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UFSF RV/0045-F/03Fremdunüblichkeit eines (Haupt-)Mietverhältnisses zwischen Ehegatten - Missverhältnis zwischen Hauptmietzins und Untermietzinse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…dass zwischen den beiden Angehörigen kein fremdüblicher Mietzins vereinbart worden sei, wird daher seitens des Unabhängigen Finanzsenates als durchaus schlüssig erachtet, war demzufolge das (Haupt-)Mietverhältnis zwischen dem Berufungswerber einerseits und der Ehegattin des Berufungswerbers andererseits mangels Fremdüblichkeit nicht anzuerkennen und waren damit zu Recht…

UFSW RV/2133-W/05Nichtanerkennung von Verlusten wegen fremdunüblicher Vertragsgestaltung sowie Nichtmitwirkung des Bw. an der Sachverhaltsermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…Besserung der wirtschaftlichen Lage eines (fremden) Bestandnehmers über einen Zeitraum von 9 Jahren nicht unerschüttert, sprich ohne gerichtliche Geltendmachung der ausständigen Mietzinse, geblieben wäre. Zusammenfassend war das Mietverhältnis zur XGmbH bereits vor Eintritt in eine Liebhabereiprüfung als nicht fremdüblich gestaltet und somit außerhalb einer der…

UFSW RV/1395-W/05Zeitpunkt des Zuflusses von Einnahmen aus Mietrecht iVm Forderungsaufrechnung, Anschaffungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2007

…vom 20.3.2002 zeige - aufgrund der von Beginn an bestehenden mietrechtlichen Beschränkungen gar keine positiven Einkünfte mehr erzielen könne und das Mietrecht selbst keinen Wert mehr darstelle. Es bestehe ein wirtschaftliches Missverhältnis zwischen der Einhebung der Einkommensteuer auf den Aufrechnungsbetrag und den im Bereich…

UFSG RV/0211-G/10Vorsteuerabzug: Nichtanerkennung der Vermietung eines Einfamilienhauses durch eine GmbH an den Stifter der als Alleingesellschafter fungierenden Privatstiftung als wirtschaftliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.09.2013Teil 2/3

…angedacht, den großen Wohnraum zu trennen. Er wäre eine Einheit gewesen. Der Referent referiert kurz die letzte den Parteien bekannt gegebene Berechnung zum Vergleich Ertragswert/Errichtungskosten und führt aus, dass bei einem Missverhältnis von einem Fehlen eines angemessenen Mietzinses ausgegangen wird. Dr. RABEL stellt klar…

UFSG RV/0016-G/021. Fremdvergleich bei Mietverhältnissen im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2. AfA bei Gebäuden, die bereits vor dem 1.1.1963 der außerbetrieblichen Vermietung gedient haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004Teil 1/3

…Wohnung in der M.-Gasse im Mietvertrag vom 2. November 1988 ein monatlicher Gesamtmietzins von 2.500,- S vereinbart. Für eine im 2.Obergeschoss (OG) des Hauses gelegene, 140 m² große Wohnung sei dagegen in einem Mietvertrag aus dem Jahr 1985 ein monatlicher Mietzins von…

UFSW RV/0175-W/05Fremdüblichkeit der Miete für Einrichtungsgegenstände
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…umgesetzt worden. Es werde daher der Antrag gestellt, anstatt des bisher herangezogenen Richtwertmietzinses einen nach Größe, Art, Beschaffenheit, Lage, Ausstattungs- und Erhaltungszustand angemessenen Hauptmietzins zur Anwendung zu bringen und den angemessenen Mietzins einer laufenden Indexanpassung nach dem Verbraucherpreisindex 1986 zu unterziehen. Zum Vorbringen, beim die…

UFSG RV/0546-G/02aufschiebende bedingt vereinbarte Gegenleistungen bleiben bei der Grunderwerbsteuer außer Ansatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2003

…aus entgeltlichen und unentgeltlichen Elementen vermischten Vertrag schließen wollten. Dies kommt bei einem offenbaren Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung in Betracht (VwGH vom 14. Oktober 1991, Zl. 90/15/0084). Ist die Steuer von der Gegenleistung zu erheben, ist diese nach den Bestimmungen des Bewertungsgesetzes…

UFSW RV/1894-W/031) Kein Vorsteuerabzug, wenn die Leistung nicht an den Rechnungsempfänger erbracht wurde 2) Nur der Spruch entfaltet normative Wirkung und ist daher anfechtbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2007

…Jahresrohertrages") der Abzug "für laufende Erhaltung und Mietausfallwagnis" (nicht einmal auf die zuvor genannten Durchschnittswerte, sondern lediglich) auf 45%, dann ergebe sich ein Ertragswert ca in Höhe des zuletzt bekannt gegebenen Kaufpreises. Somit könne nicht davon ausgegangen werden, dass mit dem beigebrachten Gutachten ein "Missverhältnis…

UFSG RV/0323-G/11Wiederaufnahme des Verfahrens: Notwendigkeit, bereits im Wiederaufnahmeverfahren auch in die Prüfung der materiell-rechtlichen Streitfrage einzutreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013Teil 2/2

…Verlusten geführt hat." Damit hat der Verwaltungsgerichtshof zu verstehen gegeben, dass ein Missverhältnis zwischen (zu niedrigem!) Mietzins und Investitionskosten für die Betriebsvermögenseigenschaft eines solchen Gebäudes schädlich ist. Im Erkenntnis vom 23.02.2010, 2007/15/0003, ergänzte der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf das vorgenannte Erkenntnis…

