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UFSW FSRV/0119-W/06Einleitung, Abgabenhinterziehung durch Schwarzverkäufe an Privatpersonen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.07.2007

…dass "es sehr wohl zur Nichterfassung von Geschäftsfällen im Rechnungswesen gekommen ist. Den Angaben des Bf. zu diesen Schwarzverkäufen kann gefolgt werden, wiewohl eine praktische und vor allem lückenlose Nachvollziehbarkeit ex post aus dieser Buchhaltung nicht möglich ist." Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 82 Abs…

UFSL FSRV/0035-L/02Schwarzumsätze eines Gastwirtes auf Basis organisierter Schwarzeinkäufe von Getränken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.10.2003

…der auch im steuerlichen Rechenwerk Eingang gefunden habe, eingekauft und "schwarz" verkauft. Der Erlös aus den "Schwarzverkäufen" habe jedoch keinen Eingang in das steuerliche Rechenwerk gefunden. Am 3. November 1995 habe er von der B AG für die Bierbezugsverpflichtung ein Entgelt von brutto ATS 420…

UFSW RV/1084-W/03Schwarzlieferungen Bier/Letztverbraucher-Lieferungen, Bindungswirkung Strafurteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…Gewerbesteuer 1993 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der vorliegende Berufungsfall steht im Zusammenhang mit den Ergebnissen weitreichender Ermittlungen, die die Abgabenbehörden bei inländischen Brauunternehmen durchgeführt hatten und wobei umfangreiche "Schwarzverkäufe", sogenannte "Letztverbraucherlieferungen" festgestellt worden sind. Der Bw…

UFSL FSRV/0070-L/05Beschwerde gegen die Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung, da, nicht wie von der Abgabenbehörde angenommen, Abgabenverkürzungen u.a. durch Schwarzumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.07.2006

…und 2003 von nach oben korrigierten Inventurbeständen und von einem (durchschnittlichen) Rohaufschlag im Ausmaß von 50% für nicht im Rechnungswerk enthaltene Warenverkäufe (Schwarzverkäufe) ausgehenden (abgabenbehördlichen) Schätzung die Umsätze um 40% zu erhöhen gewesen und die entsprechenden Gewinnerhöhungen als verdeckte Gewinnausschüttungen beim Geschäftsführer zu werten gewesen…

UFSK RV/0132-K/02Teilschätzung eines Möbelhandelsgeschäftes (Einbauküchen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2005Teil 2/3

…wonach nicht aus den Betriebunterlagen ersehbare Aufwände an Zusatzarbeiten inklusive Materialien vorliegen würden, gehe ins Leere: Durch die Betriebsprüfung seien bei der Schätzung der Schwarzverkäufe an B.-Küchen zwei Größen berücksichtigt worden, nämlich als Einsatz der (geschätzte) bloße Einkaufswert der B.-Küche (ohne weitere Materialien…

UFSW RV/1139-W/02Schätzung eines Gastwirts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2004

…erfolgt seien, verwehrt worden, sodass der Antrag auf Einsicht in jene Unterlagen, die für den Umfang und die Art der Zurechnung der von der X. Brauerei getätigten Schwarzverkäufe an die Bw. entscheidend seien, gestellt werde, zumal sich die Beweisaufnahme der Finanzverwaltung darauf beschränkt habe, festzustellen…

UFSL RV/0120-L/08Endgültiger Bescheid auch dann, wenn vorläufiger Bescheid zu Unrecht erging; Grundsatz der freien Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…in der Krisensitzung November/Dezember 2003 stattgefunden habe (Seite 4 des Urteils). In Zusammenhang mit den Holzverkäufen wurde neuerlich betont, dass keine Schwarzverkäufe getätigt worden seien und das Holz vorhanden sei. Das Holz sei teilweise verarbeitet, teilweise verkauft worden und teilweise sei es noch vorhanden…

UFSF RV/0003-F/08Geschäftsführerhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2013Teil 2/2

…dass auch Verkäufe an Großabnehmer nicht erklärt worden sind. Dem Vorbringen, dass der bereits verstorbene Herr g bezeugen könnte, dass seitens der c niemals Schwarzverkäufe erfolgt seien, ist entgegenzuhalten, dass Beweisanträgen, die auf Unmögliches abzielen - die Einvernahme von Toten gehört unzweifelhaft dazu - nicht entsprochen werden…

UFSW RV/0361-W/12Steuerliche Erfassung von nicht erklärten Bierzukäufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…von Bierführern, Beifahrern, Fuhrparkspringern, Verkaufslagermitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Telefonverkaufs geht die Abgabenbehörde zweiter Instanz von folgender Vorgangsweise betreffend die Schwarzverkäufe aus: Im gesamten Streitzeitraum ist es regelmäßig zu "Schwarzlieferungen" der Bier an die Bw. gekommen. Die Zuordnung von "Schwarzlieferungen" ist nicht anhand körperlicher Unterlagen, sondern…

UFSI RV/0139-I/08Verkürzung des Wareneinsatzes (Nichterfassung von Einkäufen bei der Fa. Metro) stellt eine sachliche Unrichtigkeit iSd § 184 BAO dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…vorgelegt und die Zählerstände nicht festgehalten worden sind. Dieser Feststellung ist der Berufungswerber gar nicht entgegen getreten. Dem Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens "zum Beweis dafür, dass Schwarzverkäufe praktisch auszuschließen" seien, konnte schon deshalb nicht entsprochen werden, weil ein solcher Beweis objektiv gar nicht möglich…

