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UFSS RV/0217-S/08Filmförderungen als nicht umsatzsteuerbare echte Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

…zwischen der Bw und dem Fernseh-undRundfunkunternehmen): der Zuschussgeber muss ein zusätzliches Entgelt deshalb gewähren, damit oder weil der Unternehmer eine Leistung erbringt. In diesem Zusammenhang zitiert die Bw § 1 Rz 25 UStR, wonach Zuschüsse Dritter meist aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt würden…

UFSG RV/0162-G/04Kein umsatzsteuerpflichtiger Leistungsaustausch beim Empfang von Spendengeldern zur Errichtung einer Aufbahrungshalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

…Markt- und Preispolitik gewährt. Der Leistungsempfänger sei oft nicht in der Lage einen kostendeckenden Preis zu zahlen und habe der Zuschussgeber ein Interesse am Zustandekommen des Leistungsaustausches. Im Berufungsfall habe die zuschießende Pfarre ein Interesse an der Errichtung der Aufbahrungshalle durch die Gemeinde gehabt und…

UFSW RV/2461-W/02Umsatzsteuerpflicht eines Förderbeitrages der Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2004

…der Gesamtleistung des Unternehmers im Zusammenhang steht, ein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuss und einer bestimmten Leistung soll nicht erforderlich sein. Zuschüsse Dritter werden meist aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt. Fällt der Zuschuss unter keine der vorstehenden Fallgruppen, ist er nicht als Leistungsentgelt anzusehen…

UFSL RV/1191-L/021. Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen 2. Sind Zuschüsse Betriebseinnahmen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…dass kein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuß und einer bestimmten Leistung vorliegt. Derartige Zuschüsse werden meistens aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt. Diesbezüglich gilt es in Anlehnung an die Judikatur des EuGH zu Art 11 Teil A Abs.1 Buchstabe a der sechsten Richtlinie 77…

UFSK RV/0105-K/02Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2004

…Ruppe, UStG 1994², § 4 Tz 117). Derartige Zuschüsse werden meistens aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt, zumal die Leistungsempfänger oft selbst nicht in der Lage sind, einen kostendeckenden Preis zu bezahlen. Im gegenständlichen Fall kann in der Gewährung der Zuschüsse an die Bw. weder…

UFSW RV/0257-W/13Ohne Beweismittel keine Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2013

…Maßnahmen; - Definition von Markt- und Mediadaten, Erarbeitung der Preispolitik und Preisgestaltung; - umfassende Kontakt- und Netzwerkpflege, Wahrnehmung von Repräsentationsaufgaben in der Personalszene (Vorträge, Moderationen etc.); - Steuerung der Kommunikationspolitik (Werbung, Messen, PR, Events, Mailings etc.); - zielorientierte Führung der Mitarbeiter, Führung jährlicher Mitarbeitergespräche, klare Kommunikation und Mitarbeitermotivation, regelmäßige…

UFSL RV/1269-L/12Keine Organschaft zwischen vermietender Tochter und Bankgeschäfte tätigender Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2013

…vor, wenn beide Unternehmen in völlig unterschiedlichen Produkt-Markt-Kombinationen tätig sind (VwGH 9.9.1980, 2595/80). Selbst wenn artverwandte, nicht identische Leistungen verschiedenen Zielgruppen angeboten werden, begründet dies noch keine wirtschaftliche Eingliederung. Vielmehr liegt eine Arbeitsteilung im Konzern vor und somit eine Nebenordnung…

UFSW RV/4687-W/02Verrechnungspreis - verbundene Unternehmen - Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2007

…auf dem Markt eigenständig agierendes Unternehmen zu beurteilen ist. Aufgrund der angeführten in Österreich üblichen Gewinnaufschläge im Dienstleistungsbereich wird die grundsätzliche Anwendung eines Prozentsatzes iHv 10% als angemessen beurteilt. Es ist aber im gegenständlichen Fall die Kostensituation der österreichischen G.Wien als speziell und mit…

UFSW RV/4324-W/02Betriebsstättengewinn - Anwendung der Kostenaufschlagsmethode, Zugrundelegung vergleichbarer Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004

…am österreichischen Markt schon eingeführt gewesen sei. Das angeführte BFH-Erkenntnis sei nicht anwendbar. Im Bezug auf die nunmehr strittige, dem Fremdvergleich entsprechende, Höhe des Gewinnaufschlages werde auf die Besprechung zu diesem Thema vom 13.9.2001 zwischen der Bw., der Bp und dem zuständigen…

UFSW RV/0617-W/04Anlaufverluste bei einer vorzeitig beendeten gewerblichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…wenn Du Dich am Markt mit den D Produkten stabil eingerichtet hast. Der Verkauf von D Produkten hat erste und höchste Priorität ... Das habe ich Dir auch mehrfach persönlich, telephonisch etc. mitgeteilt. Ich selbst kann Dir nur gute Ratschläge nach bestem Wissen und Gewissen geben…

