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UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/05Verladeliste in Verbindung mit Packliste als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…000 vom 14. Juni 1999, übereinstimmen. Darüber hinaus existiert zum streitgegenständlichen Fall eine so genannte Packliste (Blatt 27/1 des Verwaltungsaktes) mit zwei Originalstempelabdrucken der D-GmbH . Diese enthält eine Aufstellung über die Ladung von vier Eisenbahnwaggons. Die Angaben zu Waggon-Nr. 1387 877 3534…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…Juni 1999, Nummer 0.000, übereinstimmen. Darüber hinaus existiert zum streitgegenständlichen Fall eine so genannte Packliste (Blatt 22/1 des Verwaltungsaktes) mit zwei Originalstempelabdrucken der D-GmbH. Diese enthält eine Aufstellung über die Ladung von vier Eisenbahnwaggons. Die Angaben zu Waggon-Nr. 1387 877 3523…

UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…0.000 vom 14. Juni 1999, übereinstimmen. Darüber hinaus existiert zum streitgegenständlichen Fall eine so genannte Packliste (Blatt 21 des Verwaltungsaktes) mit zwei Originalstempelabdrucken der D-GmbH. Diese enthält eine Aufstellung über die Ladung von vier Eisenbahnwaggons. Die Angaben zu Waggon-Nr. 1387 877 3558…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 5/15

Im Verwaltungsakt befinden sich (AS 1720 ff): - BVD Nr. 536 mit der G als Versender und - Packliste der G mit der T als Käufer. Nach den Ausführungen im Erstbescheid sollte die SpI mit BVD Nr. 536 vom 9. Jänner 2002 insgesamt 11.100 kg Tabakfeinschnitt…

UZK-TDAAnlage D2 Zusätzliche Codes für das EDV-gestützte Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…codiert) | Konformitätsbescheinigung | 2 | Qualitätszeugnis | 3 | Warenverkehrsbescheinigung A.TR. | 18 | Containerliste | 235 | Packliste | 271 | Proformarechnung | 325 | Handelsrechnung | 380 | Hausfrachtbrief | 703 | Sammelkonnossement | 704 | Konnossement | 705 | Hauskonnossement…

UP-60008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien14.01.2021

…möglich ist) ausgestellt werden kann. Solche andere Handelspapiere sind beispielsweise den Waren beiliegende Konnossemente oder Packlisten. Als Besonderheit ist in der Warenverkehrsbescheinigung im Feld 8 neben der Warenbezeichnung die vierstellige HS-Position anzugeben (siehe UP-3000 Abschnitt 2.). 8.2. Verfahren zur Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…Kosovo und in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen…

BFG RV/5200019/2013Steuerfreie Einfuhr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2014

…ein Ursprungsnachweis ATR c., eine Packliste und eine Bestätigung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID) der Warenempfängerin beigegeben. Zuvor hatte - nach der Aktenlage - die Anmelderin über Anforderung der Zollbehörde eine (berichtigte) Verzollungsvollmacht der Warenempfängerin vom 17.04.2012 mit der Formulierung "Diese Vollmacht gilt für…

UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/11Verschlussverletzung im Versandverfahren (Schuldbeitritt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2013

…Dezember 2009 an die G GmbH, Adresse3 (im Folgenden: H) zur Zollabfertigung in indirekter Stellvertretung, die Rechnung Nr. ccc-A vom 20. April 2011, eine Packliste, eine Warenverkehrsbescheinigung A.TR Nr. C ddd, ein CMR-Frachtbrief vom 6. Mai 2011, eine gültige Grüne Karte und…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/15

…über Griechenland wurde festgestellt, dass keine einzige der für den Kosovo bestimmten Lieferungen Tabakfeinschnitt tatsächlich in den Kosovo gelangt ist. Die Ermittlungen haben gezeigt, dass die in den Ausfuhrerklärungen, CMR-Frachtbriefen, Packlisten, Transportrechnungen, Pflanzengesundheitszeugnissen u.a. angeführten Empfängerinnen Fa. O und Fa. P nicht existierten…

UFSZ3K ZRV/0239-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2008

…dafür dar, dass eine andere als die zur Ausfuhr angemeldete Ware exportiert worden sei. Berechtigte Zweifel an der Richtigkeit der Ausfuhranmeldung könnten nicht auf die Packliste gestützt werden. Darüber hinaus würden Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in der Ausfuhranmeldung im Rückforderungsverfahren nicht ausreichen. Die…

UFSZ3K ZRV/0237-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2008

…Juli 2006 vor, im Rückforderungsverfahren habe die nationale Erstattungsstelle das Nichtvorliegen der Erstattungsvoraussetzungen zu beweisen. Die belangte Behörde sei der Ansicht, die Packliste rechtfertige Zweifel an der Richtigkeit der von der Bf. getätigten Angaben. Es reiche nicht aus, wenn die Erstattungsstelle nachträglich Zweifel an der…

BFG RV/6200006/2025Einreihung von Schalungssystemen / Erforderlichkeit von Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…brachte vor, dass, wie auch bei den anderen Importen, bei denen der Behörde bereits die Packlisten vorlägen, die eingeführten Gegenstände nicht die wesentlichen Merkmale einer Gussform der Position 8480 60 aufgewiesen hätten. Vielmehr hätten die Warenteile eine tarifarische Einheit dargestellt, welche der Position 7308 4000…

BFG RV/5100033/2017Kosten für den Besuch einer Gewerkschaftsschule und Anschaffungskosten für ein iPad, welches für den Schulbesuch erforderlich ist, stellen keine Werbungskosten dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2019

…darüber erteilt, wie ihre Ware verladen werde, wie etwaige Packlisten auszufüllen wären oder ob es der Zuordnung spezifischer Ladenummern bedarf. Auch bei auftretenden Problemen im Zuge des Lade- und Sendevorganges wie zB zurückgebliebener oder falsch verladener Ware verlaufe die Kommunikation über die Bf. Ihre Aufgabe…

BFG RV/4100072/2015Voraussetzungen für den Abzug von Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.03.2017Teil 3/4

…Ü bis zum Verkauf dieser an diverse Empfänger in der EU dar. Die B/L und alle Begleitpapiere (Einkaufsrechnungen für Bf. Ort2, Packlisten, chinesische Ausfuhrzollanmeldungen) seien vom Verkäufer (CL) per Kurierdienst direkt an den Vertreter und Agenten der Bf in Ort3, Herrn Np (Fa. L)…

BFG RV/4200219/2012Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2016Teil 2/2

…Angabe über den Zeitpunkt der Übernahme. Darüber hinaus stimmen die in diesem unternehmensinternen Frachtbrief enthaltenen Angaben betreffend Rohgewicht und Anzahl der Packstücke nicht mit den Angaben in der Warenanmeldung und auch nicht mit den Angaben auf den vorgelegten Packlisten überein. Als Absender ist die Beschwerdeführerin…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen. Die sich…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…Ermittlungsmission im Kosovo und in Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile und Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…und Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile bzw. Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen. Die sich…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/08Einfuhrzollschuld für Teppiche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.08.2008

…Mit der Argumentation, es sei bedauerlich, dass bei den deutschen Behörden keine Unterlagen mehr vorliegen würden, und wenn sich diese mit einer Einfuhr ohne Packlisten begnügt hätten, das Zollamt Klagenfurt nicht strengere Anforderungen als bei der seinerzeitigen Einfuhr stellen könne, übersieht die Bf., dass bei…