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UFSW RV/3859-W/10Schätzungen wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen, schuldhafte Pflichtverletzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

…einzureichen, wenn die Übermittlung elektronisch erfolgt. Diese Frist kann vom Bundesminister für Finanzen allgemein erstreckt werden. Die haftungsgegenständlichen Umsatzsteuern für das Jahr 2008 sowie für den Voranmeldungszeitraum 1-3(2009 beruht auf Schätzungen wegen Nichtabgabe der Steuererklärung bzw. der Umsatzsteuervoranmeldungen. Im Hinblick auf den Umstand…

UFSW RV/1906-W/10Schätzungen, Verschulden an Nichtabgabe der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2010

…erst nach Ablauf der Funktionsperiode gewesen, es sei jedoch festzuhalten, dass die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen für die Umsatzsteuer 2007 nur formal eine Schätzung gewesen sei, tatsächlich jedoch (siehe Begründung im Umsatzsteuerbescheid) auf Basis der vorhandenen Umsatzsteuervoranmeldungen Jänner bis Dezember 2007 erfolgt sei. Daraus ergebe sich…

UFSW FSRV/0086-W/08Schätzungen bei einer Pizzeria.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.02.2009

…die Bücher und Aufzeichnungen sachlich unrichtig sind oder solche formellen Mängel aufweisen, die geeignet sind, die sachliche Richtigkeit der Bücher und Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen. Ziel der Schätzung ist es, die Besteuerungsgrundlagen festzustellen, die die größte Wahrscheinlichkeit für sich haben (VwGH 22.6.1983…

UFSW FSRV/0098-W/06Schätzungen einer Prüfung- kein Nachweis einer Geschäftstätigkeit, Nichtanerkennung eines Vorsteuerabzuges wegen fehlender Belege - Schätzung von Vorsteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.01.2008

…strafbestimmenden Wertbetrages wurde bereits von der Finanzstrafbehörde erster Instanz der Sicherheitszuschlag nicht angesetzt. Gegenstand des Verfahrens ist daher die Überprüfung, ob die Nichtanerkennung von Vorsteuern und die Schätzung von Umsatzsteuerzahllasten für die Monate Mai bis Juli 2005 unter einen Tatverdacht der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs…

UFSW FSRV/0127-W/07Strafbestimmender Wertbetrag beruht auf überhöhten Schätzungen. Subjektive Tatseite der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.03.2008

…Fa. K-GmbH ist dazu ersichtlich, dass die der Bestrafung zugrunde gelegten Schätzungen anhand der im Fragebogen anlässlich der Betriebseröffnung angegebenen voraussichtlichen Umsätze erfolgten, wobei für das Jahr 2001 kein Vorsteuerabzug berücksichtigt wurde. Ein Umstand, der bei aufrechtem Geschäftsbetrieb der Erfahrung des täglichen Lebens widerspricht…

UFSW FSRV/0064-W/12Rücktritt vom Versuch, Schätzungen, unecht steuerbefreite Leistungen, Vortragstätigkeit, Vorsteuerabzug fehlendes Belegwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.03.2013Teil 1/2

…worden, da der Bw. jedoch grundsätzlich bekannt gegeben habe, dass er einkommensteuerpflichtig sei, habe er mit einer Schätzung rechnen müssen, weswegen die subjektive Tatseite nicht gegeben sei. Der Bw. habe sich zu den Vorwürfen, zu wenig Lohnabgaben entrichtet und Einkommensteuer für die Jahre 2001, 2003…

UFSW FSRV/0064-W/12Rücktritt vom Versuch, Schätzungen, unecht steuerbefreite Leistungen, Vortragstätigkeit, Vorsteuerabzug fehlendes Belegwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.03.2013Teil 2/2

