…2003 Berufung. Darin begehrte sie den Ansatz eines Betrages von S 360.000,00 (€ 26.162,22) als außergewöhnliche Belastung, da sie ihre wegen einer Multiplen Sklerose schwerstbehinderte Tochter Daniela L., geboren im Jahre 1956 und alleinerziehende Mutter eines derzeit 15jährigen Mädchens, mit S…

…zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies gilt im Übrigen auch für bestimmte Herstellungsaufwendungen, wie zB für den Einbau eines Aufzuges in ein bloß einstöckiges Einfamilienhaus eines Schwerstbehinderten (VwGH 5.12.1973, 817/73; VwGH 22.10.1996, 92…

…Maßnahmen, die der Heilung, Besserung oder dem Erträglichmachen bzw. Linderung und Stabilisierung einer Krankheit dienen. Obwohl eine Heilung unserer schwerstbehinderten Tochter nie möglich sein wird, sehen sich meine Frau und ich als Eltern verpflichtet, alle Maßnahmen zu setzen, die eine Verbesserung ihres Gesundheitszustands erwarten lassen…

…die Ehegattin des Bf. keine steuerlich relevanten Einkünfte. Die Ehegattin ist nicht der deutschen Sprache mächtig. Nach der vorgelegten Bescheinigung der Ärztin für Allgemeinmedizin ist die Ehegattin des Bf. schwerstbehindert und ihr gesundheitlicher Zustand erfordert regelmäßige (wöchentliche) Kontrollen bei folgenden Fachärzten: Psychiater, Urologe, Endokrinologe, Nephrologe…

…Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte begründend aus, sie werde anhand eines Beispiels aufzeigen, dass die Fortbildung "Musikalischer Lebensbegleiter" für ihre Arbeit mit schwerstbehinderten Schüler/innen wichtig sei. In ihrer Klasse sei ein 14-jähriges Mädchen, welches seit der Geburt schwerst mehrfachbehindert sei…

…leidet das Kind seit seiner Geburt an Morbus Down und ist dadurch zu 80 v.H. behindert. Der Sohn der Bw. besuchte die Sonderschule für Schwerstbehinderte und war laut vorgelegter Bestätigung vom 25. Jänner 1999 als Pflegling der Gemeinde Y. ab Oktober 1994 im A…

…besonderen Betreuung und Lernförderung bedürfen. Diese Betreuung findet teils in den, größtenteils aber außerhalb der Klassen statt. Die berufungsgegenständlichen Spiele und Spielzeuge werden von der Bw. hauptsächlich für die Schwerstbehinderten verwendet. Es sollen damit Sinne angesprochen, Farbunterschiede, Zählen, Zuordnen gelernt und die Motorik gefördert werden…

…Beschwerdeführerin auf einen dem Beschwerdeschreiben beigelegten Anhang. Darin machte die Beschwerdeführerin zunächst Angaben über ihre Tätigkeit als Religionslehrerin an einer Sonderschule für geistig und/oder körperlich schwerstbehinderte Kinder und die damit verbundenen Herausforderungen im Umgang mit den Schülern. Betreffend die von ihr unternommenen Fortbildungsmaßnahmen führt…

…ist seit Herbst 2002 bei der Landesregierung Kärnten beschäftigt. Sie arbeitet als Lehrerin im sonderpädagogischen Bereich. lm Jänner 2003 wechselte sie aufgrund ihrer Gebärdensprachenkompetenz von einer Schule für schwerstbehinderte Kinder in die VS in Ort. Hier wird eine Klasse mit hörgeschädigten bzw. gehörlosen Schülern geführt…

…B. nach dem Schwerstbehindertenlehrplan unterrichtet.“ Aus Anlass der Beschwerde ersuchte die Abgabenbehörde das Sozialministeriumservice um die Erstellung eines neuerlichen Gutachtens. Im Sachverständigengutachten vom 23.09.2015 attestierte die Fachärztin einen Gesamtgrad der Behinderung von 70 % (voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend) rückwirkend ab Oktober 2014…

