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UFSW RV/0217-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit an einem Ohr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Neustadt vom 10.07.2012 bei. Demgemäß besteht bei Obg. eine congenitale hochgradige an Taubheit grenzende sensoneurale Hörstörung einseitig rechts sowie Normalhörigkeit links. Der prozentuale Hörverlust beträgt 84 % rechts sowie 0 % links (ermittelt aus dem Reintonaudiogramm nach Röser). Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Hörgeräteversorgung einseitig…

UFSK RV/0391-K/05erhöhte Familienbeihilfe bei hochgradiger Hörstörung (Taubheit) und Minderbegabung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): keine Untersuchungsbefund: siehe Vorbefund Status psychicus/ Entwicklungsstand: siehe Vorbefund Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): praktische Taubheit Richtsatzposition: 643 GdB: 060 % Rahmensatzbegründung: leichte Intelligenzminderung Richtsatzposition: 578 GdB: 030 % Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 70 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhalten. Eine…

UFSW RV/0959-W/04Studienbehinderung wegen Krankheit bzw. Behinderung (Taubheit auf einem Ohr)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

… 8 Abs. 4 FLAG. Es wird weiters bemerkt, dass im Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 13.4.2004 ein Behinderungsgrad in Folge Taubheit am rechten Ohr im Ausmaß von nur 20 v.H. festgestellt worden ist." Die Bw. erhob mit Schreiben vom…

UFSS RV/0377-S/03Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

…medizinischer Sicht als nicht erheblich zu bezeichnen ist." Im Detail führte der leitende Arzt des Bundessozialamtes - Landesstelle Salzburg und Oberbegutachter der Sachverständigengutachten betreffende erhöhte Familienbeihilfe wörtlich aus: "Die Taubheit am linken Ohr entspricht gemäß Position 642 der RsVo einem Grad der Behinderung (GdB) von 20%…

UFSW RV/1905-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…Berufung erhoben und Folgendes ausgeführt: "Die Bw. leidet an einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit beidseits und wurde seitens des Bundessozialamtes ein Grad der Behinderung von 70 v.H. festgestellt. Infolge der bestehenden Gesundheitsschädigung ist die Bw. nicht in der Lage eine Berufsausbildung aufzunehmen sowie eine…

UFSW RV/0170-W/11Erhöhte Familienbeihilfe trotz Gutachten mit Grad der Behinderung unter 50%?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…2010 untersucht wurde und ein relevanter Befund des AKH vom 5.8.2010 betreffend die Sehbeeinträchtigung vorgelegt wurde. Es wurde ein Grad der Behinderung von 30% wegen Sehbeeinträchtigungen und einer von 20% wegen rechtsseitiger Taubheit festgestellt, woraus sich ein Gesamtgrad der Behinderung von 40% ergibt…

UFSL RV/0880-L/05Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn MdE weniger als 50 % beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2006

…aller bestehenden Beeinträchtigungen und des generalisierten Entwicklungsrückstandes ein Grad der Behinderung von 50 % anzunehmen sei. Diagnosen: "geringer neuromotorischer Entwicklungsrückstand und leichte Intelligenzminderung, Taubheit rechts mit Aufmerksamkeitsschwäche und Koordinationsproblemen - Einstufung nach den Richtsätzen sgm. nach Pos.Nr. 600 (die Leiden in den Vorgutachten unter Pos.Nr…

UFSI RV/0135-I/13Erhöhte Familienbeihilfe: Anspruch steht mangels Berufsausbildung des erheblich behinderten Kindes nicht zu
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2013

…der Behinderung, erstellt durch das Bundessozialamt, ist zu entnehmen, dass bei S seit dem 4. Lebensjahr eine an Taubheit grenzende bds. Schwerhörigkeit vorliegt. Der Grad der Behinderung beträgt 80 %, wobei es sich um einen voraussichtlich für mehr als 3 Jahre anhaltenden Dauerzustand handelt, und weiter…

UFSF RV/0544-F/12Kleine oder große Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…unverzichtbar und nur damit könne er täglich seinen langen Arbeitsweg zurücklegen. Auf Grund seiner Taubheit sowie der Durchsagen von Bus und Bahn mittels Lautsprecher sei ihm die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel fast nicht möglich und wäre diese mit sehr viel Stress verbunden. Auch wies der Bw…

UFSS RV/0366-S/11Qualifikation eines Dienstverhältnisses als anerkanntes Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2012

…Lehrverhältnis gleichgestellten Ausbildungsprogramm beschäftigt. Die zunächst begonnene normale Lehrlingsausbildung zur Bürokauffrau habe wegen der auf ihre beinahe vollständige Taubheit zurückzuführenden massiven Probleme beim Berufsschulunterricht - ein Gebärdendolmetscher sei aus finanziellen Gründen nur an einem Wochentag zur Verfügung gestanden - nicht fortgeführt werden können. Mit dem Modell einer…

