15.4.5 Einzelfälle zum Dienstverhältnis 15.4.5.1 Ärzte Rz 968: Gastärzte Bei Ärzten, die nicht in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stehen, aber in solchen fallweise tätig werden (zB Gastchirurgen, Hausärzte in Sanatorien), gehören die aus einer solchen Tätigkeit zufließenden Einnahmen immer…

…ausgeführt, dass laut den dem Finanzamt übermittelten Daten des Bundessozialamtes beim Bw. ab 1994 eine 50%-ige Behinderung vorliege. Diese würden die Bestätigung des Polizeiarztes vom 26.9.1990 ersetzen. In der Berufung brachte der Bw. vor, dass im Steuerbuch 2009 ausdrücklich darauf hingewiesen werde…

…einerseits auf Grund des Freibetragsbescheides vom 13.7.2004 als auch lt. Bestätigung des Polizeiarztes vom 19.1.2000 gewährt. Die Bw hat einen Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 gestellt. In der Erklärung hat sie Aufwendungen für eine Leberdiät als außergewöhnliche…

…€ 413,83) setzen sich aus den Selbstbehalten (€ 289,63) an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (kurz: BVA) sowie aus einer Apothekenrechnung über die im Jahr 2002 geleisteten Rezeptgebühren (€ 124,20) zusammen. Eine polizeiärztliche Bestätigung, datiert mit 15.4.2002 über die beim Bw…

…der Behinderung von 40 Prozent vor. Bei einem von der Richterin mit der Bf. geführten Telefonat gab diese an, sie sei Anfang der 90er Jahre beim Polizeiarzt (Amtsarzt) gewesen, der Diabetes mit 40 prozentiger Erwerbsminderung festgestellt habe. Eine eigene Bestätigung habe sie damals nicht erhalten…

…darauf hin, dass ihre Pension von der Landesstelle Wien ausbezahlt werde. Sie habe 2001 vom Finanzamt ein Formular mit dem Hinweis erhalten, dieses beim Polizeiarzt bestätigen zu lassen, mit dem Jahresausgleich habe sie das bestätigte Formular beim Finanzamt abgegeben. Es sei daher nicht richtig, dass…

…Freibeträge wegen einer 25%-igen Behinderung sowie wegen Diätverpflegung bei Tuberkulose. Im Jahr 1987 sei der Bw. auf Grund ihrer Erkrankung an Brustfell-Tuberkulose vom zuständigen Amtsarzt (das sei zu jener Zeit der Polizeiarzt im 20. Wiener Gemeindebezirk gewesen) eine Dauerbehinderung von 25% bescheinigt worden…

…Jahr 2003 angefallene Kosten für diverse Medikamente und Rezeptgebühren (€ 250,80 und 59,25, d.s. € 310,05) geltend. Der Bw. ist lt. Erklärung und einem polizeiärztlichen Gutachten zu 50%, seine Gattin lt. Erklärung zu 55% erwerbsgemindert. Für die Gattin beantragte der Bw…

…Sie führte darin aus, dass ihr Sohn sich bei der Untersuchung durch den Polizeiarzt oberflächlich gesehen bezüglich seines Asthmas in einer relativ guten Verfassung befunden habe: Das sei aber auf die Tatsache zurückzuführen gewesen, dass er regelmäßig mit cortisonhältigen Medikamenten inhaliere und außerdem ein Antiallergikum…

…Schreiben vom 27. November 2002 gegen obigen Bescheid fristgerecht Berufung und führte dazu aus, dass die durch den Polizeiarzt durchgeführte Stellungnahme in keinem Fall den gesundheitlichen Gegebenheiten ihrer Kinder entspreche. Das Finanzamt legte die Berufung der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vor. Auf die über…

