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UFSW RV/0849-W/08Ansässigkeit iSd DBA Österreich-Russland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2011

…Der Bw. habe an deren Adresse auch den Hauptwohnsitz nach dem Meldegesetz begründet. Hinsichtlich der Angaben, wonach sich der Bw. überwiegend in Russland aufhalten und die Einkünfte auf Grund seiner Tätigkeit bereits in seinem Heimatland versteuert habe, werde der Bw. ersucht, eine Ansässigkeitsbescheinigung iSd Doppelbesteuerungsabkommens…

UFSW RV/2945-W/09Entsendung einer Dienstnehmerin nach Russland - Mittelpunkt der Lebensinteressen, abgeleiteter Wohnsitz, Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2009

…Ergänzend brachte sie vor, dass sie ab dem 1. Mai 2007 innerhalb des Konzers der X AG vorübergehend nach Russland entsendet worden sei und dass die Entsendung im Februar 2009 geendet habe. Seither sei die Bw. wieder für ihren Dienstgeber in Österreich tätig. Da es…

UFSS RV/0120-S/08Asylwerber aus Russland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der L.C., vom 10. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Zell am See vom 10. August 2007 betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. März 2003 bis 28. Februar 2006 entschieden:   Der Berufung wird im…

UFSG RV/0075-G/09Asylwerber - Übergangsregelung, weil am 31.12.2005 Asylverfahren anhängig - keine 60 Kalendermonate im Bundesgebiet, keine Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 9. Jänner 2009, gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 15. Dezember 2008, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe - für das Kind T, für die Monate Jänner 2006 bis Dezember…

UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/06Rückforderung einer Ausfuhrerstattung mit Sanktions- und Zinsenvorschreibung wegen Vorlage eines gefälschten drittländischen Verzollungsdokumentes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2007

…Sekundärnachweisen als unmöglich herausstellen sollte, müsse der Bf. zumindest die Möglichkeit eingeräumt werden, Ankunftsnachweise nach der Russlandentscheidung der Europäischen Kommission vorzulegen. Da die Beschwerde keine Erklärung enthält, welche Änderungen beantragt werden, erging seitens des UFS mit verfahrensleitender Verfügung vom 19. Februar 2007 ein entsprechender Mängelbehebungsauftrag…

UFSW RV/0469-W/02Abzugsfähigkeit von Auslandsprovisionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2004

…GUS-Staaten übernommen. Strittig war zum Zeitpunkt der Vorlage der Berufung an den UFS, ob in den Jahresabschlüssen 1994 und 1996 ausgewiesene "Provisionen in Russland" in Höhe von S 113.520,00 (1994) bzw. S 414.439,00 (1996) als Betriebsausgaben abzugsfähig sind. Betreffend Körperschaftsteuer…

UFSW RV/3263-W/02DBA Russische Föderation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.05.2004

…des Wiener Büros mittels Expressbotendienst an die Bw. zur Unterschrift übersendet und von dieser auf gleichem Weg retourniert. Mangels einer Subject-to-tax Klausel im DBA Österreich-Russland bestehe keine Verpflichtung des Abgabepflichtigen, einen Besteuerungsnachweis zu erbringen. Es liege in den Händen der Abgabenbehörde selbst…

UFSW RV/2765-W/10Zulässigkeit eines von der Niederschrift über die Schlussbesprechung abweichenden Bescheides!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013Teil 2/2

…Umfang einer Abgabenpflicht bedeutsamen Umstände vollständig und wahrheitsgemäß im Sinne des § 119 Abs. 1 BAO offenzulegen. Haben Sachverhaltselemente ihre Wurzeln in Russland, so ist die Mitwirkungs- und Offenlegungspflicht des Bw. in dem Maße höher, als die Pflicht der Abgabenbehörde zur amtswegigen Erforschung des Sachverhaltes wegen…

UFSW RV/0945-W/10Es liegt eindeutiger Urkundeninhalt vor, dementsprechend nach dem Urkundenprinzip die Gebühr für drei Gleichschriften zu erheben ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2012

…ein "Darlehensvertrag No. 08/07" vorgelegt, der am 16. April 2007 zwischen der in Russland ansässigen Darlehensgeberin T-GmbH und der inländischen Darlehensnehmerin X-GmbH (= Berufungswerberin, Bw) abgeschlossen und vom "Direktor" bzw. Geschäftsführer der jeweiligen Gesellschaft unterfertigt worden war. Laut deutscher Übersetzung des ursprünglich…

UFSW RV/2901-W/09Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2011

…reiste mit seiner Familie am 21.12.2002 aus Russland in Österreich ein. Mit Bescheid vom 20.6.2007 wurde seiner Berufung vom 8.9.2004 gegen die Abweisung des Asylantrags für sich und seine Familie stattgegeben und Asyl gewährt. Mit Bescheid vom 18.5…

