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UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 3/3

…im Artikel 1 der Richtlinie 92/106/EWG des Rates vom 7. Dezember 1992 hinzuweisen, welche überhaupt jeweils auf den nächstgelegenen geeigneten Umschlagbahnhof abstellt. Der europäische Normgeber bringt durch diese Formulierung unzweifelhaft zum Ausdruck, dass er die weitestgehende Verkürzung der Straßenkilometer mit dieser Begriffsbestimmung erreichen…

UFSW RV/1486-W/11Kein Anspruch auf Differenzzahlung bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit während des Übergangsarrangements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…Erledigung des Antrages (ausgenommen der Gewerbeschein) nicht nachgereicht worden seien. Mit rechtzeitig eingebrachter Berufung führte der Antragsteller (Berufungswerber) aus, dass alle Bestätigungen rechtzeitig in einem dicken Umschlag in der Box im Infocenter eingeworfen worden seien. Wenn dieselben Unterlagen erneut benötigt würden, sei er gerne bereit…

UFSW RV/0601-W/07Vermietung von Wohnungseigentum, Fremdfinanzierung, endfälliger Kredit, Verluste, Prognoserechnung, Sondertilgung, Mietenpool, Finanzierungsnebenkosten, Instandhaltungsreserve, Liebhaberei, Vorsteuerausschluss, unechte USt-Befreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.06.2011Teil 2/2

…auf das Gesamtergebnis derart aus, dass der prognostizierte positive Totalerfolg von € 7.290,00 bereits dadurch in einen Gesamtverlust umschlägt. Instandsetzungs- und Instandhaltungskosten ("IS-/IH-Kosten") Das Gebäude wurde 15 Jahre vor dem Erwerb der Wohnungseigentumsobjekte durch die Bw errichtet, sodass ein Aufwand für…

UFSK RV/0199-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 3/3

…im Artikel 1 der Richtlinie 92/106/EWG des Rates vom 7. Dezember 1992 hinzuweisen, welche überhaupt jeweils auf den nächstgelegenen geeigneten Umschlagbahnhof abstellt. Der europäische Normgeber bringt durch diese Formulierung unzweifelhaft zum Ausdruck, dass er die weitestgehende Verkürzung der Straßenkilometer mit dieser Begriffsbestimmung erreichen…

UFSS RV/0057-S/07Zustellung durch Ausfüllung der Postzustellungsurkunde in Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…vorgelegt. Demnach wurde das Schriftstück am 21. April 2006 um 12.10 Uhr in den Briefkasten des Adressaten eingeworfen und auf dem Umschlag des Schriftstücks der Tag der Zustellung vermerkt. Mit Schreiben vom 13. Juni 2006 wurde durch den Bw. Berufung gegen den Haftungsbescheid eingelegt…

UFSK RV/0199-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…Staplern, die von Verbrennungsmotoren angetrieben würden, die an einem Terminal dieser Größe gestellten Anforderungen würden jedoch ohne Probleme bewältigt, sodass die Feststellung, der Terminal Hall/Tirol wäre für den Umschlag mit 30-Fuß-Containern der Fa. Y. aus Sterzing nicht geeignet, nicht nachzuvollziehen sei. Die…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 1/3

…Terminal Villach/Süd sei für die Bw. im Inland der zentrale Abwicklungsbahnhof des kombinierten Verkehrs Straße/Schiene für den auftraggebenden Spediteur. Hier erfolge nicht nur Silotransportcontainer/Umschlag auch die von der Bahn, sondern es würden jene Silotransportcontainer auch gereinigt, bevor sie per Bahn wieder zum…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…Staplern, die von Verbrennungsmotoren angetrieben würden, die an einem Terminal dieser Größe gestellten Anforderungen würden jedoch ohne Probleme bewältigt, sodass die Feststellung, der Terminal Hall/Tirol wäre für den Umschlag mit 30-Fuß-Containern der Fa. Y. aus Sterzing nicht geeignet, nicht nachzuvollziehen sei. Die…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…Gemeinden, Vereine, Schulen u.ä - "Nichtunternehmer") Datenträger mit fertigen, vorgegebenen Texten und Bildmaterial mit dem Auftrag davon zB. eine Gemeindezeitung oder Broschüre zu drucken. Dazu übernehme die BGmbH die Daten in die eigene EDV und mache das Layout (Umschlaggestaltung, Seitenumbruch, Ränder, Spalten, Bilder zum Einfügen…

UFSW RV/2255-W/09Diverse Werbungskosten einer AHS-Lehrerin. Belege lautend auf den Namen des Steuerberaters stellen keinen Nachweis dar, dass der Abgabepflichtigen Aufwendungen erwachsen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2013

…47,45 Die restlichen Aufwendungen für Arbeitsmittel waren auf Grund der Angaben in den vorliegenden Belegen für Wochenplaner, Straussenland Eier, Buch Geotope in NÖ, einen Schulrucksack, diverse Farbkopien, CD-Umschläge, Ordner, Führer Haus des Meeres, externe Festplatte, Broschüren "Naturführer" und "Mehr Freude ....", eine DVD-R…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 4/4

