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UFSG RV/0016-G/021. Fremdvergleich bei Mietverhältnissen im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2. AfA bei Gebäuden, die bereits vor dem 1.1.1963 der außerbetrieblichen Vermietung gedient haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004Teil 2/3

…herkömmlichen Standard ausgestattete Küche wird bei einer Neuvermietung, wenn überhaupt, lediglich eine mäßige Auswirkung auf das Mietentgelt entfalten. Ein fehlender Personenaufzug schlägt sich im Bereich der Richtwertzinse mit einem Abschlag von 4% pro Stockwerk auf den Mietzins nieder, die Erdgeschosslage wird in diesem System in…

UFSL RV/1132-L/06Keine Anerkennung von Aufwendungen für NLP-Seminare als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…bei". 3. c) "Seit 17. Juni 1996, LW Facharbeiter und eine Bereitschaft zur Weiterbildung für die Persönlichkeitsentwicklung." 4. "Kommunikation, Wahrnehmung, Umgang mit Menschen, Führungsqualitäten, Arbeiten mit System, Konfliktmanagement,.............." 5. "2005" 6. "60 Stunden Bildungsfreistellung; Auszahlung der Kostenübernahme am 1.11.2005, für Weiterbildung". 7. "Förderung…

UFSI RV/0616-I/02Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eines entgeltlich erworbenen “Know-how”
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…das ausschließlich durch nachstehende Beilagen dokumentiert ist: a) Systembeschreibung b) Systemskizze K 4 bis K 50 c) Skizze - Einbaumaße d) Skizze - System mit Puffer e) Auszug aus den allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen f) Datenblatt K 4 bis K 50 g) Preislisten h) Erläuterung zu Fettabscheider…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…Forschung umfasst originäre Untersuchungen mit dem Ziel, den Stand des Wissens zu vermehren, jedoch mit Ausrichtung auf ein spezifisches praktisches Ziel. 4. Experimentelle Entwicklung umfasst den systematischen Einsatz von Wissen mit dem Ziel, neue oder wesentlich verbesserte Materialien, Vorrichtungen, Produkte, Verfahren, Methoden oder Systeme hervorzubringen. …

UFSW RV/1042-W/12Werbungskosten - private, berufliche Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…aus. Bei der Rechnung Media Markt handle es sich um einen der drei Monitore seines Systems mit dem er arbeite und das ihm ermögliche die Arbeit so zeitschonend wie möglich durchzuführen. Durch die abgesetzten Bewirtungsspesen seien die aufgelisteten zwei Gruppen von Vorträgen "Grundlagen Qualitätsmanagement" und…

UFSW RV/1919-W/05Unfähigkeit einer 88jährigen, den Verzicht auf die Kleinunternehmerbefreiung zu widerrufen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.06.2008

…April 1967 Gebrauch gemacht und Steuerbefreiungen oder degressive Steuerermäßigungen eingeführt haben, dürfen diese sowie deren Durchführungsbestimmungen beibehalten, wenn sie mit dem System der Mehrwertsteuer im Einklang stehen. Mitgliedstaaten, in denen für Steuerpflichtige, deren Jahresumsatz geringer als der in nationalen Währungen ausgedrückte Gegenwert von 5 000…

UFSW RV/2694-W/07Kleinunternehmerregelung auf im Ausland ansässige Vermieterin einer Eigentumswohnung nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2012Teil 1/2

…Art. 24 Abs. 2 lit. a bereits eingeführte Steuerbefreiungen oder degressive Steuerermäßigungen beizubehalten, ,wenn diese mit dem System der Mehrwertsteuer im Einklang stehen'. Jedoch dürfen diese Möglichkeiten nicht ausschließlich an europa- und primärrechtswidrige Kriterien geknüpft sein, wie diese in Abs. 3 geschieht. Art. 24 Abs…

UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 1/3

…April 1999 die erste Vorhaltsbeantwortung erfolgte, nach der laut Niederschrift vom 12. September 1999 ein Abschluss erfolgt sei. Die dafür zuständige Prüferin habe sich auch mit dem System der "Straßenverkäufe" auseinandergesetzt. Schließlich habe es keinen Anlass gegeben, das betriebliche Rechnungswesen bzw. die Grundaufzeichnungen zu beanstanden…

UFSG RV/0484-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 1/2

…2 nicht eingehalten wurden. Zusätzlich wird festgestellt, dass die in der Elektronik der Geldspielautomaten aufgezeichneten Erlöse nach Ablesung und Abrechnung mit dem Standortinhaber gelöscht werden. Dies stellt eine Vernichtung von Grundaufzeichnungen dar und verpflichtet die Behörde zur Schätzung nach § 184 BAO. Bezüglich der Zurverfügungstellungsverpflichtung elektronischer…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 6/7

…hat, nur kurze Zeit nach der Eingabe mit Hilfe seines EDV-Schlüssels vornehmen. Der Bw. selbst hat nach seinem Vorbringen keine Möglichkeit, Änderungen oder Stornierungen vorzunehmen (Berufung). Sämtliche Eingaben (Bonierungen) des Personals werden im EDV-System (in einem Logfile und in einem Datenbanksystem) aufgezeichnet (Berufung)…