…Vermietung und Verpachtung, sowie Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Pensionist. Der Bf. ist zu 50% erwerbsgemindert und zuckerkrank. Diese Erwerbsminderung ist durch im Akt erliegende polizeiärztliche Bestätigung nachgewiesen. Die Ehegattin des Bf. war nach Angaben des Bf. im Streitjahr 2013 ebenfalls behindert, für diese liegt…

…und es wurde eine Fahndung angesetzt. Glücklicherweise ist Vorname am 08.05. früh morgens von mir im Bereich Stadtpark gefunden worden; Im Zusammenhang mit diesem Vorfall, wurde Vorname auch von einer Polizeiärztin (Fr. Dr. Walk) begutachtet. Durch Intervenieren und Bitten, wurde die Einweisung in das…

…Jahre. Beigeschlossen war die Kopie einer an das damalige Finanzamt für den 21. und 22. Bezirk in Wien gerichteten Bescheinigung eines Polizeiarztes der Bundespolizeidirektion Wien vom 3.11.1999, wonach die Bw. seit Juli 1993 an Morbus Crohn leide und sowohl zu 70% erwerbsgemindert als…

…seiner Exgattin. Diese sei durch PS aus der Konkursmasse käuflich erworben und ihr dann übereignet worden. Der Bw. sei ab 13. Mai 1969 mit der polizeiärztlichen Begründung, dass er eine Selbstanzeige an das Finanzamt gemacht habe, weil er sich damit Straffreiheit erhofft habe, viermal zwangsweise…

…Erst dann, wenn die klinisch-psychiatrische Auffälligkeit per Gutachten widerlegt wurde, in weiterer Folge dieses Gutachten vom Polizeiarzt einer Sichtung und Beurteilung unterzogen wird, kannst du für eine mögliche Aufnahme in den Exekutivdienst berücksichtigt werden. … •Sporttest Das Formular "Ärztliche Freigabe für den Sporttest" musst…

…Erst dann, wenn die klinisch-psychiatrische Auffälligkeit per Gutachten widerlegt wurde, in weiterer Folge dieses Gutachten vom Polizeiarzt einer Sichtung und Beurteilung unterzogen wird, kannst du für eine mögliche Aufnahme in den Exekutivdienst berücksichtigt werden. … •Sporttest Das Formular „Ärztliche Freigabe für den Sporttest“ musst…

…dass diese auch unter dem Gesichtspunkt des § 20 EStG 1988 zu vernachlässigen sei. - Die gegenständliche Augenoperation sei einzig aufgrund der polizeiärztlichen Anweisung vorgenommen worden, um die Voraussetzungen für die Aufnahme in den Polizeidienst zu erfüllen. Entscheidungsrelevanter Sachverhalt und Beweiswürdigung Folgender Sachverhalt wird vom Gericht als…

…Vielen Dank für Ihr mail vom 23.03.2005. Für die Erlangung der Steuerabschreibung auf Grund Ihrer Behinderung ist sowohl für die Jahre ab 2000 bis 2004 als auch für die Folgejahre die Behindertenfeststellung des Polizeiarztes ausreichend. Die Bestimmung betreffend Behindertenfeststellung ausschließlich durch das Bundessozialamt…

…S 290) und Telefon (S 1.000) je Monat an. Zur Bestreitung des Lebensunterhaltes verblieben ihr daher rund S 4.100 monatlich. Zur Bescheinigung der Behinderung ihrer Kinder sei sie zuerst alleine beim Polizeiarzt gewesen. Dieser habe dann verlangt, dass auch die Kinder anwesend seien…

…die Behinderung der Bf. in einer Depression mit Somatisierung (Anpassungsstörung), in degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule sowie in einer chronisch obstruktiven Lungenfunktionsstörung bei Nikotinabusus bestehe (die in Zusammenwirken dieser Gesundheitsschädigungen verursachte Funktionsbeeinträchtigung betrage 60%). - Eine amtsärztliche (polizeiärztliche) Bestätigung vom 17. September 1998, wonach der Grad der…