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UFSL RV/0933-L/08Unterlassung der Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008

…nachgereicht werden. Das Finanzamt stellte inhaltliche Mängel dieser Berufung fest und hat einen Mängelbehebungsauftrag vom 14. März 2003 erlassen, der dem damaligen steuerlichen Vertreter des Berufungswerbers, der Friedl & Haslberger WTH GmbH, am 17. März 2003 zugestellt wurde. Dem Berufungswerber wurde mit diesem Mängelbehebungsauftrag vom 14…

UFSL RV/0618-L/06Mängelbehebungsauftrag zur Vorlage von Unterlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…Anspruchszinsen 2001, Verspätungszuschlag 2002 sowie Anspruchszinsen 2003 ein. Der Bw. führte zur Berufung lediglich aus: "Die genaue Aufgliederung welche Änderungen beantragt werden wird in spätestens 2 Wochen nachgereicht." Mit dem Mängelbehebungsauftrag vom 19. April 2006 wurde der Bw. auf folgende Mängel der Berufung hingewiesen. Es…

UFSI RV/0598-I/06Erledigung nach nicht erfülltem Mängelbehebungsauftrag gemäß § 303a BAO im Berufungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 3. August 2006 betreffend Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Einkommensteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/0727-W/06Mängelbehebungsauftrag nicht entsprochen, Berufung gilt als zurückgenommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.08.2006

  Bescheid Die Berufung der Bw., geb. GebDat, Adresse, vom 19. März 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 14. März 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 gilt gemäß § 275 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, als zurückgenommen. Begründung Da dem…

UFSW RV/0210-W/05Ungenügende Erfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.03.2006

…6), von letzterer auch dann, wenn der Mängelbehebungsauftrag von der Abgabenbehörde erster Instanz erlassen wurde (VwGH 11.12.1990, 90/14/0241). Die Vorlage einer Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz lässt das Recht der Abgabenbehörden auf Erlassung eines Zurücknahmebescheides nach § 275 BAO unberührt (Ellinger…

UFSW FSRV/0050-W/12Mängelbehebung verspätet beantwortet, zudem Rechtsmittelfrist versäumt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.07.2012

…zugestellt. Nach Berufung des Verbandes vom 23. November 2011, in der eine weitere Begründung angekündigt wurde, hat das Finanzamt Wien 1/23 den Verband mit Mängelbehebungsauftrag vom 30. Jänner 2012 eine Frist bis 1. März 2012 zur Nachreichung einer Begründung eingeräumt. Am 1. März 2012…

UFSW FSRV/0048-W/12Mängelbehebung nicht fristgerecht beantwortet und danach Rechtsmittelfrist versäumt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.07.2012

…Bw. vom 23. November 2011, in der eine weitere Begründung angekündigt wurde, hat das Finanzamt Wien 1/23 dem Bw. mit Mängelbehebungsauftrag vom 30. Jänner 2012 eine Frist bis 1. März 2012 zur Nachreichung einer Begründung eingeräumt. Am 1. März 2012, 23.45 Uhr, wurde…

UFSK RV/0164-K/11Mängelbehebung in Zusammenhang mit eingebrachter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

…beigelegt vom Bw. wurden dieser Eingabe mit verschiedenen handschriftlichen Aufzeichnungen (z.B. Kebap, Döner oder Cola) versehene Kalenderabrisse der Jahre 2006 bis 2009. Mit Bescheid des Finanzamtes vom 12. Oktober 2010 wurde ein Mängelbehebungsauftrag erlassen, mit dem dem Bw. aufgetragen wurde, bis 29. Oktober 2010…

UFSW RV/0273-W/10Zurücknahmeerklärung mangels Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…als der Papierform zu erhalten. Diese Erklärungen samt den zugrunde liegenden Abschlüssen würden daher in den nächsten Tagen nach Behebung des Problems gesondert vorgelegt werden. Am 13. Oktober 2009 erließ das Finanzamt einen Mängelbehebungsauftrag zur Berufung vom 28. September 2009 (es fehle "1. eine Erklärung…

UFSW RV/4143-W/02Erging der Bescheid über die Zurücknahme der Berufung gegen die Bodenschätzungsergebnisse gemäß §2 iVm §11 Abs. 6 Bodenschätzungsgesetz wegen nicht rechtzeitiger Mängelbehebung zu Recht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2009

…der Bescheid über die Zurücknahme der Berufung gegen die Bodenschätzungsergebnisse gemäß § 2 iVm § 11 Abs. 6 Bodenschätzungsgesetz wegen nicht rechtzeitiger Mängelbehebung durch den Bw. zu Recht erging. 1. Verfahren Gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung in der KG D1 vom 26.11.2001erhob der Bw. Berufung…

UFSW RV/4142-W/02Erging der Bescheid über die Zurücknahme der Berufung gegen die Bodenschätzungsergebnisse gemäß §2 iVm § 11 Abs. 6 Bodenschätzungsgesetz wegen nicht rechtzeitiger Mängelbehebung zu Recht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2009

…Bescheid über die Zurücknahme der Berufung gegen die Bodenschätzungsergebnisse gemäß § 2 iVm § 11 Abs. 6 Bodenschätzungsgesetz wegen nicht rechtzeitiger Mängelbehebung durch die Bw. zu Recht erging. 1. Verfahren Gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung in der KG D1 vom 26.11.2001 erhob die Bw. Berufung…

UFSW RV/3237-W/07Verspätete Mängelbehebung in Folge nicht rechtzeitig durchgeführter Vorhaltsbeantwortung durch einen sich als Steuerberater auftretenden gewerblichen Buchhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2009

…2007- eine Erklärung welche konkreten Änderungen beantragt werden, - eine Begründung des Berufungsvorbringens, mit Fristsetzung 31. August 2007 aufgetragen. Sofern eine Mängelbehebung nicht (fristgerecht) erfolge, gelte die Berufung als zurückgenommen. Mit 29. August 2007 ersucht der Bw. um eine nochmalige Fristverlängerung bis zum 30. September 2007…

UFSW RV/1678-W/09Mängelbehebung Zurücknahmeerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2009

…Das Finanzamt war daher unzweifelhaft in die Lage versetzt, zu erkennen, aus welchen Gründen die Bw die Berufung für Erfolg versprechend hält. Dem Mängelbehebungsauftrag wurde somit nicht nur zeitgerecht, sondern entgegen der Ansicht des Finanzamtes auch ausreichend entsprochen. Der Berufung gegen den Zurücknahmebescheid wird daher…

UFSL RV/0932-L/08Unzureichende Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2008

…bisherige Verfahrensgang mit Vorhalt vom 28. August 2008 zur Kenntnis gebracht. Insbesondere wurde er auf die unvollständige Mängelbehebung hingewiesen. Dazu führte der Berufungswerber in der Stellungnahme vom 7. September 2008 aus: "Ich beantrage folgende Änderungen der Bescheide betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens, hinsichtlich: Umsatzsteuer 1998 und…

UFSL RV/0953-L/08Unzureichende Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2008

…bisherige Verfahrensgang mit Vorhalt vom 28. August 2008 zur Kenntnis gebracht. Insbesondere wurde er auf die unvollständige Mängelbehebung hingewiesen. Dazu führte der Berufungswerber in der Stellungnahme vom 7. September 2008 aus: "Ich beantrage folgende Änderungen der Bescheide betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens, hinsichtlich: Umsatzsteuer 1998 und…

UFSW RV/3149-W/07Eine Berufung gilt als zurückgenommen, wenn ein Mängelbehebungsauftrag nicht fristgerecht behoben wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.03.2008

…und 1996 vom 29.5.2000 und gegen den Einkommensteuerbescheid 1997 vom 2.6.2000 sei unstrittig mangelhaft gewesen, daher sei seitens des Finanzamtes mit Datum vom 7.7.2000 ein Mängelbehebungsauftrag erlassen worden. Wie das Finanzamt darin ausführt, weise die Berufung betreffend Einkommensteuerbescheide 1995…

UFSW RV/1264-W/07Ausreichende Beantwortung eines Mängelbehebungsauftrages bei beantragter Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2008

…an der Nichtgeltendmachung der neuen Tatsachen könne daher ausgeschlossen werden. Die Bw. meint, dem Mängelbehebungsauftrag ausreichend nachgekommen zu sein und wiederholt einen weiteren entsprechenden Textteil des Schreibens vom 29. Jänner 2006. Abschließend beantragt die Bw., den angefochtenen Bescheid aufzuheben. Über die Berufung wurde erwogen: Die…

UFSW RV/2574-W/06Wertung einer Eingabe als Berufung oder Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2007

…180.000 S bzw. 170.000 S in den Geschäftsjahren 1993, 1994 und 1995 kein von seinem Betrieb erwirtschaftetes oder von ihm bezogenes Einkommen aus selbständiger Tätigkeit waren. Mit Bescheid (Mängelbehebungsauftrag) vom 4. Juli 2006 forderte das Finanzamt den Berufungswerber auf, die den Eingaben vom…

UFSF RV/0266-F/06Angemessenheit der Mängelbehebungsfrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Behebung inhaltlicher Mängel einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

…Einkommensteuer 2004 sowie Einkommensteuervorauszahlungen 2006 sowie betreffend den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 308 BAO) gegen die Versäumung der Frist zur Mängelbehebung entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 23. September 2005 hat das Finanzamt den Berufungswerber (Bw) ersucht…

UFSW RV/0889-W/04Zurücknahmebescheid wegen nicht zeitgerechter Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2005

…werden; fehlende Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; fehlende Begründung) bis zum 11. April 2003 zu beheben. Der Mängelbehebungsauftrag vom 21. März 2003 enthielt den Hinweis, dass die Berufungen bei Versäumung der angeführten Frist als zurückgenommen gelten. Mit Eingabe vom 11. April 2003 kam der Bw…