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UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 4/4

…er getraue sich nicht mehr, den Bf anzurufen. Die Staatsanwaltschaft weiß, dass sie in Polen kaufen, über L umschlagen und dass Slowenen fahren. Die Sache geht gegen den Bf, die Staatsanwaltschaft weiß genau, wie viel der Bf pro Zug verdient hat. Es brennt lichterloh. Zur…

UFSL RV/0411-L/06Verlängerung der Studienzeit nur bei dreimonatiger Studienbehinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2007

…geringe Verbesserungen der Studierfähigkeit gebracht. Ab Jänner 2005 habe der Sohn des Berufungswerbers begonnen, ein selektives Antidepressivum einzunehmen, was seine Stimmung in eine Hypermanie umschlagen gelassen habe, in der zwar der Antrieb und die Stimmung ins Extrem gesteigert worden seien, sich die Konzentrationsfähigkeit und Merkfähigkeit…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/3

…er getraue sich nicht mehr, HaS anzurufen. Die Staatsanwaltschaft weiß, dass sie in Polen kaufen, über N umschlagen und dass Slowenen fahren. Die Sache geht gegen HaS, die Staatsanwaltschaft weiß genau, wie viel HaS pro Zug verdient hat. Es brennt lichterloh. Zur E-mail- und…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen einen potenziell Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.08.2012Teil 2/2

…er getraue sich nicht mehr, HaS anzurufen. Die Staatsanwaltschaft wisse, dass sie in Polen kaufen, über H umschlagen und dass Slowenen fahren. Die Sache gehe gegen HaS, die Staatsanwaltschaft wisse genau, wie viel HaS pro Zug verdient hat. Es brenne lichterloh. Zu den SMS-Überwachungsprotokollen…

UFSZ3K ZRV/0070-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen einen potenziell Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2012Teil 2/2

…wird, er getraue sich nicht mehr, den Bf anzurufen. Die Staatsanwaltschaft wisse, dass sie in Polen kaufen, über G umschlagen und dass Slowenen fahren. Die Sache gehe gegen den Bf, die Staatsanwaltschaft wisse genau, wie viel der Bf pro Zug verdient hat. Es brenne lichterloh…

UFSZ3K ZRV/0069-Z3K/12Wesen und Zweck eines Sicherstellungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2012Teil 2/2

…Telefon überwacht wird, er getraue sich nicht mehr, HaS anzurufen. Die Staatsanwaltschaft wisse, dass sie in Polen kaufen, über G umschlagen und dass Slowenen fahren. Die Sache gehe gegen HaS, die Staatsanwaltschaft wisse genau, wie viel HaS pro Zug verdient hat. Es brenne lichterloh. d)…

UFSW FSRV/0127-W/09Einleitung wegen § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG gegen Geschäftsführerin, die sich auf die fehlende Unterstützung durch einen Buchhalter beruft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2010

…Institut in Kalksburg unterzogen. Kurz davor habe er offensichtlich die Unterlagen verpackt in Bananenkisten ins Stiegenhaus in der Straße gestellt, von wo die Bf. diese abgeholt habe. Die Belege seien teilweise noch in den Umschlägen, in denen die Bf. sie übergeben oder geschickt hatte, gewesen…

UFSW FSRV/0128-W/09Einleitung gegen belangten Verband wegen Abgabenhinterziehungen der Geschäftsführerin als Entscheidungsträgerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2010

…er offensichtlich die Unterlagen verpackt in Bananenkisten ins Stiegenhaus in der C.-Str.. x gestellt, von wo Frau E. diese abgeholt habe. Die Belege seien teilweise noch in den Umschlägen, in denen Frau E. sie übergeben oder geschickt hatte, gewesen. Das nächste Problem sei gewesen…

UFSW RV/1061-W/06Erhöhte Beweislast bei Behauptung der betrieblichen Veranlassung von Kosten für die Neueinrichtung eines Badezimmers, wenn der Geschäftsführer der GmbH Hauptmieter einer für Wohnzwecke in Bestand genommenen Wohnung war, die Verletzung der ihm als Hauptmieter obliegenden Anzeigepflicht gemäß § 12 MRG als Täuschungshandlung mit Bereicherungsvorsatz zu deuten war, der Mieter auf den Ersatz der Badezimmerkosten gem. §10 MRG verzichtet hatte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2009Teil 1/2

