…2003 Berufung. Darin begehrte sie den Ansatz eines Betrages von S 360.000,00 (€ 26.162,22) als außergewöhnliche Belastung, da sie ihre wegen einer Multiplen Sklerose schwerstbehinderte Tochter Daniela L., geboren im Jahre 1956 und alleinerziehende Mutter eines derzeit 15jährigen Mädchens, mit S…

…zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies gilt im Übrigen auch für bestimmte Herstellungsaufwendungen, wie zB für den Einbau eines Aufzuges in ein bloß einstöckiges Einfamilienhaus eines Schwerstbehinderten (VwGH 5.12.1973, 817/73; VwGH 22.10.1996, 92…

…Maßnahmen, die der Heilung, Besserung oder dem Erträglichmachen bzw. Linderung und Stabilisierung einer Krankheit dienen. Obwohl eine Heilung unserer schwerstbehinderten Tochter nie möglich sein wird, sehen sich meine Frau und ich als Eltern verpflichtet, alle Maßnahmen zu setzen, die eine Verbesserung ihres Gesundheitszustands erwarten lassen…

…Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte begründend aus, sie werde anhand eines Beispiels aufzeigen, dass die Fortbildung "Musikalischer Lebensbegleiter" für ihre Arbeit mit schwerstbehinderten Schüler/innen wichtig sei. In ihrer Klasse sei ein 14-jähriges Mädchen, welches seit der Geburt schwerst mehrfachbehindert sei…

…leidet das Kind seit seiner Geburt an Morbus Down und ist dadurch zu 80 v.H. behindert. Der Sohn der Bw. besuchte die Sonderschule für Schwerstbehinderte und war laut vorgelegter Bestätigung vom 25. Jänner 1999 als Pflegling der Gemeinde Y. ab Oktober 1994 im A…

…besonderen Betreuung und Lernförderung bedürfen. Diese Betreuung findet teils in den, größtenteils aber außerhalb der Klassen statt. Die berufungsgegenständlichen Spiele und Spielzeuge werden von der Bw. hauptsächlich für die Schwerstbehinderten verwendet. Es sollen damit Sinne angesprochen, Farbunterschiede, Zählen, Zuordnen gelernt und die Motorik gefördert werden…

…seinen Statuten als Vereinszweck Folgendes festgeschrieben: "1. Der Bw. bezweckt die Tagesbetreuung geistig schwerst und mehrfach Behinderter Jugendlicher und Erwachsener, sowie die Betreuung von Abgängern von Sonderschulen für Schwerstbehinderte. Der Bw. ist gemeinnützig und nicht auf Gewinn gerichtet. 2. Gesellschaftliche Integration im Sinne des Normalisierungsprinzips." …

…Juli 2010 in Insolvenz. Sie beziehe die Mindestpension und habe die Obsorgepflicht für einen geistig schwerstbehinderten Sohn. Es werde daher die Aufhebung der Strafe und Umwandlung in eine Ermahnung beantragt. Weiters werde aus wirtschaftlichen und obgenannten Gründen die kostenlose Beigabe eines Verteidigers, falls das Verfahren…

…den häufigen Besuchen versuche der Bw, seiner schwerstbehinderten Gattin eine psychische Stütze zu geben und den Heimalltag zu erleichtern. In der teilweise stattgebenden Berufungsvorentscheidung (BVE) wurde die außergewöhnliche Belastung mit einem Betrag in Höhe von 7.552,11 € anerkannt. Die beantragten Kosten wurden um…

…eine als "Ansuchen um Wiederaufnahme des Steuerverfahrens 2006" bezeichnete Eingabe ein. Darin wurde vorgebracht, die für den schwerstbehinderten DC sowohl aus therapeutischen Gründen, als auch aus Sicherheitsgründen beim Autofahren installierte Multimedia Station habe Kosten verursacht, die als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen seien. Beigelegt war ein…

