…es sich demnach nur um das Grundkapital der Bw. handeln. Dr. W. hat im Verfahren RV/122-11/2000 angegeben, dass das Grundkapital der Bw. allein von ihm aufgebracht wurde. Da nur die Erträge angelegten Kapitals, nicht jedoch dessen Rückzahlung zum Nominale unter den Begriff…

…mit 20% und S mit 26,5%) entsprechend ihren Anteilen ein Gesellschafterdarlehen von 4.000.000,00 S an die A. AG gegeben hätten (Laufzeit 10 Jahre, jederzeitige Rückzahlung und 4,5% Zinsen). c. Die Gesellschafter der A. AG hätten in der Folge am 20…

…hfl 3,362.520,-- II. Die Vertragspartner halten einvernehmlich fest, daß die in den Vereinbarungen vom 11.12.1989 und 31.8.1990 enthaltenen Bestimmungen über die Leistung von Rückzahlungen und Zinsen aufgehoben werden. Der Verzicht auf die Zahlung von Zinsen tritt bereits am 30…

…10. Juli 2006 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungsführerin hat seitens der Aktionärin GLS Gesellschafterdarlehen erhalten, welche im Zuge der Betriebsprüfung steuerlich als verdecktes Grundkapital beurteilt wurden. Diese Gesellschafterdarlehen wurden verzinst und dem Verrechnungskonto GLS gutgeschrieben. Diese…

…zu erstatten ist. Entscheidungsgründe Die PH AG hat am 4. Juni 2006 eine Erhöhung ihres Grundkapitals durch Ausgabe von 3,000.000 Stück Nennbetragsaktien mit einem Nominale von jeweils 1,00 € durchgeführt. Bei einem Ausgabebetrag je Aktie von 7,75 € hat sich ein…

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die LL AG (Berufungswerberin) betrieb die Bahnlinie L-E-W. In den berufungsgegenständlichen Jahren 1997 und 1998 betrug das Grundkapital ATS 9,500.000. Die Stadt L war mit ATS 5,800.000 beteiligt…

…zivilrechtlicher Titel zunächst eine Darlehenshingabe erfolge, allerdings bereits in dem Wissen, dass keine Rückzahlung dieses Darlehens erfolgen werde, sondern die Darlehensvaluta im Rahmen der Kapitalerhöhung als Einlage hingegeben werde. Außerdem weist die Bw auf eine Presseaussendung der X-AG hin, worin eine Sachkapitalerhöhung im Ausmaß…

…Anleihe dar, da sie keinen Anspruch auf Zinszahlung und Tilgung begründen und umschreiben in Abgrenzung zu den strittigen Genussrechten, was eine Anleihe ist: "Ein festverzinslicher Vermögenstitel (Anleihe) ist ein schuldrechtlicher Anspruch auf Zahlung eines zeitabhängigen Entgelts (Zinszahlung) und auf Rückzahlung des überlassenen Kapitalbetrags (Tilgung);". Bei…

…den Genussrechtsbedingungen § 2 Definitionen dargestellt, hat der Genussrechtsinhaber - im Gegensatz zum Darlehensgläubiger - keinen Anspruch auf Tilgung, das heißt auf Rückzahlung seines eingesetzten Genussrechtskapitals. Laufzeit, Kündigung und mitgliedschaftsähnliche Rechte: Die Genussrechtsbedingungen betreffend Laufzeit, Kündigung und mitgliedschaftsähnliche Rechte runden das Bild einer "unternehmerischen" Beteiligung, eines gesellschafterähnlichen Rechtes…

…Kasseneinkommens, der nicht der Veranlagungs- oder Risikogemeinschaft zuzurechnen ist, unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig. Die Kasse wird somit regelmäßig mit den Erträgen aus der Veranlagung ihres eigenen Grundkapitals, den Verwaltungskostenbeiträgen sowie den Erträgen iZm. der Verwaltung anderer Pensionskassen - jeweils nach Abzug der damit zusammenhängenden Aufwendungen - unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig sein…

…es sei eine Einlagenrückzahlung gemäß § 4 Abs. 12 EStG (Rückzahlung der Kapitalrücklage im Wege der Ausschüttung) durchgeführt worden. Nach Durchführung einer Außenprüfung wurde mit Ausfertigungsdatum 16. Juni 2011 ein an die Bw gerichteter Haftungsbescheid erlassen. Der Bw wurde Kapitalertragsteuer in Höhe von 72.315,78…

…von Minderheitsaktionären, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist; (Anmerkung: ab 1. Mai 2001 Z 5) 7. auf Grund eines Beschlusses der Hauptversammlung zur Einziehung nach den Vorschriften über die Herabsetzung des Grundkapitals; (Anmerkung: ab 1. Mai 2001 Z 6) 8. wenn sie ein Kreditinstitut ist, auf…

…konnte. Dagegen erhob die Bw. jeweils Berufung und beantragte die ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Bescheide. Zur Begründung der Berufung wurde ausgeführt, dass es sich bei den Ausschüttungen der B-Limited um die Rückzahlung von Nennkapital handle, die aus steuerlicher Sicht als Einlagenrückgewähr iSd § 4 Abs…

…35 und 14, FN 40). Genussrechte können als Obligationen konzipiert sein, bei denen der Genussrechtsberechtigte neben seinem Anspruch auf gewinnabhängige Verzinsung einen von Verlusten des Emittenten unabhängigen Anspruch auf Rückzahlung des zur Verfügung gestellten Kapitals hat. Möglich ist...eine feste, allerdings "gewinnabhängige" Verzinsung. Solche Genussrechte…

…c Group, Tt Group, Ss Group , Bw., Andere. Das Grundkapital (-,--) ist in XXX auf Inhaber lautende -aktien zerlegt. Darüber hinaus wurden X ausgegeben. Die Y und Z werden von der c Group, die V wird von der Bw. gehalten. Die Inhaber sind jeweils berechtigt, ein…

…08 auf. Bei einem Grundkapital von S 6,500.000,00 ergibt dies einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag von S 2,368.574,08. | 30.4.1995 | Verkehrswertgutachten zum 30.4.1995 weist einen positiven Verkehrswert von S 795.000,00, basierend…

…08 auf. Bei einem Grundkapital von S 6,500.000,00 ergibt dies einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag von S 2,368.574,08. | 30.4.1995 | Verkehrswertgutachten zum 30.4.1995 weist einen positiven Verkehrswert von S 795.000,00, basierend…

…und die erzielten Ergebnisse durch die Erlangung von gewerblichen Schutzrechten wirtschaftlich zu verwerten sowie yyyyyy zu entwickeln. Die C-AG verpflichtet sich, die oben beschriebenen Tätigkeiten bis zur vollständigen Rückzahlung des in § 1 Abs 1 genannten Darlehens in Y durchzuführen. ............ §2 Zuzählung des Darlehens 1…

…Entstehens der Gesellschaftsteuerschuld für den Ersterwerb von Gesellschaftsrechten) wurden von der X Y und den "Proponenten" insgesamt einen Betrag in Höhe des Grundkapitals von € 70.000,00 bar geleistet (davon 51% = € 35.700,00 von der X Y) und wurde daher zu…

…Die Finanzierung erfolgte mittels Fremdwährungseinmalbarkredit (JPY) von der BankAG. Im Kreditvertrag waren eine Rückzahlung in fünf gleichhohen Jahresraten im Gegenwert von 377.898,74 € bis 30. März 2004 vorgesehen und folgende Sicherheiten vereinbart: Bürgschaften sämtlicher Tochtergesellschaften der A&B-AG (mit Hinweis auf die…