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UFSW RV/0217-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit an einem Ohr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Neustadt vom 10.07.2012 bei. Demgemäß besteht bei Obg. eine congenitale hochgradige an Taubheit grenzende sensoneurale Hörstörung einseitig rechts sowie Normalhörigkeit links. Der prozentuale Hörverlust beträgt 84 % rechts sowie 0 % links (ermittelt aus dem Reintonaudiogramm nach Röser). Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Hörgeräteversorgung einseitig…

UFSK RV/0391-K/05erhöhte Familienbeihilfe bei hochgradiger Hörstörung (Taubheit) und Minderbegabung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): keine Untersuchungsbefund: siehe Vorbefund Status psychicus/ Entwicklungsstand: siehe Vorbefund Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): praktische Taubheit Richtsatzposition: 643 GdB: 060 % Rahmensatzbegründung: leichte Intelligenzminderung Richtsatzposition: 578 GdB: 030 % Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 70 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhalten. Eine…

UFSW RV/0959-W/04Studienbehinderung wegen Krankheit bzw. Behinderung (Taubheit auf einem Ohr)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

… 8 Abs. 4 FLAG. Es wird weiters bemerkt, dass im Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 13.4.2004 ein Behinderungsgrad in Folge Taubheit am rechten Ohr im Ausmaß von nur 20 v.H. festgestellt worden ist." Die Bw. erhob mit Schreiben vom…

UFSS RV/0377-S/03Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

…medizinischer Sicht als nicht erheblich zu bezeichnen ist." Im Detail führte der leitende Arzt des Bundessozialamtes - Landesstelle Salzburg und Oberbegutachter der Sachverständigengutachten betreffende erhöhte Familienbeihilfe wörtlich aus: "Die Taubheit am linken Ohr entspricht gemäß Position 642 der RsVo einem Grad der Behinderung (GdB) von 20%…

UFSW RV/1905-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…Berufung erhoben und Folgendes ausgeführt: "Die Bw. leidet an einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit beidseits und wurde seitens des Bundessozialamtes ein Grad der Behinderung von 70 v.H. festgestellt. Infolge der bestehenden Gesundheitsschädigung ist die Bw. nicht in der Lage eine Berufsausbildung aufzunehmen sowie eine…

BFG RV/2100717/2013Dauernd erwerbsunfähig? Sachverhaltsfrage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde 1. eine Schwerhörigkeit mit Tinnitus rechts, Taubheit links (ICD: H91.9) diagnostiziert und dafür, entsprechend den vorliegenden Audiogrammen, nach der Richtsatzposition 12.02.01 der Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 40 v.H. festgestellt,…

BFG RV/2100730/2013Keine Selbsterhaltungsunfähigkeit lt. Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2014

…vom 15. Juli 2013 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und insbesondere auf Vorgutachten Taubheit bds. mit Störung des Spracherwerbs (ICD: H90.5) diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 12.02.01 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 90 v.H. festgestellt…

UFSW RV/0170-W/11Erhöhte Familienbeihilfe trotz Gutachten mit Grad der Behinderung unter 50%?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…2010 untersucht wurde und ein relevanter Befund des AKH vom 5.8.2010 betreffend die Sehbeeinträchtigung vorgelegt wurde. Es wurde ein Grad der Behinderung von 30% wegen Sehbeeinträchtigungen und einer von 20% wegen rechtsseitiger Taubheit festgestellt, woraus sich ein Gesamtgrad der Behinderung von 40% ergibt…

UFSL RV/0880-L/05Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn MdE weniger als 50 % beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2006

…aller bestehenden Beeinträchtigungen und des generalisierten Entwicklungsrückstandes ein Grad der Behinderung von 50 % anzunehmen sei. Diagnosen: "geringer neuromotorischer Entwicklungsrückstand und leichte Intelligenzminderung, Taubheit rechts mit Aufmerksamkeitsschwäche und Koordinationsproblemen - Einstufung nach den Richtsätzen sgm. nach Pos.Nr. 600 (die Leiden in den Vorgutachten unter Pos.Nr…

BFG RV/7101663/2024Keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…| Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | Gdb % | 1 | An Taubheit grenzende Hörstörung beidseits Tabelle Z5/K5, eine Stufe über dem unterem Richtwert, da nur eine Resthörigkeit…

BFG RV/7101570/2024Außergewöhnliche Belastung mit und ohne Selbstbehalt, Pauschbetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2024

…von mindestens 25 % führt und der die Diät erfordernde Anteil des Leidens mindestens 20 % beträgt. Weiters führte sie in dem Schreiben aus, dass aufgrund der Behinderung (Taubheit) nur Kosten i.H.v. € 496,30 als behinderungsbedingte Kosten anerkannt werden können. Die sonstigen Aufwendungen (Rezepte…

