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UFSS RV/0632-S/02Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge (Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag)im Sinne des §26 FLAG 1967, Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2003

…Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Margot Tonitz, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe und an Kinderabsetzbetrag für die Zeit vom 1. Juli 1998 bis 30. Juni 2000 für die Kinder M. B und P…

UFSS RV/0838-S/02Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge (Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag), Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge (Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag) für die Zeit vom 1. Jänner 2001-28. Februar 2002 vom 18. Juni 2002 entschieden: Die Berufung wird…

UFSS RV/0190-S/12Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2012

…den Bescheid vom 11. Jänner 2011 über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge zu korrigieren und einen berichtigten Bescheid zu übermitteln. Die Berufung wurde durch Erlassung einer Berufungsvorentscheidung (Bescheid) abgewiesen. In der Begründung wurde unter anderem ausgeführt, dass Personen denen Familienbeihilfe gewährt werde unter anderem…

UFSW RV/1557-W/08Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

…| 19.11.2007 | Notstandshilfe-Schulung | 5,35 | 17.11.2007 | 19.11.2007 | Beih. Deckung Lebensunterhalt | 13,15 Mit Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag vom 29. Jänner 2008 wurde die Bw…

UFSW RV/0313-W/11Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…Familienbeihilfe zu übermitteln. Am 13.11.2010 übermittelte die Bw. dieses Schreiben mit dem beigelegten Dienstvertrag, aus dem hervorging, dass der Vertrag in eine unbefristete Anstellung übergegangen ist. Mit Datum 25.11.2010 erhielt die Bw. den Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge…

UFSW RV/0379-W/12Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2012

…Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum Oktober 2009 bis März 2011 für das Kind A, entschieden: Die Berufungsvorentscheidung vom 28. September 2011 wird aufgehoben. Entscheidungsgründe   An Frau B erging am 17. Juni 2011 ein Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge…

UFSW RV/3434-W/11Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.02.2012

…Herr A. An Frau B erging am 17. Juni 2011 ein Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträgen (KG) für den Zeitraum Oktober 2009 bis März 2011 i.H.v. insgesamt 3.952,50 € für ihren Sohn A…

UFSW RV/0904-W/07Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Christine Nemeth, vom 30. Oktober 2006 betreffend Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge (Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag) für den Zeitraum 1.6.2004-31.12.2004, 1.1.2005-30.6.2005, 1.9.2005-31.10.2005, 1.1.2006-28.2.2006 entschieden: Die Berufung…

UFSW RV/1379-W/04Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2004

…2.1994, bis April 2004 bezog. Das Finanzamt erließ am 13. April 2004 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für die Zeit von Jänner 2001 bis April 2004. Begründet wurde die Rückforderung damit, dass der Bw. und seine…

UFSS RV/0412-S/10Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe (Kind nicht haushaltszugehörig)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…Familienbeihilfe von Ihnen bezogen wurde (Antrag auf FB wurde vom Vater für den obgenannten Zeitraum eingebracht; Rückforderung bei Mutter). Der Vorhalt blieb unbeantwortet. Am 3. Oktober 2007 erging an die Bw. ein Bescheid des Finanzamtes X über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe…

UFSW RV/1054-W/08Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…nicht aufgehoben werden, so möchte ich an die zuständige Oberbehörde folgenden Antrag richten: Ich bitte von der Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge in Höhe von € 3.678.80 abzusehen, da die Rückzahlung dieses Betrages für mich eine unzumutbare Härte darstellen würde. Ich bin allein…

UFSW RV/2079-W/05Ist hinsichtlich der Rückforderung von zu Unrecht bezogener Beihilfen Verjährung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…"Zuname: E., Vorname: H., Geburtsdatum: 27.11.1994" Das Finanzamt erließ am 30. November 2004 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für das Kind E. H. , Geburtsdatum 27.11.1994 für die Zeiträume September 2001 bis Februar 2002…

UFSS RV/0599-S/08Die Rückzahlungsverpflichtung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe ist verschuldensunabhängig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…b bis f FLAG 1967 (Familienlastenausgleichsgesetz) einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag betreffend den Sohn B hinsichtlich des Zeitraumes von Oktober 2007 bis Jänner 2008 in Höhe von insgesamt € 838,70. Gegen diesen Bescheid wurde Berufung eingebracht…

UFSW RV/3035-W/07Rückforderung von zu Unrecht gewährter Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…Berufungswerber (Bw) - Herr AR - erhielt mit Datum 3. Juli 2006 vom Finanzamt 21/22 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KAB) für den Zeitraum März bis September 2003 für den Sohn AJ, geboren am xx.xx.1984…

UFSS RV/0728-S/02Rückforderung bezogener Beträge an FB und KAB gem. §26 FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Rückforderung über zu Unrecht bezogener Beträge (Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag) für das Kind Arm. A. für den Zeitraum 1. April 2001 bis 30. Juni 2001 entschieden: Der Berufung wird…

UFSW RV/0905-W/07Rückzahlungsverpflichtung objektiv zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…Arbeiterlehrling tätig war und ab Jänner 2005 in Beschäftigungsverhältnissen stand, und erließ einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den oben genannten Zeitraum. Die Rückforderung wurde damit begründet, dass gemäß den Bestimmungen des FLAG Anspruch auf Familienbeihilfe für…

UFSW RV/2789-W/06Rückforderung von zu Unrecht gewährter Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2007

…stelle daher - soweit im gegenständlichen Verfahren von Bedeutung - den Antrag, den Bescheid vom 29.3.2006 über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und/oder Mangelhaftigkeit des Verfahrens zur Gänze aufzuheben bzw. die geschuldeten Beträge gemäß § 236 BAO in Verbindung mit …

UFSW RV/3058-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2003

…den 12., 13. und 14. Bezirk sowie Purkersdorf in Wien betreffend Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe (Erhöhungsbetrag) für das Kind JMS für den Zeitraum 1. November 1995 bis 31. August 2001 und für das Kind CRS für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis…

UFSS RV/0887-S/02Rückforderung der erhöhten Familienbeihilfe für ein volljähriges behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2003

…Finanzamt forderte die bereits ausbezahlten Beträge daher mit Bescheid vom 18. Juli 2002 für die Monate Februar bis einschließlich April 2002 zurück.   Gegen den Bescheid der Behörde I. Instanz vom 18. Juli 2002 über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge in Gesamthöhe von 1…

UFSW RV/0024-W/13Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten, um eine 5-jährige Schule zu besuchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2013

…für den Zeitraum September 2009 bis April 2012 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge einer Überprüfung des Familienbeihilfenanspruches forderte das Finanzamt von der Berufungswerberin (Bw.) mit Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge vom 4…