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13 Treffer1670 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0346-W/10Maßgeblichkeit der letztgültigen amtlichen Bescheinigung für den Behindertenfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

…ausgeführt, dass laut den dem Finanzamt übermittelten Daten des Bundessozialamtes beim Bw. ab 1994 eine 50%-ige Behinderung vorliege. Diese würden die Bestätigung des Polizeiarztes vom 26.9.1990 ersetzen. In der Berufung brachte der Bw. vor, dass im Steuerbuch 2009 ausdrücklich darauf hingewiesen werde…

UFSW RV/0294-W/071. Pflichtveranlagung bei unrichtig berücksichtigtem Freibetrag durch die lohnauszahlende Stelle 2. Freibeträge für Behinderung und Diät
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…einerseits auf Grund des Freibetragsbescheides vom 13.7.2004 als auch lt. Bestätigung des Polizeiarztes vom 19.1.2000 gewährt. Die Bw hat einen Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 gestellt. In der Erklärung hat sie Aufwendungen für eine Leberdiät als außergewöhnliche…

UFSW RV/0350-W/06Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) wegen nachträglich festgestellter Eintragung in nach Auffassung des Berufungswerbers falsche Eingabefelder der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2006

…€ 413,83) setzen sich aus den Selbstbehalten (€ 289,63) an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (kurz: BVA) sowie aus einer Apothekenrechnung über die im Jahr 2002 geleisteten Rezeptgebühren (€ 124,20) zusammen. Eine polizeiärztliche Bestätigung, datiert mit 15.4.2002 über die beim Bw…

UFSW RV/0879-W/12Tatfrage, ob für die Jahre bis 2010 eine amtsärztliche Bestätigung bestimmten Inhalts vorgelegen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…Freibeträge wegen einer 25%-igen Behinderung sowie wegen Diätverpflegung bei Tuberkulose. Im Jahr 1987 sei der Bw. auf Grund ihrer Erkrankung an Brustfell-Tuberkulose vom zuständigen Amtsarzt (das sei zu jener Zeit der Polizeiarzt im 20. Wiener Gemeindebezirk gewesen) eine Dauerbehinderung von 25% bescheinigt worden…

UFSW RV/1579-W/04nur mit einer konkret festgestellten Behinderung zusammenhängende Kosten können zu außergewöhnlichen Belastungen im Sinne von § 4 der Verordnung des BMF BGBl 1996/303 führen, von denen kein Selbstbehalt abzuziehen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…Jahr 2003 angefallene Kosten für diverse Medikamente und Rezeptgebühren (€ 250,80 und 59,25, d.s. € 310,05) geltend. Der Bw. ist lt. Erklärung und einem polizeiärztlichen Gutachten zu 50%, seine Gattin lt. Erklärung zu 55% erwerbsgemindert. Für die Gattin beantragte der Bw…

UFSW RV/2864-W/02erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2004

…Sie führte darin aus, dass ihr Sohn sich bei der Untersuchung durch den Polizeiarzt oberflächlich gesehen bezüglich seines Asthmas in einer relativ guten Verfassung befunden habe: Das sei aber auf die Tatsache zurückzuführen gewesen, dass er regelmäßig mit cortisonhältigen Medikamenten inhaliere und außerdem ein Antiallergikum…

UFSW RV/4578-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…Schreiben vom 27. November 2002 gegen obigen Bescheid fristgerecht Berufung und führte dazu aus, dass die durch den Polizeiarzt durchgeführte Stellungnahme in keinem Fall den gesundheitlichen Gegebenheiten ihrer Kinder entspreche. Das Finanzamt legte die Berufung der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vor. Auf die über…

UFSW RV/1919-W/06Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…Jahre. Beigeschlossen war die Kopie einer an das damalige Finanzamt für den 21. und 22. Bezirk in Wien gerichteten Bescheinigung eines Polizeiarztes der Bundespolizeidirektion Wien vom 3.11.1999, wonach die Bw. seit Juli 1993 an Morbus Crohn leide und sowohl zu 70% erwerbsgemindert als…

UFSW RV/0859-W/05Nachsicht bei Uneinbringlichkeit der Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2005

…seiner Exgattin. Diese sei durch PS aus der Konkursmasse käuflich erworben und ihr dann übereignet worden. Der Bw. sei ab 13. Mai 1969 mit der polizeiärztlichen Begründung, dass er eine Selbstanzeige an das Finanzamt gemacht habe, weil er sich damit Straffreiheit erhofft habe, viermal zwangsweise…

UFSW RV/1210-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…Vielen Dank für Ihr mail vom 23.03.2005. Für die Erlangung der Steuerabschreibung auf Grund Ihrer Behinderung ist sowohl für die Jahre ab 2000 bis 2004 als auch für die Folgejahre die Behindertenfeststellung des Polizeiarztes ausreichend. Die Bestimmung betreffend Behindertenfeststellung ausschließlich durch das Bundessozialamt…

UFSW RV/2943-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Enuresis nocturna
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2003

…S 290) und Telefon (S 1.000) je Monat an. Zur Bestreitung des Lebensunterhaltes verblieben ihr daher rund S 4.100 monatlich. Zur Bescheinigung der Behinderung ihrer Kinder sei sie zuerst alleine beim Polizeiarzt gewesen. Dieser habe dann verlangt, dass auch die Kinder anwesend seien…

UFSW RV/1671-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005

…stellte mit Schreiben vom 26. September 2003 den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte dazu aus: "Hr.W wurde am 7.9.1976 das erste Mal stationär in der LNK Gugging aufgrund einer Einweisung mit polizeiärztlichem Gutachten aufgenommen…

UFSW RV/0363-W/03Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…in der AS zunächst unauffällig. Im Jahr 1995 häuften sich aber Krankenstände, weshalb der Arbeitgeber ein polizeiärztliches Gutachten über die Arbeitsfähigkeit des KG einholte. Bereits am 25.6.1993 wurde beim Bezirksgericht Hernals ein Antrag auf Sachwalterschaft des Herrn B. gestellt. Das Bezirksgericht Hernals bestellte…