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UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/08Errichtung eines Lagerplatzes mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2012

…würden, er kaufe doch keinen Industriegrund um dort eine grüne Wiese zu errichten. Die nachträgliche Aufschüttung mit den verfahrensgegenständlichen Baurestmassen auf dem verfahrensgegenständlichen Lagerplatz im Jahre 2006 sei notwendig gewesen, weil die Oberfläche instabil war und Fahrzeuge eingesunken sind. Der Sachverständige DI M.N. gab…

UFSZ1W ZRV/0036-Z1W/02Altlastenbeitragspflicht für aufgeschüttetes Material zwecks Errichtung eines Lagerplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.11.2004

…vorgenommenen Geländeverfüllung ausgegangen, während die Bf. auf einem schon ursprünglich ebenen Gelände eine Untergrundbefestigung für die Errichtung eines Lagerplatzes im Rahmen des von ihr ausgeübten Gewerbes vornahm, wobei die Befestigung in 3 Schichten erfolgte: zuerst eine Schicht aus Grobschlag aus einem Steinbruch, darüber eine Schicht…

EStR 2000 Rz 510–519Geringwertige Wirtschaftsgüter
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…1237/68). Hat jemand einen Lagerplatz und die darauf untergebrachten Baumaschinen und Geräte erworben, um sie an eine Baugesellschaft zu vermieten, steht die Vermietung des Lagerplatzes in engem wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Vermietung der Baumaschinen und Geräte; der Lagerplatz gehört daher zum notwendigen Betriebsvermögen (VwGH…

UFSL RV/0394-L/06Investitionsfreibetrag bei Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2006Teil 1/2

…Berufung erhoben: Die Bw. habe lediglich einzelne Wirtschaftsgüter erworben, die sie weiterverleast habe, Büroräume und Lagerplätze habe die WGG weiterbenutzt und den Kundenstock um 3.800.000,00 S erworben. Die WGG habe daher mehr wesentliche Grundlagen erworben, als die Bw. Zudem könnten die WRG…

BFG RV/7105311/2015Lieferungen von Düngemitteln an österreichische Landwirte durch eine (österreichische) G.m.b.H. oder eine (polnische) sp. z o.o.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 1/12

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerden der ***[1]*** Vertriebsges.m.b.H., ***[2]*** ***[3]***, ***[4]***, vertreten durch BMA Brandstätter Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, Wallnerstraße 3, vom 24. 7. 2015 und vom 27. 7. 2015 gegen…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/03Zollschuld im gemeinschaftlichen Versandverfahren, Entziehen einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.08.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 6. Dezember 2002, GZ. 100/33027/2002-8, betreffend Zollschuld, entschieden: 1. Der Spruch der angefochtenen Berufungsvorentscheidung wird wie folgt abgeändert: "Hinsichtlich der vom Versandschein T1 100/109…

ZK-23702.5.8. Verbot des Einzelverkaufs
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

2.5.8. Verbot des Einzelverkaufs | UZK | DA | IA | TDA | 211 (1) b | 117 (a), 201 | - | - Vorbehaltlich der nachstehenden Ausnahmen dürfen als Zolllager bewilligte Räumlichkeiten oder Lagerstätten nicht für den Einzelverkauf genutzt werden: Verkauf in duty-free…

ZK-23708.2. Zollsichere Einrichtung eines Zoll-/Verwahrungslagers
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…Zollverfahren der Lagerung zu wählen gewesen. Dieses Verfahren konnte aber nicht beansprucht werden, weil es schon an der Voraussetzung eines bewilligten Lagerplatzes fehlte. Fazit: Die besonderen Verfahren sollen Vereinfachungen und Begünstigen bringen. Es ist aber in jedem Fall zu prüfen, welches besondere Verfahren für den…

AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…kann, er habe auch Maßnahmen privilegieren wollen, die nicht im Einklang mit der Rechtsordnung stehen. Wenn also für die Errichtung/den Betrieb eines Lagerplatzes die Bewilligung/Anzeige oder Nichtuntersagung einer Behörde vorliegen muss und eine solche nicht vorliegt, so kommt der Tatbestand des § 3 Abs…

UFSZ3K ZRV/0224-Z3K/06Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2010

…gemäß § 212a BAO entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Aufgrund einer telefonischen Mitteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) erhielt das Zollamt Graz Kenntnis von einer beabsichtigten Verfüllung einer Fläche von 4200 m² mit Baurestmassen im Zuge der Erweiterung eines Lagerplatzes auf den Grundstücken Nr. 51…

