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UFSW RV/0602-W/04Teilschätzung einer Trafik wegen betragsmäßig erheblicher Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…h. ohne zusätzliche Feststellung von formellen Buchführungsmängeln, die Abgabenbehörde zur (Teil-) Schätzung der Besteuerungsgrundlagen berechtigen. Der UFS sieht die vom Prüfer festgestellten, von der Bw dem Grunde und der Höhe nach bestätigten Kalkulationsdifferenzen als erwiesen an und hält sie, pro Jahr in Summe betrachtet für…

UFSK RV/0132-K/02Teilschätzung eines Möbelhandelsgeschäftes (Einbauküchen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2005Teil 1/3

…eine Umsatzsteuernachschau für die Monate Jänner bis Dezember 1998 beim Bw. durch. Auf Grund dieser Prüfung nahm das Finanzamt eine Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen vor und erhöhte die dem Normalsteuersatz von 20% Umsatzsteuer unterliegenden Entgelte um S 650.000,00 (1993), S 682.500,00 (1994)…

UFSK RV/0132-K/02Teilschätzung eines Möbelhandelsgeschäftes (Einbauküchen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2005Teil 2/3

…denen begründete Indizien dafür vorgelegen seien, dass die vom Bw. erstellten Aufzeichnungen unvollständig, unrichtig oder sonst mangelhaft seien. Die Teilschätzung betreffend den "Schwarzverkauf" von Küchen sei unter Zugrundelegung der Aufzeichnungen des Geschäftsführers der Firma B. für den Zeitraum 12. Jänner bis 7. September 1998 erfolgt…

UFSK RV/0132-K/02Teilschätzung eines Möbelhandelsgeschäftes (Einbauküchen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2005Teil 3/3

Entgelte 20% lt. BE | 1993 | 208.333,33 | 75.635,00 | 132.698,33 | 15.852,635,06 | 1994 | 116.666,67 | 72.333,35 | 44.333,32 | 15.221.504,18 | 1995 |…

UFSW FSRV/0134-W/03Abgabenhinterziehung, Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen, Prävalenz § 33 Abs. 1 i.V.m.13 FinStrG, Abänderungsrecht der Finanzstrafbehörde zweiter Instanz, Verhandlung in Abwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.03.2004Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat 3 als Organ des unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Mag. Leopold Lenitz, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrätin Dr. Michaela Schmutzer sowie die Laienbeisitzer Herbert Frantsits und Dr. Mag.pharm. Reinhard Fischill als weitere Mitglieder des Senates…

UFSW FSRV/0134-W/03Abgabenhinterziehung, Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen, Prävalenz § 33 Abs. 1 i.V.m.13 FinStrG, Abänderungsrecht der Finanzstrafbehörde zweiter Instanz, Verhandlung in Abwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.03.2004Teil 2/3

Vereinnahmte Entgelte 1993 lt. Erklärung | 187.419,19 | 18.741,92   Wenn die 1993 vereinnahmten Entgelte entsprechend der adaptierten Umsatzsteuerberechnung der Bw. mit S 187.419,19 (netto) angesetzt und die Vorsteuern laut den derzeit vorliegenden Eingangsrechnungen in Höhe von S 8…

UFSW FSRV/0134-W/03Abgabenhinterziehung, Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen, Prävalenz § 33 Abs. 1 i.V.m.13 FinStrG, Abänderungsrecht der Finanzstrafbehörde zweiter Instanz, Verhandlung in Abwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.03.2004Teil 3/3

…einander gegenübergestellt wurden (VwGH 22.4.1992, 91/14/0232). Bei der vorliegenden Fallkonstellation der Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen mangels Vorlage nachvollziehbarer lückenloser Belegsammlungen und Buchhaltungsunterlagen könnte eine Aufteilung der Jahresschätzungsbeträge nicht zu einer Erhöhung der Rechtssicherheit führen, da ja nur eine weitere Schätzung mit dem…

UFSI RV/0562-I/09Fahrtkosten einer Zeitungszustellerin bei Benützung des Kraftfahrzeuges des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.05.2011

…versuchen, die Kilometerstände zu erheben und der Abgabenbehörde bekannt zu geben. Wahrscheinlich werde das Fahrzeug aber überwiegend für die Tätigkeit der Zeitungszustellung verwendet. Sie beantrage daher eine Teilschätzung gemäß § 184 BAO betreffend die Kfz-Kosten nach dem äußeren Betriebsvergleich bei Kolporteuren. Es sei keinesfalls zulässig…

UFSK FSRV/0009-K/07Erlösverheimlichungen einer Trafikantin, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.06.2008

…Wareneinsatz- und Umsatzverprobung brachte Kalkulationsdifferenzen hervor, die von der Beschuldigten nicht aufgeklärt werden konnten. Der Prüfer nahm daher eine Teilschätzung vor und erhöhte den Gesamtbetrag der steuerpflichtigen Umsätze in Höhe der Kalkulationsdifferenzen im Jahr 2002 um € 57.890,31, im Jahr 2003 um €…

UFSI RV/0616-I/06Ermessen bei Aufhebungsbescheiden gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007Teil 2/2