UFSW RV/2515-W/09Nicht fremdübliche Verrechnungspreisvereinbarungen müssen unter Anwendung des § 6 Z 6 EStG 1988 korrigiert werden. Dabei sind die OECD Verrechnungspreisgrundsätze zur Auslegung von Art. 9 OECD Musterabkommen heranzuziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…der oben dargestellten Form erhält und die EBIT-Marge im Rahmen der von ihr gewählten Fremdvergleichsmethode auch oberhalb der Bandbreite der Vergleichsunternehmen zu liegen kommen könnte, was ebenfalls zu Korrekturen (mit umgekehrten Vorzeichen) führen müsste. Weiters wird angeführt, dass der Markt ab dem Jahr 2001…

UFSW RV/0180-W/05Nichtsteuerbarkeit vom AMS gezahlter Beihilfen gem. § 34 Abs. 8 AMSG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2011Teil 2/2

…der Gesamtleistung des Unternehmers in Zusammenhang steht, ein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuss und einer bestimmten Leistung soll nicht erforderlich sein. Zuschüsse Dritter werden meist aus Gründen der Markt- oder Preispolitik gewährt. Fällt der Zuschuss unter keine der vorstehenden Fallgruppen, ist er nicht als Leistungsentgelt anzusehen…

UFSW RV/1085-W/06Sind Zuschüsse einer Stadtgemeinde an eine Personengesellschaft (ausgegliederter Rechtsträger) als umsatzsteuerliches Entgelt bzw. ertragsteuerliche Einnahmen oder als Gesellschaftereinlagen zu qualifizieren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…aus Gründen der Markt- oder Preispolitik gewährt. Kein Entgelt von dritter Seite liegt vor, wenn eine Gesellschaft Geldmittel nur erhält, damit sie in die Lage versetzt wird, sich in Erfüllung ihres Gesellschaftszweckes zu betätigen. Der wirtschaftliche Zusammenhang ist aus der Zweckwidmung und aus den Auflagen…

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 2/3

…des Hotel Xy13 die Preispolitik zunehmend kritisch. Die Kostenmanagementstruktur habe sich aber sehr verbessert und die Verkaufsanstrengungen seien sichtlich gesteigert worden. Das Betriebsergebnis sollte deshalb mindestens erreicht werden (3.4.1995). Hinsichtlich des Hotels in Xy5 sei (ebenso wie bei Xy2 und Xy4) das Problem…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…vorgelegten Inventuren sind nur Kleidungsstücke aus den Lieferungen vom laufenden Jahr enthalten. Alle Waren aus Einkäufen der Vorjahre habe ich nicht erfasst, weil sie zum Großteil nicht mehr modern und daher unverkäuflich waren. Zwar habe ich versucht, diese im Rahmen von Abverkäufen (reduziert bis zu -…

UFSG RV/0534-G/08Förderungsbeiträge als unechte Zuschüsse; Betriebserfordernis bei verschmelzenden Umwandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2011Teil 1/2

…Parkplätze. Dies sei als sog. "Preisauffüllung" zum bestehenden Mietvertrag anzusehen. Der Zuwendung lägen markt- bzw. preispolitische Gründe zu Grunde. Für eine Preisauffüllung spreche auch ein Vergleich mit den in der Region für vergleichbare Objekte erzielbaren Mieterträgen. Der monatliche Förderungsbetrag sei daher als zusätzliches Leistungsentgelt iSd …

UFSW RV/3224-W/08Arbeitszimmer eines Kfz-Sachverständigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…seiner Kfz-Gutachten einen an einem fixen Arbeitsplatz montierten Computer und/oder einen örtlich bewegbaren Computer? Wie lange dauere die Eingabe der vom maßgeblichen Computerprogramm verlangten Daten? Wie viel Zeit brauche im Durchschnitt die Erstellung eines Sachverständigengutachtens? 4) Mit welcher Kfz-Marke komme der Bw…

UFSW RV/0098-W/11Studienreise und Fachliteratur eines Geographielehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2011

…Altstadt, mit Rathaus, Alter Markt, Nikolaikirche, St. Jakobikirche und unzähligen Backsteinhäusern. Überfahrt auf die Insel Rügen - Nun unternehmen wir eine eindrucksvolle Inselrundfahrt bis zur Nordspitze zum Kap Arkona - vorbei am malerischen Fischerstädtchen Vitt fahren wir wieder zurück über Löbnitz in die Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten. Rundgang…

UFSW RV/2967-W/12Liebhaberei und Anlaufverluste bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2013

…Ein Schneeballsystem sei in Österreich verboten und wäre daher schon längst vom Markt genommen worden. Auch andere Firmen wie T, A und andere würden um Mitarbeiten werben und ihre Produkte im häuslichen Bereich und ohne Gebietsschutz verkaufen. Auch diese würden hohe Reiseaufwendungen und Schulungsausgaben haben…

UFSW RV/2896-W/02An- und Verkauf von Kunstdrucken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2011Teil 1/2

…vor ist ein Verkauf der Graphiken nicht möglich, weil am Markt nur ein weit geringerer Preis (rd. 50 % des Anschaffungspreises) erzielt werden kann. Immer noch sind aus der Konkursmasse einer Kunsthandelsgesellschaft viele Exemplare dieser Grafikserien unverkauft und es wird versucht, diese Bestände zu Diskontpreisen abzuverkaufen…