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UFSG RV/0956-G/07Kosten für Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung (hier: bei Erkrankung an MS)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2008

…ein, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zuordnete. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer…

UFSW RV/3183-W/09Erhöhte Familienbeihilfe bei multipler Sklerose - ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2010

…geb. 1971, stellte im September 2008 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab August 2006 wegen Multipler Sklerose. Im Zuge des Antragverfahrens wurde die Bw. am 22. Oktober 2008 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.Y. Vers.Nr…

UFSK RV/0407-K/05erhöhte Familienbeihilfe - Mulitple Sklerose, Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr´
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…da er an Multiple Sklerose erkrankt sei. Aktenkundig ist folgender Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung des Bw. | von - bis | Bezeichnung/Dienstgeber | 01.03.2003-31.12.2003 | Geringfügig beschäftigter Angestellter IG. | 01.05.2003-30.11.2003 | mehrfach geringfügig besch…

UFSG RV/0427-G/06Außenseitermedizin als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Bw., ein pensionierter Versicherungskaufmann, machte in der Einkommensteuererklärung für 2004 im Zusammenhang mit seiner Behinderung wegen Erkrankung an Multipler Sklerose verschiedene Aufwendungen zur Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) geltend. Neben einem Freibetrag nach § 3 der Verordnung des Bundesministeriums…

UFSL RV/0056-L/06Kosten des laufenden Unterhaltes sind keine außergewöhnliche Belastung; auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2006

…beantragte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2004 die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen. In einem Beiblatt zu dieser Erklärung wurde die Situation wie folgt näher dargestellt: Der Sohn leide an multipler Sklerose. Nachdem er Ende 2003 zum wiederholten Mal an der Prüfung Strafrecht gescheitert sei…

UFSG RV/0735-G/10Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…vorgelegte, im Gutachten genannte, relevante Befunde ein organisches Psychosyndrom und eine Paraspastik im Rahmen der Richtsatzposition 585 der so genannten Richtsatzverordnung und eine multiple Sklerose der Stufe 1 diagnostiziert und dafür ein Gesamtgrad der Behinderung von 90 v.H. festgesetzt. Im Gutachten vom 3. Februar…

UFSG RV/0872-G/07Kosten einer Haushaltshilfe als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…Begründung, die Aufwendungen seien bei einem Familieneinkommen von rund € 105.000,- nicht als außergewöhnlich zu betrachten. Die dagegen erhobene Berufung wird wie folgt begründet: Auf Grund ihrer Erkrankung (Multiple Sklerose) liege bei der Bw. ein Pflegebedarf von monatlich 120 Stunden vor (Pflegegeld Stufe 3)…

UFSW RV/3113-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht, wenn der Eintritt der erheblichen Behinderung nach Vollendung des 21. Lebensjahres der Bw. gutachterlich festgestellt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte am 31. Oktober 2006 die Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe ab dem November 2006 wegen einer erheblichen Behinderung infolge einer Erkrankung an Multiple Sklerose. Der Aktenlage ist weiter zu entnehmen, dass die Bw…

UFSL RV/0268-I/11Großes Pendlerpauschale ab 20 oder ab 40 Kilometer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…KFZ nach dem Urteil gerecht und billig denkender Menschen für die täglichen Fahrten eines Pendlers sinnvoll sei, unter Berücksichtigung der besonderen Krankheitsverhältnisse der Steuerpflichtigen. Die Steuerpflichtige leide an einer starken Gehbehinderung (50% Behinderung aufgrund Multiple Sklerose), weshalb ihr die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nicht zumutbar sei…

UFSL RV/0681-L/09Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2011

…kurz darauf eine weitere Schreckensnachricht verkraften. Ihre (Halb)Schwester N. teilte ihr mit, dass sie vom Arzt die Diagnose Multiple Sklerose erhalten hat. Ein weiterer schwerer Schlag für B., die ein zweites Mal in ein tiefes Loch gefallen ist. Durch die psychische Überbelastung kann sich…

UFSW RV/2339-W/09Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2010

…Beantwortung dieses Ergänzungsersuchens gab die Bw. bekannt, dass bei ihrer Tochter Mulitple Sklerose diagnostiziert worden sei und dass diese deshalb bis Ende Mai 2008 stationäre Patientin der Neurologieabteilung des A und danach auf Rehabilitation am R gewesen sei. Es sei, wie aus dem beiliegenden Krankenbericht…

