…umfasste seinen Angaben zufolge die Entwicklung bzw. Herstellung von speziell auf das Unternehmen der im Bereich der Telefonwerbung tätigen CT-GmbH zugeschnittenen Softwareprogrammen, mit deren Hilfe diverse Arbeitsabläufe im Unternehmen optimiert werden konnten. Eine solche Tätigkeit kann aber ihrer Art nach durchaus auch für andere…

…Bw Softwareprogramme für Küchenplanungen im Rahmen eines "Servicevertrages" vermietet. In der Folge wurde seitens der Abgabenbhörde I. Instanz eine Prüfung der Aufzeichnungen gemäß § 151 Abs. 1 BAO durchgeführt. Aufgrund des Prüfberichtes vom 8.4.2003 wurde der angefochtene Bescheid erlassen. Die Bw entwickelt Softwareprogramme zur…

…Werbungskosten handelt, da der Sinn der Reise darin gelegen war, neue Softwareprogramme für die Abrechnung von Großhotelanlagen zu erstellen. Der zu erwartende Auftrag wurde jedoch nicht realisiert. Wir bitten deshalb die oben genannten Bescheide betreffend Einkommensteuer 1997 bis 2001 aufzuheben und erklärungsgemäß zu veranlagen. Hinsichtlich…

…Ausgangspunkt der Feststellungen -gemäß dem in der Tz 14 erwähnten Aktenvermerk der Systemprüfergruppe - eine anonyme Anzeige, wonach im Unternehmen der Bw. von deren Ehegatten entwickelte, zur Abgabenverkürzungen geeignete Softwareprogramme eingesetzt worden seien, gewesen. Eine, im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung erfolgte Einvernahme des Softwareentwicklers habe ergeben…

…Abs.4 Z 2 liegen könnte, und dass grundsätzlich keine Bedenken bestehen, die Bestimmung des § 33 TP5 Abs.1 Z 1 GebG auf Verträge über die Nutzung von Softwareprogramme anzuwenden, erklärte die Bw, dass- würde man der Ansicht des Verwaltungsgerichtshof, dass mit dem zugrunde liegenden…

…liegen könnte, und dass grundsätzlich keine Bedenken bestehen, die Bestimmung des § 33 TP5 Abs.1 Z 1 GebG auf Verträge über die Nutzung von Softwareprogramme anzuwenden. Bezug nehmend auf dieses Erkenntnis wurde mit Vorhalt des UFS vom 12. März 2007 der Bw. mitgeteilt, dass im…

…andererseits hätte zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer H. eine Verbindlichkeit hinsichtlich von den Gesellschaftern entwickelten und von deren Einzelfirma gekauften Softwareprogramme bestanden. Auf Basis einer Vereinbarung aus dem Jahre 1993 wären die Verrechnungskonten der Gesellschafter bei Überschreiten der Verbindlichkeiten durch die Forderungen verzinst worden…

…worden. Herr P habe wegen mangelnder EDV-Kenntnisse die Umsetzung des Projektes nicht mehr durchführen können. Die Ehegatten B seien seit vielen Jahren mit der Erstellung von Softwareprogrammen vertraut und hätten sich deshalb zur Übernahme der Firmenanteile entschlossen. In den Folgejahren habe sich herausgestellt, dass…

…GF den gesamten kaufmännischen und organisatorischen Bereich der Geschäftsleitung inne. Weiters sei der GF für die Programmierung und Weiterentwicklung des von ihm erstellten Softwareprogrammes sowie den Verkauf und die Installierung bei den Kunden verantwortlich.Gem. Punkt 2 dieses Vertrages könne sich der GF umfassend vertreten…

…der verschiedenen Softwareprogramme zu gewährleisten. Der Ansatz eines Privatanteiles von 40 Prozent beim Notebook sei daher nicht gerechtfertigt. Im Zusammenhang mit dem Büroaufwand verweise er auf die Aufgaben des Abgabenpflichtigen. Da der Abgabenpflichtige auch während seiner Freizeit den sicheren Ablauf der verschiedensten EDV-Softwareprogramme gewährleisten…