…486.715,72 € für zutreffend erachtet, vertritt der Referent daher die Auffassung, dass bei Verhängung eines Sicherheitszuschlages mit einer Teilschätzung unter Zugrundelegung der Erlöse Getränke (48.265,84 € laut Gewinn- und Verlustrechnung vom 1. November 2001 bis 31. Oktober 2002) das Auslangen zu…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…der Lebenserfahrung zwingend anzunehmen, deren Höhe aber auch unter weiterer Inanspruchnahme der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers nicht verlässlich festzustellen ist, kann sich eine behördliche Befugnis zu diesbezüglichen Teilschätzungen durchaus ergeben. Für diesen Fall wird die Berufungsbehörde verfahrensrechtlich jene Grundsätze zu beachten haben, die der Verwaltungsgerichtshof in…

UFSI FSRV/0027-I/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.10.2009

…Ohne die behaupteten "Umsatzhinzuschätzungen" wäre wegen sonstiger Geringfügigkeit kein Anlass zur Einleitung des Strafverfahrens vorhanden. Aber auch diese Teilschätzungen würden jeder Grundlage entbehren: Schwarzeinkäufe hätten nicht stattgefunden. Sowohl der Erstprüfer als auch der Zweitprüfer hätten als Prüfungsschwerpunkte die bei Gaststätten traditionell wichtige Rohaufschlagskontrolle und eine…

UFSW FSRV/0050-W/07Einleitung, Verdacht der Abgabenhinterziehung nach Kalkulationsdifferenzen einer BP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.02.2008

…dass eine Total-, Voll-, General- und griffweise oder freie Schätzung strafrechtlich nicht verwertbar sei, was insbesondere auch für Sicherheitszuschläge, Teilschätzungen und globale Zuschätzungen gelte (vgl. Franzen/Gast/Samsin, § 370 Rz 40; und aktuell: UFS Wien vom 10.10.2006, FSRV/0071-W/06). Eine solche…

UFSI RV/0474-I/02Haftungsinanspruchnahme unter anderem für Abgabennachforderungen im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2003

… In der Berufung gegen diesen Bescheid wurde eingewendet, die haftungsgegenständlichen Abgabenschuldigkeiten resultierten aus Teilschätzungen im Rahmen einer Betriebsprüfung bei der A GmbH umfassend die Jahre 1995 bis 1997. Da der Grund hiefür in "Abrechnungsdifferenzen der Kellner" gelegen sei, könne dem Berufungswerber keine schuldhafte Pflichtverletzung vorgeworfen…

UFSW RV/1964-W/05Ermittlung des Teilwerts für entnommene Ordinationsräume eines praktischen Arztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.01.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende und die weiteren Mitglieder im Beisein der Schriftführerin über die Berufung des Bw, vertreten durch Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamtes, vertreten durch Finanzamtsvertreter, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2003 nach der am 21. Jänner 2009 in…

UFSW RV/0318-W/12Haftung, schuldhafte Pflichtverletzung, Prüfung, Bindung an Abgabenbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2012

…hat nur ein ausgesprochen fragmentarisches Rechenwerk erstellt und damit der Behörde eine Überprüfungsmöglichkeit genommen und daher auch die Folge einer dadurch verursachten Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen zu tragen. Er hat auch weder im Abgabenprüfungsverfahren noch im Haftungsverfahren ein Kassabuch zum Nachweis von Zahlungsflüssen und liquiden Geldmitteln…

UFSG RV/0246-G/10Buchführungsmängel - Sicherheitszuschlag (3 % des erklärten Umsatzes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…10 + 23,86 = 78,86) sei nicht nachvollziehbar. 3) Sicherheitszuschlag - Aufzeichnungsmängel Ergänzend sei noch einmal besonders hervorzuheben, dass per Saldo der zu gering verbuchte Aufwand den nicht verbuchten Ertrag bei weitem übersteige, sodass höchstens eine Teilschätzung zu Gunsten der Bw. denkbar wäre. Fest stehe…

UFSG RV/0242-G/10Schätzung aufgrund nicht durchlaufender Nummerierung der Fakturen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…1% hat das Finanzamt auch allen diesbezüglichen Einwänden des Bw. Rechnung getragen. Von einer erfolgten Einnahmenverkürzung, die eine zusätzliche Teilschätzung rechtfertigen würde, kann aufgrund der getroffenen Feststellungen und der Ausführungen des Bw. nicht ausgegangen werden, weshalb der Berufung in diesem Punkt Folge zu geben war…

UFSS RV/0336-S/10§ 4 Abs.3 EStG und § 184 BAO, Schätzungsbefugnis bei einem Einnahmen-Ausgaben-Rechner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…22.11.2007 als Privateinlagen deklariert und so gebucht wurden heranzog, zumal das Beweisverfahren diesbezüglich einen nicht aufgeklärten Vermögenszuwachs ergab. Die Abgabenbehörde zweiter Instanz sieht sich nicht veranlasst, von dieser Teilschätzung abzugehen. Der Auffassung des Bw, dass diese Buchungen nur deshalb als Kassaeinlage gebucht wurden…

UFSW RV/3506-W/09Schätzung der Betriebsausgaben bei Errichtung von Dachgeschoßwohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011

…Sobald die Höhe der Einnahmen eindeutig feststeht, bleibt daher nur Raum für eine Teilschätzung der Betriebsausgaben. Somit ist im Berufungsfall zu prüfen, in welcher Höhe im Jahr 2002 - belegmäßig nicht oder nicht mehr nachweisbare - Betriebsausgaben im Zusammenhang mit der Errichtung der Dachgeschosswohnungen angefallen sind. Dabei…