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UFSG RV/0526-G/08Medikamentenkosten bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung vom 25.3.2008 hat der Bw unter anderem die nunmehr strittigen Aufwendungen für Fahrtkosten in die Klinik, diverse Medikamente und den Freibeträge wg. Behinderung geltend gemacht. Nach Beantwortung des Vorhaltes vom 4.6.2008 (belegmäßiger Nachweis) erging am 9.6…

UFSW RV/1347-W/09Nachgewiesene Aufwendungen für Medikamente, welche in Zusammenhang mit der Behinderung stehen, stellen für den Abgabepflichtigen, der erhöhte Familienbeihilfe für sein behindertes Kind bezieht, eine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…bereits gewährten Betrag in Höhe von € 5.223,84 die Anerkennung eines Betrages von € 566,90 als außergewöhnliche Belastung, welche er für Medikamente bezahlt hat, die seine Tochter im Jahr 2007 in Zusammenhang mit ihrer Behinderung benötigt hat. Der unabhängige Finanzsenat geht im…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 3/4

…Fehlgeburten, bei Schwangerschaftsabbrüchen und im Wochenbett angewendet. Hinsichtlich der genauen Anwendungsgebiete wird auf die unten angeführten Produktfachinformationen des Herstellers beider Medikamente verwiesen. .... FRAGEN: Ist die Verwendung der Produkte METHERGIN und SYNTOCINON in Ampullenform nach Ihren Erfahrungen auch "off label", also außerhalb der offiziell registrierten Anwendungsgebiete…

UFSL RV/0556-L/08Kosten für das Medikament Viagra als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2008

…2007 wurden vom Bw. u.a. Kosten für das Medikament Viagra im Ausmaß von € 656,48 als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988 geltend gemacht. Die Abgabenbehörde I.Instanz sah in den angefallenen Kosten keine außergewöhnliche Belastung (keine Zwangsläufigkeit- vgl. Einkommensteuerbescheid v…

UFSG RV/0435-G/09Kurkosten und Medikamentenkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…der eigenen Behinderung (Kurkosten, damit zusammenhängende Fahrtkosten, Medikamentenkosten) in Höhe von 2.871 Euro als außergewöhnliche Belastung geltend. Im Einkommensteuerbescheid für 2006 vom 10. Februar 2009 wurden diese Kosten um den Selbstbehalt in Höhe von 1.765,05 Euro gekürzt, und zwar mit der Begründung…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 2/4

Für die Verwendung der Medikamente Methergin und Syntocinon würde über den Zeitraum der Betriebsprüfung eine Mengenrechnung basierend auf den Einkäufen, den vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüchen und den im Betriebsprüfungsverfahren vorgebrachten Alternativverwendungen als Beilage 1 beiliegen. Hiebei seien pro Abbruch entweder 2 Ampullen Methergin (eine etwaige halbe Ampulle…

UFSW RV/2811-W/12Kosten für Aufenthalt in Abano und zahlreiche Medikamente als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente) (Allfällige Kostenersätze bitte abziehen) | 4.139,52 € Mit Schreiben vom 13. Februar 2012 ersuchte das Finanzamt um Nachreichung einer Aufstellung und der Belege betreffend die geltend gemachten Krankheitskosten. Die Bw. legte die verlangte Aufstellung und…

UFSF RV/0287-F/08Abzugsfähigkeit von Mehraufwendungen für Diätverpflegung sowie von Kosten für Medikamente und Behandlung als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Abzug des Selbstbehaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Titel "Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung" pauschale Freibeträge für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit (70,00 € pro Kalendermonat) sowie wegen einer anderen inneren Erkrankung (42,00 € pro Kalendermonat) und zusätzliche Kosten für Medikamente und Pflegegebühren in Höhe von 420,65 € geltend. Mit Bescheid vom 16…

UFSI RV/0060-I/101.) Vorliegen der Voraussetzung einer doppelten Haushaltsführung 2.) Arzt-, Medikament- und Betreuungskosten für einen mittellosen Elternteil als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…Anmerkung der Referentin) Fräulein F jeden Tag kümmert, dass sie ihn jeden Tag besucht, ihm die Nahrung und die Medikamente bringt, weil Herr E wegen seines Alters nicht in der Lage ist, um sich selbst zu kümmern." 9.) Nach dem Vorbringen im Schriftsatz vom 20…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 1/4

…Einnahmen festgehalten bzw. aufgezeichnet werden. Es seien jedenfalls die unsaldierten Betriebseinnahmen als Ausgaben aufzuzeichnen. Die Lieferscheine hinsichtlich der Medikamentenlieferungen seien nicht aufbewahrt worden. Lieferscheine würden jedoch zu den aufbewahrungspflichtigen Grundaufzeichnungen gehören. Aufgrund der materiellen und formellen Mängel würde eine Schätzungsberechtigung und Schätzungsverpflichtung bestehen. Zu schätzen…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 4/4

