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UFSW RV/1536-W/08Pflicht- oder Antragsveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008

…ausschlaggebend. Ist der Arbeitnehmer bei einem Arbeitgeber im Kalendermonat durchgehend beschäftigt, so ist der genannten Bestimmung zufolge der Lohnzahlungszeitraum der Kalendermonat. Beginnt oder endet die Beschäftigung während eines Kalendermonats, so ist der Lohnzahlungszeitraum der Kalendertag. Die Bw. beendigte ihre Beschäftigung im Bundesdienst mit 31. August…

UFSK RV/0461-K/02Pflicht- oder Antragsveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2004

…Einkünfte des Bw. für das Kalenderjahr 2001, vom Finanzamt mittels des angefochtenen Bescheides über eine Pflichtveranlagung im Sinne des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 oder eine Antragsveranlagung im Sinne des § 41 Abs. 2 EStG 1988 abgesprochen worden ist. § 41 Abs. 1 EStG 1988…

UFSW RV/1227-W/04Pflicht- oder Antragsveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…a. im Kalenderjahr Bezüge gemäß § 69 Abs 2, 3, 5 oder 6 leg.cit. zugeflossen sind. Da im Kalenderjahr 2003 eine Auszahlung von Bezügen durch den Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds (§ 69 Abs 6) stattgefunden hat, war wie im Spruch zu entscheiden." In seinem am 14. Juni…

UFSL RV/0340-L/12Pflichtveranlagung im Zusammenhang mit Nebeneinkünften, Zurückverweisung; großes oder kleines Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…Einstufung der Bezüge aus der unterrichtenden Tätigkeit bei der B Center) vorlagen. Dies hätte zu Ermittlungen - vor der Vorlage an den Unabhängigen Finanzsenat - führen müssen. Dies wurde jedoch unterlassen. Pflichtveranlagung/Antragsveranlagung? Die Bwin. bezog gleichzeitig zwei Bezüge (wenngleich die Überschneidung für nur 5 Tage vorlag…

UFSW RV/0023-W/12Zuständigkeit und Zulässigkeit der Antragsveranlagung gem. § 41 Abs. 2 EStG bei beschränkt Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2012

…unbeschränkt Steuerpflichtige. Auf beschränkt Steuerpflichtige ist die Bestimmung des § 41 EStG nicht anwendbar. Für die Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger (sei es eine Pflicht- oder Antragsveranlagung) besteht ein eigenes - im § 102 EStG geregeltes Verfahren. Liegen innerhalb eines Kalenderjahres sowohl beschränkte als auch unbeschränkte Steuerpflicht vor, sind daher…

UFSS RV/0217-S/04Ist für Provisionen von dritter Seite durch den Arbeitgeber Lohnsteuer einzubehalten oder sind die Bezüge im Wege der Veranlagung des Arbeitnehmers zu besteuern?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2006Teil 2/2

…diesem Grund muss geprüft werden, ob eine solche Abzugsverpflichtung durch den Arbeitgeber auch für die strittigen Provisionseinkünfte existierte oder ob diese keinem Steuerabzug unterlagen. Lag für alle Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit die Pflicht des Arbeitgebers zum Abzug von Lohnsteuer vor, liegt kein Grund für eine…

UFSL RV/0992-L/07Veranlagungspflicht bei nichtselbständigen Einkünften in Österreich und Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…wodurch die Kosten für die doppelte Haushaltsführung und die Familienheimfahrten entstanden seien und ob sie am Hauptwohnsitz ein eigenes Haus oder eine eigene Wohnung besitze. Dementsprechend legte die Berufungswerberin die Abrechung der Brutto-Netto-Bezüge für die Monate September bis Dezember 2005 ihres deutschen Arbeitgebers…

UFSW RV/0693-W/07Pflichtveranlagung bei zwei gleichzeitig bezogenen, bisher getrennt lohnversteuerten Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2007

…Beiträge sowie Rückzahlungen von Darlehen und Zinsen, die zur Schaffung und Errichtung oder Sanierung von Wohnraum geleistet wurden in Höhe von € 11.837,89 (KZ 456) und Kirchenbeiträge in Höhe von € 215,40 (KZ 458). Bei den außergewöhnlichen Belastungen gab sie einen eigenen…

UFSW RV/0691-W/09Zurücknahme eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2009

…mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet ab, und führte in der Begründung aus, die Bw. habe im Veranlagungszeitraum zumindest zeitweise gleichzeitig Bezüge von zwei oder mehreren Arbeitgebern erhalten, weshalb die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Veranlagung gemäß § 41 Abs.1 EStG 1988 vorlägen. Eine Zurückziehung des Antrags sei…

