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UFSW RV/2923-W/11Wertberichtigung von Forderungen eines Steuerberaters - Berufliche Verschwiegenheitspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.03.2013

…Es reicht aus, wenn die Information die Überprüfung der betrieblichen Veranlassung ermöglicht, ohne dass deswegen sämtliche Steuergeheimnisse des Klienten aufgedeckt werden müssen. Die berufsrechtlichen Vorschriften der Wirtschaftstreuhänder stellen kein Hindernis für den Nachweis der Uneinbringlichkeit von Forderungen an Klienten dar. Nach § 91 WTBG sind die…

UFSW RV/0359-W/04Aufrechnung der Umsatzsteuergutschrift aus uneinbringlichen Forderungen mit Konkursforderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…Umsatzsteuer in der Insolvenz, Orac 1998, 128). Dem MV ist zwar beizupflichten, dass die Berichtigung der Umsatzsteuer wegen Preisminderung oder Uneinbringlichkeit von Forderungen des Gemeinschuldners in die Umsatzsteuervoranmeldung für den Monat aufzunehmen ist, in dem der Berichtigungstatbestand eingetreten ist. Jedoch lässt sich aus dem Vorbringen…

UFSW RV/2573-W/08Änderung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage wegen Uneinbringlichkeit des Entgelts?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

…in dem dem strittigen Zeitraum folgenden Jahr 2008 die Uneinbringlichkeit der Forderungen von 150.000,00 € brutto noch nicht festzustehen scheint, stammen doch die Schriftsätze des steuerlichen Vertreters, in denen vom Bestehen beträchtlicher Gewährleistungsprobleme, von der Ankündigung von Schadenersatzansprüchen durch die D-GmbH etc…

UFSW RV/0010-W/09Rückzahlung von aus Umsatzsteuerberichtigungen resultierenden Abgabengutschriften im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2009

…am 18. September 2006 und die Forderungsabschreibung wegen Uneinbringlichkeit am 31. Dezember 2006 nicht nachvollziehbar, da entsprechend dem Vorbringen in der Berufung nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 21.9.2006, 2006/15/0072) der die Abgabepflicht unmittelbar auslösende Sachverhalt im Falle von Umsatzsteuerberichtigungen nach §…

UFSW RV/0233-W/04Verrechnung von Umsatzsteuerberichtigungen im Konkursverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2005

…vom 14. April 2003 gegen die Festsetzung der Umsatzsteuer 8/01 und 5/02 erstattete Vorbringen. Demzufolge sei die Uneinbringlichkeit von Forderungen gegen Konzerngesellschaften erst nach Konkurseröffnung eingetreten, sodass eine Berücksichtigung in der Umsatzsteuervoranmeldung 8/01 und die Verrechnung mit Konkursforderungen rechtswidrig sei. Die Bw…

UFSK FSRV/0017-K/05Langjährige Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen durch den Geschäftsführer eines Transportunternehmens, dieser davon seinen Lebensunterhalt fristend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.01.2006Teil 1/2

…ist vorerst zu prüfen, ob Einwendungen greifen könnten, die festgestellten Beträge an nicht entrichteten Umsatzsteuervorauszahlungen würden infolge Uneinbringlichkeit von Forderungen nicht den zu den Fälligkeitszeitpunkten existierenden Abgabenschulden entsprechen. § 16 Abs.1 Z.1 UStG 1994 führt in diesem Zusammenhang aus, dass für den Fall einer…

UFSK FSRV/0017-K/06Vorbestrafter Wirtschaftstreuhänder als Hinterzieher von Umsatzsteuervorauszahlungen; Jahressteuererklärung als Selbstanzeige ohne strafbefreiende Wirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)06.07.2007

…zu prüfen, ob die in der mündlichen Berufungsverhandlung erhobenen Einwendungen greifen könnten, die festgestellten Beträge an nicht entrichteten Umsatzsteuervorauszahlungen würden infolge Uneinbringlichkeit von Forderungen nicht den zu den Fälligkeitszeitpunkten existierenden Abgabenschulden entsprechen. § 16 Abs.1 Z.1 UStG 1994 führt in diesem Zusammenhang aus, dass…

UFSI FSRV/0032-I/06Vorsätzlich unterbliebene Abfuhr bzw. Entrichtung von Selbstbemessungsabgaben durch den Geschäftsführer eines Bauunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.06.2007Teil 1/2

…werden konnten, da Auftraggeber keine fälligen Zahlungen entrichteten. Es sei kein Schaden entstanden, da durch die nunmehrige teilweise Uneinbringlichkeit von Forderungen eine Umsatzsteuerschuld nicht mehr bestehe. Er habe nie Personen beschäftigt, für welche kein Lohnkonto geführt und bzw. oder keine Lohnabgaben bezahlt worden seien. Richtig…

UFSK FSRV/0015-K/04Verspätete Abfuhr bzw. Entrichtung von Lohnabgaben durch den Geschäftsführer einer in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.12.2004Teil 1/2

…1999, siehe Finanzstrafakt Bl. 82, Zeugenaussage Ö; zuletzt aufgrund einer Uneinbringlichkeit von Forderungen von mehr als 20 Millionen S über einen Zeitraum von vier Monaten und einer damit verbundenen Ausschöpfung des Kreditrahmens bei der Hausbank, Finanzstrafakt Bl. 26, vergleiche dazu die Entwicklung am Abgabenkonto, auf…

UFSW RV/0056-W/04Schätzung hinsichtlich Umsatz und Einkommen der Bw.; Vorliegen von vA?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…zum Vorsichtsgrundsatz nach § 201 UGB (HGB) bei Bilanzerstellung bedeutet Uneinbringlichkeit des Entgeltes Realität, nicht Vermutung (Ruppe, a. a. O., § 16, Tz. 76 mwN). Folglich lag im strittigen Jahr 1997 Uneinbringlichkeit erkennbarerweise noch nicht vor. Uneinbringlichkeit von Forderungen gegenüber dem Mieter Herrn Bl. wurde im Berufungsverfahren…

