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UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/05Verladeliste in Verbindung mit Packliste als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…000 vom 14. Juni 1999, übereinstimmen. Darüber hinaus existiert zum streitgegenständlichen Fall eine so genannte Packliste (Blatt 27/1 des Verwaltungsaktes) mit zwei Originalstempelabdrucken der D-GmbH . Diese enthält eine Aufstellung über die Ladung von vier Eisenbahnwaggons. Die Angaben zu Waggon-Nr. 1387 877 3534…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…Juni 1999, Nummer 0.000, übereinstimmen. Darüber hinaus existiert zum streitgegenständlichen Fall eine so genannte Packliste (Blatt 22/1 des Verwaltungsaktes) mit zwei Originalstempelabdrucken der D-GmbH. Diese enthält eine Aufstellung über die Ladung von vier Eisenbahnwaggons. Die Angaben zu Waggon-Nr. 1387 877 3523…

UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…0.000 vom 14. Juni 1999, übereinstimmen. Darüber hinaus existiert zum streitgegenständlichen Fall eine so genannte Packliste (Blatt 21 des Verwaltungsaktes) mit zwei Originalstempelabdrucken der D-GmbH. Diese enthält eine Aufstellung über die Ladung von vier Eisenbahnwaggons. Die Angaben zu Waggon-Nr. 1387 877 3558…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 5/15

Im Verwaltungsakt befinden sich (AS 1720 ff): - BVD Nr. 536 mit der G als Versender und - Packliste der G mit der T als Käufer. Nach den Ausführungen im Erstbescheid sollte die SpI mit BVD Nr. 536 vom 9. Jänner 2002 insgesamt 11.100 kg Tabakfeinschnitt…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…Kosovo und in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen…

UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/11Verschlussverletzung im Versandverfahren (Schuldbeitritt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2013

…Dezember 2009 an die G GmbH, Adresse3 (im Folgenden: H) zur Zollabfertigung in indirekter Stellvertretung, die Rechnung Nr. ccc-A vom 20. April 2011, eine Packliste, eine Warenverkehrsbescheinigung A.TR Nr. C ddd, ein CMR-Frachtbrief vom 6. Mai 2011, eine gültige Grüne Karte und…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/15

…über Griechenland wurde festgestellt, dass keine einzige der für den Kosovo bestimmten Lieferungen Tabakfeinschnitt tatsächlich in den Kosovo gelangt ist. Die Ermittlungen haben gezeigt, dass die in den Ausfuhrerklärungen, CMR-Frachtbriefen, Packlisten, Transportrechnungen, Pflanzengesundheitszeugnissen u.a. angeführten Empfängerinnen Fa. O und Fa. P nicht existierten…

UFSZ3K ZRV/0239-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2008

…dafür dar, dass eine andere als die zur Ausfuhr angemeldete Ware exportiert worden sei. Berechtigte Zweifel an der Richtigkeit der Ausfuhranmeldung könnten nicht auf die Packliste gestützt werden. Darüber hinaus würden Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in der Ausfuhranmeldung im Rückforderungsverfahren nicht ausreichen. Die…

UFSZ3K ZRV/0237-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2008

…Juli 2006 vor, im Rückforderungsverfahren habe die nationale Erstattungsstelle das Nichtvorliegen der Erstattungsvoraussetzungen zu beweisen. Die belangte Behörde sei der Ansicht, die Packliste rechtfertige Zweifel an der Richtigkeit der von der Bf. getätigten Angaben. Es reiche nicht aus, wenn die Erstattungsstelle nachträglich Zweifel an der…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen. Die sich…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…Ermittlungsmission im Kosovo und in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile und Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…und Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen. Die sich…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/08Einfuhrzollschuld für Teppiche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.08.2008

…Mit der Argumentation, es sei bedauerlich, dass bei den deutschen Behörden keine Unterlagen mehr vorliegen würden, und wenn sich diese mit einer Einfuhr ohne Packlisten begnügt hätten, das Zollamt Klagenfurt nicht strengere Anforderungen als bei der seinerzeitigen Einfuhr stellen könne, übersieht die Bf., dass bei…

UFSZ1W ZRV/0130-Z1W/09Liegen innergemeinschaftliche Lieferungen im Anschluss an die Einfuhr vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

…Bild: Mit der betreffenden Zollanmeldung hat die NNGesmbH 1.447 Kartons Werkzeuge zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Die Gegenstände waren zuvor aus China in die Gemeinschaft eingeführt worden. Als Absender scheint laut vorliegender Packliste die Firma S. Ltd. in Hong Kong auf…

UFSZ1W ZRV/0182-Z1W/09Nachforderung einer Zollschuld als Folge der Vorlage gefälschter Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.12.2012

…24.2.2006: Die Warenbezeichnung in der Faktura lautete auf "underwears". Laut Packliste stimmten die unter der Bezeichnung "girl's underwears" angeführten Waren und die eine Position darüber angeführten Waren mit der Bezeichnung "boy's underwears" hinsichtlich Volumen und Eigenmasse völlig überein, sodass naheliegend ist…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung (Art. 220 Abs. 1 ZK) von Antidumpingzoll für Stahlseile aus der Ukraine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)16.07.2009Teil 2/2

…Bf in der mündlichen Verhandlung selbst genannten Toleranzgrenze von 4 % gelegenen) Gewichtsabweichungen, und zwar nur in der Warenanmeldung selbst, nicht auch in den Begleitpapieren (Rechnung, Packliste), und nur bezüglich der angeführten Nettogewichte; nicht beim Bruttogewicht, in Bezug auf den (oben beschriebenen) Transportverlauf (Warenfluss) eine lückenlose…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 1/2

…die bulgarischen Ausfuhrpapiere erst im Zuge des "Zollverfahrens" erhalten, ansonsten habe sie nur die österreichischen Zollpapiere, die Rechnung, die Packliste und das bulgarische Ursprungszeugnis erhalten. Die ihr im Finanzstrafverfahren zugegangenen Unterlagen enthielten jene Waren nach Durchmesser, Gewicht und Länge, die nach Bulgarien verbracht worden seien…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 2/2

…der (zollbehördlich bestätigten) Einfuhrerklärung der Fa. Sch GesmbH vom 8.1.2001 zu WE-Nr.225/000/800107/17/1 (mit angeschlossener Packliste und mit der der bulgarischen Ausfuhrerklärung beigeschlossen gewesener Rechnung identer Rechnung Nr.138 vom 4.12.2000.). Anzumerken zu diesen Unterlagen ist…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/03Mitteilung der Zollschuld nach Ablauf der Dreijahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.05.2006Teil 1/2

…Faktum 13: Mit gegenständlicher Einfuhrabfertigung wurden 3204 Stück Damenjeans und 3471 Stück Herrenjeans zum freien Verkehr abgefertigt. Der Abgabenbemessung wurde ein Betrag von USD 45.403,35 zugrunde gelegt. Die vorliegende Packliste, die hinsichtlich der Artikeln, Kartonanzahl und Stückzahl mit den Daten der Einfuhrabfertigung korrespondiert…

UFSG RV/0229-G/04Der verbilligte Verkauf von Produkten stellt umsatzsteuerrechtlich keine Entgeltsverwendung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005Teil 1/2

…Umsatz. Bei Verkäufen an Dritte konnte die Lieferung entweder direkt an den Kunden oder zuerst an den Fachberater erfolgen. Weiters wurde seitens des Erhebungsdienstes erhoben, daß bei Lieferungen zum persönlichen Gebrauch grundsätzlich keine Rechnung beiliegt (nur eine Packliste), die Zahlungen erfolgen u.a. per Kreditkartenbuchungen…