§ 6 Abs. 1 UStG 1994 sind von den unter § 1 Abs. 1 Z 1 fallenden Umsätzen steuerfrei: (...) 27. Die Umsätze der Kleinunternehmer. Kleinunternehmer ist ein Unternehmer, der im Inland einen Wohnsitz oder Sitz hat und dessen Umsätze nach § 1 Abs. 1 Z 1 und 2…

UFSW FSRV/0039-W/12Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen, Schätzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2012

…für die Monate 1-8/2008 Umsatzsteuervoranmeldungen mit einer Summe an Zahllasten von € 17.470,06 gemeldet worden. Der Betrag von € 15.709,94 für die Monate 9-12/2008 beruhe auf einer Schätzung, gegen die nicht berufen worden sei. Es sei geplant…

UFSW FSRV/0048-W/04versuchte Abgabenverkürzungen, Umsatzsteuer und Einkommensteuer, Schätzungen im Rahmen einer Prüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.06.2006

…Das Beschwerdevorbringen ist gänzlich unkonkret, die Schätzungsparameter werden dadurch nicht in Frage gestellt. Unsicherheiten sind einer Schätzung immanent und vom Abgabepflichtigen zu tragen, wenn er die Behörde nicht in die Lage versetzt ein geschlossenes Belegwesen und Rechenwerk überprüfen zu können. Der Tatverdacht ist in objektiver…

UFSW RV/1815-W/10Aufhebungsantrag gemäß § 299 BAO betreffend Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbescheide auf Basis von Schätzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

… 184 BAO im Schätzungswege ermittelt worden seien. Jegliche weitere Begründung fehle. Alle Umstände seien zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung seien. Einwandfreie Durchführung des Schätzungsverfahrens sowie schlüssige und folgerichtige Gedankengänge nötig. Das in den Besteuerungsgrundlagen bestehende Ergebnis müsse mit der Lebenserfahrung in Einklang…

UFSW RV/3540-W/10Haftung, schuldhafte Pflichtverletzung, mehrere Geschäftsführer, Schätzungen, KESt, Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…auch die Jahressteuererklärungen eingereicht und die Steuerzahlungen geleistet habe. Die am Steuerkonto aufscheinenden Nachforderungsbeträge der bereits gelöschten Firma resultierten aus einer Betriebsprüfung bei der offensichtlich Unterlagen nicht rechtzeitig vorgelegt worden seien, sodass es zu Schätzungen gekommen sei. Dagegen sei Berufung erhoben und ein Antrag nach …

UFSW FSRV/0155-W/08Abgabenhinterziehungen gemäß §§ 13, 33 Abs. 1 FinStrG und § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG - Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages (bei zugrunde liegenden Schätzungen) angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)23.06.2009

…erfolgt. Die Bemessungsgrundlagen hätten daher gemäß § 184 BAO im Schätzungswege ermittelt werden müssen. Diese Schätzungen hätten zu den verfahrensgegenständlichen Abgabennachforderungen geführt. Die aufgrund der Betriebsprüfung ergangenen Abgabenbescheide seien in Rechtskraft erwachsen. In dem mit Bescheid vom 16. Mai 2005 eingeleiteten Finanzstrafverfahren sei die Finanzstrafbehörde davon…

UFSW FSRV/0102-W/07Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG - Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages - teilweise pauschale Schätzungen der Lohnsteuerbemessungsgrundlagen in runden Tausenderbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2008

…nachvollziehbaren Ermittlungen des Finanzamtes, die als qualifizierte Vorprüfung dem Verfahren zugrunde zu legen seien. Die Schätzungen seien schlüssig und nachvollziehbar fast durchgehend anhand der bei der Gebietskrankenkasse vorgenommenen Anmeldungen der Dienstnehmer erfolgt. Rechtlich ergebe sich aus dem festgestellten Sachverhalt, dass der Bw. sowohl objektiv als…

UFSW RV/2875-W/06Haftung bei Nichtanmeldung der Haftungsschuld im Konkursverfahren des Haftenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2007