BFG RV/5100178/2024Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab sie "Schwerhörigkeit bzw. Taubheit ab der Kindheit" an. Mit dem hier erstangefochtenen Bescheid vom 5. Oktober 2022 wies das Finanzamt den Antrag der der Beschwerdeführerin (Bf.) vom 2. September 2021 auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe…

BFG RV/7100362/2023Fluglizenzverlustversicherung eines Piloten; keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2024

…Luftfahrer aufgrund von Körperverletzung oder Krankheit, - 2 % der Versicherungssumme pro Monat für vorübergehenden Verlust der Lizenz aufgrund von Körperverletzung oder Krankheit (längstens für 50 Monate), - 33 1/3 % der Versicherungssumme vorab für dauernden Verlust der Lizenz aufgrund einer kritischen Krankheit (Lähmung, Blindheit, Taubheit, Alzheimer, Parkinson)…

BFG RV/7101306/2022Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2023Teil 1/2

…für sich selbst auf dem ersten Arbeitsmarkt für seinen Unterhalt zu sorgen, bestehen soll. Nach den bisherigen Feststellungen des Sozialministeriumservice besteht seit Geburt eine massive Höreinschränkung und jedenfalls seit Jänner 1997 praktische Taubheit. Dazu kommt eine festgestellte hörbedingte Sprachstörung ("taubstumm"). Schon im ersten Gutachten des…

BFG RV/2100821/2019Kosten für eine Hörgeräteversicherung, pauschale Tagesgelder iZm Hörgeräteakustikerterminen: keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2022

…absetzbar seien. Mit Schreiben vom 19.6.2018 brachte der Bf dagegen Beschwerde ein, in welcher er im Wesentlichen wie folgt ausführte: Ad Cerumen-Entfernung: Seine geschätzte 95%ige Taubheit auf dem hörgeräteversorgten linken Ohr führe dazu, dass sich Cerumen katastrophal auf das Resthörvermögen auswirke…

BFG RV/2100820/2019Kosten für eine Hörgeräteversicherung, pauschale Tagesgelder iZm Krankenhaus- und Hörgeräteakustikerterminen: keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2022

…vertreten, dass ein Verpflegungsmehraufwand nicht vorliege und Taggelder nicht als außergewöhnliche Belastungen absetzbar seien. Dem hielt der Bf in seiner Beschwerde vom 19.6.2018 im Wesentlichen Folgendes entgegen: Ad Cerumen-Entfernung: Seine geschätzte 95%ige Taubheit auf dem hörgeräteversorgten linken Ohr führe dazu, dass…

BFG RV/7400127/20201. Bindungswirkung eines verurteilenden Erkenntnisses 2. Voraussetzung für die Qualifikation eines Gerätes als Wettterminal
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2021

…dass Kunden auf Grund nicht ausreichender Sprachkenntnisse oder sonstiger besonderer Bedürfnisse (z.B. Taubheit) gegenüber Kunden mit ausreichenden Sprachkenntnissen und ohne besondere Bedürfnisse diskriminiert würden. Tatsache sei jedoch, dass diese Geräte nicht unmittelbar zur Teilnahme an einer Wette hätten verwendet werden können. Als Beweis würden…

BFG RV/2100972/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Behinderungsgrad unter 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…daraufhin nicht mehr gewährt. In den Gutachten wird am rechten Ohr eine geringgradige Schwerhörigkeit festgestellt, links an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit mit einem Behinderungsgrad von 30 %. Fehlbildungen der Ohrmuschel bilden einen Behinderungsgrad von 30 %, die den Gesamtgrad der Behinderung auf 40 % anheben. Die Wirbelsäulenfehlhaltung und Brustkorbdeformität…

BFG RV/7100478/20171. fehlende Zwangsläufigkeit von freiwilligen Zuwendungen an Pflegerinnen der eigenen Mutter 2. fehlende Zwangsläufigkeit der Finanzierung von Aufwendungen der eigenen Nichte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017

…Beträge seien Anerkennungen für die Pflegerinnen. Aufgrund des hohen Alters seiner Mutter (91 Jahre), ihrer Pflegestufe und der Taubheit (amtsärztlich bestätigt) sei die Kommunikation und Betreuung für die Pflegerinnen sehr schwierig. Es habe in der Vergangenheit öfter Pflegerinnenwechsel gegeben. Erst im Laufe des Jahres 2015…

BFG RV/7103021/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes wird vom Krankheitsbild laut Einschätzverordnung bestimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2014

…kein Hörvermögen auf dem rechten Ohr (völlig taub)" angeführt. Das Kind wird im Bundessozialamt (BSA), nunmehr Sozialministerium Service (SMS), untersucht und dabei wird das Gutachten I vom 21.05.2013 erstellt: Anamnese: klinische Taubheit rechts, links normalhörig. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): trägt Hörgerät rechts…