UFSK RV/0096-K/10Familienbeihilfe nach § 3 Abs. 2 "alt" FLAG (Pensionsharmonisierung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2010

…ab. Als erwiesen wird folgender Sachverhalt angesehen: - Die Bw. ist russische Staatsbürgerin. - Die Kinder F, E und A sind in Russland geboren. Das Kind H ist am 1 in Österreich zur Welt gekommen. - Die Bw. ist mit ihrem Ehemann (ME) und den minderjährigen (damals drei…

UFSZ3K ZRV/0192-Z3K/07Vorschriftswidriges Verbringen eines Ringes zum Zwecke der Ausweitung durch Benützung des grünen Ausgangs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.04.2008

…April 2008 in 6020 Innsbruck, Innrain 32, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 19. Jänner 2004 erwarb die in Russland wohnhafte Frau T.T.., bei der Firma X. in St. Moritz (Schweiz) einen mit Diamanten besetzten Platinring der Marke…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/08Erbringung des Ausfuhrnachweises durch Vorlage eines Kontrollexemplares T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2008

…Zollamt Y. erfolgten Erstattungsausfuhrabfertigung in der Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. b. für die darin ausgewiesenen, für Russland als Bestimmungsland bestimmten Fleischwaren die Zahlung einer Ausfuhrerstattung. In der von der Ausfuhrzollstelle angenommenen Ausfuhranmeldung wurde u.a. im Feld 40 die Ausfertigung eines Kontrollexemplars T5, mit welchem…

UFSW RV/1336-W/04Auslandsreise mit Schülern einer HTL-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2008

…372,31 | Taggeld 20 Tage à S 651,00 | 13.020,00 | | 37.392,31 Weitere Reisen nach Venedig (S 2.411,80) und Russland (S 16.120,00) sind nicht berufungsgegenständlich. In einem Schreiben an das Finanzamt (FA) vom 3…

UFSW RV/2513-W/06Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Doppelansässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2007

…im Streitjahr 2005 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Mit 1.6.2005 wurde sie von A (Wien) zu B nach Russland versetzt. In der Einkommensteuererklärung des Jahres 2005 erklärte sie laufende steuerpflichtige Bezüge in Höhe von € 60.852,79, von denen sie € 15.683…

UFSZ3K ZRV/0102-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 2/2

…die Angabe ihrer Anschrift in C. bei diversen Schmuckankäufen in der Gemeinschaft oder die Tatsache, dass keine Refundierung der Umsatzsteuer für die diversen Schmuckstücke erfolgte bzw. die Verzollung in Russland nicht nachgewiesen werden konnte, und die Tatsache, dass die Bf. einen Teil ihres Vermögens in…

UFSL RV/1145-L/06Abzugsfähigkeit der Kosten eines Sprachkurses im Ausland als Fortbildungsmaßnahme ohne Anerkennung der Reisekosten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

…S | ergibt folgende festgesetzte Einkommensteuer (Gutschrift) | 699,55 € Entscheidungsgründe In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1998 machte der Berufungswerber (= BW) als Werbungskosten die Fortbildungskosten für einen Russisch Intensivkurs an der linguistischen Universität in N. (Russland) iHv. ca…

UFSG RV/0207-G/06Familienbeihilfe erst ab Asylgewährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2006

…ab 9.8.2004 bis 8.8.2005. Im Antrag wurde als Tag der Einreise nach Österreich der 9. August 2004 angegeben und die Staatsbürgerschaft mit "Russland" bezeichnet. Mit Schriftsatz vom 7. März 2006 wurde von der Bw. die Auszahlung der Familienbeihilfe beim Finanzamt Graz…

UFSG RV/0281-G/05Fiktiver Vorsteuerabzug nach § 12 Abs. 16 UStG 1994 bei Fahrzeugen des Anlagevermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

…Im Zuge einer abgabenbehördlichen Außenprüfung wurde festgestellt, dass die Berufungswerberin (Bw.) anlässlich der Veräußerung eines Kraftfahrzeuges der Marke Steyr-Daimler-Puch G 300TD Langversion nach Russland im Voranmeldungszeitraum Vorsteuern in Höhe von € 6.056,07 in Anspruch nahm. Das Finanzamt vertrat hierbei die Rechtsansicht…

UFSL RV/0475-L/04Abzugsfähigkeit von Aufwendungen eines Logistikers für Sprachkursreise ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2005

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1998 machte der Berufungswerber (= BW) als Werbungskosten die Fortbildungskosten für einen Russisch Intensivkurs an der linguistischen Universität in N.N. (Russland) iHv. ca…