…40 %, könne dem Antrag nicht entsprochen werden. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 05.08.2015 Bescheidbeschwerde. Darin bringt sie vor, es liege bei ihrem Sohn eine Entwicklungsstörung mittleren Grades (der Schwerstbehindertenlehrplan komme in der Schule zur Anwendung), eine allgemeine kognitive Beeinträchtigung…

…F., wird entschieden, dass das oben genannte Kind im Falle des Besuches einer allgemeinen Schule abweichend vom Lehrplan dieser Schule in allen Unterrichtsgegenständen nach dem Lehrplan der Sonderschule für schwerstbehinderte Kinder zu unterrichten ist. Begründung des Bescheides: Zu Spruchteil 1.: Gemäß § 8 Abs. 1 Schulpflichtgesetz…

…seinen Statuten als Vereinszweck Folgendes festgeschrieben: "1. Der Bw. bezweckt die Tagesbetreuung geistig schwerst und mehrfach Behinderter Jugendlicher und Erwachsener, sowie die Betreuung von Abgängern von Sonderschulen für Schwerstbehinderte. Der Bw. ist gemeinnützig und nicht auf Gewinn gerichtet. 2. Gesellschaftliche Integration im Sinne des Normalisierungsprinzips." …

…dass er vom D-3 bis D-4 in Haft gewesen sei. Er sei nach fünf Herzinfarkten und einem Schlaganfall aus der Haft entlassen worden und seitdem als Schwerstbehinderter haftunfähig. Er beziehe Pflegegeldstufe 3. Zum gegenständlichen Antrag vom 03.01.2018 habe er keine Kenntnis…

…außergewöhnlichen Belastungen wurden anerkannt. Der Freibetrag für das Behinderten KFZ wurde nicht berücksichtigt, da keine Feststellung vom Sozialministeriumservice vorgelegen sei. Die Ausnahmegenehmigung Nr. 01/2019 der Gemeinde A*** zur Gewährung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO wurde…

…der Dienstvertrag, der Schwerstbehindertenausweis des Gatten, der entsprechende Bescheid des Versorgungsamtes Ort5 vom 16.07.1999 sowie ein Schreiben der Landesversicherungsanstalt Ort4 über den Rentenbezug samt Antrag auf Weiterzahlung einer Rente/Landesversicherungsanstalt Ort3 vom 13.09.1999. 4. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26.07.2013 wurde…

…um überhaupt behinderten Kindern helfen zu können. Alle Gelder werden an die Sonderschulen oder Familien mit schwerstbehinderten Kindern ausbezahlt und es wurden keinerlei Rücklagen gebildet. … Die Nachzahlung beträgt 7.030,08 und wir ersuchen … auf Herabsetzung von EUR 3.500.…" Das FA…

…Juli 2010 in Insolvenz. Sie beziehe die Mindestpension und habe die Obsorgepflicht für einen geistig schwerstbehinderten Sohn. Es werde daher die Aufhebung der Strafe und Umwandlung in eine Ermahnung beantragt. Weiters werde aus wirtschaftlichen und obgenannten Gründen die kostenlose Beigabe eines Verteidigers, falls das Verfahren…

…den häufigen Besuchen versuche der Bw, seiner schwerstbehinderten Gattin eine psychische Stütze zu geben und den Heimalltag zu erleichtern. In der teilweise stattgebenden Berufungsvorentscheidung (BVE) wurde die außergewöhnliche Belastung mit einem Betrag in Höhe von 7.552,11 € anerkannt. Die beantragten Kosten wurden um…

…eine als "Ansuchen um Wiederaufnahme des Steuerverfahrens 2006" bezeichnete Eingabe ein. Darin wurde vorgebracht, die für den schwerstbehinderten DC sowohl aus therapeutischen Gründen, als auch aus Sicherheitsgründen beim Autofahren installierte Multimedia Station habe Kosten verursacht, die als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen seien. Beigelegt war ein…