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UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/08Errichtung eines Lagerplatzes mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2012

…würden, er kaufe doch keinen Industriegrund um dort eine grüne Wiese zu errichten. Die nachträgliche Aufschüttung mit den verfahrensgegenständlichen Baurestmassen auf dem verfahrensgegenständlichen Lagerplatz im Jahre 2006 sei notwendig gewesen, weil die Oberfläche instabil war und Fahrzeuge eingesunken sind. Der Sachverständige DI M.N. gab…

UFSZ1W ZRV/0036-Z1W/02Altlastenbeitragspflicht für aufgeschüttetes Material zwecks Errichtung eines Lagerplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.11.2004

…vorgenommenen Geländeverfüllung ausgegangen, während die Bf. auf einem schon ursprünglich ebenen Gelände eine Untergrundbefestigung für die Errichtung eines Lagerplatzes im Rahmen des von ihr ausgeübten Gewerbes vornahm, wobei die Befestigung in 3 Schichten erfolgte: zuerst eine Schicht aus Grobschlag aus einem Steinbruch, darüber eine Schicht…

UFSL RV/0394-L/06Investitionsfreibetrag bei Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2006Teil 1/2

…Berufung erhoben: Die Bw. habe lediglich einzelne Wirtschaftsgüter erworben, die sie weiterverleast habe, Büroräume und Lagerplätze habe die WGG weiterbenutzt und den Kundenstock um 3.800.000,00 S erworben. Die WGG habe daher mehr wesentliche Grundlagen erworben, als die Bw. Zudem könnten die WRG…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/03Zollschuld im gemeinschaftlichen Versandverfahren, Entziehen einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.08.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 6. Dezember 2002, GZ. 100/33027/2002-8, betreffend Zollschuld, entschieden: 1. Der Spruch der angefochtenen Berufungsvorentscheidung wird wie folgt abgeändert: "Hinsichtlich der vom Versandschein T1 100/109…

UFSZ3K ZRV/0224-Z3K/06Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2010

…gemäß § 212a BAO entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Aufgrund einer telefonischen Mitteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) erhielt das Zollamt Graz Kenntnis von einer beabsichtigten Verfüllung einer Fläche von 4200 m² mit Baurestmassen im Zuge der Erweiterung eines Lagerplatzes auf den Grundstücken Nr. 51…

UFSZ3K ZRV/0187-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2010

…2006, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Aufgrund einer telefonischen Mitteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) erhielt das Zollamt Graz Kenntnis von einer beabsichtigten Verfüllung einer Fläche von 4200 m² mit Baurestmassen im Zuge der Erweiterung eines Lagerplatzes auf den Grundstücken Nr. 51…

UFSG RV/0238-G/11Vergabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2011

…schriftliche Sachverhaltsdarstellung ihrer Tätigkeiten in Österreich an. Welche Lieferungen und Leistungen die Bw. tätige, die Nennung der Leistenden und Leistungsempfänger und ob in Österreich Lagerplätze oder Büros vorhanden seien. Mit Schreiben vom 8. November 2011 gab die Bw. bekannt, dass sie ab 1.Jänner 2011…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 2/2

…Y. Hierzu gehören z.B. Montageplätze, Vormontageplätze und/oder Lagerplätze sowie alle Verbindungswege zwischen diesen Plätzen (Baustellenverkehr). Im Falle des Verlustes einer versicherten Sache besteht auch dann Versicherungsschutz, wenn der Besitz an dieser Sache wieder zurückerlangt wird und feststeht, dass eine etwaige Beschädigung oder Zerstörung…

UFSL RV/0394-L/06Investitionsfreibetrag bei Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2006Teil 2/2

…werden können und wiederum darauf zu verweisen ist, dass das Tochterunternehmen auch in diesen Belangen jederzeit für die WRG hätte tätig werden können. Am Markt oder bei Tochterunternehmen beschaffbare betriebliche Lagerplätze hätten ausgereicht, um das Unternehmen weiterzuführen. e. Die anläßlich der mündlichen Verhandlung übergebenen Unterlagen…

UFSZ1W ZRV/0093-Z1W/02Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.07.2005

…312 Tonnen Asphalt zur Vorschreibung gebrachte Altlastenbeitrag ist daher aus der Abgabenberechnung herauszurechnen. Aus dem Abbruch des vorgenannten Objektes stammen daher Abbruchmengen im Ausmaß von 1051,4 Tonnen und wurde vom Bf. angegeben, dass diese zur Gänze in den Lagerplatz der Bf. eingebracht worden sind…

UFSZ2L ZRV/0204-Z2L/02Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Zolllagerverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.11.2003

…189364/01/L/001, für die O. Organisation als Warenempfängerin zwei Pkw Marke "Mitsubishi Pajero", 2,8 GL eingelagert und die Lagerplätze Nr. 206/371/600157/36/1 und 206/371/600157/35/1 zugewiesen. Mit Bescheid vom 15. Oktober 2001, Zahl 100/91539/2001…

