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UFSL RV/1443-L/11Nichtabzugsfähige Vorsteuer aus unecht befreiten Umsätzen als Vorleistung beim Nettoproduktionswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…die Umsatzsteuer noch nicht enthält." Das gilt beispielsweise auch dann, wenn eine Aufteilung der Vorsteuer bei steuerpflichtigen und unecht steuerbefreiten Umsätzen vorzunehmen ist: Liegen unecht steuerfreie Umsätze als Physiotherapeutin und steuerpflichtige Umsätze aus Vermietung vor, ist der Aufteilung das Verhältnis der unecht befreiten Umsätze zu…

UFSK FSRV/0006-K/03USt-Verkürzungen eines Immobilienmaklers, Generalprävention
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.09.2003

…das der von ihm als realistisch angesehene Ansatz von unecht befreiten Umsätzen 80% betragen hat und lediglich im Zuge der Schlussbesprechung unter Bedachtnahme auf sämtliche Einwendungen des bei dieser anwesenden Steuerberaters einvernehmlich ein Ausmaß von zwei Drittel festgesetzt wurde. Nach eingehender Erörterung der Faktenlage zeigte…

UFSW RV/0780-W/03Ausnahmsweise Bruttoabzüge von Betriebsausgaben bei Nettomethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2003

…ist, wenn etwa die in Rechnung gestellte Umsatzsteuer nicht als Vorsteuer abzugsfähig ist. Dies ist etwa bei unecht befreiten Umsätzen oder in Fällen des § 12 Abs 2 Z 2 UStG der Fall. Laut steuerlichem Vertreter entfallen S 1.953,57 auf solcherart nicht abzugsfähige Vorsteuer…

UFSW RV/3788-W/091. Vorsteuer für Privatanteil bei Arzt; 2. keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn neue Tatsache nicht tatbestandsrelevant ist; Lohnkosten für nahe Angehörige; 3. Notfallsordination mit alten Möbeln und ohne Patientenuntersuchungsliege; 4. Ausgaben für Spiegelreflexkamera, Navigationsgerät und Rechtsschutzversicherung bei einem Arzt; 5. Beiträge zum Wohlfahrtsfonds für Ärzte neben Ausgabenpauschalierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.08.2012Teil 2/3

…Eigenverbrauch" bei Unternehmern, deren Umsätze unecht von der Steuer befreit sind, widerspricht überdies der Systematik der Umsatzsteuer. Sinn der Umsatzsteuer ist es, von Unternehmern erbrachte Lieferungen und Leistungen mit einer Abgabe zu belegen und damit dem Staat eine Einnahme zu verschaffen. Nach Abzug von Vorsteuern…

UFSW RV/1953-W/02Aufteilung der Vorsteuern in einen abziehbaren und einen nicht abziehbaren Teil bei Erzielung von steuerpflichtigen und unecht steuerfreien Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…wirtschaftlich den unecht befreiten Umsätzen unmittelbar zuordenbaren Vorsteuern als nicht abzugsfähig behandelt. § 12 Abs 5 Z 1 UStG eröffnet dem Unternehmer neben der direkten Zuordnung der nicht abziehbaren Vorsteuerbeträge eine weitere Möglichkeit die nicht abzugsfähigen Vorsteuern zu ermitteln, nämlich das so genannte Umsatzschlüsselverfahren, bei welchem…

UFSW RV/3148-W/121. Keine Verjährungsfrist für hinterzogene Abgaben bei Bescheidberichtigung nach § 293b BAO; 2. Keine Verlängerung der Verjährungsfrist durch Aktenübersendung vom Finanzamt an den UFS; 3. § 209a BAO nicht anwendbar, wenn eine Berufungsentscheidung UFS rechtswirksam geworden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2013

…87,8%) Vorsteuern geltend machte und dem "Umsätze" aus einer "Eigenverbrauchsbesteuerung" mit Steuersatz 20% für eine "Afa" von € 1.833,95 bei einer Nutzungsdauer von 50 Jahren gegenüberstellte. Weiteren Angaben des Bw. um zu erkennen, dass ihm als unecht befreiten Arzt ein Vorsteuerabzug keinesfalls…

