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UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 1/3

Berufungsentscheidung Nicht zutreffende Spruchteile löschen bzw. ggf. anpassen! »Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der I. A., OOOO Wien, A-Gasse 4, vertreten durch Dr. C. B., 0000 Wien, A-Str. --/--, vom 29. Mai 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 2/3

Punkt A.1 zufolge zeige der auf das Wesentliche reduzierte Sachverhalt folgendes Bild: Die Bw. habe von ihrem Ehegatten über Jahre hinweg Zuwendungen mittels Schenkung erhalten und solcherart das Einfamilienhaus auf dem Standort OOOO Wien, A-Gasse 4, zu einem Mehrfamilienhaus erweitert und die Erweiterung…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 3/3

…Kehrordnung regelmäßig durchzuführende Rauchfangkehrung, die Kanalräumung, die Unratabfuhr und die Schädlingsbekämpfung. Bei den Kosten der Rauchfangkehrung nach Abs1 Z 2 handelt es sich um jene Kosten, die auf Grund der Kehrordnung regelmäßig durchzuführen ist; die Schädlingsbekämpfung im Sinn des § 21 Abs. 1 Z 2 leg…

UFSZ1W ZRV/0035-Z1W/05Entstehung der Eingangsabgabenschuld durch Übernahme geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.11.2005

…eines Mängelbehebungsauftrages fristgerecht Berufung und brachte vor, dass es sich nicht um Zigaretten, sondern um Schädlingsbekämpfungsmittel handelte und diese nicht mehr zum Rauchen waren. Über die Berufung erging am 12.5.2005 eine abweisende Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien gemäß § 85b ZollR-DG. Begründend wurde ausgeführt…

UFSW RV/3849-W/09Verdeckte Gewinnausschüttungen bei einem Bauträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.10.2011Teil 2/2

…Gemeinschaftsflächen, Betrieb und Wartung der Aufzüge, Betreuung der Hofflächen, Gehsteige und der sonstigen Gemeinschaftsanlagen (gärtnerische Pflege der gemeinschaftlichen Grünanlagen, Beregnung, Schneeräumung und Streuung), Rauchfangkehrer, Schädlingsbekämpfung, Müllabfuhr, Versicherungen (einschließlich einer angemessenen Versicherung gegen Schäden durch Leitungswasser, Glasbruch und Sturm), Grundsteuer, Verwaltungskosten, Einholung von Zustandsberichten und Verbrauchskontrollen…

UFSW RV/0579-W/07Endgültiger Bescheid betreffend die Festsetzung einer Bestandvertragsgebühr (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2011

…für allgemeine Flächen und Einrichtungen samt Nebenkosten und die für deren Bedienung eingestellten Fachkräfte; Wasser- und Kanalisationsgebühren, Gebühren für Rauchfangkehrung, Kanalräumung, Reinigung von Fettabscheidern, Schädlingsbekämpfung und Müllabfuhr; die Kosten für Strom, Be- und Entwässerung, Reinigung; Beaufsichtigungs- und Bewachungskosten einschließlich der Hauswartkosten; die Kosten angemessener Versicherungen…

UFSG RV/0507-G/08Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten (im Zusammenhang mit ausländischen Einkünften)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2009

…unabdingbar gewesen. Der Bw. habe zwar den landwirtschaftlichen Betrieb verpachtet, die Forstwirtschaft werde jedoch von ihm selbst bewirtschaftet. Dabei seien insbesondere Durchforstungsmaßnahmen, Schädlingsbekämpfung, Holzeinschlag und Transport durchzuführen gewesen. Diese Arbeiten habe der Bw. überwiegend selbst verrichtet. Diese Arbeiten hätten regelmäßige Aufenthalte in Deutschland erfordert, weshalb…

UFSW RV/0716-W/05Einbeziehung von Stromkosten in die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2008

…allgemeine Flächen und Einrichtungen samt Nebenkosten und die für denen Bedienung eingestellten Fachkräfte; Wasser- und Kanalisationsgebühren, Gebühren für Rauchfangkehrung, Kanalräumung, Reinigung von Fettabscheidern, Schädlingsbekämpfung und Müllabfuhr; die Kosten für Strom (Anm: Unterstreichung durch den UFS), Be- und Entwässerung, Reinigung; Beaufsichtigungs- und Bewachungskosten einschließlich der Hauswartkosten…

UFSW RV/1585-W/03Betriebsausgaben, verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2006

…Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 25. März 1970 gegründet. Betriebsgegenstand ist die Krankenhaus- und Gebäudereinigung sowie die Schädlingsbekämpfung. Im berufungsgegenständlichen Zeitraum war X. alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der Bw. Mit Stiftungszusatzurkunde vom 26…

UFSW RV/4367-W/02Einbeziehung der Nebenkosten in die Bemessungsgrundlage gemäß § 33 TP 5 GebG 1957
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2005

…insbesondere Heizung, Lüftung (Klimatisierung) und Warmwasser für allgemeine Flächen und Einrichtungen samt Nebenkosten und die für deren Bedienung eingestellten Fachkräfte; Wasser- und Kanalisationsgebühren, Gebühren für Rauchfangkehrung, Kanalräumung, Reinigung von Fettabscheidern, Schädlingsbekämpfung und Müllabfuhr; die Kosten für Strom, Be- und Entwässerung, Reinigung; die Kosten angemessener Versicherungen…

