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UFSL FSRV/0079-L/04Verheimlichung selbstständiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.11.2005

…zu überzeugen. Nicht die Unkenntnis des genauen Ablaufs des Veranlagungsverfahrens ist der Bw vorzuwerfen, sondern die Verheimlichung der o.a., nicht geringfügigen Einnahmen aus ihrer im Rahmen eines freien Dienstvertrages ausgeübten Buchhaltungstätigkeit gegenüber der Finanzverwaltung entgegen der Kenntnis um ihre diesbezügliche Verpflichtung. Gegen die Verantwortung…

UFSI FSRV/0028-I/12Neuerliche Abgabenhinterziehungen eines türkischen Gastwirtes durch Verheimlichung von Bareinkäufen im Gastronomie-Großhandel; Ausmessung einer Zusatzstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Mag. Heidi Blum und Ing. Anton Eberl als weitere Mitglieder des Senates…

UFSF FSRV/0001-F/03Vorliegen einer gewerbsmäßigen Begehung von Abgabenhinterziehungen bei Verheimlichung der gewerblichen Tätigkeit vor der Abgabenbehörde von Beginn an.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.06.2003

BerufungsentscheidungDer Finanzstrafsenat Feldkirch 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Gerald Daniaux sowie die Laienbeisitzer Dr. Herbert Lenz und Dr. Alfons Ender als weitere Mitglieder des Senates in…

UFSK FSRV/0016-K/05Generalprävention als wesentliches Element zur Strafbemesseung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.01.2006

…Verpflichtungen leichter nachkommen zu können, habe er angesichts des massiven Rückganges seiner nichtselbständigen Einkünfte die Entscheidung getroffen, seine Provisionserlöse gegenüber dem Fiskus zu verheimlichen. Bei der Strafbemessung wertete der Erstsenat als erschwerend den langen Deliktszeitraum, als mildernd jedoch das Geständnis des Beschuldigten, seine bisherige (finanzstrafrechtliche…

UFSL RV/0806-L/05Zulässigkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens und Einkunftsquelleneigenschaft einer Betätigung bei Veräußerung von betrügerisch vom Arbeitgeber erworbenen Mobiltelefonen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.01.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 20. Oktober 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 21. September 2004 betreffend die Wiederaufnahme des Verfahrens der Einkommensteuer 2003, die Einkommensteuer 2003 und die Umsatzsteuer 2003 nach der am 2. Dezember 2008, durchgeführten…

UFSL RV/0806-L/05Zulässigkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens und Einkunftsquelleneigenschaft einer Betätigung bei Veräußerung von betrügerisch vom Arbeitgeber erworbenen Mobiltelefonen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.01.2009Teil 2/2

…Vorteil zu ziehen, mit einer sehr engen Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr, welcher zur Verheimlichung der illegalen Herkunft der verkauften Ware diente und darum systembedingt nur zu Verlusten führen konnte. Diese Tätigkeit hat jedoch mit Wegfall der Möglichkeit Mobiltelefone durch Betrug zu erwerben, auch nach der…

UFSK FSRV/0018-K/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens, genügend Verdachtsgründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.05.2006

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Prosen, in der Finanzstrafsache gegen G.K., K., TWeg 3/3, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 26. August 2005 gegen den Bescheid über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens…

UFSL FSRV/0009-L/05Verletzung der Pflicht zur Anzeige einer Betriebseröffnung durch einen Wirtschaftstreuhänder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.06.2006

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Linz 4 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Binder sowie die Laienbeisitzer OMR Dr. Matthias Skopek und Dipl. Ing. Klemens Weisz als weitere Mitglieder…

UFSL FSRV/0012-L/03Steuerhinterziehungen eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2003Teil 2/2

Die Verheimlichung der Schwarzerlöse im Ausmaß von insgesamt über 1,3 Millionen S betrifft einen jahrelangen Zeitraum, die unterbliebene Abfuhr der Abzugssteuern betrifft überhaupt bereits die Jahre 1995 bis 2001. Die erzielten Schwarzerlöse 1997 sind kein Ergebnis mehrtägiger oder allenfalls mehrwöchiger Manipulationen, sondern zeitlich weit…

UFSK FSRV/0015-K/08Schuldhaft beständige verspätete Übermittlung von Umsatzsteuervoranmeldungen und verspätete Entrichtung der diesbezüglichen Zahllasten durch einen in Geldverlegenheiten befindlichen Ziviltechniker; Strafbemessung; Entdeckung zusätzlicher Finanzvergehen im Berufungsverfahren zuständigkeitsändernd?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.04.2010Teil 2/2

…unter Verletzung seiner abgabenrechtlichen Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht im Sinne der obgenannten Bestimmungen die Verkürzung einer Umsatzsteuer bewirkt, indem er beispielsweise zur Verheimlichung seiner umsatzsteuerpflichtigen Erlöse Umsatzsteuervorauszahlungen nicht entrichtet, keine Umsatzsteuervoranmeldungen einreicht und auch jegliche weitere Information über diese Erlöse in den Steuererklärungen verheimlicht oder derartige…

UFSK FSRV/0001-K/13Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.03.2013

…und gemäß § 33 Abs.2 lit.a iVm § 38 FinStrG [Faktum 2.] begangen habe. Gegen die Beschuldigte besteht der begründete Verdacht, dass es ihr bei der Verheimlichung der Umsatzerlöse darauf angekommen sei, sich eine fortlaufende, wiederkehrende Einnahmequelle zu verschaffen (gewerbsmäßige Begehung im Sinne des § 38…