…er getraue sich nicht mehr, den Bf anzurufen. Die Staatsanwaltschaft weiß, dass sie in Polen kaufen, über L umschlagen und dass Slowenen fahren. Die Sache geht gegen den Bf, die Staatsanwaltschaft weiß genau, wie viel der Bf pro Zug verdient hat. Es brennt lichterloh. Zur…

UFSS RV/0380-S/09Zurückweisung wegen Unzulässigkeit, da die Erledigung an eine bereits beendete KG ergangen ist und daher keine Bescheidqualität hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.06.2010

…mehr existiere. Es werde sohin der Bescheid vom 12.9.2008 samt Bescheidbegründung zur Str.Nr. EFG im Original, einschließlich des RSb Umschlags retourniert. Mit Schriftsatz vom 14.10.2008 haben AA als Erbe nach der am def verstorbenen AD, Dkfm. AB und AC, alle…

UFSF RV/0420-F/07Anforderungen an eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…gewesen sei. Im gegenständlichen Fall habe es sich aber um einen Barverkauf gehandelt. Der gegenständliche Ferrari der Firma R sei am Umschlagplatz der Firma L Zug um Zug gegen Bargeld übergeben worden. Dafür sei die in der Beilage angeschlossene Barrechnung ergänzend ausgestellt worden. Die dem…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 2/4

…der PSM an die österreichischen Landwirte darin, dass sich bei der Spedition H in der entsprechenden Umschlagmappe für die Transportaufträge bei der Rubrik "Auftraggeber" der Firmenname der A finde. Der Spediteur H und sein Fahrer FS hätten vorgebracht, dass die Verteilung der Waren in Österreich…

UFSI RV/0405-I/08Standortvermutung, Normverbrauchsabgabe,Fahrzeugeinzelbesteuerung, Umsatzsteuer, Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz zur Sachverhaltsergänzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.01.2009

…zu halten. Als Gesellschafter hatte er seinen Kontrollaufgaben im Zusammenhang mit wesentlichen betrieblichen Umstrukturierungen durch die neue Übernahme eines Großkundengeschäftes, der wesentlichen Erweiterung des Speditionsterminals und den kurzfristigen Neubau einer Logistik- und Automotive - Umschlaghalle in den Jahren 2006 und 2007 nachzukommen. Herr S. ist weiters…

UFSL RV/0411-L/06Verlängerung der Studienzeit nur bei dreimonatiger Studienbehinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2007

…geringe Verbesserungen der Studierfähigkeit gebracht. Ab Jänner 2005 habe der Sohn des Berufungswerbers begonnen, ein selektives Antidepressivum einzunehmen, was seine Stimmung in eine Hypermanie umschlagen gelassen habe, in der zwar der Antrieb und die Stimmung ins Extrem gesteigert worden seien, sich die Konzentrationsfähigkeit und Merkfähigkeit…

UFSG RV/0084-G/06Abzinsung von Kundenforderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2007

…im Zuge der Bilanzarbeiten für das Jahr 2000 sei bei der Abstimmung der Kundenforderungen festgestellt worden, dass sich die durchschnittliche Umschlagshäufigkeit der Debitoren von rund 3 bis 3,5 in den Vorjahren auf 2,15 verschlechtert habe, was einer durchschnittlichen Geldeingangsdauer von 170 Tagen entspreche…

UFSW RV/1528-W/04Gegenstandsloserklärung gemäß § 274 BAO, Mietzahlungen und Abfertigungszahlungen als verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2005Teil 2/2

…der Gesellschafter, "nur Einlagerungen, die mit einer möglichst hohen Umschlagsmöglichkeit verbunden sind, durchzuführen". Eine kurzfristige Einlagerung und damit eine hohe Umschlagsmöglichkeit würde die Einlagerung der Liefermenge für jeweils einen Monat garantieren: Dass die Bw. kein Aluminiumgranulat bei der D-GmbH gelagert hat bzw. dass die…

UFSW RV/1642-W/04Krankheit als Wiedereinsetzungsgrund bei verspäteter Einbringung des Antrags auf Investitionszuwachsprämie für 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2004

…ich einige Minuten benommen auf dem Gehsteig saß, konnte ich mich aufrappeln und nach Hause humpeln. Auf ärztlichen Rat habe ich kalte Umschläge auf das lädierte Knie aufgelegt und das Bein hochgelegt. Glücklicherweise hatte ich nichts gebrochen, musste aber die nächste Woche liegend zu Hause…

UFSZ2L ZRV/0407-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.01.2004

…Wesentlichen vorbringt, dass die beanstandeten 25 Kartons nicht vorschriftswidrig gelagert worden seien, sondern diese sich innerhalb der genehmigten Betriebszeiten auf der Umschlagsfläche direkt vor dem Zolllager befunden hätten. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 7 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Demgemäß wird…