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UFSW RV/4096-W/091. Liebhaberei bei literarischer und verlegerischer Tätigkeit eines Pensionisten. 2. Änderungsbefugnis nach § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…vom 13. Oktober 2009 (Bl. 23/2008 ESt-Akt) teilte der Bw. u.a. mit, dass er nach dem Konkurs des Verlages Nachdruck und Vertrieb des 1. Bandes selbst übernehmen musste, was eine eigene Homepage (http://x-y.net), eigene ISBN usw. erfordert habe. Der…

UFSW RV/1235-W/061. Liebhaberei bei einer nebenberuflich ausgeübten Betätigung als Co-Verleger von Kinder- und Horoskopbüchern 2. Nichtberücksichtigung eines Anlaufzeitraums iSd § 2 Abs. 2 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…Sie habe zunächst die Werbemaßnahmen gekürzt und schließlich die Tätigkeit zur Gänze eingestellt, was nicht als Verbesserungsmaßnahme angesehen werden könne. Die nebenberuflich ausgeübte Tätigkeit der Bw als Co-Verlegerin der Fa. G habe vor allem auf Grund der Anschaffung von Software und Material sowie der…

UFSW RV/1771-W/05Katalogleistung, wenn Urheberrechte eingeräumt und übertragen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…am Gewinn des Schriftstellers mit max. 12 % anzunehmen sei, also die schriftstellerische Arbeit auch diesfalls nicht im Vordergrund stehe, sondern die nichtschriftstellerischen Leistungen des Verlages, wird entgegnet, dass der Schriftsteller mehr liefere als nur eine Erzählung. Beide Parteien werden aufgefordert, wenn möglich die Leistungen der…

UFSW RV/4468-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Schätzung; Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 1/3

…39 erklärt. Der Verlust aus der Vermietungstätigkeit wird mit ATS 356.090,39 erklärt. Die Amtspartei hat nach dem als Bescheidbegründung dienenden Betriebsprüfungsbericht (idF: BP-Bericht) folgende Feststellungen getroffen: Feststellungen zu den Entgelten: Tz 14a: Die Tätigkeit als Verleger sei nicht als Einkunftsquelle anzuerkennen. Während…

UFSW RV/4468-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Schätzung; Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 2/3

…Am 3.4.2003 wurde die Homepage der Rathausbibliothek nochmals aufgesucht und festgestellt, dass sich der Buchbestand des E-Verlages von 294 per 4.12.2002 auf 302 per 3.4.2003 erhöht hat. Im Buchbestand per 3.4.2003 ist auch das Werk "Wie…

UFSW RV/4468-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Schätzung; Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 3/3

…Jahren wird als Reaktion auf das Strafurteil (Seite 17, 18) angesehen, weil dem Bw stets die Verlustsituation seines Verlages vorgeworfen wurde. Sollte der Bw meinen, mit Ausnahme zu den mit EK getätigten Geschäften und Gegengeschäften habe eine Aufrechnung nicht stattgefunden, so ist ihm zu entgegnen…

UFSS RV/0282-S/10Der Veräußerungserlös eines Titelrechtes, das der Anteilsinhaber im Rahmen einer Nutzungseinlage seiner Gesellschaft überlassen hat, ist, wenn fremdüblich, dem Anteilsinhaber zuzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…schützen lassen und die Rechte daran der Bw zur Verfügung gestellt. Die BW habe diese insofern verwendet, als sie als Verleger der Zeitschrift aufgetreten sei. Über die Verwendung des Titels lägen keine schriftlichen Vereinbarungen vor. Sämtliche Erträge und Aufwendungen iZm der Herausgabe der Zeitschrift seien…

UFSS RV/0613-S/02Zurechnung einer Domizilgesellschaft in Vaduz/Liechtenstein an inländischen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009Teil 2/2

…bezeichnet den hinter der GVA stehenden wirtschaftlichen Eigentümer als einen internationalen Getränkekonzern mit Sitz in Zürich, welcher sich in seiner Funktion als Verleger mehr oder minder auf eine Geldgeberfunktion beschränke und der auch primär nicht am wirtschaftlichen Erfolg interessiert sei, sondern den G.M.Ö…

UFSW RV/0930-W/05Keine Unternehmereigenschaft bei inhaltslosen, überdies einnahmenlosen Abmachungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) steht in Zusammenhang mit dem den Abgabenbehörden und dem VwGH seit vielen Jahren bekannten Verleger LP. Die Amtspartei legt für das Berufungsverfahren einen extra den Zeitraum September 1999 betreffenden…

UFSW RV/0444-W/05Neu geschaffener Computerausdruck kein tauglicher Wiederaufnahmegrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2005

…303 BAO auf Antrag bezüglich Umsatzsteuer für das Jahr 1997 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) betrachtet sich als Verleger. In Streit zwischen dem Bw und den Abgabenbehörden stehen seit 1992 die Abtretungen von Rechten…

UFSL RV/0055-L/06Gründung einer OEG zur Umgehung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006Teil 2/3

