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UStR 2000 Rz 22–321.1.1.9. Subventionen
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…oder weil der Unternehmer eine Leistung erbringt. Ein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuss und einer bestimmten Leistung ist allerdings nicht erforderlich (VwGH 20.1.1992, 91/15/0055). Zuschüsse Dritter werden meist aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt. Der Leistungsempfänger ist oft selbst nicht in…

UFSS RV/0217-S/08Filmförderungen als nicht umsatzsteuerbare echte Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

…zwischen der Bw und dem Fernseh-undRundfunkunternehmen): der Zuschussgeber muss ein zusätzliches Entgelt deshalb gewähren, damit oder weil der Unternehmer eine Leistung erbringt. In diesem Zusammenhang zitiert die Bw § 1 Rz 25 UStR, wonach Zuschüsse Dritter meist aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt würden…

UFSG RV/0162-G/04Kein umsatzsteuerpflichtiger Leistungsaustausch beim Empfang von Spendengeldern zur Errichtung einer Aufbahrungshalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

…Markt- und Preispolitik gewährt. Der Leistungsempfänger sei oft nicht in der Lage einen kostendeckenden Preis zu zahlen und habe der Zuschussgeber ein Interesse am Zustandekommen des Leistungsaustausches. Im Berufungsfall habe die zuschießende Pfarre ein Interesse an der Errichtung der Aufbahrungshalle durch die Gemeinde gehabt und…

VereinsR 2001 Rz 429–4593 Umsatzsteuer
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…oder weil der Unternehmer eine Leistung erbringt. Ein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuss und einer bestimmten Leistung ist allerdings nicht erforderlich (VwGH 20.1.1992, 91/15/0055). Zuschüsse Dritter werden meist aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt. Der Leistungsempfänger ist oft selbst nicht in…

UFSW RV/2461-W/02Umsatzsteuerpflicht eines Förderbeitrages der Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2004

…der Gesamtleistung des Unternehmers im Zusammenhang steht, ein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuss und einer bestimmten Leistung soll nicht erforderlich sein. Zuschüsse Dritter werden meist aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt. Fällt der Zuschuss unter keine der vorstehenden Fallgruppen, ist er nicht als Leistungsentgelt anzusehen…

UFSL RV/1191-L/021. Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen 2. Sind Zuschüsse Betriebseinnahmen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…dass kein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuß und einer bestimmten Leistung vorliegt. Derartige Zuschüsse werden meistens aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt. Diesbezüglich gilt es in Anlehnung an die Judikatur des EuGH zu Art 11 Teil A Abs.1 Buchstabe a der sechsten Richtlinie 77…

UFSK RV/0105-K/02Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2004

…Ruppe, UStG 1994², § 4 Tz 117). Derartige Zuschüsse werden meistens aus Gründen der Markt- und Preispolitik gewährt, zumal die Leistungsempfänger oft selbst nicht in der Lage sind, einen kostendeckenden Preis zu bezahlen. Im gegenständlichen Fall kann in der Gewährung der Zuschüsse an die Bw. weder…

UFSW RV/0257-W/13Ohne Beweismittel keine Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2013

…Maßnahmen; - Definition von Markt- und Mediadaten, Erarbeitung der Preispolitik und Preisgestaltung; - umfassende Kontakt- und Netzwerkpflege, Wahrnehmung von Repräsentationsaufgaben in der Personalszene (Vorträge, Moderationen etc.); - Steuerung der Kommunikationspolitik (Werbung, Messen, PR, Events, Mailings etc.); - zielorientierte Führung der Mitarbeiter, Führung jährlicher Mitarbeitergespräche, klare Kommunikation und Mitarbeitermotivation, regelmäßige…

BFG RV/5100764/2015Abzug von Verteidigungskosten im Zusammenhang mit EU-Wettbewerbsverstößen bei Kapitalgesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2016Teil 3/3

…den Markt an sich, der die Grundlage der marktwirtschaftlichen Maßnahmen in der Europäischen Union darstellt. Beschädigungen des Marktes unterminieren die Grundlagen der Preispolitik und des fairen Handels und verteuern die auf dem Markt befindlichen Güter und Dienstleistungen. Sie führen zu schwerwiegenden Nachteilen für Mitkonkurrenten und…

ZK-0690Anlage 5
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

…können sein Gewinn und seine Gemeinkosten zusammen trotzdem mit dem in Einklang stehen, was sich gewöhnlich bei Verkäufen von Waren derselben Gattung oder Art ergibt. Das kann beispielsweise vorkommen, wenn ein Erzeugnis in der Gemeinschaft neu auf den Markt gebracht wird und der Hersteller es…

VPR 2021 Rz 57–711.2.2.2. Die fünf Vergleichbarkeitsfaktoren
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…aus den Altverträgen) deckt sich damit nicht mit der wirtschaftlichen Realität und das Geschäftsabwicklungsrisiko ist infolge der Funktionsanalyse der Inlandsgesellschaft zuzurechnen. Aus den konzerninternen Verträgen ist weiters zu entnehmen, dass im Zuge der Reorganisation folgende Funktionen auf die ausländische Muttergesellschaft verlagert wurden: Lagerhaltung, Preispolitik/Marktforschung…

