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UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 1/2

…Diät nach Plan. Das Diabetikerkind kann alle Nahrungsmittelgruppen konsumieren, deshalb sind Mängel nicht wahrscheinlich. Das betroffene Kind bekommt aufgrund des zweifelsfreien hohen Betreuungsaufwandes bis zum 18. Lebensjahr die erhöhte Kinderbeihilfe, kann Ausgaben für die Diät und alle Medikamente steuerlich absetzen. Die Mutter hat die Möglichkeit…

UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 2/2

…S.-P. wurde festgestellt, dass keine körperlichen, kognitiven und psychischen Einschränkungen vorliegen. Auf Grund der ausführlichen Anamnese und der durchgeführten Untersuchungen stellten die untersuchenden Ärzte übereinstimmend den Grad der Behinderung mit 20 v. H. fest (siehe Richtwert: 285 der obigen Verordnung). Der Umstand, dass drei…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht im Wege einer bloßen Addition, sondern nach den Grundsätzen des § 3 Richtsatzverordnung zum KOVG zu erfolgen; sie unterliegt der fachlichen Beurteilung des ärztlichen Sachverständigen, der sie ausreichend zu begründen hat. Bei R.H. ist das führende Leiden (RSP 151) unbestrittenermaßen…

UFSL RV/0177-L/09Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Behinderungsgrad unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…der vorliegenden Aktenlage besteht jedoch zu einer derartigen Abweichung keine Veranlassung. So ist zu jenem sinngemäßen Einwand der Bw., dass die im anhängigen Verfahren vorliegenden Gutachten des Bundessozialamtes keinen ausreichenden Bezug zum KOVG bzw. zu der in diesem Zusammenhang ergangenen VO erkennen lassen, nicht zutreffend…

UFSK RV/0265-K/04Erhöhte Familienbeihilfe bei Fruktosemalabsorption und Neurodermitis?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006Teil 2/2

…9 Abs. 1 KOVG und der Richtsatzverordnung - nicht mit den geforderten 50 v H eingeschätzt wurde. Dass das Leiden von Ma. einen hohen finanziellen und zeitlichen Zusatzaufwand bedeutet, wird nicht in Abrede gestellt. Dieser Umstand vermag aber der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen, da…

UFSK RV/0265-K/04Erhöhte Familienbeihilfe bei Fruktosemalabsorption und Neurodermitis?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006Teil 1/2

…30 % und begründet dies, dass Ma. unter Diät völlig beschwerdefrei sei. Die milde Form der Neurodermitis wird mit deinem GdB von 10 % bewertet führt letztendlich wie in der Richtsatzverordnung § 7 KOVG 1957 vorgesehen zu keiner Steigerung des ges. GdB. Zusammengefasst wird vom ärztlichen Dienst des…

UFSW RV/0987-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2008

…mit schweren anatomischen Veränderungen | 50 - 70 | 358 | Darmerkrankungen mit schweren anatomischen Veränderungen und schwerer Beeinträchtigung des Allgemeinzustandes | 80 - 100 In Ergänzung zur Richtsatzverordnung § 7 KOVG 1957 hat der ärztliche Dienst des Bundessozialamtes bei Erstellung von fachärztlichen Gutachten weiters Einschätzungsrichtlinien zu beachten…

UFSW RV/1421-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…| 358 | Darmerkrankungen mit schweren anatomischen Veränderungen und schwerer Beeinträchtigung des Allgemeinzustandes | 80 - 100 In Ergänzung zur Richtsatzverordnung § 7 KOVG 1957 hat der ärztliche Dienst des Bundessozialamtes bei Erstellung von fachärztlichen Gutachten weiters Einschätzungsrichtlinien zu beachten. Dabei handelt es sich um eine Sammlung…

UFSW RV/3121-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Neurodermitis und Asthma bronchiale.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008

…des Bundessozialamtes Wien vom 07.08.2008 wurde angemerkt: "Eine Änderung gegenüber dem Vorgutachten ist nicht gerechtfertigt." Aus der Richtsatzverordnung zu §§ 7 und 9 KOVG ergibt sich für die Richtsatzposition 698 (An den Gliedmaßen mit Ausnahme von Händen und Füßen) eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von…

UFSW RV/2394-W/10Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…KD ab November 2004 und führte als Behinderung Amblyopie, Ptosis, an. Das Bundessozialamt untersuchte KD am 11. Dezember 2009 und führte zum Entwicklungsstand aus, dieser sei nicht beurteilbar. Die Diagnose ergab eine praktische Blindheit des linken Auges. KD wurde ein Grad der Behinderung von 30…

UFSK RV/0310-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 2/2

…Behinderung kommt aber - wie ausgeführt - für Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ein anderer Maßstab zum Tragen als für Erwachsene. Nach den Einschätzungsrichtlinien zur Richtsatzverordnung ist für Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres ein Grad der Behinderung von 50 vH vorgesehen (vgl. § 7 KOVG)…

