur Bau AG Baumaßnahmen zur Leistungserhöhung des Schienennetzes sowie zur Modernisierung…

UFSI RV/0316-I/02Vertreterhaftung bei behaupteter Mittellosigkeit der Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2004Teil 1/2

…Verwertung der Fahrnisse (192.000 S) sowie diverse Gutschriften (A. Versicherung: 9.063 S; T. Wasserkraftwerke: 5.050,85 S; LG Innsbruck: 50.000 S) und dergleichen mehr enthalten. Ferner trifft es nicht zu, dass vom Masseverwalter Forderungen in der behaupteten Höhe betrieben werden mussten…

UFSW RV/1074-W/02Voraussetzungen für das Vorliegen eines Teilbetriebserwerbs bei Kleinkraftwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004

…und R.. Die Firma A.AG habe die bisherigen Kraftwerksanlagen weder als Betrieb noch als Teilbetrieb gesondert geführt. Dies deshalb weil die Wasserkraftwerke wie jeder andere Vermögensgegenstand der Firma A.AG genutzt worden wären und keine organisatorische oder tatsächliche Einheit gebildet hätten. Es habe daher…

UFSL RV/0445-L/02Zeitlicher Vollzugsbereich des EnFG 1979
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2004Teil 1/2

…Elektrizitätswirtschaft konnten aufgrund der Verordnung über die steuerliche Begünstigung von Wasserkraftwerken vom 26. 10. 1944, DRGBl. I, S. 278, einen ermäßigten Steuersatz in Anspruch nehmen. Trafen die von der Verordnung geforderten Voraussetzungen (Bau von Wasserkraftwerken und Anlagen zur Fortleitung des Stromes mit Baubeginn in der…