Abschnitt XVIII Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate…

…Gleichzeitig erkannte er, dass auch die vom Beschuldigten am Handgelenk getragene Armbanduhr ein Modell der Marke "Breitling" war. Daraufhin übergab der Beschuldigte ihm die Rechnung über die Uhr, die sich im PKW befunden hatte. In weiterer Folge wurden Beamte der Zollfahndung verständigt, die mit dem…

…Dem übermittelten Beschwerdeakt der belangten Behörde ist folgendes zu entnehmen: Der Beschwerdeführer (Bf) hat nach den Angaben des Überwachungsorgans der Stadt Wien das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen **** am 3. September 2014 um 18:09 Uhr in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in Adresse-Abstellort, abgestellt…

…jedoch keine weiteren Aufzeichnungen mehr vorhanden waren. Da unaufgeklärte Eingänge auf dem Bankkonto sowie Differenzen bei der mengenmäßigen Verprobung von Uhren, Uhrenbändern und Batterien sowie bei der Verprobung des Goldumsatzes festgestellt worden seien, habe die Prüferin zu den erklärten Erlösen Hinzuschätzungen für die Jahre 2005…

…Bemessung und Festsetzung der Geldstrafe in dieser Höhe und folgend die Ausmessung und Festsetzung der Ersatzfreiheitstrafe. Der strafbestimmende Wertbetrag beträgt bei dieser Verzollungsumgehung der zwei tatgegenständlichen Uhren € 71.798,72, was auch die Höchststrafe darstellt. Es ist unter Berücksichtigung des Gesamtsachverhaltes in keinster Weise…

…des § 26 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 ZollR-DG die im Bescheid genannten 38 Stück Uhren der Marke Rolex. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Bescheidbeschwerde vom 29. Juli 2022. Das Zollamt Österreich wies diese Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 19. September 2022…

…fahrlässig gehandelt habe, könne nicht angenommen werden, wenn er die Funkuhr im Fahrzeug verwende und wenn ihm der Magistrat der Stadt Wien seine Serveruhr nicht benützen lasse, um die tatsächliche Uhrzeit festzustellen. Der Bf. beantragte, eine mündliche Verhandlung durchzuführen, das Straferkenntnis ersatzlos aufzuheben oder nur…

…könne daher zu Recht eine Verwirklichung des § 35 FinStrG angenommen werden. Im Vorliegenden seien die Uhren jedoch ganz normal im Koffer des Betroffenen transportiert worden. Die Annahme von Vorsatz sei ohne entsprechende Sachverhaltsgrundlage erfolgt. Wie bereits oben erwähnt, sei die Anordnung eines Verfalls im Finanzstrafrecht…

…als Beitragstäter eine mit Versandschein T1, Abfertigungsnummer 206/375/6000643/01/0 vom Zollamt Flughafen Wien zum Zollamt Grametten angewiesene Uhrensendung der Firma M./Hongkong, bestehend aus 103 Kartons, welche in den Kastenwagen der Marke Peugeot mit dem behördlichen Kennzeichen X verladen und durch zwei…

…und K. als Beitragstäter eine mit Versandschein T1, Abfertigungsnummer 206/375/6000643/01/0 vom Zollamt Flughafen Wien zum Zollamt Grametten angewiesene Uhrensendung der Firma M./Hongkong, bestehend aus 103 Kartons, welche in den Kastenwagen der Marke Peugeot mit dem behördlichen Kennzeichen X. verladen und…

…1992, 92/15/0061). Am 15. März 2005 um 16.15 Uhr wurde der Beschwerdeführer in Begleitung seiner Ehegattin NN aus dem Samnauntal kommend (Zollgrenze Schweiz-Österreich) am Flimsattel auf österreichischem Hoheitsgebiet von einem österreichischem Zollbeamten angehalten und einer Zollkontrolle unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass…

…November 1994 vor, in der sie angibt, sie habe ihrem in Wien wohnhaften Sohn die Uhr der Marke Rolex Oyster Perpetual, die sie in Budapest im November 1993 gekauft hatte, zum Weihnachtsgeschenk gemacht. Im Übrigen sei sie Inhaberin mehrerer Import-Export - Gesellschaften und mehrfache Grundbesitzerin…

…mit Tatbeschreibung vom 4. Oktober 1994 gegen Herrn Bw. wegen des Verdachts des Finanzvergehens der vorsätzlichen Abgabenhehlerei gemäß § 37 Abs.1 FinStrG eingeleitete Finanzstrafverfahren, wonach er Ende 1993 die durch I. geschmuggelte Uhr der Marke Rolex Oyster Perpetual, Ref.Nr. N., an sich gebracht habe…

…Missverständnis. Die mittlerweile erfolgte Bezahlung der Strafe wollte er nicht als Schuldanerkenntnis verstanden wissen, sondern er habe sie getätigt, um die Uhr wieder erlangen zu können. In der am 28. September 2001 durchgeführten mündlichen Verhandlung blieb der Bw. bei dieser Darstellung und wies darauf hin…

…1 lit. a FinStrG. Zur Beurteilung der subjektiven Tatseite ist wie folgt auszuführen: Die Tatsache des Mitführens zweier Uhren in der verfahrensgegenständlichen Preisklasse legt an sich schon besondere Aufmerksamkeit und Umsicht nahe. Hierzu ist auch noch die gehobene berufliche Stellung des Beschuldigten in Betracht zu…

…81. Der Bf. brachte daraufhin am 12. April 2017 um 02:25 Uhr per FinanzOnline einen Vorlageantrag ein und kündigte eine zusätzliche Begründung per Post an, die beim FA aber nicht einlangte. Das FA legte die Beschwerde in der Folge am 20. Dezember 2017 an…

…Original - Breitling handelte. Er, der Bf., verzolle mehrmals im Jahr Schmuck aus der Türkei im Zollamt Flughafen Wien und hätte das auch mit Sicherheit mit dieser Uhr getan, wenn er gewusst hätte, dass sie mehr als 175,- € wert ist. Der Vorfall tue ihm leid…

…aus Bosnisch, Serbisch und Kroatisch gesprochen habe. Er habe auch der Dolmetscherin gesagt, dass es sich um seine persönlichen Uhren handle und er sie im Koffer vergessen habe. Er könne sich nicht erklären, warum sein Rechtsanwalt aus Deutschland in einer Eingabe davon gesprochen habe, dass…

…Kennzeichen Vienna am 16. Juli 2020 in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1140 Wien, Hütteldorfer Straße 209, ohne einen für den Beanstandungszeitpunkt 09:24 Uhr gültigen Parkschein abgestellt und demnach die Parkometerabgabe fahrlässig verkürzt. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs. 2 Parkometerabgabeverordnung iVm § 4 Abs…

…Behörde unzulässig. Entscheidungsgründe Dem von der belangten Behörde übermittelten Beschwerdeakt ist folgendes zu entnehmen: Nach den Angaben des Überwachungsorgans der Stadt Wien hat der Bf das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen ***** am 11. Juni 2014 um 10:50 Uhr in Wien 03, Boerhaavegasse 17…