…Gleichzeitig erkannte er, dass auch die vom Beschuldigten am Handgelenk getragene Armbanduhr ein Modell der Marke "Breitling" war. Daraufhin übergab der Beschuldigte ihm die Rechnung über die Uhr, die sich im PKW befunden hatte. In weiterer Folge wurden Beamte der Zollfahndung verständigt, die mit dem…

…jedoch keine weiteren Aufzeichnungen mehr vorhanden waren. Da unaufgeklärte Eingänge auf dem Bankkonto sowie Differenzen bei der mengenmäßigen Verprobung von Uhren, Uhrenbändern und Batterien sowie bei der Verprobung des Goldumsatzes festgestellt worden seien, habe die Prüferin zu den erklärten Erlösen Hinzuschätzungen für die Jahre 2005…

…könne daher zu Recht eine Verwirklichung des § 35 FinStrG angenommen werden. Im Vorliegenden seien die Uhren jedoch ganz normal im Koffer des Betroffenen transportiert worden. Die Annahme von Vorsatz sei ohne entsprechende Sachverhaltsgrundlage erfolgt. Wie bereits oben erwähnt, sei die Anordnung eines Verfalls im Finanzstrafrecht…

…als Beitragstäter eine mit Versandschein T1, Abfertigungsnummer 206/375/6000643/01/0 vom Zollamt Flughafen Wien zum Zollamt Grametten angewiesene Uhrensendung der Firma M./Hongkong, bestehend aus 103 Kartons, welche in den Kastenwagen der Marke Peugeot mit dem behördlichen Kennzeichen X verladen und durch zwei…

…und K. als Beitragstäter eine mit Versandschein T1, Abfertigungsnummer 206/375/6000643/01/0 vom Zollamt Flughafen Wien zum Zollamt Grametten angewiesene Uhrensendung der Firma M./Hongkong, bestehend aus 103 Kartons, welche in den Kastenwagen der Marke Peugeot mit dem behördlichen Kennzeichen X. verladen und…

…1992, 92/15/0061). Am 15. März 2005 um 16.15 Uhr wurde der Beschwerdeführer in Begleitung seiner Ehegattin NN aus dem Samnauntal kommend (Zollgrenze Schweiz-Österreich) am Flimsattel auf österreichischem Hoheitsgebiet von einem österreichischem Zollbeamten angehalten und einer Zollkontrolle unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass…

…November 1994 vor, in der sie angibt, sie habe ihrem in Wien wohnhaften Sohn die Uhr der Marke Rolex Oyster Perpetual, die sie in Budapest im November 1993 gekauft hatte, zum Weihnachtsgeschenk gemacht. Im Übrigen sei sie Inhaberin mehrerer Import-Export - Gesellschaften und mehrfache Grundbesitzerin…

…mit Tatbeschreibung vom 4. Oktober 1994 gegen Herrn Bw. wegen des Verdachts des Finanzvergehens der vorsätzlichen Abgabenhehlerei gemäß § 37 Abs.1 FinStrG eingeleitete Finanzstrafverfahren, wonach er Ende 1993 die durch I. geschmuggelte Uhr der Marke Rolex Oyster Perpetual, Ref.Nr. N., an sich gebracht habe…

…Missverständnis. Die mittlerweile erfolgte Bezahlung der Strafe wollte er nicht als Schuldanerkenntnis verstanden wissen, sondern er habe sie getätigt, um die Uhr wieder erlangen zu können. In der am 28. September 2001 durchgeführten mündlichen Verhandlung blieb der Bw. bei dieser Darstellung und wies darauf hin…

…Original - Breitling handelte. Er, der Bf., verzolle mehrmals im Jahr Schmuck aus der Türkei im Zollamt Flughafen Wien und hätte das auch mit Sicherheit mit dieser Uhr getan, wenn er gewusst hätte, dass sie mehr als 175,- € wert ist. Der Vorfall tue ihm leid…