UFSL FSRV/0001-L/08Nicht erforderliche Bestrafung einer ehemaligen Gastwirtin wegen lang zurückliegender, geringfügiger Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.09.2012

…Verkürzungen an Umsatzsteuer bewirkt, 2. unter Verletzung ihrer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht vorsätzlich einerseits durch die Verheimlichung von Betriebserlösen 2001 betreffend die Veranlagungsjahre 1999 und 2000 und anderseits durch den Nichtansatz von Eigenverbrauch betreffend das Veranlagungsjahr 1999 Umsatzsteuern verkürzt, sowie 3. in den Jahren 1999…

UFSL FSRV/0052-L/101. Abgabenhinterziehungen eines eBay-Händlers; 2. Zeitpunkt der versuchten Hinterziehung; 3. Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.09.2012

…unter der StrNr. 1234 überdies wegen des Verdachtes, er habe in Zusammenhang mit der Verheimlichung von Erlösen aus dem Internet-Handel mit Film-DVDs und Münzen auch eine Hinterziehung von Umsatz- und Einkommensteuer für das Veranlagungsjahr 2006 im Sinne des § 33 Abs. 1 FinStrG zu…

UFSS FSRV/0019-S/09International tätiger Baugerüstehändler als steuerliches U-Boot; britische Limited in Verbindung mit Liechtensteinscher Anstalt als Instrument zur rechtswidrigen Steuervermeidung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2009Teil 1/2

…fahrlässig unter Verletzung seiner abgabenrechtlichen [Anzeige-,] Offenlegungs- und Wahrheitspflicht [ergänze: durch Unterlassung der Anzeige der Geschäftsleitung der B-Ltd in Österreich, durch Verheimlichung der in Österreich steuerbaren und steuerpflichtigen Umsätze, sowie letztendlich] durch Nichtabgabe von Umsatzsteuer- und Körperschaftsteuererklärungen für die Jahre 2002 bis 2006 Abgaben…

UFSG FSRV/0013-G/10Szene-Gastronom als steuerliches U-Boot, einen Brauchtumsverein als Unternehmer vorschiebend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.07.2010

…die Voranmeldungszeiträume Jänner bis April 2009 eine Verkürzung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer in Höhe von insgesamt € 6.660,00 bewirkt, indem er in oben beschriebener Verheimlichung seiner gewerblichen Betätigung als Gastwirt keine Zahllasten entrichtete und keine Voranmeldungen einreichte, und dies nicht nur für möglich…

UFSL FSRV/0031-L/07Zurückweisung einer trotz Rechtsmittelverzichtes eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.05.2010

…Einreichung unrichtiger Steuererklärungen für 1994 bis 1996 bzw. durch Nichteinreichung der Steuererklärungen für 1997 bis 2000, sohin unter Verheimlichung von Einkünften aus selbständiger Arbeit, aus Gewerbebetrieb und aus Vermietung und Verpachtung betreffend die Veranlagungsjahre 1994 bis 1997, 1999 und 2000 eine Verkürzung an Umsatzsteuer in…

UFSI FSRV/0035-I/09Behauptete Rechtswidrigkeit einer Vorführung zum Antritt einer Ersatzfreiheitsstrafe, nachdem der Bestrafte zwar zweimal zu deren Antritt aufgefordert worden war, zwischenzeitlich aber (zumal weil der Bestrafte stationär in einer Drogenentwöhnungsanstalt behandelt und ihm formell und auch formlos Strafaufschub gewährt wurde) schon einige Zeit verstrichen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)05.03.2010

…unter Verletzung seiner abgabenrechtlich gebotenen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht betreffend die Veranlagungsjahre 2002 bis 2004 durch Verheimlichung von Provisionserlösen Einkommensteuern in Höhe von insgesamt € 7.800,54 verkürzt sowie b) unter Verletzung seiner Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 des Umsatzsteuergesetzes 1994 entsprechenden Voranmeldungen…

UFSW RV/2865-W/08Veruntreute Kundengelder als Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2009

…Funktion als Filialleiter diversen Personen Kredite gewährt, welche nicht ordnungsgemäß bedient worden seien. Zur Verheimlichung der entstandenen Verluste habe der Bw. Geld das vom Wertpapierkonto der Bankkunden K1 behobene Geld zur Abdeckung der Kreditkonten verwendet. Da der Bw. die volle Verfügungsmacht über die Beträge gehabt…

UFSL FSRV/0086-L/07Abgabenhinterziehungen gemäß §§ 33 Abs. 1 und 2 lit. a FinStrG, Kraftfahrzeugtechniker als steuerliches U Boot, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.07.2008

…Ried Schärding vorsätzlich a.) für das Jahr 2004 unter Verletzung einer abgabenrechtlichen (Anzeige-,) Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch die Verheimlichung von Einnahmen aus der Entwicklung und dem Vertrieb von Hochleistungsteilen für Kraftfahrzeugmotoren gegenüber dem Fiskus eine Verkürzung an Umsatzsteuer in Höhe von € 29.046,46…

UFSI FSRV/0014-I/06Verheimlichte Bezüge einer wesentlich beteiligten Geschäftsführerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.05.2008

…wurde am 17. Juni 1999 mit ATS 0,-- verbucht. Hinsichtlich der Einkommensteuer 1998 und 1999 erfolgte keine Buchung. Anlässlich der zu ABNr. 101090/00 durchgeführten Betriebsprüfung stellte der Prüfer die Verheimlichung der Geschäftsführerbezüge gegenüber dem Fiskus fest und qualifizierte diese als verdeckte Gewinnausschüttungen. Der als…