UFSW RV/1084-W/12Zulässigkeit eines neuerlichen Nachsichtsansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012

…Seine Aussagen und Unterschriften seien daher ungültig. Alle seine Eingaben seien im Keim erstickt worden. Der Bw stehe für eine Einladung vom Finanzamt zum Beweis seiner Taubheit zur Verfügung. Es sei ein österreichisches berufskundiges Sachverständigengutachten vorhanden. Bei seinem damaligen Besuch bei Herrn Hofrat H im…

UFSW RV/1207-W/11Kein Pauschbetrag iSd § 35 EStG 1988 bei ganzjährigem Pflegegeldbezug, wenn auch unterschiedliche Krankheiten ursächlich vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…eine Anfrage hin, ob in der Pflegestufe auch ihre Taubheit berücksichtigt sei, sei ihr mitgeteilt worden, dass das nicht der Fall sei, denn da müsste die Bw. zusätzlich auch blind sein. Demnach erhalte die Bw. mit dem Pflegegeld keine Ablöse für ihre Taubheit, obwohl sie…

UFSK RV/0501-K/09Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010

…Praktische Taubheit im Hochtonbereich. Hörweitenprüfung: Umgangssprache bds 20 cm. Diagnose(n): hochgradige Hypakusis Richtsatzposition: 643 Gdb: 080% ICD: H90.3 Rahmensatzbegründung: Sigmatismus Richtsatzposition: 665 Gdb: 010% ICD: F80.8 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 80 vH voraussichtlich w e n i g e r als 3…

UFSW RV/2487-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…Commotio cerebri beschrieben i.R. eines Arbeitsunfalles und seither rez. Kopfschmerzen und Tinnitus bds. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): aktenmäßig Untersuchungsbefund: aktenmäßig Status psychicus / Entwicklungsstand: aktenmäßig Relevante vorgelegte Befunde: 1989-02-02 BUNDESSOZIALAMT BESCHEID völlige Taubheit bds. MdE 70%, audiogene Sprachstörung MdE: 20%; Gesamt MdE:…

UFSW RV/0928-W/09Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…35,45,40dBHL - prozentualer Hörverlust 25% rechts und 83% links (ermittelt aus dem Reintonaudiogramm nach Röser) entsprechend einer geringgradigen sensoneuralen Hörstörung rechts und einer hochgradigen an Taubheit grenzenden kombinierten Hörstörung links. Status psychicus / Entwicklungsstand: altersentsprechend unauffällig Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): geringgradige Hörstörung rechts…

UFSL RV/0989-L/07Selbsterhaltungsfähigkeit eines Kindes auf Grund der Höhe des Einkommens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2009

…D.S., ist behindert, wobei er eine angeborene Taubheit beidseits hat. Es liegt eine exorbitant hohe Beeinträchtigung des Gehörs vor. Diesbezüglich wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes Linz das Sachwalterschaftsverfahren eingeleitet. Der Sachverständige hat im gegenständlichen Verfahren festgestellt, dass es sich dabei um einen Dauerzustand handelt…

UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…zu verschaffen. Wörtlich ist dazu ausgeführt: "Die Arbeitsfähigkeit ist auf Grund der geistigen Retardierung, der Taubheit und der Blutzuckererkrankung mit Hypoglykämie dauernd nicht gegeben." Die leitende Ärztin des Bundessozialamtes hat diesem Gutachten am 17. August 2007 ihre Zustimmung erteilt und ergänzend ausgeführt: "Ob Frau ... jemals…

UFSW RV/1021-W/07Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe aufgrund eines ärztlichen Fachgutachtens des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…September 2007 wird davon ausgegangen, dass der Sohn der Bw. AA, an klinischer Taubheit links, Ohrmuschelmissbildung links und einer daraus resultierenden Anpassungsstörung leidet und voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der gesamte Grad seiner Behinderung beträgt 30% für voraussichtlich mehr…

UFSG RV/0167-G/05Gesamtgrad der Behinderung 30 v.H. - keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…neu festzustellen, soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen. Im aktenkundigen fachärztlichen Sachverständigengutachten ist festgestellt, dass die Tochter des Bw "an einer hochgradigen, an Taubheit grenzenden, Schwerhörigkeit rechts" leidet. Als Grad der Behinderung wurde vom Facharzt ein Wert von 20 v.H. angesetzt, und…

UFSW FSRV/0175-W/07Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verspätet eingebracht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)15.01.2008

…erst am Samstag von Tirol nach Hause gekommen sei und daher allfällige Einschreibebriefe nicht mehr abholen habe können. Durch die sehr langen Fahrtstrecken und die damit verbundenen Belastungen der Wirbelsäule sei es schließlich bei ihm zu sehr starken Rückenschmerzen und Taubheitszuständen im linken Fuß gekommen…