UFSZ3K ZRV/0187-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2010

…2006, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Aufgrund einer telefonischen Mitteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) erhielt das Zollamt Graz Kenntnis von einer beabsichtigten Verfüllung einer Fläche von 4200 m² mit Baurestmassen im Zuge der Erweiterung eines Lagerplatzes auf den Grundstücken Nr. 51…

BFG RV/2100778/2021Diverse Feststellungen bei Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.04.2023Teil 1/2

…Kosten vorgenommen wurde. Laut Flächenwidmungsplan sei das Objekt in einem Betriebsgebiet errichtet worden, in dem nur gewerbliche Betriebsanlagen sowie die betriebsnotwendigen Verwaltungs- und Wohngebäude sowie Lagerplätze errichtet werden dürfen. Die Bf. hätte laut undatiertem und nicht vergebührtem Mietvertrag die streitgegenständliche OG-Wohnung (rund 200 m2…

BFG RV/7100085/2019Ermittlung der Spekulationsfrist bei sukzessiver Anschaffung und Veräußerung gleichartiger Wirtschaftsgüter (hier: so genannte "Nuggets")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2020

…ist kein Spekulationsgewinn entstanden, da alle drei "Lagerplätze" der Nuggets als eine Einheit anzusehen sind und aus diesem Grund nach dem FIFO Verfahren kein Spekulationsgewinn entstanden ist." Daher werde beantragt, die Spekulationsgewinne mit € 0,- festzusetzen. (3) Die abweisende Beschwerdevorentscheidung erging am 21.11.2018…

UFSG RV/0238-G/11Vergabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2011

…schriftliche Sachverhaltsdarstellung ihrer Tätigkeiten in Österreich an. Welche Lieferungen und Leistungen die Bw. tätige, die Nennung der Leistenden und Leistungsempfänger und ob in Österreich Lagerplätze oder Büros vorhanden seien. Mit Schreiben vom 8. November 2011 gab die Bw. bekannt, dass sie ab 1.Jänner 2011…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 2/2

…Y. Hierzu gehören z.B. Montageplätze, Vormontageplätze und/oder Lagerplätze sowie alle Verbindungswege zwischen diesen Plätzen (Baustellenverkehr). Im Falle des Verlustes einer versicherten Sache besteht auch dann Versicherungsschutz, wenn der Besitz an dieser Sache wieder zurückerlangt wird und feststeht, dass eine etwaige Beschädigung oder Zerstörung…

UFSL RV/0394-L/06Investitionsfreibetrag bei Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2006Teil 2/2

…werden können und wiederum darauf zu verweisen ist, dass das Tochterunternehmen auch in diesen Belangen jederzeit für die WRG hätte tätig werden können. Am Markt oder bei Tochterunternehmen beschaffbare betriebliche Lagerplätze hätten ausgereicht, um das Unternehmen weiterzuführen. e. Die anläßlich der mündlichen Verhandlung übergebenen Unterlagen…

UFSZ1W ZRV/0093-Z1W/02Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.07.2005

…312 Tonnen Asphalt zur Vorschreibung gebrachte Altlastenbeitrag ist daher aus der Abgabenberechnung herauszurechnen. Aus dem Abbruch des vorgenannten Objektes stammen daher Abbruchmengen im Ausmaß von 1051,4 Tonnen und wurde vom Bf. angegeben, dass diese zur Gänze in den Lagerplatz der Bf. eingebracht worden sind…

UFSZ2L ZRV/0204-Z2L/02Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Zolllagerverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.11.2003

…189364/01/L/001, für die O. Organisation als Warenempfängerin zwei Pkw Marke "Mitsubishi Pajero", 2,8 GL eingelagert und die Lagerplätze Nr. 206/371/600157/36/1 und 206/371/600157/35/1 zugewiesen. Mit Bescheid vom 15. Oktober 2001, Zahl 100/91539/2001…

EStR 2000 Rz 532–547Rechnungsabgrenzungen
geltende FassungRichtlinien21.12.2010

…84/15/0128). Ebenso stellt auch die Befestigung eines Lagerplatzes einschließlich der Beseitigung von Löchern und Unebenheiten ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut dar (VwGH 20.05.2010, 2006/15/0238). Termin- und Optionsgeschäfte Rz 545: Branchenuntypische Termin- und Optionsgeschäfte sind dem betrieblichen Bereich regelmäßig auch dann…

BFG RV/4200060/2018Geländeverfüllung mit aufbereiteten Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2025

…da die dreijährige Lagerfrist für das Material spätestens 2015 überschritten war. Nach der Liquidation der Firma käme allenfalls noch der Eigentümer des Lagerplatzes wegen der Duldung einer beitragspflichtigen Tätigkeit als Beitragsschuldner in Frage. Zum Nachweis des Vorliegens eines Qualitätssicherungssystems wurde auf den Überwachungsbericht der ***5…