…2010 hat das Zollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen den Beschwerdeführer zur StrNr. Z1 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, dass dieser im Jahr 2009 über ein namentlich nicht bekanntes Zollamt eine eingangsabgabenpflichtige Armbanduhr der Marke "Breitling", Ref. Uhr1, Ser.-Nr.: S…

…FinStrG das Finanzstrafverfahren gegen den Bw. wegen Schmuggels der Uhr eingeleitet und mit Strafverfügung vom 23. August 2000 eine Geldstrafe in Höhe von 3.000,- ATS und ein Kostenersatz von 300,- ATS auferlegt sowie auf Verfall der Uhr erkannt. In dem gegen die Strafverfügung erhobenen…

…am 16. Mai 2008 die von ihm am selben Tag in Lugano (Schweiz) gekauften Gegenstände (Armbanduhr der Marke Brequet und eine Herrenjacke im Gesamtwert von CHF 29.290,00) vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbringen wollte und daher das Finanzvergehen des Schmuggels nach § 35…

…31. August 2007 anlässlich der Eingangsabfertigung beim Zollamt Feldkirch Wolfurt, Zweigstelle Tisis, eine eingangsabgabepflichtige Ware, nämlich eine Armbanduhr der Marke Orlogio Glashütte Original Oro Rosa, auf welche Eingangsabgaben von € 3.132,75 lasten, vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht und hiermit ein Finanzvergehen nach …

…finanzstrafbehördlicher Vorerhebungen - die Einleitung eines finanzstrafbehördlichen Untersuchungsverfahrens war unterblieben - gegen ES und HS wegen des Verdachtes des Schmuggels einer Armbanduhr der Marke "Chronoswiss" nach § 35 Abs.1 lit.a 1. Alternative des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) in Zusammenhang mit der Einbringung eines leeren Uhrenetuis aus der Schweiz…

… 8 Abs. 1 FinStrG gehandelt und damit auch die subjektiven Tatbestandsmerkmale des Finanzvergehens des Schmuggels verwirklicht hat. Wenn in der Beschwerde schließlich vorgebracht wurde, die Beschlagnahme der gegenständlichen Uhr stelle eine zu strenge "Strafe" bzw. "Sanktion" und es werde die "Befreiung" von der Beschlagnahme beantragt…

…2 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 13. August 2010 gegen die Beschlagnahme einer Armbanduhr "xyz am 15. Juli 2010 durch Organe des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien in Ausübung unmittelbarer finanzstrafbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet…

…00 bestimmt. Begründend führte der Spruchsenat in seinem Erkenntnis im Wesentlichen aus, dass der Beschuldigte auf Grund der vom Schweizer Zolls erhaltenen Information über die von V durchgeführten Ausfuhr einer Armbanduhr aus der Schweiz nach Österreich mehrmals, sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache…

…bei der Bemessung der Geldstrafe auch die persönlichen Verhältnisse und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters zu berücksichtigen. Gemäß § 35 Abs 4 leg.cit. wird der Schmuggel mit einer Geldstrafe bis zum Zweifachen des auf die Ware entfallenden Abgabenbetrages geahndet. ... Auf Verfall ist nach Maßgabe des …

…35 Abs. 1 lit. a FinStrG des Schmuggels für schuldig erkannt, weil er anlässlich seiner Einreise über das Zollamt X am 19. November 2004 vorsätzlich eine eingangsabgabepflichtige Ware, nämlich eine Armbanduhr der Marke b, dem Zollverfahren entzogen habe. Aus diesem Grund wurde über ihn gemäß §…

…Finanzvergehens des Schmuggels gemäß § 35 Abs. 1 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 25. April 2008 gegen den Bescheid des Zollamtes Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 25. März 2008, Zahl: X1, StrNr. Y1, über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gemäß…

…FinStrG beschlagnahmt und mit dem Bf. eine niederschriftliche Einvernahme durchgeführt. Darin führte er aus, dass er am 19.6.2005 mit seiner Freundin aus Rumänien über Ungarn kommend beim Zollamt Nickelsdorf nach Österreich eingereist sei. Die gegenständlichen 34 Pkg. Parfums, die Armbanduhr, die 21 Stk…

…kommen, dass es dem Bf. darauf ankam, die Uhr heimlich ins Zollgebiet zu bringen, womit ein nachvollziehbarer Verdacht des Schmuggels besteht. Die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens ist noch kein Schuldspruch, sondern es bleibt die endgültige Beantwortung der Frage, ob bzw. in welcher Verschuldensform der Bf. das…

…1 FinStrG angeordnet, eine Herrenarmbanduhr der Marke X1 und Schatulle samt Rechnung Nr. 6612 10 5C und eine Herrenarmbanduhr der Marke X2 mit Rechnung 6612.10 14417 Titanium (ohne Schatulle) zu beschlagnahmen, weil diese Gegenstände als Tatgegenstände des Schmuggels in Betracht kommen würden und gemäß §…

…Uhr an der österreichischen Grenze eben nicht stellen wollte, sondern diese vielmehr vorschriftwidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbringen wollte. Der Beschuldigte hat somit vorsätzlich im Sinne des § 8 Abs. 1 FinStrG gehandelt und damit einen Schmuggel im Sinne des § 35 Abs. 1 lit. a…

…1 lit. a FinStrG macht sich der Abgabenhehlerei schuldig, wer vorsätzlich eine Sache oder Erzeugnisse aus einer Sache, hinsichtlich welcher ein Schmuggel, eine Verzollungsumgehung, eine Verkürzung von Verbrauchssteuern oder von Eingangs- oder Ausgangsabgaben begangen wurde, kauft, zum Pfand nimmt oder sonst an sich bringt, verheimlicht…

…Danach wurde der Beschuldigte einer zollbehördlichen Nachkontrolle unterworfen. Dem Zollamt Flughafen Wien war am 10. Juni 2008 von der Schweizer Zollbehörde (Douane Bienne) die für Zwecke der Rückerstattung der Mehrwertsteuer erstellte Ausfuhranmeldung des Beschuldigten, in welcher der statistische Wert der gegenständlichen Armbanduhren mit CHF 80…

…Ein Vorsatz zu einem Schmuggel oder der Hinterziehung von Steuern sei zu keinem Zeitpunkt gewollt gewesen. Der Beschwerdeschrift beigelegt war ein Schreiben von Y vom 31. März 2008, worin sie erklärte, sie habe die Armbanduhr Panerai PAM 00098 dem Beschwerdeführer verkauft. Die Abnahme der Uhr…

…wurden Informationen hinsichtlich eines Schmuggels aus der Schweiz nach Österreich von Schmuck-, Bijouteriewaren und Armbanduhren in Einzelsendungen im Wert von jeweils ca. SFR 100.000 bis SFR 600.000 ausgetauscht. Diese Schmuggelfahrten sollten bereits seit einigen Monaten wöchentlich stattfinden. Im Zuge einer gemeinsamen Observation wurde…

…wurden Informationen hinsichtlich eines Schmuggels aus der Schweiz nach Österreich von Schmuck-, Bijouteriewaren und Armbanduhren in Einzelsendungen im Wert von jeweils ca. SFR 100.000 bis SFR 600.000 ausgetauscht. Diese Schmuggelfahrten sollten bereits seit einigen Monaten wöchentlich stattfinden. Im Zuge einer gemeinsamen Observation wurde…