…Zeitraum vom 1.1.1997 bis 31.12.1999 vorgenommenen Lohnsteuerprüfung beanstandete das Erhebungsorgan die steuerfreie Belassung der für die Zeit von 18.00 bis 19.00 Uhr gewährten Schichtzulage und errechnete diesbezüglich eine Nachforderung an Lohnsteuer von S 85.601,-- (€ 6.220,87)…

…Bf.) gegenüber gemäß Artikel 203 Absatz 1 und Absatz 3, erster Anstrich Zollkodex (ZK) in Verbindung mit § 2 Absatz 1 ZollR-DG die Eingangsabgabenschuld für zwei Uhren, nämlich eine Armbanduhr der Marke "Omega" und eine Platinarmbanduhr, in der Höhe von insgesamt € 1.620,31…

…zu ergehen hätte. Denn es sei dem Bf. nicht bekannt gewesen, dass er eine Uhr, die er von der Schweiz über die EU in den Irak bringen wollte, unter den gegebenen Wohnsitz- und Reiseumständen nicht durch Benützung des Grünkanals konkludent anmelden konnte, sondern selbst für…

…die Zurverfügungstellung der Stiftungspflegeschwestern für das laufende Stiftungsbetreuungsjahr wird laut Punkt 1 eine Pauschalgebühr von € 1.100,00 beiderseitig vereinbart. Als Art und Bezeichnung der Stiftungs-Hilfstätigkeit wurde die Hauskrankenpflege "Rund um die Uhr" angeführt. Ein diesbezüglicher Bewerbungsbogen für ein Stiftungspersonal, welcher ua enthält…

…Bw. die Überlegungen wesentlich ob die als Nachtarbeit geltenden zusammenhängenden Arbeitszeiten von mindestens 3 Stunden im Zeitraum von 19 Uhr bis 7 Uhr vorliegen und ob mehr als die Hälfte der Normalarbeitszeit in die begünstigte Nachtzeit fällt. Wie in der Dienstordnung 1994 festgehalten ist, beträgt…

…der Abgabestelle aufhalte. Allerdings war am 29. Mai 2002 der Brief trotz gegenteiliger Ankündigung um ca. 14.45 Uhr beim Postamt noch nicht zur Abholung bereit gehalten worden, sodass an diesem Tag keine wirksame Zustellung erfolgen konnte. Erst am 17. Juni 2002 ist dem Bf.…

…in der Regel nicht angefallen sein wird, während sich hingegen die Bw. an den Samstagen - Kursdauer 9 bis 17 Uhr - anders als an den anderen Kurstagen auswärts in St. Pölten verpflegen musste und daher nur an den Samstagen Gelegenheit hatte, günstige Verpflegungsmöglichkeiten zu erkunden. Ausnahmsweise…

…Bereitschaftsdienst lautet: "5.1. Tageseinteilung (Beschäftigungszeiten) Montag bis Freitag 1. 06.00 -07.30 Uhr Ablösung: Der im Wechseldienst stehende Beamte hat solange in Uniform Dienst zu versehen, bis sein Ablöser den Dienst in Uniform übernommen hat. Ist sein Ablöser bis 07.30 nicht eingetroffen…

…einzuwenden, dass die Bescheidbegründung insofern nicht zutrifft, als die Werbungskosten durch ein allenfalls zustehenden Pendlerpauschale abgegolten sind. In diesem Fall würde bei Berücksichtigung der Kurszeiten bis 21.50 Uhr kein Massenbeförderungsmittel für die Heimfahrt zur Verfügung stehen und ein Anspruch auf Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs…

…dass sie erledigt werden. Soweit Poststücke nicht mit der allgemeinen Post kurz vor 18 Uhr auf das Postamt gebracht werden (Gegenkontrolle Post - Fristen anhand des zentralen Kanzleikalenders durch die für die allgemeine Postaufgabe zuständige Mitarbeiterin), ist der zuständige Anwalt mit seinem eigenen Sekretariat für die…