…Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) beantragte im Zuge der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2004 die Berücksichtigung eines Freibetrages für Diätverpflegung wegen "Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung"…

…Zeitpunkt der Einreichung der Abgabenerklärung schon allgemein bekannten Zielgebietsregelung ist gesetzlich geschützt. Für die eintägigen Reisen außerhalb des Zielgebietes sowie für die Anfangsphase stehen zu Recht Tagesgelder zu. Das Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung durch Mehrkosten wegen Krankendiätverpflegung gemäß § 34f EStG war nicht Gegenstand des Berufungsbegehrens…

…1996 idgF, als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei Zuckerkrankheit € 70,00 pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Auch nach der genannten internistischen Stellungnahme entstehen für den Bw. aus den angeführten Gründen vielfache Mehrkosten im Rahmen der optimalen Kontrolle seiner vielfältigen Risikofaktoren. Auf…

…September 1994, worin eine 70 %ige Erwerbsminderung, eine benötigte Krankendiätverpflegung wegen chronischer Gastritis, rezidivierenden Magengeschwüren und Leberverfettung sowie eine Gehbehinderung vom namentlich angeführten Amtsarzt bestätigt werden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4. August 2010 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen und ausgeführt: "Geltend für das Jahr 2009…

…eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegegelzulage oder Blindenzulage) oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs.3 EStG 1988 zu kürzen Gemäß § 2 Abs.1 stehen Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten für Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit € 51,- mtl. zu. Gemäß § 4 sind nicht…

… 2 i.d. F. BGBl.-Nr. 2001/416 (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei - Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids 70 Euro - Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit 51 Euro - Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit 42 Euro pro Kalendermonat zu berücksichtigen…

…über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996, sind als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei Zuckerkrankheit 70 € monatlich, also 840 € im Jahr zu berücksichtigen. Werden an Stelle der Pauschbeträge nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 und der allfälligen Beträge nach §…

…wobei stattdessen auch die tatsächlichen Kosten geltend gemacht werden können. Durch VO des BmF (BGBl 1996/303) wurden bei zusätzlichem Vorliegen von Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung pauschale Kostenersätze festgelegt, die ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten zu berücksichtigen seien. Durch die gesetzlichen Vorgaben könnten entweder nur die…

… 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen." § 2. (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei | - | Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids | 70 Euro | - | Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit | 51 Euro | - | Magenkrankheit oder einer anderen…

…wobei stattdessen auch die tatsächlichen Kosten geltend gemacht werden können. Durch VO des BmF (BGBl 1996/303) wurden bei zusätzlichem Vorliegen von Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung pauschale Kostenersätze festgelegt, die ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten zu berücksichtigen sind. Durch die gesetzlichen Vorgaben könnten entweder nur die…

…außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idgF (im Folgenden BMF-VO), gewährt in § 2 Pauschbeträge für Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung und nennt in § 4 nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung als neben dem Pflegegeld voll abzugsfähig. Hat…

…Pflegezulage oder Blindenzulage) oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. § 2 (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis ... § 3 (1) Für Körperbehinderte, die zur Fortbewegung ein eigenes Kraftfahrzeug benützen, ist zur Abgeltung der Mehraufwendungen für besondere Behindertenvorrichtungen und für…

… 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. § 2. (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei - | Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids | 70 Euro | Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit | 51 Euro | Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit |…

…durch Mehrkosten in Folge einer Krankendiätverpflegung gemäß § 34 f EStG 1988 wurde vom Finanzamt in seinen Entscheidungen bereits geprüft, wobei aufgrund des in den jeweiligen Kalenderjahren bescheidmäßig errechneten Selbstbehaltes diesbezüglich keine Kosten bei der Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung zum Ansatz gebracht werden konnten. Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung…

…Februar 1997 über eine Erwerbsminderung von 60% sowie das Erfordernis einer Krankendiätverpflegung wegen "Magenschonkost + Darmschonkost". Dem Akt des Finanzamtes ist ein Ausdruck des Internetroutenplaners www.opel.de/rec/routenplaner zu entnehmen, wonach die Entfernung zwischen Probstdorf und 1090 Wien 24,09 km betrage. Der Bw…

…230,69 € | | Summe | 3.116,80 € Zusätzlich liegt vor eine Bestätigung einer Amtsärztin des Gesundheitsamtes vom 11. Februar 2004, wonach der Berufungswerber seit 2002 zu 80% dauernd erwerbsgemindert sei. Krankendiätverpflegung wegen Magenkrankheit oder anderer innerer Erkrankung werde benötigt. Am 30…

…Heilbehandlung: a. Freibetrag fürs Kfz (2005 und 2006): Strittig ist die Frage, ob dem Bw. für 2005 und 2006 der Freibetrag wegen Gehbehinderung für das Kfz (€ 1.836,00) gemäß § 3 Abs. 1 der Verordnung des BM für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. 303…

…Pauschbeträge nach § 35 Abs 3 EStG 1988 die tatsächlichen Kosten geltend gemacht, dann sind die Mehrkosten aufgrund sämtlicher Behinderungen nachzuweisen. In diesem Fall sind daher auch allfällige Mehraufwendungen für Krankendiätverpflegung nur in tatsächlich nachgewiesener Höhe zu berücksichtigen (vgl. auch Sailer u.a., a.a.O…

…wurde. Das Finanzamt berücksichtigte daraufhin im Rahmen der Berufungsvorentscheidung sowohl den Freibetrag wegen eigener Behinderung gem. § 35 Abs. 3 EStG 1988 als auch Pauschbeträge für Krankendiät nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung in Höhe von € 504,00 (Magenkrankheit oder andere innere…

…aus gesundheitlichen Gründen, beruflichen-gesellschaftlichen Verpflichtungen, wegen des regionalen Preisniveaus oder aus kulinarischen Erwägungen, hat auf das Vorliegen von Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 9. EStG keinen Einfluss. Das Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung durch Mehrkosten in Folge einer Krankendiätverpflegung gemäß § 34f EStG…