RIS AI
47 767 Treffer581 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/04Verifizierungsverfahren und Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Syrien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2006

…Nrn. A 1, A 2, A 3, A 4) angeschlossen. Unter Anwendung des in der Anmeldung beantragten Präferenzzollsatzes Null wurde kein Zoll, aber Einfuhrumsatzsteuer in der Höhe von insgesamt 5.592,73 Euro gem. Art. 218 Abs. 1 Zollkodex (ZK) buchmäßig erfasst und gem. Art…

UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/04Verifizierungsverfahren und Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Syrien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Unterlage nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 Nr. A 32385 angeschlossen. Unter Anwendung des in der Anmeldung beantragten Präferenzzollsatzes Null wurde kein Zoll, aber Einfuhrumsatzsteuer von 9.881,99 Euro gem. Art. 218 Abs. 1 Zollkodex…

UFSZ2L ZRV/0074-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…Hauptzollamt Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401639/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401505/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr. B…

UFSZ2L ZRV/0072-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…Hauptzollamt Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401638/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401504/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr. B…

UFSZ2L ZRV/0248-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in der Türkei; Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2005

…218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 Nr. A 0512830 angeschlossen. Unter Anwendung des in der Anmeldung beantragten Präferenzzollsatzes Null wurde kein Zoll, aber Einfuhrumsatzsteuer von 15.503,00 S/1.126,65 Euro gem. Art. 218 Abs. 1…

UFSZ4I ZRV/0340-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2004

…betrachten sind. Daraus ergibt sich, dass das Erfordernis der direkten Beförderung vom Ursprungsland (begünstigtes Land) in die Gemeinschaft nicht erfüllt und daher der Präferenzzollsatz nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) zu Recht nicht gewährt worden ist. Die Beschwerde war daher als unbegründet abzuweisen. Innsbruck, 16. Jänner…

UFSZ4I ZRV/0349-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…Mit Schreiben vom 8. Mai 2001 wurde in der Folge ein sogenanntes Nichtmanipulationszertifikat im Original nachgereicht und um die Neuberechnung des Zolles unter Anwendung des Präferenzzollsatzes 3,5 % sowie um Erstattung des danach zu viel entrichteten Zollbetrages ersucht. Diesem Antrag wurde mit Bescheid vom 15…

UFSZ4I ZRV/0352-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…Mit Schreiben vom 8. Mai 2001 wurde in der Folge ein sogenanntes Nichtmanipulationszertifikat im Original nachgereicht und um die Neuberechnung des Zolles unter Anwendung des Präferenzzollsatzes 3,5 % sowie um Erstattung des danach zu viel entrichteten Zollbetrages ersucht. Diesem Antrag wurde mit Bescheid vom 15…

UFSZ2L ZRV/0152-Z2L/02Zulässigkeit der Gewährung des Präferenzzollsatzes im Berufungsverfahren, wenn die Zollschuld für die Bf., als Beitrittsschuldnerin, gemäß Art.203 ZK entstanden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2005

…1 Und Abs.3 erster Anstrich entstanden. Aus dem gesamten Vorbringens der Bf. geht hervor, dass es ihr im gegenständlichen Berufungsverfahren um die nachtägliche Zuerkennung des Präferenzzollsatzes für das streitverfangene Getreide geht, wodurch es zu einer Reduzierung der Zollschuld kommen würde. Dazu bringt sie vor…

UFSZ1W ZRV/0064-Z1W/07Abgabenerhöhungen gemäß § 108 Abs.1 ZollR-DG waren zu verhängen, da Zollbeträge wegen zu Unrecht in Anspruch genommener Präferenzzollsätze nachzufordern waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.11.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerden der Bf., xxx, vertreten durch Dr. X., Rechtsanwältin, yyy, vom 23. Mai 2007 gegen die Berufungsvorentscheidungen des Zollamtes Wien vom 24. April 2007, Zl.en 100000/44753/2006-1 ff. laut angeschlossenen und einen Bestandteil des Bescheides…

UFSZ1W ZRV/0056-Z1W/05Teilweise Erstattung von Eingangsabgaben gemäß Art. 239 ZK infolge Fehlens einer offensichtlichen Fahrlässigkeit oder betrügerischen Absicht, nachdem infolge Unregelmäßigkeit im Versandverfahren die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 203 ZK ohne Anwendung des Präferenzzollsatzes entstanden war. Zurückverweisung wegen unvollständiger Ermittlungen. Unvollständiger Spruch der erstinstanzlichen Entscheidung, weil nur über den Zoll, nicht aber über die Einfuhrumsatzsteuer und die Abgabenerhöhung abgesprochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2007

…1999) der Grundsatz von Treu und Glauben sowie im Rahmen der Billigkeitsprüfung das sonstige steuerliche Verhalten zu berücksichtigen. Zudem wäre die Nichtanerkennung des Präferenzzollsatzes bei dem zur Erstattung in Frage stehenden hohen Zollbetrag aus Gründen der betriebswirtschaftlichen Kalkulation ein schwerer Nachteil. Nach Meinung der Bf…

UFSZ3K ZRV/0139-Z3K/03Zollrechtliche Tarifierung von Schwarzkümmelöl, Anwendung von Präferenzmaßnahmen u.a. nur bei Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.01.2004

…Berufung und wandte sich darin zum Einen gegen die zolltarifarische Einreihung des eingeführten Schwarzkümmelöls und schlug zunächst die Einreihung in die Warennummer 3301 2991 vor. Zudem wurde unter Anschluss eines Präferenzursprungszeugnisses "Form A" die Anwendung des begünstigten Präferenzzollsatzes begehrt. In einem ergänzenden Berufungsschriftsatz vom 28…

UFSZ2L ZRV/0290-Z2L/03Irrtum der Zollbehörde in Zusammenhang mit der Einreihung von "Kunststoffschweinchen" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2005

…3926 4000 002 zum freien Verkehr in der Einfuhr beim Zollamt Wien abgefertigt. Auf Grund eines vorgelegten Präferenzursprungszeugnisses FORM A aus der Volksrepublik China kam der zollfreie Präferenzzollsatz zur Anwendung sodass Abgaben (Einfuhrumsatzsteuer) in Höhe von € 999,83 festgesetzt wurden. Mit Abgabenbescheid vom 10…

UFSZ3K ZRV/0176-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Antrages auf Erlass der Abgaben gemäß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Antrages auf Erlass der Abgaben gemäß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.11.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0174-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages gemaß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0173-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.10.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…