UFSW FSRV/0128-W/04Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.11.2004

…vom 4. Oktober 2004. Der Bf. hat im Schreiben ("Einspruch") vom 14. September 2004 angeführt, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Zigaretten um "Schädlingsbekämpfungsmittel" handle. Die Zigaretten seien nicht mehr für den Konsum geeignet. Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG…

UFSW RV/3198-W/10Ist eine öffentliche Förderung in die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr einzubeziehen? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2013

…Kosten für die Mülltrennung, Müllabfuhr (inklusive Altpapierbeseitigung und Beseitigung sonstiger Reststoffe wie Altglas etc.), die Kosten der Entsorgung von Abfällen, die nicht durch die Müllabfuhr entsorgt werden c) die Kosten für Schädlingsbekämpfung d) die Kosten der Kaminkehrung e) alle Steuern, Abgaben, Gebühren, sowie Lasten jeder…

UFSW RV/2519-W/10Fremdunübliche Vermietung eines Seehauses an 81jährige Mutter des Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/2

…dass "einmal jährlich die Grundbesitz und Müllabgaben, wie Wasser- und Abwassergebühren vorgeschrieben und binnen einem Monat zur Zahlung fällig seien. Dasselbe gelte für Rauchfangkehrung und Schädlingsbekämpfung. Die Kosten für Strom, Gas und Heizung trage der Mieter." Eine solche Abrechnung und Bezahlung der Betriebskosten sei nicht…

UFSW RV/2519-W/10Fremdunübliche Vermietung eines Seehauses an 81jährige Mutter des Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 2/2

…werden sie vom Vermieter einmal jährlich gesondert vorgeschrieben und sind binnen einem Monat zur Zahlung fällig. Dasselbe gilt für allfällig entstehende Kosten für Rauchfangkehrung, für Schädlingsbekämpfung u.ä.. Die Kosten für Strom, Gas und Heizung sind vom Mieter gesondert zu tragen. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird…

UFSG RV/0547-G/06Scheinselbständigkeit von Forstarbeitern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011Teil 1/2

…Schlägerungen, Zaunbau, Zaunabbau, Astung, Stammzahlreduktion, Pflanzung, Schädlingsbekämpfung etc. Diese gelangen zur Ausschreibung. Unser Mandant bewirbt sich um diverse Aufträge. Falls unser Mandant den Zuschlag erhält, wird ein Werkvertrag zwischen unserem Mandanten und dem Forstbetrieb abgeschlossen. Nach erhaltenem Werkvertrag schließt unsere Mandantschaft ihrerseits Werkverträge mit Subunternehmern…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 5/6

…die Hausbetreuung samt Überwachung, Schadenfälle, der gesamte Bereich der Betriebskostenverwaltung (Strom, Wasser, Müllabfuhr, Schädlingsbekämpfung, Versicherung, etc.) würden dadurch nicht in unseren Zuständigkeitsbereich fallen und würden keinen Personaleinsatz erfordern. Auch die mit einem erhöhten Arbeitsaufwand verbundene Fluktuation der Mieter (Kündigung, Leerstehung, Neuvermietung) finde zu einem überwiegenden…

UFSK RV/0739-K/07Liebhaberei bei Vermietung von Wohnungen: "Große Vermietung" und Kriterienprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009Teil 1/2

…00 | Verwaltung der Liegenschaft | | | | 336,30 | Außenanlage 10 Std. | | | | 80,00 | Schädlingsbekämpfung | | | | 25,00 | Hausbesorger | | | | 1.440,00 | Summe Werbungskosten | 4.102,86…

UFSW RV/2133-W/05Nichtanerkennung von Verlusten wegen fremdunüblicher Vertragsgestaltung sowie Nichtmitwirkung des Bw. an der Sachverhaltsermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…Frage ob die vom Bw. im Zuge des Berufungsverfahrens Umsatzsteuer beinhaltende Aufwendungen wie beispielsweise wie solche für den Rauchfangkehrer, Schädlingsbekämpfung etc das Recht auf Vorsteuerabzug vermitteln. Was die Berufung gegen den für endgültig erklärten Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2001 anlangt, so ist seitens der Abgabenbehörde…

UFSG RV/0752-G/06Liebhaberei bei großer Vermietung: Abgrenzung zur kleinen Vermietung, Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007Teil 1/2

…erstmals bei der Schlussbesprechung vorgetragen worden. Bei den diversen Vorbesprechungen sei dies niemals erwähnt worden. Unter den Belegen seien auch nur zwei Rechnungen betreffend Schädlingsbekämpfung gefunden worden (brutto 3.000,00 S und 2.400,00 S). Ein unkontrollierbarer Ameisenbefall, der zu derartigen Mietrückgängen geführt…

UFSI RV/0093-I/06Arbeitszimmer bei einem überwiegend als Waldaufseher und für die Gemeinde und Agrargemeinschaft tätigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2007Teil 1/2

…Waldaufseher setzen sich aus folgenden vom Berufungswerber in den Dienstbüchern festgehaltenen Komponenten zusammen: Schadholzbehandlung (Wind- und Wildschaden aufnehmen, abstocken und entfernen, Abgehen, Geschälte fällen), Schadensverhütung (Feuerbrandkontrollen, Schädlingsbekämpfung, Streichen gegen Wildschaden, Zaunkontrolle und -reparatur einschließlich Transport von Zaunsäulen und Schweißarbeiten, Aufstellen und Kontrolle von Käferfallen, Käfernestkontrolle)…