…vom 25. Juni 2005, Hauptbahnhof F vom 2. August 2005 und Europark S vom 30. September 2005 enthalten den Passus, dass das Steinmaterial und sämtliche Verlegermaterialien wie Kleber, Zement udgl. von der Fa. N geliefert würden. Diesen Leistungsausschreibungen sind Namen und Adresse der Fa. N…

UFSS RV/0514-S/09Liebhaberei bei Verlusten aus schriftstellerischer Tätigkeit eines pensionierten Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

…zur Zahlung anzuregen. Es ist auch nicht auszuschließen, dass sich irgendwann ein Verleger für die Texte interessieren könnte. Ich bitte daher, die bis auf weiteres negativen Einkünfte aus dieser Tätigkeit im Rahmen des vorgesehenen Beobachtungszeitraumes zum Verlustausgleich anzuerkennen. Ohne Anerkennung würden die Aufwendungen, falls dadurch…

UFSW RV/3971-W/09Aufwendungen für Studiengebühren können bei einem Pensionsbezieher als vorweggenommene Werbungskosten abzugsfähig sein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…Ergänzend wurde vorgebracht, dass die wissenschaftliche Arbeit als Buch konzipiert sei, für dessen Herausgabe sich ein Verleger interessiere. Der wirtschaftliche Erfolg hänge vom Publikumsinteresse ab und könne daher vorweg nicht beziffert werden. Nach Ausbildungsabschluss werde die Möglichkeit einer facheinschlägigen Beschäftigung bei Auktionen oder Börsen angestrebt…

UFSW RV/1337-W/07Kein tauglicher Wiederaufnahmsgrund, wenn Spruch des wiederaufzunehmenden Bescheides nicht zu ändern ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2009

…99 in Wien. Die Tätigkeit als Verleger und Autorin von Sachbüchern erfordert oft Auslandsreisen - so auch in der angegebenen Zeit. Wir sind gerne bereit ausschließlich mit NJ einen Mietvertrag gemäß ihren finanziellen Möglichkeiten abzuschließen. Solange wir keine genauen Angaben über ihre derzeitige Lage (Pension? Andere…

UFSW RV/0318-W/09Nicht entnommener Gewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2009

…Verlag, sondern könne die künstlerische Verlagsleitung in einer Person erbringen. Aufgrund der Personeneinheit falle daher die sonst bei Verlagen übliche Leistungsverrechnung zwischen Verlag und Vertragskünstler weg. Es würden insgesamt künstlerische Vertragsleistungen an die Kunden erbracht. Diese einheitliche Vorgangsweise werde auch von der Sozialversicherung übernommen. Sämtliche…

UFSW RV/0884-W/06Mängel der Belegsammlung sind Mängel der Buchhaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 1/2

…verblieben. Sowohl die "Buchherstellung ohne Vertrieb an Dritte" als auch die Scheingeschäfte und damit verbundene Scheingegengeschäfte siedelt der Bw in seinem "Verlag" an. Dass der Bw kein Verleger im eigentlichen Sinn war und ist, wurde bereits in der Berufungsentscheidung RV/4468-W/02 ausführlich dargelegt…

UFSL RV/0917-L/05Werbeabgabe für entgeltliche Lieferanteneinschaltungen in Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007

…Abgabenschuldner der Werbeabgabe ist derjenige, der Anspruch auf ein Entgelt für die Durchführung einer Werbeleistung im Sinne des § 1 WerbeAbgG hat. Die Firma B-AG erbringt als Verleger eines Druckwerkes (Katalog1, Katalog2, Katalog3, Katalog4 etc.) durch die Aufnahme der entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in ihren Katalog eine…

UFSL RV/0924-L/05Werbeabgabe bei entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007

…auf ein Entgelt für die Durchführung einer Werbeleistung im Sinne des § 1 WerbeAbgG hat. Die Firma Bw-AG erbringt somit als Verleger eines Druckwerkes (Kataloge etc.) durch die Aufnahme der entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in ihrem Katalog eine Werbeleistung gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 des Werbeabgabegesetzes…

UFSW RV/1667-W/021. Umsatz- und Gewinnhinzuschätzungen auf Grund von Schwarzeinkäufen 2. Schätzung wegen Nichtordnungsmäßigkeit der Bücher und Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2005

…die Ebene der Datenfelder analysiert. Diese Datei ist die Fakturenstatistik-Datei. In dieser Datei sind alle Datenzeilen enthalten, die im Sicherungszeitraum jemals auf eine Faktura gedruckt worden sind. Sie enthält alle Verkäufe an Endabnehmer und Verleger, Gutschriften, Gratiswaren, Pfandrückgaben, Stornobuchungen etc. Die Datenzeilen verstehen sich…

UFSW RV/1909-W/021. Umsatzzuschätzungen auf Grund von Schwarzeinkäufen 2. Umsatzschätzung auf Grund der eingekauften Reismenge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2005

…FAEPD wurde bis auf die Ebene der Datenfelder analysiert. Diese Datei ist die Fakturenstatistik-Datei. In dieser Datei sind alle Datenzeilen enthalten, die im Sicherungszeitraum jemals auf eine Faktura gedruckt worden sind. Sie enthält alle Verkäufe an Endabnehmer und Verleger, Gutschriften, Gratiswaren, Pfandrückgaben, Stornobuchungen etc…