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UFSL RV/0326-L/05Verminderung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…mit der Bemessungsgrundlage besteuert wird , die sich auf Grund der von ihm wirklich vereinnahmten Gegenleistung ergibt (BFH 16.01.2003, V R 72/01; 28.09.2000, V R 37/98). Allerdings ist nicht jede Verminderung der Gegenleistung des Leistungsempfängers automatisch als Minderung der Bemessungsgrundlage…

UFSL RV/0784-L/02Verringerung der Bemessungsgrundlage um die Sattellast bei Sattelzugfahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…die Erledigung der Berufung sodann nach Aktenlage erfolge. Mit Schriftsatz vom 19. Mai 2004 nimmt die Berufungswerberin den im Ergänzungsauftrag vom 30. März 2004 dargelegten Sachverhalt zur Kenntnis und fügt diesem nichts mehr hinzu.   Über die Berufung wurde erwogen: 1. Verminderung der Bemessungsgrundlage um…

UFSL RV/0783-L/02Verringerung der Bemessungsgrundlage um die Sattellast bei Sattelzugfahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…die Erledigung der Berufung sodann nach Aktenlage erfolge. Mit Schriftsatz vom 19. Mai 2004 nimmt die Berufungswerberin den im Ergänzungsauftrag vom 30. März 2004 dargelegten Sachverhalt zur Kenntnis und fügt diesem nichts mehr hinzu. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Verminderung der Bemessungsgrundlage um die…

UFSL RV/0785-L/021. Verringerung der Bemessungsgrundlage um die Sattellast bei Sattelzugfahrzeugen 2. Steuerbefreiter Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

… Über die Berufung wurde erwogen: 1. Verminderung der Bemessungsgrundlage um die Sattellast Die Berufungswerberin vermeint, dass bei Sattelzugfahrzeugen das um die Sattellast verringerte höchste zulässige Gesamtgewicht als Berechnungsgrundlage für die Ermittlung der Kraftfahrzeugsteuer heranzuziehen sei. Nachdem das Kraftfahrzeugsteuergesetz 1992 (KfzStG) keine eigene Begriffsbestimmung von "Sattelfahrzeugen…

UFSW RV/0754-W/11Verminderung der Grunderwerbsteuer wegen Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…BewG) Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, anhand anerkannter Methoden durch Verordnung festzusetzen, von welchen Erlebniswahrscheinlichkeiten auszugehen ist. (BGBl I 2003/71 ab 1.1.2004) (§ 16 Abs.2 BewG) Weiters ist festzustellen: Nach § 17 Abs.3 Z 1 GrEStG wird die zur Verminderung der…

UFSW RV/2439-W/07Verminderung der Grunderwerbsteuer wegen Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…BewG) Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, anhand anerkannter Methoden durch Verordnung festzusetzen, von welchen Erlebniswahrscheinlichkeiten auszugehen ist. (BGBl I 2003/71 ab 1.1.2004) (§ 16 Abs.2 BewG) Weiters ist festzustellen: Nach § 17 Abs.3 Z 1 GrEStG wird die zur Verminderung der…

UFSW RV/1751-W/02Festsetzen der Bemessungsgrundlage (Nettoerlöse oder Bruttoerlöse) als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004

…073 S Einkommensteuer für das Jahr 1996: | laut Bescheid | | 160.000 S | beantragte Verminderung wegen Umsatzsteuer | 32.885 S | | Erhöhung der Werbungskosten | 31.831 S | 64.716 S | beantragte verminderte Einkommensteuer für 1996 | |…

UFSW RV/0292-W/10Einbeziehung der NoVA in die USt-Bemessungsgrundlage - Umsatzsteuerschuld auf Grund der Rechnungslegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…Jahre 2003 - 2008 erklärungsgemäß. Auf Grund von Aufhebungsanträgen der berufungswerbenden Gesellschaft (Bw.), die einen Einzelhandel mit Kraftfahrzeugen betreibt, wurden für die Jahre 2003 - 2007 neue Umsatzsteuerbescheide erlassen, in denen die Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer um die Normverbrauchsabgabe vermindert wurde. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung nahm…

UFSL RV/0083-L/081. NoVA-Bemessungsgrundlage bei Differenzbesteuerung: Mehrerlös oder Verkaufspreis als Berechnungsbasis ? 2. NoVA-Bemessungsgrundlage bei Differenzbesteuerung: Ausscheiden der Umsatzsteuer-Komponente aus dem Einkaufspreis ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…Schuld bei Unterstellung der Rechtsansicht des UFS dargestellt (siehe Verminderung lt UFS). Die betraglichen Auswirkungen für die Monate August bis Dezember 2007 wurden (nach den von der Amtspartei überprüften und von der Bw vorgelegten Ermittlung) zusammengefasst dargestellt. Strittig ist nur, wie die Bemessungsgrundlage für die…

UFSS RV/0343-S/05Auswirkung von nachträglichen Preisänderungen (Änderung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten) auf die Investitionszuwachsprämie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2006

…nachträgliche Verminderung der Anschaffungskosten für die 1999 und 2000 getätigten Investitionen im Vergleichszeitraum nicht berücksichtigte. Die Abgabenbehörde schied dabei die negativen Salden in Höhe von EUR 1.228.836,55 (Wj. 2000/01) und EUR 555.899,84 (Wj. 2001/02) aus. Bei der Einbringung…