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 1/3

…Prinzip einer belegmäßigen Dokumentation zu ersetzen. In der Gegenäußerung der Bw. rügt diese abermals die lange Verfahrensdauer. Die aus der anonymen Anzeige erwarteten Schwarzverkäufe hätten nicht stattgefunden, die zahlreichen Einwände des steuerlichen Vertreters seien argumentationslos ignoriert worden. Die Anzeige sei ohnehin nur ein Racheakt gewesen…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 3/8

…Finanzamt ([Anzeiger_A], [Anzeiger_B]) sprechen für eine intensive Einbindung des Berufungswerbers in Kundenkontakte sowie die Gestaltung der Verkaufs- und Lieferkonditionen. Am 7. November 2008 warfen die ehemaligen Angestellten dem Berufungswerber im Kern unter anderem Schwarzverkäufe bzw. Schwarzumsätze vor (ABNr. 152042/09, 637-648). Der…

UFSL FSRV/0015-L/09Schwarzgeschäfte eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.10.2010Teil 1/2

…wiederholte betriebliche Nichterfassung der Fahrzeugeinkäufe (so A/1, 2, 4 und 7) nach der allgemeinen Lebenserfahrung ein deutliches Indiz für anschließende "Schwarzverkäufe" darstellt, die festgestellte Häufung der Nichterfassung von Geschäftsfällen ein bloß ausnahmsweises schuldloses "Vergessen" zu A/5 (vgl. Aufstellung steuerpflichtige Umsätze zum Besprechungsprogramm ABNr…

UFSL FSRV/0029-L/09Inventurmanipulationen/Schwarzgeschäfte eines Gesellschafter-Geschäftsführers sowie Nichtentrichtung von Lohnabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.09.2010

…seien, sodass nach der Rechtsgrundlage des § 184 Abs. 3 Bundesabgabenordnung (BAO) anhand der Ergebnisse der vom Prüfer durchgeführten mengenmäßigen Nachkalkulation für "Schwarzverkäufe" Umsatzzurechnungen von 5.000,00 € (2002); 10.000,00 € (2003) und 20.000,00 € (2004) vorgenommen wurden. Am 20. Dezember…

UFSW RV/3931-W/08Betriebsausgabencharakter von Steuerzahlungen im Zusammenhang mit der Löschung von Abgabenschulden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…ist, und Umstände, die auf Schwarzverkäufe schließen lassen könnten (etwa Lagerfehlbestände) nicht festgestellt wurden und die Herkunft der Mittel (insbesondere jener durch Banküberweisungen) feststeht, erweist sich die Begründung der mangelnden Marktüblichkeit der Darlehen in Bezug auf den Spruch des angefochtenen Bescheides als nicht tragfähig. Die…

UFSW RV/0484-W/09Schätzung bei Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2009

…Bp. seitens der Prüfungsabteilung Strafsachen zur Verfügung gestellt wurde, zur Einsichtnahme und Stellungnahme übermittelt. Diese Daten stammten aus dem Originaldatenbestand der X. Brauerei. Die 'Schwarzverkäufe' waren von der X. Brauerei kundenspezifisch verbucht worden, sodass eine eindeutige Zuordnung zur Bw. möglich war. Die 'weiß' (ordnungsgemäß verbuchten)…

UFSS FSRV/0043-S/07Ein Abgaben hinterziehender Tankstellenbetreiber, trotz Belehrung durch seinen Steuerberater auf den Ansatz von privaten Aufwändungen als betrieblich veranlasst im steuerlichen Rechenwerk beharrend; Strafbemessung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.11.2008

…die Kasse bei der Tankstelle nur von diesen Angestellten bedient werden konnte. Es liegen hier zudem keine konkreten Anhaltspunkte hinsichtlich allfälliger Schwarzverkäufe dieser Waren durch den Beschuldigten selbst oder etwa Verdächtigungen in die Richtung vor, dass er seine Angestellten zu solchen Verkäufen bestimmte. Insoweit war…

UFSS RV/0477-S/06Verhängung eines Sicherheitszuschlages sowie Versagung des Verlustabzuges wegen nicht ordnungsmäßiger Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2008

…2003 bis 2005 abgewiesen wurde, erhob der Bw. ebenfalls Berufung. Die Hinzuschätzungen seien unangemessen hoch und nicht gerechtfertigt. Die Wareneinkäufe seien alle durch den österreichischen Zoll dokumentiert und Schwarzverkäufe somit ausgeschlossen. Ein Wareneingangsbuch im herkömmlichen Sinne habe der Bw. nicht geführt, doch habe er über…

UFSL FSRV/0081-L/06Prüfungsfeststellungen, Lebensmittelhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.10.2008Teil 1/2

…8 oben im Zusammenhalt mit der Seite 21 des Arbeitsbogens Nr. 102031/01I). Davon ausgehend stünden nach der Überzeugung des Spruchsenats die Schwarzeinkäufe und nachfolgenden Schwarzverkäufe von Waren durch den Bw. während des gesamten inkriminierten Tatzeitraums fest. Auch die Richtigkeit der vom Betriebsprüfer H.A…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 1/4

…gewesen sei. Es möge wohl stimmen, dass die Fa. B-AG an Kunden Schwarzverkäufe getätigt habe, diese als nicht entlastete Verlegerumsätze abgewickelt worden seien und dass auch laut dem Erfahrungsschatz des Spruchsenates mit Ausnahme des Bw. alle anderen Beschuldigten derartige Schwarzeinkäufe zugegeben haben. Dies ändere…