…zwei Geschäftsfelder umfasse. R.G. führe mit sechs Mitarbeitern CAD-Planungen für Metallbaubetriebe bis zur Werkstattplanung durch. G.S. vertreibe drei metallbauspezifische Softwareprogramme, beispielsweise ein Kalkulationsprogramm mit zwei Mitarbeitern. Beide Gesellschafter-Geschäftsführer würden ihre Leistungen über ihre Einzelfirmen an die Bw. verrechnen. Beide hätten im…

…ausgeführt: "… dass es sich bei diesen Kosten deshalb um Werbungskosten handelt, da der Sinn der Reise darin gelegen war, neue Softwareprogramme für die Abrechnung von Großhotelanlagen zu erstellen. Der zu erwartende Auftrag wurde jedoch nicht realisiert." Die Bw. beantragte die Abhaltung einer mündlichen Berufungsverhandlung…

…Argument für sondern gegen die Auffasssung der Finanzverwaltung, weil die Banken erst diese Berechnungen durch neue Softwareprogramme aufsetzen und ausprobieren mussten. Wenn zusammengefasst jetzt zwischen der angeblich zu grob vereinfachenden linearen Methode und der ganz genauen finanzmathematischen Methode die Rede sei, sei das insofern verkürzend…

…die Vornahme zB von Updates des Betriebssystems voraus, wobei das Angebot auch noch auf der Grundlage erstattet worden ist, dass auf den in Frage kommenden Geräten (Laptops) keinerlei Softwareprogramme installiert sind (dennoch soll es sich dabei, der Anfrage zufolge, um Geräte handeln, mit denen laufend…

…die Nutzung bestimmter Softwareprogramme zur Installation und zum Einsatz in deren Unternehmen gestattet. Dass damit die Bw. ihr für diese Programme zustehendes unbeschränktes Werknutzungsrecht eingeräumt hat, ist aus dem Vertragsinhalt nicht ersichtlich und wurde auch nicht behauptet. Das Recht ein Softwareprogramm vertraglich als Endkunde zu…

…gemäß § 94 Z 12 GewO 1994, eingeschränkt auf die Herstellung, Montage, Reparatur und Wartung von Klimaanlagen. Laut Rechnungen vom 9. Februar 2004 der R-GmbH wurden an die Bw. fünf Computer samt Bildschirm und Zubehör, sämtliche Softwareprogramme (Office, Windows, Autocad, LableWin, FIBU, Serviceprogramme, Auslegungsprogramme usw.)…

…im Verwaltungsverfahren auch nicht dokumentiert, worin die Entwicklungstätigkeit bestand. Der Erwerb einer Domain und der Kauf von Computerzubehör lässt den unabhängigen Finanzsenat eine gewerbliche Tätigkeit "Softwarentwicklung" nicht erkennen. Dass er auf Grund Geldmangels das Softwareprogramm nicht weiterentwickeln konnte, lässt den Schluss zu, dass der Bw…

…wobei zu beachten ist, dass es nahen Angehörigen an einem den Marktgesetzen unterliegenden natürlichen Interessensgegensatz fehlen kann (EStR 2000 Rz 1139). Die Unterstützung bei der Erstellung von Präsentationsunterlagen mittels des Softwareprogrammes Microsoft Office PowerPoint, welches üblicherweise zur Standardausstattung von beruflich genutzten Computern gehört und dessen…

…VwGH wurde auch in jüngster Rechtssprechung (Erkenntnis Zl.2006/16/0054 vom 7 .September 2006) diese Rechtsansicht bestätigt. Es liegen daher keine Bedenken vor, Verträge über die vorübergehende Nutzung von Softwareprogrammen grundsätzlich der Gebührenpflicht des § 33 TP 5 Abs.1 Z 1 GebG zu unterwerfen…

…aus. Im gegenständlichen Fall ist unbestritten, dass Gegenstand des Vertrages die Berechtigung zur nicht ausschließlichen Nutzung eines Computerprogramms iSd Urhebergesetzes ist. Eingangs wird von der Bw. bestritten, dass Verträge über die befristete Nutzung von Softwareprogrammen Bestandsverträge sind, welche unter den Tatbestand des § 33 TP5 Abs…