UFSS RV/0304-S/08Erhöhte Familienbeihilfe - Rückwirkende Feststellung der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Jahren ist HP arbeitslos. Vor etwa 3 Jahren hat HP plötzlich kein Gefühl in der linken Körperhälfte gehabt, ist gestürzt und ins Krankenhaus Z gekommen. Es wurde ein Verdacht auf multiple Sklerose festgestellt. H.P lebt bei den Eltern, ist relativ selbständig, kam allein mit…

UFSW RV/3240-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2008

…0% ICD: H53.9 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da derzeit kein Hinweis auf multiple Sklerose Gesamtgrad der Behinderung: 0 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am…

UFSW RV/1481-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…zunehmende Halbseitensymptomatik re. Diagnose(n): g.Z. Multiple Sklerose Richtsatzposition: 567 Gdb: 050% ICD: G83.9 Rahmensatzbegründung: Mittlerer Rahmensatz, da Blasenstörung und Sensibilitätsstörungen der rechten Körperhälfte Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die…

UFSW FSRV/0124-W/03Einleitungsbeschwerde nach Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.05.2005

…trachten können, aus der Vermietung der Pferdekoppel Geld für die Kreditrückzahlungen aufzutreiben. Im Dezember 2000 habe sie den Betrieb trotz schwerer Erkrankung (Multiple Sklerose - Invalidenrente) Hals über Kopf allein führen und wider besseren Wissens die Steuererklärungen 2000 und die Umsatzsteuervoranmeldung für das 1. Quartal 2001…

UFSW RV/2005-W/03Unterhaltszahlungen an schwerstbehinderte volljährige Tochter, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005

…2003 Berufung. Darin begehrte sie den Ansatz eines Betrages von S 360.000,00 (€ 26.162,22) als außergewöhnliche Belastung, da sie ihre wegen einer Multiplen Sklerose schwerstbehinderte Tochter Daniela L., geboren im Jahre 1956 und alleinerziehende Mutter eines derzeit 15jährigen Mädchens, mit S…

UFSF RV/0049-F/05Nachsicht fälliger Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

…in Österreich zu versteuern. Diesbezüglich sei jedoch vorläufig aus folgenden Gründen auf eine Berufung verzichtet worden: Während der Betriebsprüfung sei der Bw. an Multipler Sklerose erkrankt und dadurch gezwungen gewesen, seine berufliche Tätigkeit drastisch einzuschränken sowie letztendlich auch zu beenden. Der Bw. habe einen Antrag…

UFSL RV/1167-L/07Fehlt es am (objektivierten) Willen, den durch Umschulung erlernten Beruf tatsächlich auszuüben, sind Aufwendungen einer Logopädin für den Besuch von Kursen im neurolinguistischen Programmieren und für den Erwerb der Gewerbeberechtigung als Lebens- und Sozialberaterin nicht abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…nach einem zentralen neurologischen Geschehen wie Schlaganfall, Schädel-Hirntrauma, Multiple Sklerose und ähnlichen zu erweitern. Ein entsprechendes Angebot gebe es nämlich im E noch nicht. Diesem Schreiben beigelegt war die Bewilligung zur freiberuflichen Ausübung des logopädisch audiometrischen Dienstes der Bezirkshauptmannschaft G vom 2. September 1988…

UFSW RV/3047-W/09Diplomlehrgang für Kunsttherapie ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 1/2

…Unterschichtpatienten, Menschen aus benachteiligten Schichten, Alterspatienten, Schwerkranke (Krebserkrankungen, Multiple Sklerose, Aids) könnten durch die Möglichkeiten der "Therapie mit kreativen Medien", in besonderer Weise erreicht werden. Sowohl gegenüber der Kunstpsychotherapie, wie auch gegenüber der Beschäftigungstherapie überwiegt die Kenntnis des methodischen und medialen Instrumentariums. Dass bereits viele…

UFSS FSRV/0028-S/08Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung (Umsatzsteuervoranmeldungen).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.11.2008

…dass die Geschäftsführung seit 2000 von Frau D ausgeübt wurde, die allerdings seit Frühjahr 2003 schwer an Multiple Sklerose erkrankt ist und seither meist in Krankenhäusern bzw. Rehabilitationszentren ist. Die Geschäfte wurden daher auslaufend bis zum Ende der Transporttätigkeit 05/06/2003 in Vertretung durch…