UFSW RV/2080-W/07Beendigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Fortführung der Teilbetriebe als Einzelunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2008

…Str. von NL). Die behauptete Uneinbringlichkeit von Forderungen des ehemaligen Gesellschafters NL an den anderen ehemaligen Gesellschafter AS wurde von NL nicht näher ausgeführt. Aus dem Akteninhalt ist in keiner Weise erkennbar, dass Forderungen gegen AS am Auflösungsstichtag 31.10.2000 nicht werthaltig gewesen wären…

UFSW RV/1440-W/05Rückzahlung einer Umsatzsteuergutschrift im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2006

…unabhängig von der Bescheiderlassung bzw. Vornahme der Berichtigung schon vor Eröffnung des Konkurses entstanden, so steht der Aufrechnung weder ein abgaben- noch ein insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot entgegen (Achatz, Umsatzsteuer in der Insolvenz, Orac 1998, 128). Grundsätzlich ist zwar die Berichtigung der Umsatzsteuer wegen Uneinbringlichkeit von Forderungen…

UFSW RV/0133-W/03Unaufgeklärter Vermögenszuwachs und Schätzung des Vermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2005

…auf die behauptete Uneinbringlichkeit schon deshalb, weil hier außergewöhnliche eine erhöhte Mitwirkungspflicht auslösende Umstände behauptet werden (vgl. Ausführungen im Betriebsprüfungsbericht vom 14. Dezember 2000), die ohne Zutun des Abgabepflichtigen nicht verifiziert werden können. Dies insbesondere im Hinblick darauf, dass die Uneinbringlichkeit von Forderungen den Nachweis…

UFSW RV/2511-W/06Aufhebung unter Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009

…Forderungsberichtigung hätte durchgeführt werden müssen, die eine Korrrektur der im Haftungsweg geltend gemachten Umsatzsteuer zur Folge gehabt hätte. Nunmehr stehe das Konkursverfahren der Firma RH GmbH kurz vor dem Abschluss und der Masseverwalter habe mittels Schreiben vom 12. November 2007 die Tatsache der Uneinbringlichkeit von…

UFSL RV/0034-L/04Berücksichtigung einer Rückstellungsauflösung bei der Schätzung eines § 5 Ermittlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2007

…durch keinerlei Anhaltspunkte untermauerten Behauptung. Auch könne aus der "Bestätigung" dem Grunde nach keine Uneinbringlichkeit der Forderung (in einem anderen Zeitraum) abgeleitet werden. Insbesondere könne aus dem Umstand der Einstellung des Gewerbebetriebes nicht auf die Uneinbringlichkeit von Forderungen gegenüber dem Inhaber des Betriebes geschlossen werden…

UFSL RV/0413-L/06Haftung für DB und DZ betreffend die Bezüge des wesentlich beteiligten Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2007

…insgesamt 20.555,15 € auf das Abgabenkonto überwiesen. Von der behaupteten Mittellosigkeit kann daher keine Rede sein. Zu dem in diesem Zusammenhang angesprochenen Erfordernis einer Umsatzsteuerberichtigung wegen Uneinbringlichkeit von Forderungen wurde bereits eingangs darauf hingewiesen, dass die Richtigkeit der Abgabenvorschreibung im Haftungsverfahren nicht zu…

UFSL RV/0433-L/04Vertreterhaftung für Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…hätte kurzfristig die Uneinbringlichkeit von Forderungen in einer Höhe zu Tage gebracht, die bei den Banken die Einstellung der Finanzierung bewirkt und dem Bw. zum Konkursantrag gezwungen hätte. Die Grundlage für die geltend gemachte Vertreterhaftung sei nach § 9 BAO die Uneinbringlichkeit von Abgaben in Folge…

UFSW RV/2534-W/02Schätzung auf Grund unaufgeklärter Vermögenszuwächse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.11.2005Teil 1/2

…im Hinblick auf die behauptete Uneinbringlichkeit schon deshalb, weil hier außergewöhnliche eine erhöhte Mitwirkungspflicht auslösende Umstände behauptet werden, die ohne Zutun des Abgabepflichtigen nicht verifiziert werden können. Dies insbesondere im Hinblick darauf, dass Uneinbringlichkeit von Forderungen den Nachweis entsprechender erfolgloser Eintreibungsversuche erforderlich macht. Zudem ergibt…

UFSW RV/3009-W/08Änderung der Bemessungsgrundlage wegen Uneinbringlichkeit einer Forderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…Bw.) beantragte in der Erklärung betreffend die Werbeabgabe für das Jahr 2006 die Berücksichtigung von uneinbringlichen Forderungen iHv. € 547,95 wegen Uneinbringlichkeit von Entgeltsforderungen aus dem (Vor)Jahr 2003, welche Bemessungsgrundlage für die Entstehung von Werbeabgabenansprüchen gewesen wären. In der fristgerechten Berufung wurde beantragt…

UFSI RV/0217-I/10Umsatzsteuer- bzw. Vorsteuerberichtigung wegen Uneinbringlichkeit des Entgeltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…der Forderungen hinsichtlich Umsatzsteuer wegen tatsächlicher Uneinbringlichkeit bzw. teilweiser Doppelverbuchung der Forderungen begehrt. Über Vorhalt des Referenten vom 29. März 2010 führte die Berufungswerberin im Schreiben vom 10. März 2010 unter Verweis auf die Saldenliste LV 33 Lieferanten und vorgelegten Bestätigungen und Schreiben von Lieferanten…