…Brausetasche und Waschtisch 7. Herstellen und Liefern einer Waschtischplatte (weiß satin) 8. Verfliesen nach Plan 9. Umschlagen der Tür 10. Lackieren der Tür und des Fensterstocks 11. Lieferung und Montage vom Spiegel" In der mit 8. September 2005 datierten Berufung gegen den Körperschaftsteuerbescheid für das…

UFSZ1W ZRV/0165-Z1W/02Zollschuldentstehung bei einer teilbaren Ware, da für einen Teil der Ware kommerzielle Einfuhr vorliegt und daher der Zollbefreiungsgrund gem. Art. 45 ZBefrVO für diesen Teil nicht vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

…Teilnahme am kommerziellen Verkehr anzunehmen ist. Wenn auch die Übergänge in diesem Bereich fließend sind, wird aufgrund dieser Ausführungen von einem Umschlagen von der hobbymäßig zur kommerziell betriebenen Imkerei bei ca. 30 Bienenvölkern auszugehen sein. Schließlich sei in diesem Zusammenhang auf ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes…

UFSZ1W ZRV/0164-Z1W/02Zollschuldentstehung bei einer teilbaren Ware, da für einen Teil der Ware kommerzielle Einfuhr vorliegt und daher der Zollbefreiungsgrund gemäß Art. 45 und Art. 47 ZBefrVO nicht vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

…Teilnahme am kommerziellen Verkehr anzunehmen ist. Wenn auch die Übergänge in diesem Bereich fließend sind, wird aufgrund dieser Ausführungen von einem Umschlagen von der hobbymäßig zur kommerziell betriebenen Imkerei bei ca. 30 Bienenvölkern auszugehen sein. Schließlich sei in diesem Zusammenhang auf ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes…

UFSZ1W ZRV/0163-Z1W/02Zollschuldentstehung bei einer teilbaren Ware, da für einen Teil der Ware kommerzielle Einfuhr vorliegt und daher der Zollbefreiungsgrund gem. Art. 45 u.47 ZBefrVO nicht vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

…Teilnahme am kommerziellen Verkehr anzunehmen ist. Wenn auch die Übergänge in diesem Bereich fließend sind, wird aufgrund dieser Ausführungen von einem Umschlagen von der hobbymäßig zur kommerziell betriebenen Imkerei bei ca. 30 Bienenvölkern auszugehen sein. Schließlich sei in diesem Zusammenhang auf ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes…

UFSW RV/0992-W/03Schätzung wegen Inventurmanipulationen (Sicherheitszuschlag von 10%).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 1/2

…berücksichtigt, so würden sich die erklärten Verluste erhöhen und die geringfügigen positiv erklärten Einkünfte aus Gewerbebetrieb in hohe Verluste umschlagen. Dies ist - ohne Berücksichtigung der Feststellungen der BP - im Hinblick auf über 1 1/2 Jahrzehnte lang in Kauf genommene hohe Verluste ein Geschehnisablauf, dem…

UFSW RV/0968-W/02Verdeckte Ausschüttung bei Anwachsen des Gesellschafterverrechnungskontos ohne Rechtsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2004

…E. auch die Bilanzen unterschrieben habe. Die Bilanz 1992 sei im April 1994 und die Bilanz 1993 im Juli 1994 beim Finanzamt eingereicht worden. Laut Betriebsprüfung hätten bereits bei Umschlagen des Saldos im Jahr 1990 Vereinbarungen betreffend Rückzahlung, Besicherung und Verzinsung der gegen Ing. Helmut…

UFSI RV/0633-I/02Zurechnung eines Schulgebäudes an den Leasingnehmer bei Kommunalleasing.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2003Teil 2/3

…bei dieser Leasingart dem Leasinggeber als den zivilrechtlichen Eigentümer zugerechnet. Kommen allerdings noch zusätzliche Gestaltungen ins Spiel, die die wirtschaftliche Position des Leasingnehmers in einem qualifizierten Ausmaß stärken, so kann die Zurechnung des Leasinggutes in Richtung Leasingnehmer umschlagen (Nidetzky/Quantschnigg/Riedl, Leasing, S. 19f). &nbsp…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 1/4

…aus die Versendung erfolgt sei. Sie habe auch kein entsprechendes Personal für Zwecke des Lagerns und des Umschlagens gehabt. Durch die Bezahlung von Lager- und Umschlaggebühren in einem fremden Lager werde weder Verfügungsmacht an den Räumlichkeiten begründet noch eine Personalgestellung bewirkt; im Übrigen sei es…