UFSL RV/1361-L/09Mangels endültigen Durchlaufcharakters sind Verbindlichkeiten betreffend vereinnahmte an das Finanzamt aber nicht abgeführte Umsatzsteuer, die auf Grund eines Zwangsausgleichs zu 80 % endgültig erlöschen auch bei Verwendung der Nettomethode bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG beim Sanierungsgewinn nach § 36 EStG 1988 zu erfassen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…Wahlrecht eingeräumt werden, die Umsatzsteuer als durchlaufenden Posten zu behandeln (sogenannte "Nettoverrechnung"). Soweit der vereinnahmten Umsatzsteuer keine Zahlungsverpflichtung an das Finanzamt bzw. der in Rechnung gestellten Umsatzsteuer keine Vorsteuergutschrift gegenübersteht, ist die Umsatzsteuer auch weiterhin erfolgswirksam (z.B. bei unecht befreiten Umsätzen gemäß § 6 Z…

UFSW RV/1134-W/02Aufteilungsschlüssel für den Vorsteuerabzug, Besserungsvereinbarungen, Rückstellung für Gewährleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010Teil 1/2

…Bw., dargestellten Kürzungen der abziehbaren Vorsteuer seien bei der Bw. als Organobergesellschaft zu berücksichtigen. Im Detail wurden dazu folgende Feststellungen getroffen: a) Aufteilungsschlüssel für Vorsteuerbeträge 1995: Die U. habe sowohl steuerpflichtige als auch gemäß § 6 Z 9 lit. a UStG unecht befreite Umsätze, die zum…

UFSW RV/2043-W/02Vorsteuerkürzung bei zum Teil unecht befreiten Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2003

…nämlich bei der Büroeinrichtung, den Büromaschinen, der EDV-Anlage und dem Datenverarbeitungsprogramm, der Buchführung, der Beratung, dem Büroaufwand und dem sonstigen Aufwand sei eine Kürzung der Vorsteuern von 5,13% vorzunehmen. Diesem entspreche die Anzahl der Belege, die die unecht steuerbefreiten Umsätze beträfen - und zwar…

UFSW RV/1990-W/08Keine Teilwertabschreibung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011Teil 1/2

…bestanden. Die Lärmschutzwand sei nicht zur Erzielung steuerpflichtiger Umsätze errichtet worden, sondern aus der vertraglichen Verpflichtung heraus bzw. zur entsprechenden Nutzung und Verkauf der übrigen Grundstücke. Die nicht anerkannten Vorsteuern stünden mit unecht befreiten Umsätzen in Zusammenhang. Abschließend hielt der Außenprüfer fest, dass das Baurecht…

UFSW RV/1260-W/06Eine Vorsteuerberichtigung ist nur bei Änderung der Verhältnisse im Sinne des § 12 Abs. 11 UStG 1994 und nur für ursprünglich für Unternehmenszwecke erbrachte Leistungen zulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…somit nur Vorsteuern, die wegen des Zusammenhanges mit unecht befreiten Umsätzen bisher nicht abzugsfähig waren, aber jedenfalls keine Vorsteuerbeträge, die dem nichtunternehmerischen Bereich zugeordnet waren. Der Bw. behauptet, dass Umsätze beabsichtigt gewesen wären, die nach § 6 Abs. 1 Z 16 UStG 1994 unecht steuerbefreit und…

UFSL RV/0123-L/03Verdeckte Gewinnausschüttung dadurch, dass bei Kauf von Grundstücken von der Gesellschaft und von den Gesellschaftern vom gleichen Verkäufer, wobei die von der Gesellschaft ins Betriebsvermögen übernommene Grundstücke zu hoch bewertet und die von den Gesellschaftern privat erworbenen Grundstücke zu niedrig bewertet wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2008Teil 1/4

…Rechnung gestellt wurde. Diese Provision wurde unter sonstiger Aufwand gebucht und die Vorsteuer wurde geltend gemacht. Diese Provision steht im Zusammenhang mit unecht befreiten Umsätzen (Verkauf von Liegenschaft bzw. Wohnungen) der Vorsteuerabzug steht daher nicht zu. Kürzung Vorsteuer 1994 um 105.000 S. Der Aufwand…

UFSW RV/1215-W/031. Versagung des Vorsteuerabzugs aus der Anschaffung einer Röntgenanlage durch eine Fachärztin für Radiologie wegen des im Zeitpunkt der Lieferung bestehenden wirtschaftlichen Zusammenhangs mit steuerfreien Umsätzen. 2. Wiederaufnahme von Amts wegen; Neuhervorkommen von Tatsachen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2004