UFSG RV/0137-G/10Familienbeihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…Untersuchungsergebnis und die im Gutachten angeführten, der Sachverständigen vorgelegten, Befunde eine "leichte Intelligenzminderung mit Verhaltensauffälligkeit" nach der Richtsatzposition 578 der so genannten Richtsatzverordnung (ICD: F70.1) diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 30% festgesetzt. Außerdem wurde festgehalten, dass die Untersuchte nicht dauernd außerstande…

UFSG RV/0452-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung 50 v.H. nicht erreicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…KM - Transplantat. bei Neutropenie" (ICD: D70.0) diagnostiziert und ein Grad der Behinderung (GdB) von 100 v. H nach der Richtsatzposition 405 der so genannten Richtsatzverordnung festgestellt. Dazu ist weiter ausgeführt: "Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2008-03-01…

UFSG RV/0057-G/08Dauernde Erwerbsunfähigkeit vom Bundessozialamt nicht bescheinigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…Berufungswerbers mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid abgewiesen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung wird versucht, das Nichterscheinen zum Untersuchungstermin zu begründen und im Wesentlichen um neuerliche Untersuchung gebeten. Über neuerliches Ersuchen des Finanzamtes hat das Bundessozialamt ein ärztliches Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben, welches am 17…

UFSG RV/0567-G/07Rückwirkende Bescheinigung einer erheblichen Behinderung; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2008

…8), der sich auf die Fein- und Grobmotorik bzw. auf eine Essstörung bezieht. Die geistige Entwicklung wurde als unauffällig eingestuft. Der Grad der Behinderung des Kindes wurde nach Richtsatzposition 585 der so genannten "Richtsatzverordnung" mit 50 v. H. ermittelt. Der Gutachter kam weiters zu Ansicht…

UFSK RV/0321-K/07Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten FB aufgrund einer vom Bundessozialamt mit 30 % eingeschätzten Behinderung wegen AGS
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2007

…einen kleinen äußeren Einfluss möglich, dass eine "Entgleisung" des Stoffwechsels stattfindet. Die Folgen können von Bewusstlosigkeit über Salzverlust bis zum Herzstillstand gehen. Wenn ich die Richtsatzverordnung heranziehe so kann ich vergleichsweise mit Diabetes von einer mindestens 50 %igen Behinderung ausgehen. Da es sich beim Adrogenitalen…

UFSW RV/2808-W/11Gemäß § 2 Abs.2 der VO des BMF über außergewöhnliche Belastungen ist bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 25% ein Freibetrag wegen einer Diätverpflegung nur nach Abzug des Selbstbehaltes gemäß § 34 Abs.4 EStG 1988 zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012

…damals noch kein Bundessozialamt gegeben habe, könne es auch keine Bestätigung vom Bundessozialamt geben. Das Finanzamt ersuchte den Bw. zum Zwecke der Berücksichtigung des Freibetrages für Diätverpflegung ohne Selbstbehalt mit Ergänzungsersuchen vom 11. Juni 2010 um Vorlage einer entsprechenden Bestätigung des Bundessozialamtes bzw. - falls vorhanden …

UFSG RV/0445-G/07Unter welchen Voraussetzungen kann von der Bescheinigung des Bundessozialamtes abgegangen werden. Beweiswürdigung bei Zöliakie eines Jugendlichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…deutlich geregelt sind, dient (vgl. BMSK-41130/0030-IV/8/2007) Zur Zöliakie wird in diesen "Einschätzungsrichtlinien" folgendes angeführt: "Im Rahmen der Einschätzung des Grades der Behinderung (Behinderteneinstellungsgesetz, Familienlastenausgleichsgesetz und Bundesbehindertengesetz) wird zur Einschätzung des Schweregrades einer Behinderung die Richtsatzverordnung (§ 7 KOVG) herangezogen. Der Fortschritt…

UFSK RV/0310-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…mit schweren anatomischen Veränderungen | 50 - 70 | 358. | Darmerkrankungen mit schweren anatomischen Veränderungen und schwerer Beeinträchtigung des Allgemeinzustandes | 80 - 100 In Ergänzung zur Richtsatzverordnung § 7 KOVG 1957 hat der ärztliche Dienst des Bundessozialamtes bei Erstellung von fachärztlichen Gutachten weiters Einschätzungsrichtlinien zu beachten…

UFSK RV/0406-K/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…offensichtlich den Gesundheitsstörungen 2 und 3 entgegen den Richtlinien der Richtsatzverordnung (Gesundheitsschädigungen mit einem Grad der Behinderung von unter 20 sind außer Betracht zu lassen sofern sie im Zusammenwirken mit einer anderen Gesundheitsschädigung keine wesentliche Gesundheitsbeeinträchtigung verursachen) eine steigernde Wirkung zuerkannt. Eine habituelle Patellaluxation wie…