UFSW RV/0571-W/06Liebhaberei iZm Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…Umsatzsteuer - zum gezahlten Kaufpreis - S 3,7 Millionen (Seite 2 des Schreibens vom 5. April 2007) - wurde nicht in Abrede gestellt: Argumentiert wird lediglich, das aufgezeigte Missverhältnis lasse nicht den Schluss zu, dass es sich bei der gegenständlichen Eigentumswohnung, deren "Kaufpreis ... relativ hoch bemessen war"…

UFSK RV/0509-K/07Liebhaberei bei Vermietung einer Halle und von Büroräumlichkeiten: § 1 Abs. 1 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010Teil 1/2

…für die Errechnung der weiteren Überschreitungen. III. Der Mietzins und die auf ihn entfallende Umsatzsteuer sind am ersten eines jeden Monats im Vorhinein unter Einräumung eines 5-tägigen Respiros vom Mieter auf das Konto des Vermieters ... durch Bankeinzug zu überweisen. IV. Das Mietverhältnis beginnt mit…

UFSW RV/0469-W/04Abschreibungsdauer von Mieterinvestitionen in einem Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2005

…hervor: Punkt II: Das Mietverhältnis beginnt am 1.8.1998 und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.Die Vermieterin verzichtet auf Kündigung, ausgenommen bei- qualifizierter Nichtzahlung des Mietzinses oder- bei erheblich nachteiligem Gebrauch des Mietobjektes. Punkt III und IV: Der Hauptmietzins entspricht den Kategoriemietzins D unbrauchbar…

UFSW RV/0873-W/04Vertrag zwischen nahen Angehörigen (Fremdvergleich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.09.2006

…dass ein wirtschaftliches Missverhältnis zwischen bezahlter und vereinnahmter Miete besteht, denn es ergibt sich aus der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2001, dass Einnahmen von rund 474.000 S Ausgaben von rund 350.000 S (darin enthalten die Mietzinse) einander gegenüberstehen und somit auch ein Überschuss von…

UFSF RV/0383-F/11Fruchtgenussvereinbarung zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2013

…Gattin des Berufungswerbers als Vermieterin auftritt, spricht grundsätzlich für ihre Dispositionsbefugnis über Mietsache und -einkünfte, wenn auch der Vertrag nicht klar erkennen lässt, auf welches Konto die Mietzinszahlungen gehen. Nach dem Vertragstext könnte dieses Konto auch das des Berufungswerbers sein. Blickt man im Weiteren in…

UFSW RV/1864-W/11Vorsteuerabzug für Errichtungskosten Garage: fremdübliche Vermietung oder schlichte Gebrauchsregelung im Familienverband? Vorsteuerabzug aus Heizkostenbeiträgen an den Vermieter eines freiberuflich genutzten Büros, wenn Beiträge nicht gezahlt wurden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…der Garage auf das fremdüblich vereinbarte und bezahlte Mietentgelt verweisen kann, verhält es sich beim Haus so, dass mein Sohn nicht nur sämtliche laufende Betriebskosten, sondern auch sämtliche anfallende Reparaturen aus eigenem trägt. Eine solche Vorgangsweise ist durchaus fremdüblich und spricht für ein fremdübliches Mietverhältnis…

UFSL RV/0901-L/061) Feststellungsbescheide unterliegen nicht den Verjährungsbestimmungen 2) Liebhabereibeurteilung bei Einkünften aus V+V
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2009

…dokumentieren ist. Ergibt sich daraus, dass der Gesamtüberschusszeitraum in einen Missverhältnis zum üblichen Kalkulationszeitraum steht, so spricht dies von vornherein für Liebhaberei. Aus den Richtlinien zur Liebhabereibeurteilung (LRL 1997) für den Anwendungsbereich der LVO I und II für Vermietungen, die vor dem 14. November 1997…

UFSW RV/0837-W/05Ist Verlust bringende Vermietung noch Einkunftsquelle, wenn das Mietwohnhaus ausgebaut/saniert, gemäß WEG parifiziert und topweise abverkauft wird, wobei altvermietete Tops zunehmend leer stehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…genannt - ein, dass das Mietobjekt dem Mietrechtsgesetz (MRG) unterliege und daher ein freier marktkonformer Mietzins nicht verrechnet werden dürfe. Ohne diese gesetzliche Einnahmenbeschränkung wäre ein Gesamtüberschuss erzielbar gewesen. In ergänzenden Schriftsätzen wurde ausgeführt: - 17.05.2004: Aus der beiliegend übermittelten Prognoserechnung ergebe sich, dass unter…

UFSW RV/0950-W/05Strittig ist die Bewertung eines Wohnungsgebrauchsrechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…der Bw. durch die Einsparung von Kosten für eine andere Wohnungsnahme jedenfalls eine Bereicherung erfährt und die vom Bw. vorgebrachten Einschränkungen ausschließlich auf den subjektiven und persönlichen Verhältnissen des Bw. basieren. Maßstab für die Bewertung des Wohnrechtes ist der ortsübliche Mietzins am Verbrauchsort, den der…

UFSW RV/1551-W/04Großmutterdarlehen und Forderungsverzicht und Vermietung einer Villa an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009Teil 2/2

…jahrelang nicht in der Lage gewesen wäre, die Villa angemessen zu vermieten. Die ungünstige Lage neben der Westbahnstrecke und die Größenordnung hätte keine Interessenten gefunden. Das Mietverhältnis wäre mit der Bw. fortgesetzt worden und mit 22.1.2001 auf einen Mietzins von S 22.000…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 2/3

…zweiten Satzes im Punkt IV. der beiden Bestandverträge "Die Betriebskosten samt den anteiligen auf die Liegenschaft entfallenden öffentlichen Abgaben werden jährlich im Nachhinein gesondert abgerechnet, da nicht zu erwarten ist, dass diese im Verhältnis zum Mietzins einen größeren Umfang erreichen" wäre die Bw. dazu gezwungen…