UFSF RV/0078-F/08Reduzierung der Abzugssteuer bei Arbeitskräftegestellung im Ermessensweg auf Basis der (geschätzten) Nettovergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009Teil 2/2

…wenn eine Aufforderung zur Empfängerbenennung nicht erfolgt ist. Gleiches gilt für einen Gestellungsgeber, der in GB oder BRD ansässig ist. (Aus diesem Grund erachte ich es für bedenklich und methodisch unzulässig, die Nichtdiskriminierung mit der möglichen Empfängerbenennung zu begründen.) Ermessen: Die Geltendmachung der Haftung liegt…

UFSL RV/1348-L/12Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…Abs. 1 dritter Teilstrich vorliegen. Bei mehreren Pensions- oder Ruhegenussbezügen darf die Bescheinigung nur einer auszahlenden Stelle vorgelegt werden." b) Ein Antrag auf Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung kann im Berufungswege zurückgezogen werden, und zwar auch dann, wenn die Antragsveranlagung zu einer Nachzahlung führt (Doralt, EStG4, Band…

UFSI RV/0017-I/03Pflichtveranlagung bei zwei gleichzeitig bezogenen, bisher getrennt lohnversteuerten Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. Im § 41 Abs. 2 EStG ist ausdrücklich normiert, dass eine Veranlagung nur auf Antrag des Steuerpflichtigen erfolgt, wenn die Voraussetzungen des Abs. 1 leg. cit. nicht vorliegen (= "Antragsveranlagung")…

UFSW RV/2409-W/10Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes gemäß § 41 Abs 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…des Bw. ins Leere. Nach § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 ist eine Pflichtveranlagung durchzuführen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind; dadurch wird dem progressiven Einkommensteuertarif Rechnung getragen, der bei…

UFSW RV/2518-W/11Pflichtveranlagung, allgemeiner Steuerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2011

…wurde erwogen: § 41 Abs 1 Z 2 EStG 1988 lautet: "Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, so ist der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert werden, bezogen worden sind." § 33 Abs 3…

UFSW RV/0803-W/11Rückzahlung von Pflichtbeiträgen führt zur Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…cit. auch Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (zB. Bezüge und Vorteile aus einem Dienstverhältnis) einbehalten oder zurückgezahlt wurden. Aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt sich unstrittig, dass der Bw. im Jahr 2007…

UFSL RV/0424-L/04Pflichtveranlagung lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2004

…Dies im Wesentlichen wie folgt: Nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes sei eine Pflichtveranlagung (Arbeitnehmer) für ein Kalenderjahr dann zwingend durchzuführen, wenn in diesem Zeitraum zumindest zeitweise zwei (oder mehrere) Bezüge gleichzeitig zugeflossen wären. Die Berufungswerberin habe neben ihren ganzjährigen Einkünften bei der Firma M.E…

UFSS RV/0287-S/05Voraussetzungen einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…Einkünfte geregelt. Gemäß Abs. 1 Z 2 dieser Gesetzesbestimmung ist eine Veranlagung dann durchzuführen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. Das bedeutet für den gegenständlichen Fall: Das dem Bw. vom Bundesrechenzentrum…

UFSW RV/2708-W/06Pflichtveranlagung wenn gleichzeitig von mehreren Arbeitgebern lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen worden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2007

… 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 ist ein Steuerpflichtiger zu veranlagen, wenn er im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat. Sie haben laut Abfrage beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger im Kalenderjahr 2005 für die…

UFSW RV/3468-W/12Gleichzeitiger Bezug mehrerer lohnsteuerpflichtiger Einkünfte, Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…Pflichtveranlagung vorlägen, da der Bw. im Veranlagungszeitraum zumindest zeitweise gleichzeitig Bezüge von zwei oder mehreren Arbeitgebern erhalten habe. Deshalb sei eine Zurückziehung seines Antrages nicht möglich. Im fristgerecht eingebrachten Antrag auf Vorlage der Berufung zur Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz wies der Bw. darauf…

UFSW RV/1603-W/10Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010

… 69 Abs. 2, 3, 5, 6, 7 oder 8 zugeflossen sind (siehe oben Z. 3). Im vorliegenden Berufungsfall ist unstrittig, dass der Bw. Einkünfte von der A.GmbH bezogen hat. Wenn der Bw. in seiner Berufung vorbringt, dass er den Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung…