…dass Markenrechte (implizit: auch der gegenständlichen Art) zum nicht abnutzbaren Anlagevermögen gehörten. Der zuletzt befasste Prüfer ermittelte den für eine allfällige spätere Teilwertberichtigung maßgeblichen Anschaffungswert der durch die Bw 1994 und 1995 erworbenen Marken- bzw. Registrierungsrechte mit ATS 10.571.715,-. Das Finanzamt folgte in…

…oder wegen Zeitablauf nur eine bestimmte Zeit genutzt werden könnten. Da auf die von der Bw. erworbenen Markenrechte kein Merkmal der Abnutzbarkeit zutreffe, sei die geltend gemachte Abschreibung für Abnutzung ab dem Jahr 1994 nicht anzuerkennen. Ebenso sei der im Jahr 1993 in Anspruch genommene…

…Laut Rechenwerk der SRK sei die an die Bw. erbrachte Leistung von der Fa. KC aus Wien zugekauft worden. Wie dieses Unternehmen die Verfügungsmacht über die behaupteten Markenrechte erlangen konnte, sei ungeklärt, weil diese Firma seit 23. Dezember 2005 gelöscht sei und vom Steuerberater Anfang…

…sodass bei ernsthaftem Bemühen um einen derartigen Rechtekauf zu erwarten ist, dass diese auf längere Zeit im Betrieb verbleiben und zwischen der Schilderung des Steuerberaters und der Behandlung der Markenrechte eine nicht aufklärbare Differenz besteht. Der kurze Zeitraum der Innehabung ist mit den - nunmehr vom…

…Markenrechte seien selbständig bewertbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die einer Abnutzung unterliegen würden und folglich der Absetzung für Abnutzung (§7 EStG 1988) zugänglich seien. Verwiesen wurde dabei u.a. auf die EStR 2000 Rz. 3195 wonach keine Bedenken bestünden, ein entgeltlich erworbenes Markenrecht wie einen Firmenwert…

…Markenrechte | 309.000,00 | 309.000,00 | 22.455,90 Steuerliche Auswirkungen | Zeitraum | 2000 (ATS) | 2001 (ATS) | 2002 (Euro) | Einheitliche und gesonderte Gewinnfeststellung | | | | (330) Einkünfte aus Gewerbebetrieb | 309.000,00 | 309…

…Internet Online-Dienste und über sonstige Medien, Rechte im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art sowie das Recht zum Merchandising, und das uneingeschränkte Nutzungsrecht an sämtlichen Markenrechten, am Namensrecht und an sonstigen Persönlichkeitsrechten von einem Fußballverein an die Bw. zur Errichtung eines Sport-Wettkanals gegen ein…

Zur Einwendung in der Berufung, dass dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrssteuern die Spaltung und die Betriebseigenschaft der Markenrechte angezeigt und nachgewiesen wurde, ist festzustellen, dass eine Eröffnungsbilanzberichtigung nicht ausgeschlossen ist, wenn eine Teilgruppierung des Finanzressorts Information erlangt hat. ad Forderungsabschreibung) Rechtslage: Gemäß § 32 Abs…

…notwendig, der A GmbH liquidie Mittel zur Verfügung zu stellen. Eine Vereinbarung die - soweit dies im Jahr 2001 von Bedeutung ist - eine Verpflichtung zur jährlichen (Lizenz)Zahlung für Markenrechte in Höhe 1% des Umsatzes enthält kann unter dem Aspekt des Fremdverhaltensgrundsatzes sowenig erkannt werden, wie…

…Erwerb, die Ausübung und sonstige wie immer geartete Verwertung einschlägiger Konzessionen, Patente, Lizenzen, Markenrechte, Musterrechte und Gewerberechte sowie die Gründung, die Pachtung sowie die Verpachtung anderer Unternehmen und Gesellschaften, sowie die Übernahme der Geschäftsführung und Vertretung in denselben. Außerdem ist die Gesellschaft zu allen Handlungen…

…getroffen, die auch noch Gegenstand dieses Verfahrens sind: Mit Kaufvertrag vom 31. Oktober 1996 seien von der A GmbH (einer Vorgängergesellschaft der Bw) Markenrechte an den Schwager des Geschäftsführers der Bw, der in B lebe und arbeite um ATS 400.000,00 verkauft worden, wobei…

…M. hat die Marke "G' am 16.12.2008 um € 150.000,00 erworben. Seit 2009 vermietet er die Markenrechte an G. GmbH um € 12.000,00/Jahr (E aus V+V). Um diesen Kauf (€ 150.000,00) zu finanzieren sei ihm…

…des Eingriffes mit Umsatzsteuer belastet. Wenn hingegen fremdes Vermögen rechtswidrig beeinträchtigt wird - wie im berufungsgegenständlichen Sachverhalt - wo rechtswidrig in Markenrechte eingegriffen worden ist und nachträglich Schadenersatz geleistet wird- ist der Aufwand für den erhaltenen Nutzen nicht mit Umsatzsteuer belastet. Im Erkenntnis vom 9. Februar 1962…

…zur Erfüllung des satzungsmäßigen Stiftungszweckes erhalten, wie zum Beispiel Einnahmen für Vorträge und Symposien, Urheber- Patent- und Markenrechte sowie aus Spenden und sonstigen Zuwendungen. § 4 GRUNDSÄTZE DER VERMÖGENSGEBARUNG (1) Die Organe der Privatstiftung sollen stets vom Bestreben geleitet sein, das Stiftungsvermögen zu erhalten und zu…

…GmbH vom Masseverwalter lediglich die Markenrechte "E.F.Vienna " mit S 137.603,00 (€ 10.000,00) und diverse Patente und Lizenzen für Kosmetikprodukte mit S 1,376.030,00 (€ 100.000,00) als Aktiva angesetzt wurden und dass aufgrund des Nutzungsvertrages zu…

…gegenüber der Fa. Fa.X eingestellt worden. Vereinbarungen bzw. Verträge zwischen den beiden Firmen gebe es jedoch nicht. Nach Ansicht der BP wären die Bankkredite nicht mit den Markenrechten abzuspalten gewesen. Weiters wäre dieser Vorgang der Forderungseinstellung zwischen 3 "fremden" Firmen (Dr. B. als Gesellschafter…

…im Verhältnis zur Bw. eine sogenannte "Tantengesellschaft". Die Markenrechte seien seinerzeit von B. erworben und für sämtliche Regionen in denen der SL-Konzern tätig sei an die BBV zur Verwaltung und zur Vereinnahmung von Lizenzerträgen sowie zur Verteidigung der Lizenzrechte übergeben worden. Der diesbezügliche Auszug…

…Metallmöbeln. Bei der Bw. wurde für die Jahre 1996 bis 1999 eine abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt, bei der der Betriebsprüfer (Bp.) folgende Feststellungen getroffen hat: Tz 20: Markenrecht "X" Die Gesellschafterin, die S veräußerte ihre Eigenmarke "X" mit Vertrag vom 29. Dezember 1995 um 3,000…

…Insolvenzrechtes gekommen. Am 15. Dezember 1995 wurde ein Lizenzvertrag zwischen der Bw. und der S geschlossen. Die Bw. räumt dem Lizenznehmer eine Lizenz zur Nutzung des Markenrechts (X) mit bestimmten Produkten ein. Diese Produkte beinhalten Behältnisse aller Art, insbesondere Handtaschen, Reisetaschen, Reisekoffer, Toilettetaschen, Kalenderhüllen, Kleinlederware…

…Ausschaltung der Konzernmutter erwerben, obwohl die Firma Ts die Produkte nur als Lohnveredler für die Konzernmutter produziert, weder Eigentümer der Produkte noch der Markenrechte ist und daher nicht direkt an die Vertriebsgesellschaften verkaufen kann. Diese Auffassung widerspricht generell den wirtschaftlichen Gepflogenheiten. Absolut und objektiv unrichtig…