UFSL RV/1269-L/12Keine Organschaft zwischen vermietender Tochter und Bankgeschäfte tätigender Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2013

…vor, wenn beide Unternehmen in völlig unterschiedlichen Produkt-Markt-Kombinationen tätig sind (VwGH 9.9.1980, 2595/80). Selbst wenn artverwandte, nicht identische Leistungen verschiedenen Zielgruppen angeboten werden, begründet dies noch keine wirtschaftliche Eingliederung. Vielmehr liegt eine Arbeitsteilung im Konzern vor und somit eine Nebenordnung…

BFG RV/1100926/2015Liebhabereibeurteilung bei einer Objekt-, Installations- und textilen Gestaltungskünstlerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2017

…zugriffen, umso mehr in B mit seinem kleinen Markt. Sie habe sich konstant bemüht, auf dem Kunstmarkt präsent zu sein, etwa durch bis zu drei Ausstellungen pro Jahr, durch die Teilnahme an Wettbewerben, die Einladung von Publikumsgruppen in ihr Atelier und die Installierung einer Homepage…

UFSW RV/4687-W/02Verrechnungspreis - verbundene Unternehmen - Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2007

…auf dem Markt eigenständig agierendes Unternehmen zu beurteilen ist. Aufgrund der angeführten in Österreich üblichen Gewinnaufschläge im Dienstleistungsbereich wird die grundsätzliche Anwendung eines Prozentsatzes iHv 10% als angemessen beurteilt. Es ist aber im gegenständlichen Fall die Kostensituation der österreichischen G.Wien als speziell und mit…

UFSW RV/4324-W/02Betriebsstättengewinn - Anwendung der Kostenaufschlagsmethode, Zugrundelegung vergleichbarer Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004

…am österreichischen Markt schon eingeführt gewesen sei. Das angeführte BFH-Erkenntnis sei nicht anwendbar. Im Bezug auf die nunmehr strittige, dem Fremdvergleich entsprechende, Höhe des Gewinnaufschlages werde auf die Besprechung zu diesem Thema vom 13.9.2001 zwischen der Bw., der Bp und dem zuständigen…

BFG RV/5102230/2016Wirtschaftliche Eingliederung bei Vermietung von Bankräumlichkeiten an die Obergesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2017

…vor, wenn beide Unternehmen in völlig unterschiedlichen Produkt-Markt-Kombinationen tätig sind ( VwGH 9.9.1980, 2595/80) . Selbst wenn artverwandte, nicht identische Leistungen verschiedenen Zielgruppen angeboten werden, begründet dies noch keine wirtschaftliche Eingliederung. Vielmehr liegt eine Arbeitsteilung im Konzern vor und somit eine Nebenordnung…

UFSW RV/0617-W/04Anlaufverluste bei einer vorzeitig beendeten gewerblichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…wenn Du Dich am Markt mit den D Produkten stabil eingerichtet hast. Der Verkauf von D Produkten hat erste und höchste Priorität ... Das habe ich Dir auch mehrfach persönlich, telephonisch etc. mitgeteilt. Ich selbst kann Dir nur gute Ratschläge nach bestem Wissen und Gewissen geben…

BFG RV/7100052/2012Wertberichtigung einer Verrechnungspreisforderung ist keine Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2014

…Die Warenlieferungen hatten einzig betriebliche Gründe, nämlich die von der Bf produzierten Waren über eine Vertriebsgesellschaft auf dem US-amerikanischen Markt zu positionieren, zu bewerben und zu verkaufen. Auch der Ursache für die Verluste – die Lagerabverkäufe teils unter dem Einstandspreis – lag eine unternehmerische Entscheidung zugrunde…

UFSW RV/2515-W/09Nicht fremdübliche Verrechnungspreisvereinbarungen müssen unter Anwendung des § 6 Z 6 EStG 1988 korrigiert werden. Dabei sind die OECD Verrechnungspreisgrundsätze zur Auslegung von Art. 9 OECD Musterabkommen heranzuziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…der oben dargestellten Form erhält und die EBIT-Marge im Rahmen der von ihr gewählten Fremdvergleichsmethode auch oberhalb der Bandbreite der Vergleichsunternehmen zu liegen kommen könnte, was ebenfalls zu Korrekturen (mit umgekehrten Vorzeichen) führen müsste. Weiters wird angeführt, dass der Markt ab dem Jahr 2001…

UFSW RV/0180-W/05Nichtsteuerbarkeit vom AMS gezahlter Beihilfen gem. § 34 Abs. 8 AMSG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2011Teil 2/2

…der Gesamtleistung des Unternehmers in Zusammenhang steht, ein Einzelzusammenhang zwischen dem Zuschuss und einer bestimmten Leistung soll nicht erforderlich sein. Zuschüsse Dritter werden meist aus Gründen der Markt- oder Preispolitik gewährt. Fällt der Zuschuss unter keine der vorstehenden Fallgruppen, ist er nicht als Leistungsentgelt anzusehen…