…1999, 2000, 2001, 2002, 2003 und 2004 3a) Schätzung Schwangerschaftsabbrüche: Durchführung der Schätzung anhand der vorhandenen Mengen der Medikamente Methergin und Syntocinon. Der Berufungswerber übte in den berufungsgegenständlichen Jahren den Beruf als praktischer Arzt, Allgemeinmediziner, in einer eigenen Praxis aus. Da er sich, wie er…

UFSL RV/1018-L/07Wenn jeder Gatte ein Einkommen bezieht, ist zu eruieren, ob der mit Zahlungen für Medikamente von seiner Frau unterstützte Gatte Anspruch auf Unterhalt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 5. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 2. Februar 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw. bezog im…

UFSW RV/1721-W/07Keine erhebliche Behinderung bei Vorliegen einer äußerst symptomarmen Thrombopenie in Verbindung mit einer Rhinoconjunctivitis in einer milden Verlaufsform ohne Notwendigkeit einer ständigen medikamentösen Therapie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…Probleme. Letzte Thrombozytengesamtzahl 51.000; bekannt ist auch eine Allergie gegen Gräser und Pollen. Früher Asthmasymptomatik, nunmehr Rhinitis und Conjunktivitis während der Blütezeit; keine medikamentöse Therapie. Derzeit kfm. Lehre im 1. Lehrjahr. Es wurde daher ein Grad der Behinderung aufgrund der Thrombopenie mit 30 % festgestellt…

UFSW RV/2130-W/06Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages wegen notwendiger Zahnbehandlung, Diabetikerkost und Medikamentenmehrbedarfs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2006

…Gesundheitszustand auch durch eine Stellungnahme des Internisten KB, welcher festgestellt habe, dass der Bw. seit 15 Jahren unter Diabetes mell. leide und zuletzt sogar eine kombinierte medikamentöse Therapie benötige. Weiters liege beim Bw. eine arterielle Hypertonie mit einer kardialen Endorganveränderung im Sinne eines Hochdruckherzes vor…

UFSW RV/1579-W/04nur mit einer konkret festgestellten Behinderung zusammenhängende Kosten können zu außergewöhnlichen Belastungen im Sinne von § 4 der Verordnung des BMF BGBl 1996/303 führen, von denen kein Selbstbehalt abzuziehen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…Verwendungszweck "BVA Zuzahlung 19. Turnus". Neben Kostenersätzen an die BVA (€ 346,27) machte der Bw. weiters im Jahr 2003 angefallene Kosten für diverse Medikamente und Rezeptgebühren (€ 250,80 und 59,25, d.s. € 310,05) geltend. Der Bw. ist lt. Erklärung und…

UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/09Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2011

…System zu Position 3004). Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur zu Kapitel 30 bestimmen, dass die Bezeichnung eines Erzeugnisses als Medikament in anderen Rechtsakten der Gemeinschaften als solchen bezüglich die Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur, zum Beispiel in nationalen Gesetzen der Mitgliedstaaten oder in einer Pharmakopöe…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

…Im vorliegenden Fall seien mit ärztlichem Personal freie Dienstverträge abgeschlossen worden, in denen sich die Ärzte als medizinische Berater im Zusammenhang mit der elektronischen Kontrolle und Bewilligung von Medikamentenverordnungen zur Verfügung gestellt hätten. Laut Vertrag sei die Tätigkeit eigenständig, und im Wesentlichen persönlich zu erbringen…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 2/2

…des Unternehmens der Bw. dar. Wesentliche Tätigkeit der Bw. ist die Erbringung von Sachleistungen und Übernahme von Medikamentenkosten für ihre Versicherten. Diese Kostenübernahme bedarf in manchen Fällen einer vorherigen Genehmigung. Die Erteilung dieser Genehmigung ist daher eine für den Betrieb wesentliche Funktion, welche bei Nichtausübung…

UFSW RV/2004-W/04Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…00 für Massagen, € 1.520,00 für Vitaminpräparate, € 161,49 für Schuhe und Einlagen sowie € 647,28 für Medikamentengebühren aufgewendet. Die mit Bescheid betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2003 vom 7. April 2004 vom Finanzamt vorgenommene Beurteilung dieser vom Bw. als außergewöhnliche…

UFSW RV/0746-W/10Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010

…worden sei, hätten nur die Behandlungsbeiträge (€ 383,66), die entzifferbaren Medikamentenkosten und die Spitalskosten abzüglich einer Haushaltsersparnis für 8 Tage in Höhe von € 5,23 pro Tag (€ 516,32) angesetzt werden können. Mit Schreiben vom 18. Februar 2010 stellte die Bw. den…