UFSL RV/0093-L/06Liebhaberei bei Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007Teil 1/2

…März 2007, zu Punkt 3.) das nach seinen Angaben vorliegende System "Direktvertrieb, Untergruppe Networkmarketing, Multilevelmarketing" mit dem der Firma A.: "Diese sind vom Aufbau und der Vertriebsstruktur völlig ident und unterschieden sich lediglich in den Namen der Gruppenreihung und der Provision und Subprovisionen". Es wird…

UFSK RV/0113-K/05Entstehen der Gebührenschuld bei Bedingung in Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2005

…sei eine Gebühr fällig geworden, für welches kein Rechtsgeschäft bestanden habe. Die Bestimmung des § 17 Abs. 4 GebG stehe mit dem gesamten System des Steuerrechts in Widerspruch, da damit ein Sachverhalt besteuert würde, der gar nie eingetreten sei bzw. nicht eintreten werde. Widersprüchlich sei auch…

UFSW RV/2203-W/061. Vorliegen von Scheinrechnungen 2. Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung infolge nicht fremdüblicher Vorteilsgewährung an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013Teil 2/3

…Wesentlich ist, ob die Gestaltung einem Fremdvergleich standhält. Im gegenständlichen Verfahren liegen keine Vereinbarungen zwischen der Bw. und der Einzelfirma über eine Rückzahlung vor. Beim Fremdvergleich ist der tatsächlich verwirklichte Sachverhalt mit einem Vorgang, der unter Wegdenken der gesellschaftsrechtlichen Verbindung oder nahen Beziehung üblich wäre…

UFSK RV/0096-K/11Vorsteuerabzug aus der Errichtung eines Einfamilienhauses für einen Stifter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2012

…Badezimmer 26 Grad, Fitnessraum 22 Grad. Die Entwässerung der Dachflächen erfolgt mit einem Pluvia - System (Bei diesem System wird das Regenwasser angesaugt). Die Oberflächenwässer werden in eine Regenwasserzisterne eingeleitet und das darin gesammelte Regenwasser wird für die Bewässerung der Garten- und Grünflächen verwendet. Das überlaufende…

UFSL RV/0430-L/06NoVA-Pflicht eines Hummer H2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008Teil 2/2

…einem "tollen Erlebnis mit einem tollen Auto" angepriesen. Unter www.usdirect.at/hummer-h2 ist dieses Fahrzeug mit "mehr Platz, mehr Komfort, mehr Luxus. Ein Wohnwagen fürs Gelände, das ist der Hummer H2. Standardmäßig mit BOSE Sound System und Ledersitzen sowie optional mit DVD Navigation…

UFSG RV/0384-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge und Barausgänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 2/2

…aber jene Betriebe die alle Grundaufzeichnungen mit einem gewissen System bewusst vernichten oder gar keine erstellen besser gestellt werden als jene die sich redlich bemühen ist gesetzlich in keinster Weise gedeckt und wurde von der BW auch nicht aufgezeigt. Mit Schreiben der M-Steuerberatungsgesellschaft vom…

UFSW RV/0238-W/05Haftung des Geschäftsführers auch für fällige Abgaben innerhalb der 60-Tagefrist laut KO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2006Teil 1/2

…Person nicht nachgekommen sei. Der Bw. sei somit auch verpflichtet gewesen, die Abgaben aus den Mitteln der Gesellschaft zu bezahlen. Im Zusammenhang mit der Umsatzsteuer werde auf die ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes verwiesen, wonach es Sache des Geschäftsführers sei, die Gründe darzulegen, die ihn ohne…

UFSW RV/0420-W/021. Bescheidberichtigung gemäß § 293 b BAO 2. Behandlung ausländischer Betriebsstättenverluste bei DBA mit Befreiungsmethode (DBA Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2003

…mit Gewinnen aus Gewerbebetrieb, welche im Ansässigkeitsstaat Österreich erzielt wurden, ausgleichen kann. Verfahrensrechtlich bekämpft die Bw. die Rechtmäßigkeit der vom Finanzamt vorgenommenen Bescheidberichtigungen. 2.) Körperschaft- und Gewerbesteuer 1992: Bei der Veranlagung der Bw. zur Körperschaftsteuer 1992 standen vortragsfähige Verluste aus 1990 in Höhe von S…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 3/4

…A zeitgleich mit den Bestellscheinen verteilt worden. Die fixen Transportpreise standen daher bereits fest, bevor die Verantwortlichen der EKG das Bestellvolumen und die Anzahl der Besteller kannten. Es war den Verantwortlichen der EKG schon nach dem zeitlichen Ablauf nicht möglich, die Transportkonditionen mit dem Spediteur…

UFSK RV/0184-K/02Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…einziger Kommanditist der Gesellschaft mit einer Vermögenseinlage von gesamt ATS 100.000,--. Punkt 3.: Abtretungspreise 3.1. Abtretungspreise werden nicht ausbedungen . 3. 2, Festgestellt wird, dass sich aus den Büchern und Papieren der Gesellschaft negative Verrechnungskonten aller abtretenden Gesellschafter ergeben. Der Stand dieser Verrechnungskonten ist…