…Jahr 1996 ein wirtschaftlicher Zusammenhang mit den im Jahr 1996 noch steuerpflichtigen Umsätzen der Bw. nicht bestanden hat, vielmehr der Zeitpunkt der Lieferung erst mit April 1997 anzunehmen ist und auf Grund des zu diesem Zeitpunkt gegebenen Zusammenhangs mit bereits unecht befreiten Umsätzen der Bw…

UFSW FSRV/0147-W/06Ist einer Geschäftsführerin, die sich zur Erstellung der Buchhaltung einer geschulten Buchhaltungskraft und zur Erstellung der Umsatzsteuererklärungen eines Steuerberaters bedient hat, eine fahrlässige Abgabenverkürzung wegen unrichtiger Aufteilung des Vorsteuerabzuges im Zusammenhang mit unecht steuerbefreiten Grundstücksumsätzen vorwerfbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.03.2007

…worden, ab diesem Jahr vom Unternehmen selbst, dies bei einer ungemein schnell sich ergebenden Betriebsentwicklung. In diesem Zeitraum seien von der Bw. als Geschäftsführerin auf Grund der raschen Expansion fahrlässig zu Unrecht Vorsteuern aus solchen Umsätzen geltend gemacht worden, die dazu nicht berechtigt hätten. Überdies…

UFSS RV/0941-S/02Vorsteuerabzug; Börsegang; Akquisition
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…der Rechtsprechung der Höchstgerichte sind vom Vorsteuerabzugsverbot auch jene Steuern betroffen, die in bloß mittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang mit unecht befreiten Umsätzen stehen (z.B. Vorsteuern aus Verwaltungskosten, Vorsteuern aus Werbeaufwendungen für unecht befreite Umsätze). Dieser Ausschluss vom Vorsteuerabzug gilt jedoch nicht für Kosten im Zusammenhang…

UFSW RV/0233-W/03Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Errichtung von Bauwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2003

…gegebenen objektiv erkennbaren Umstände, nachvollziehbar mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen war, dass die fraglichen vier Häuser der Reihenhausanlage in T künftig veräußert werden und damit die mit der Errichtung anfallenden Vorsteuern bereits zu Baubeginn im Jahr 1994 im Zusammenhang mit unecht befreiten Umsätzen i. S. des …

UFSW RV/2227-W/06Unternehmereigenschaft einer Holdinggesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2007

… 12 Abs. 3 UStG seien nur jene Steuern betroffen, die in bloß mittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang mit den unecht befreiten Umsätzen stünden. Der Ausschluss vom Vorsteuerabzug gelte nicht für Kosten im Zusammenhang mit der Ausgabe von Gesellschaftsanteilen. Diese Kosten stellten allgemeine Kosten des Unternehmens dar und…

UFSW RV/2685-W/09Fischereirechte als grundstücksgleiche Rechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

…A. Bei der Bw. (in der Folge: Bw.) wurde im Rahmen einer Außenprüfung festgestellt, dass betreffend Umsatzsteuer 2006 in den gemäß § 6 Abs. 1 Z 16 UStG 1994 unecht befreiten Umsätzen als "Fischereierlöse" bezeichnete Umsätze im Betrag von € 119.009,00 enthalten waren. Die…

UFSW RV/1186-W/07Nichtanerkennung von Vorsteuern, keine Übereinstimmung von Bezeichnung in der Rechnung und tatsächlich erfolgter sonstiger Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2007

…mit unecht befreiten Umsätzen in Zusammenhang stünden stamme "vom einzigen, der es wissen muss", nämlich vom damaligen Geschäftsführer Dr.X.. In diesem an den Steuerberater der Bw gerichteten Schreiben führt Dr.X. iZm den strittigen Rechnungen aus, die AFT habe keine Maklerstellung inne gehabt. Bei…

UFSL RV/0436-L/02Wiederaufnahme aufgrund neuhervorgekommener Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…Praxis vor dem 1. Jänner 1997 tatsächlich als Anlagevermögen verwendet wurde. Und dies ist definitiv nicht der Fall. Denn bei einer Verwendung ab dem 1. Jänner 1997 steht die Verwendung der Praxis mit der Erzielung unechtbefreiter Umsätze in Zusammenhang, sodass auch die im § 12 Abs…