UFSW RV/0212-W/08Versagung des Vorsteuerabzugs wegen Vorliegens einer Scheinrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.03.2011

…Bisher seien die Waren auch nicht geliefert worden; sie haben sich zum Zeitpunkt der Nachschau in Schiffscontainern auf dem Gelände eines von der Fa. XY gemieteten Lagerplatzes befunden. Die Waren seien auch nicht gesondert abgegrenzt gewesen, sondern haben sich nach den Angaben des Geschäftsführers der…

UFSW RV/3963-W/08Nachversteuerung eines Vorteils aus dem Dienstverhältnis (Kfz-Sachbezug)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…der Ansatz eines Sachbezugswertes zu Recht erfolgt ist. Die Bw. vertritt im Wesentlichen die Auffassung, dass durch den täglichen Arbeitsablauf und der Tatsache dass das Wohnhaus neben dem Lagerplatz liegt, es als erwiesen angesehen werden muss, dass keine Fahrten Wohnung - Arbeitsstätte stattgefunden haben und somit…

UFSF RV/0528-F/08Vergebührung eines Deponievertrages als Dienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2009

…Abfahrt). Für die Nutzung des ÖWG Grundstückes Nr [...] GB wurde der Gemeinde eine Gebrauchserlaubnis am 22.1.2008, Zl 82012008/0004 erteilt. Die Gemeinde K überlässt der IRR im Rahmen eines Pachtvertrages für den Betrieb eines Lagerplatzes ihre Grundstücke Nrn [...]. Die IRR wird verpflichtet werden…

UFSI RV/0366-I/08Bestandvertrag: zur Bestanddauer zählen auch die von der eingeräumten Option umfassten Verlängerungszeiten; Errichtungskostenbeitrag ist Teil des "Wertes"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2008

…jeweils bestimmten Terminen ausüben. Unter Vertragspunkt IV. "Bestandzins" wurde des Weiteren fixiert, dass die Bw "für die Aufwendungen des Bestandgebers zur Befestigung des Lagerplatzes (Asphaltdecke), Errichtung eines durchgehenden Zaunes mit zwei Toren" etc. einen Errichtungskostenbeitrag während der Dauer des Vertragsverhältnisses bzw. im Falle der Verlängerung…

UFSW RV/1978-W/02Liebhaberei bei Untervermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2003

…einem Straßenlokal (Top 4a), zwei weiteren Räumen, einem Gartenhaus und einem ca. 50 m² großen Lagerplatz (Top 1a) angemietet hatte. Nach den Prüfungsfeststellungen hätte die H - GmbH das gegenständliche Mietobjekt zunächst renovieren, danach für eigene betriebliche Zwecke mieten sollen. Mangels Realisierung dieses Vorhabens begann der…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 4/8

…Infrastruktur (LKW-Zufahrt, Be -und Entlademöglichkeit von Paletten mittels geeigneter Transportmittel). Weiters verfügt die NV nicht über absperrbare Lagerplätze für diese (auch bei Privatpersonen) begehrte und wertvolle Ware. Die Herren DH und CW versicherten der NV, dass die von MKU geforderten Bedingungen (Kautionshinterlegung, Übermittlung von…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 7/8

…Überdies gab IM an, dass die Bevollmächtigten auch über die erforderliche Geschäftsausstattung wie Handys, Autos und fallweise sogar Lagerplätze verfügt hätten. Auch nach den übereinstimmenden Aussagen der auf den Belegen als Lieferanten angeführten Vollmachtgeber wären in Wirklichkeit diese Bevollmächtigten die Lieferanten gewesen. Wenn auch in…

UFSG RV/0296-G/05Spekulationsgewinn bei Veräußerung eines Superädifikats; Wirtschaftsgutcharakter eines Industriehallenanbaus; Gebäudeveräußerung vor dem Erwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010Teil 1/2

…einschließlich der Abstell- und Lagerplätze sowie Zufahrten zur Halle vermietet (Gesamtflächenausmaß 2.523 m²). Zu diesem Zeitpunkt hatte sich zwischen der Halle I auf der EZ 222 und der Halle III auf der EZ 111 eine unbebaute Fläche erstreckt, die als Lagerplatz genutzt worden war.…

UFSW RV/3311-W/08Vergabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer für Handelsgewerbebetrieb nach Wechsel der Geschäftsanschrift von einer Wohnadresse an eine Büroadresse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…Lagerräume, was Kraftfahrzeuge betrifft, Autoabstellplätze. Um Bekanntgabe der Adressen, an denen sich die gemieteten Lagerplätze (Handys) und Autoabstellplätze befinden, wird ersucht. 2) Zu den betrieblich bedingten Verbindlichkeiten zählen beispielsweise die Anschaffungskosten betreffend Gebrauchtwägen und Handys, die Bestandzinse für die Kfz-Abstellplätze, die Handylagerkosten sowie die…