…Bw. am 10. Mai 2005 dem Finanzamt bekannt, dass Vater in der Zeit vom Juli bis zum September ihr Ehemann gewesen sei und dass dieser der Vater ihres mehrfach schwerstbehinderten Sohnes S. sei. Vater habe während der gesamten Ehe die finanzielle Haushaltsführung über gehabt. Sämtliche…

…Beschaffenheit oder individuelle Gebrauchsmöglichkeit habe, sowie die damit zusammenhängende Adaptierung des Eigenheimes, seien geradezu typische Fälle einer Vermögensumschichtung, die auch bei einer Schwerstbehinderten nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig wären. Innerhalb der Frist des § 276 Abs. 2 Bundesabgabenordnung richtete der Bw. ein als Antrag auf Entscheidung…

…mit Bescheid vom 4. Mai 1999 sei ihm die Familienbeihilfe einschließlich des Erhöhungsbetrages sowie der Kinderabsetzbetrag für seinen schwerstbehinderten Sohn bis Juli 2002 zuerkannt worden. Diese Beihilfen wären auch bis Juli 2000 von seinem Dienstgeber und bis Juli 2002 vom Bundespensionsamt zur Auszahlung gebracht worden…

…einen Verstoß gegen die Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Art 39 EG-Vertrag) darstelle. Zum Beweis seiner Angaben verwies er auf die Bestätigung über den Bezug von deutschem Kindergeld und den Schwerstbehindertenausweis des Florian L. Aufgrund des Vorhalts des Finanzamtes vom 27.11.2002 teilte der Bw…

…Einrichtung, in der pflegebedürftige Menschen (meist alte, schwerst chronisch Kranke, geistig und/oder körperlich schwerstbehinderte Menschen) dauerhaft wohnen und rund um die Uhr gepflegt und versorgt werden. Pflegeheime sind von Wohnheimen zu unterscheiden, auch wenn in beiden Einrichtungen gleichermaßen Behinderte oder Kranke untergebracht sein können…

…über ein Realitätenbüro an die Bw. verkauft habe. K.M. habe eine schwerstbehinderte Tochter, die im Zeitpunkt des Grundstückserwerbes gerade zwei Jahre alt gewesen sei. Bei dem in Rede stehenden Grundstück habe es sich um Grundstück in einer Kleingartensiedlung gehandelt, das in Bauland umgewidmet worden…

…auch einige Renovierungsarbeiten einzubringen haben werde. Ebenso stand für die bevorstehende Wohngemeinschaft fest, dass ich einen Teil der anfallenden Betriebskosten zu übernehmen habe. Die gleichzeitige Beibehaltung meines Wohnsitzes in Wien stand außer Zweifel, da ja dort immer noch meine schwerstbehinderte Mutter, Frau D. (VN.: xx…

…Teilnehmer, konstant über die letzten 18 Jahre. 3. Aus der vorgelegten Bestätigung des Stadtschulrates für Wien, öffentliche Sonderschule für schwerstbehinderte Kinder vom 25die Bw. eine berufsbegleitende Ausbildung in Existenzanalyse und Logotherapie absolviert habe, um zu lernen die Persönlichkeit eines Kindes zur Entwicklung zu bringen, mit…

…geistigen Behinderung befindet sich die Bw. in ständiger Heimpflege und werde ihre Halbwaisenpension und Pflegegeld der Stufe 7 zur Gänze für die Heimunterbringung aufgebracht. Die letztwillige Zuweisung der Erblasserin sei unter dem Aspekt eine Mit- oder Teilversorgung der schwerstbehinderten Bw. erfolgt und entlaste damit wirtschaftlich…

…Aufenthaltes zwingend notwendig sei und sie deshalb die beiden Wohnsitze habe. Außerdem erforderten ihre familiären Umstände eine regelmäßige Anwesenheit in Deutschland. Ihr Vater sei seit 10 Jahren schwerstbehindert, die Mutter deshalb auf ihre Hilfe angewiesen. Auch lebe ihr Lebenspartner an der angegebenen Adresse in Deutschland…