UFSW RV/2073-W/08Berechnung der Anspruchszinsen bei entrichteten Anzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…4.396,79 zu vermindern. Auf Grund der am 14. Juli 2006 entrichteten zusätzlichen Anzahlung in Höhe von € 30.000,00 entfällt ab diesem Tag die Verpflichtung zur Entrichtung von Anspruchszinsen. Somit ergibt sich für das Jahr 2003 unter Zugrundelegung der Berechung im angefochtenen…

UFSW RV/0368-W/03Berichtigung nach § 16 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2006Teil 2/2

…der Abgabenmenge in einem bestimmten Abschnitt eine Änderung der Bemessungsgrundlage bereits vor Ablauf dieses Zeitabschnittes eintreten lasse. Auch aus dem Gemeinschaftsrecht ergeben sich in diesem Zusammenhang keine weitergehenden Anforderungen, da Art 11 der 6. EG-RL die Festsetzung der Bedingungen für eine nachträgliche Verminderung der…

UFSI RV/0610-I/02Angemietetes Arbeitszimmer im Wohnungsverband der Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2003

…März 2001, beantragte die Steuerpflichtige die Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2000. Dabei begehrte sie die Anerkennung von - in der Folge unbestritten gebliebenen - Sonderausgaben. Weiters wurde die bemessungsgrundlagenmindernde Anerkennung von Aufwendungen als Werbungskosten und als außergewöhnliche Belastungen beantragt. Mit Bescheid vom 22. Oktober 2001…

UFSL RV/0397-L/05Amtswegige Wiederaufnahme eines Feststellungsverfahrens, in dem der Sachverhalt nicht vollständig bekannt war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2006

…aufgrund der steuerlichen Gesamtauswirkungen zu beurteilen, die infolge Änderungen auf Grund anderer rechtlicher Beurteilungen im Sachbescheid vorzunehmen wären (Ritz, BAO³, § 303 Tz 40 mit Judikaturnachweisen). Im gegenständlichen Fall erfolgten neben der Erhöhung des Wertansatzes für Grund und Boden und damit der Verminderung der AfA-Bemessungsgrundlage…

UFSW RV/1152-W/04AfA-Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichem Erwerb eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2004

…Abzug gebrachte Verminderung der Herstellungskosten - bezeichnet als Abzug für Alter und Reparaturen - nicht zu berücksichtigen. Daraus ergibt sich, dass nicht ATS 5,500.000,--, wie von der Bw. beantragt, sondern die ungekürzten, schlüssig geschätzten Herstellungskosten in Höhe von ATS 6.100.000,-- als Bemessungsgrundlage, unter…

UFSS RV/0946-S/02Bemessungsgrundlage für Aussetzungszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2003

…sei im Berufungsweg die Abgabennachforderung für den Zeitraum 1988 bis 1993 um insgesamt ATS 3,163.007.-vermindert worden. Für die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der AE-Zinsen sei lediglich eine Verringerung der Abgabenschuld um ATS 1,421.950.-(= Jahre 1989 und 1990) berücksichtigt worden…

UFSW FSRV/0116-W/03Bemessung der Geld- und Wertersatzstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)25.11.2003

…| | € | 5.182,00 | | Bemessungsgrundlage nach § 46 Abs. 2 i.V.m. § 44 Abs. 2 FinStrG | € | 2.837,00 | | Gesamtbetrag | € | 7.619,00 | Der Strafrahmen lässt sich somit unter Hinweis aus …

UFSL RV/0087-L/08NoVA-Bemessungsgrundlage bei Differenzbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…diese so ermittelte NoVA-Bemessungsgrundlage ist dann der geltende NoVA-Satz anzuwenden. Die im Spruch angeführte Verminderung der NoVA lt UFS ergibt sich in Summe aus dem zusätzlichen Ausscheiden der in den Einkaufspreisen enthaltenen ausländischen Umsatzsteuer-Komponenten aus dem Verkaufspreis. Insoweit war der Berufung stattzugeben.…

UFSL RV/0088-L/08NoVA-Bemessungsgrundlage bei Differenzbesteuerung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…NoVA-Bemessungsgrundlage ist dann der geltende NoVA-Satz anzuwenden. Die im Spruch angeführte Verminderung der NoVA lt UFS ergibt sich für die einzelnen Zeiträume in Summe aus dem zusätzlichen Ausscheiden der in den Einkaufspreisen enthaltenen ausländischen Umsatzsteuer-Komponenten aus dem Verkaufspreis. Insoweit war der Berufung…

UFSW RV/2207-W/06Zulässigkeit der Anwendung eines Sicherheitszuschlags gemäß § 184 BAO bei Mängeln in der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011Teil 1/2

…der Bw. zufolge kein Unternehmen so strenge Qualitätskriterien habe (siehe auch die Berufungsbegründung). Die Richtwerte von A. lt. dem Benchmark- Vorlagewerk würden je nach Größe des Ladens zwischen 0,9% bis 1,3% vom Nettoerlös betragen; dies seien Größen, die für eine Ergebnisoptimierung und Verminderung…