…zur Entscheidung vorzulegen. Mit Vorhalt vom 17. Sept. 2003 forderte das Finanzamt die Bw. auf, zu den im Vorhalt angeführten Mängeln hinsichtlich der 10 Verbesserungsvorschläge Stellung zu beziehen bzw. noch erforderliche Nachweise nachzureichen. Weiters seien bis dato jene lohngestaltenden Vorschriften (i.S. des § 68 Abs…

…zufälligerweise seinen Arbeitsort jenseits der Grenze gewählt habe und deshalb in Österreich zur Einkommensteuer veranlagt werde, hinsichtlich der steuerlichen Behandlung von Prämien für Verbesserungsvorschläge schlechter gestellt werde als ein inländischer Arbeitnehmer. Da hier offensichtlich das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf "Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz…

…diesbezüglich eine Nachforderung von S 16.560,-- an Lohnsteuer. Das vorgelegte Schriftstück, betreffend die Prämienzuerkennung 1999 hat folgenden Inhalt: "Für folgende Verbesserungsvorschläge wird Frau ... eine Prämie gemäß Art. X Punkt 2 des derzeit gültigen Kollektivvertrages für Angestellte von Wirtschaftstreuhändern in der Höhe von ATS 32…

…vor allem in der Steigerung des Umsatzes. Dafür seien im Jahr 2005 an die Geschäftsführer begünstigte Prämien für Verbesserungsvorschläge in Höhe von je € 15.000 ausbezahlt worden. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung wird zum Berufungspunkt "begünstigte Überstundenzuschläge" begründend ausgeführt, dass die Geschäftsführer sich die geleisteten…

…Dienstgeberbeitrag für den Zeitraum 1.1.1994 bis 31.12.1997 entschieden: Der Berufung wird bezüglich der Urlaubsentschädigung stattgegeben. Hinsichtlich der DB- und DZ-Pflicht der Geschäftsführerentschädigung sowie der Prämien für Verbesserungsvorschläge wird sie abgewiesen. Im Übrigen erfolgt in puncto der Berufungsvorentscheidung keine Änderung. &nbsp…

…des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 EStG 1988 gewährte Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen an Arbeitnehmer für Diensterfindungen im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge mit dem Steuersatz des Abs. 1 zu…

…das Jahr 2002 vom 13. November 2003 erhobenen Berufung vom 20. November 2003 begehrte der Berufungswerber, die Prämie für Verbesserungsvorschläge in Höhe von 11.500,00 SFr gemäß § 67 Abs. 7 EStG 1988 in Höhe eines zusätzlichen Sechstels begünstigt zu versteuern. Die steuerliche Vertreterin des…

…Grammatik, Stil, Zeichensetzung und Inhalt korrigieren, zudem Verbesserungsvorschläge formulieren und bei jedem der Texte eine schriftliche Beurteilung verfassen. Wenn er nur einmal im Monat von jedem Teilnehmer einen Text mit nach Hause nehme, komme er auf einen Arbeitsaufwand von annähernd 40 Stunden. Allerdings bleibe es…

…435,96 würde direkt der Unterstützung im Unterricht und in der Erziehung dienen, da der informationsreiche Inhalt der Skripten der Bw dabei helfen würde Verbesserungsvorschläge für die Schwierigkeiten (zB Scheidungsproblematik) der Schüler zu finden. Diese Lehrmittel seien ein notwendiger Bestandteil der unterrichtenden Tätigkeit der Bw…

…nur Arbeitnehmer, deren Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen würden, in den Genuss der begünstigten Besteuerung von Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen für Diensterfindungen zukommen zu lassen (siehe auch Entscheidung des UFS Feldkirch vom 23.9.2004, GZ RV/0020-F/04). Die Krankenversicherung sei…

…Die begünstigte Behandlung der Erfindervergütungen versagte es mit der Begründung, dass Prämien für Diensterfindungen bzw. Verbesserungsvorschläge nur bei jenen Arbeitnehmern begünstigt besteuert werden könnten, bei denen die Einkommensteuer durch Lohnsteuerabzug eingehoben werde. Diese Voraussetzung sei bei Grenzgängern jedoch nicht gegeben. In der gegen diesen Einkommensteuerbescheid…

…beantragte er mit Schriftsatz vom 10. Februar 2003, der unabhängige Finanzsenat möge auch über die von ihm erhobenen Berufungen gegen die Einkommensteuerbescheide 2000 und 2001 entscheiden. Über die Berufung wurde erwogen: Prämien für Verbesserungsvorschläge und Diensterfindungen sind gemäß § 67 Abs. 7 EStG 1988 neben dem…

…Die Berufungswerberin sei dankbar, dass es dies aus medizintechnischer Sicht möglich sei und sie so einer Lähmung vorbeugen könne. Sie wolle einige Verbesserungsvorschläge für die Finanzverwaltung aufzeigen. Sie habe 30 Jahre bei ihrem Arbeitgeber gedient. In den Anfangsjahren hätten Kunden mit ehrfurchtsvoller Geste um Hilfe…

…um zuvor aufgenommene Gespräche mit einem Teamleiter gemeinsam zu analysieren. Hier bekam ich Verbesserungsvorschläge vom Teamleiter zu meiner Gesprächstechnik. Meine genaue Tätigkeit umfasst nur das Verkaufen von diversen Produkten aus dem Programm des Unternehmens. Vom Arbeitgeber wird mittels Liste genau vorgegeben welches Produkt der Telefonist…

…Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 gewährte Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen an Arbeitnehmer für Diensterfindungen im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge mit dem Steuersatz des Abs. 1 zu versteuern…

…Vorschriften im Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 gewährte Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen an Arbeitnehmer für Diensterfindungen sind im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge, mit dem Steuersatz des Abs…

…wäre auch das täglich zu führende Betreuungsprotokoll. Diese Mitschriften hätten auch die Mädchen lesen dürfen und wären ein wichtiges Instrument, um auf Missstände aufmerksam zu machen oder Verbesserungsvorschläge einzubringen, ohne dass sich die Betroffene direkt angegriffen gefühlt hätte. Dabei wären ihr das Konstruieren und Schreiben…

…10 | 30,50 | 10.08.2008 | 08:00-13:00 | Besprechung mit Dorfarzt, Hygieneproblem, Abwasserproblem, Besichtigung des ganzen Dorfes, Verbesserungsvorschläge, Besprechung mit Betroffenen | | | | 13:00-20:00 | Besprechung mit Gemeindevorsteher und Gemeinderat, Essenseinladung, Quell- u. Grundwasserschutzgebietsvorschläge…

…zum Dienstgeberbeitrag. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 67 Abs. 7 EStG 1988 sind Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen an Arbeitnehmer für Diensterfindungen im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge, mit dem Steuersatz des …

…er bekannt dafür, dass er die arbeiten genau und im Zeitplan erfüllen würde. Diese Arbeitweise sei nur möglich, wenn man seinen Subunternehmern ständig über die Schultern schauen, Verbesserungsvorschläge machen, selbst Hand anlegen und Druck machen würde. Die Aussage im Fragenkatalog, er habe bestimmt, auf welcher…