…Höhe von € 722,00 und die Umsatzsteuer 4/2002 in Höhe von € 20,00. Dem Einwand des Bw., dass es sich bei einem Großteil der Abgabenschuldigkeiten um vom Finanzamt durchgeführte monatliche Schätzungen der Umsatzsteuer handle, die in keiner Weise den tatsächlichen Umsätzen entsprächen…

UFSL FSRV/0070-L/04Langjährige Hinterziehungen eines keinerlei Steuererklärungen einreichenden Inhabers eines Botendienstes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.10.2004

…Prüfungen ergebe. WS habe für die einzelnen Veranlagungszeiträume mit Ausnahme von 1997 (Vorlage im Berufungsweg) auch keinerlei Zahlenmaterial vorgelegt und offenbar darauf vertraut, dass die abgabenbehördliche Schätzung geringer ausfallen würden. Die subjektive Verantwortlichkeit ergebe sich aus der Person des jahrelang als Unternehmer tätigen Beschuldigten, der…

UFSL FSRV/0054-L/04Strafmilde gegenüber einer Steuer hinterziehenden Gastwirtin aufgrund besonderer Umstände
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.10.2004

…verneint. Offenbar habe H nach ihrem Ausscheiden noch Bestellungen in ihrem Namen getätigt bzw. offene Rückstände beim Finanzamt nicht beglichen. Die auf Grundlage einer abgabenbehördlichen Schätzung ermittelten Verkürzungsbeträge seien insofern zu hoch, als die entsprechenden Bemessungsgrundlagen jedenfalls überhöht (geschätzt worden) seien und nicht dem tatsächlichen…

UFSW FSRV/0093-W/04Abgrenzung zwischen dem Jahressteuerdelikt nach § 33 Abs. 1 FinStrG und dem Vorauszahlungsdelikt gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.12.2004

…Aus Textziffer 20 des Betriebsprüfungsberichtes ist dazu ersichtlich, dass wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen für die Jahre 2001 und 2002 und ungeklärter Lebenshaltungskosten eine griffweise Schätzung durch den Betriebsprüfer in Höhe von rund 15% des errechneten Umsatzes vorgenommen wurde, und zwar für das Jahr 2001 in…

UFSW FSRV/0173-W/03Abgrenzung zwischen dem Jahressteuerdelikt des § 33 Abs. 1 FinStrG in Verbindung mit § 13 FinStrg und dem Vorauszahlungsdelikt nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.06.2004

…von S 10.000,00 bestraft. Der Bw. hat daher seit dem Jahre 1992 durchgehend seine steuerlichen Verpflichtungen zur Abgabe von Einkommensteuer- und Umsatzsteuerjahreserklärungen verletzt und es musste deswegen seitens der Abgabenbehörde mit einer Schätzung Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO jährlich vorgegangen werden. Zudem hat der…

UFSS RV/0739-S/10Griffweise Zuschätzung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…festzustellen, dass die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wesentlich überzogen und nicht den tatsächlichen heranzuziehenden Besteuerungsgrundlagen entspräche. Die weiteren Berufungsausführungen werde man in Abstimmung mit der Steuerberatungskanzlei erarbeiten und mit gesondertem Berufungsschriftsatz einbringen. Da nach Ansicht der Abgabenbehörde erster Instanz die Berufung gegen den Umsatzsteuerbescheid Mängel aufwies…

UFSW RV/2332-W/08Leerkilometeranteil im Rahmen einer Nachkalkulation eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…Kfz des Abgabepflichtigen im Prüfungszeitraum von 106.000 ausgegangen. 002 Insgesamt sind im Prüfungszeitraum 9.300 km privat gefahren worden. Der in den Steuererklärungen angeführte Privatanteil beruht auf einer nie hinterfragten Schätzung von 1,7 %, wodurch sich jedoch völlig lebensfremde Zahlen für die Privatnutzung ergeben…