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UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 2/2

…des Ablaufes verständlich, da er im TVK lediglich die Bestellung nach der Kundennummer und nicht nach dem Namen vorgenommen hat. Bei 150 bis 200 bzw. sogar bis zu 300 Bestellungen ist eine Zuordnung von der Kundennummer zum Namen des Wirtes völlig unmöglich. Aber ebenso wenig…

UFSW FSRV/0076-W/03Schwarzeinkäufe von Brauerei werden bestritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.12.2003

…verfahrensgegenständlichen Getränkeeinkäufe hervorgerufen haben. Bei den Institutionen "H", "A" und "S" handelt es sich um tatsächlich existierende Kunden der Fa.O., an welche ebenfalls Getränkelieferungen unter einer anderen Kundennummer als der des Bw. durchgeführt wurden. Nach Senatsmeinung kann es nicht mit der für ein Finanzstrafverfahren…

UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 1/2

…der B-AG in der Form erfolgt, dass nach Aufruf der Kundennummer des betreffenden Wirtes die offizielle Lieferung mengenmäßig eingegeben worden sei, danach sei ein Punkt gesetzt worden und nach diesem Punkt die Menge der LV-Lieferung eingegeben worden. Während für die offizielle Lieferung ein…

UFSI RV/0139-I/08Verkürzung des Wareneinsatzes (Nichterfassung von Einkäufen bei der Fa. Metro) stellt eine sachliche Unrichtigkeit iSd § 184 BAO dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…Verwendung der Kundenkarte hat die Ausstellung einer auf den Kundennamen lautenden Rechnung zur Folge. Ein Einkauf unter Verwendung der Barverkaufskarte bedeutet, dass keine Kundendaten erfasst werden (Kundennummer und Kundenname scheinen auf der Rechnung nicht auf). Auf dem Beleg steht "Barverkauf" bzw. die Nummer des Barverrechnungskontos…

UFSW RV/3870-W/09Die Gebührenerhöhung gemäß § 9 Abs. 1 GebG ist als verschuldensunabhängige, objektive Säumnisfolge einer nicht vorschriftsmäßig entrichteten Gebühr zu verhängen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2012

…am 30. Oktober 2008 eine Anzeigebestätigung im Rahmen eines Aus- und Weiterbildungsprogramms für die betriebliche Einschulung einer vom ausländischen Partnerbetrieb entsandten Arbeitskraft ausgestellt. Gleichzeitig wurde die Firma aufgefordert, zu einer bestimmten Kundennummer eine Gebühr gemäß § 14 TP 6 Abs. 1GebG von € 13,20, eine…

UFSW RV/0602-W/09Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011Teil 1/2

…Rechnungstyp, d.h. auf den Namen des Kunden lautende Rechnung, oder Barverkauf, Erfassungs- und Rechnungsnummer, Kundennummer und -name, Artikelnummer und -bezeichnung, Menge und Preis. Die Steuerfahndung hat die in die Prüfungssoftware ACL übernommenen Daten ergänzt um die Felder 1 bzw. 2, falls es bei der…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 3/4

…Rückschlüsse auf eine Zuordnung von Schwarzeinkäufen an die Bw. gezogen werden könnten. Hiezu ist auf die oben bereits erwähnte Feststellung in dem Gutachten (Seite 14) über den Vermerk von zwei verschiedenen Kundennummern in einer Buchungszeile zu verweisen, und weiters ergibt sich die Zusammengehörigkeit der Lieferungen…

UFSI RV/0575-I/11Einheitlicher Gewerbebetrieb oder zwei getrennte Betriebe (hier: zwei ca. 1 Kilometer voneinander entfernte Frühstückspensionen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…dasselbe Personal eingesetzt wird. Der Broteinkauf wird einmal bei der Bäckerei A und einmal bei der BäckereiX vorgenommen. Beim Lieferanten C gibt es eine Kundennummer für die Pension in PLZ-G und zwei Kundennummern in PLZ-E (Pension H, K 1 und Frühstückspension, Dorf ZZ …

UFSW RV/1735-W/10Schätzung nach Betriebsprüfung, Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Betriebsprüfung durchgeführt. Dabei sei das Cafe betreffend - für die Pizzeria-KG ist ein gesondertes Verfahren in der Zuständigkeit eines anderen Senates anhängig - hervorgekommen, dass neben den offiziell unter der Kundennummer der Bf getätigten Einkäufen auch Bareinkäufe stattgefunden hätten, die das gleiche Warensortiment umfasst hätten, wie…

UFSL RV/0172-L/11Erlöszuschätzung in der Gastronomie - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…Bestellung, der entsprechenden Bezeichnung, Menge und Preis des bestellten Artikels, dem Gesamtpreis, dem Mitarbeiter, einer Kundennummer, der Zahlungsart und einer Rechnungsnummer enthalten, wenn der Kunde eine Rechnung wünsche. Angaben über Zahlungen mittels Kredit- oder Bankomatkarte und Essensmarken würden nicht erfasst. Essensmarken würden allerdings abgerechnet. Stornierungen…

UFSW RV/4126-W/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012Teil 1/2

…der Rechnungserstellung, Rechnungstyp, d.h. auf den Namen des Kunden lautende Rechnung oder Barverkauf, Erfassungs- und Rechnungsnummer, Kundennummer und -name, Artikelnummer und -bezeichnung, Menge und (Netto)Preis. Die Steuerfahndung hat die in die Prüfungssoftware ACL übernommenen Daten ergänzt um die Felder 1 bzw. 2, falls…

UFSW RV/2001-W/09Erlöszuschätzung in der Gastronomie, Anfechtung der Höhe der Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 1/2

…an bestimmte Kunden auch Verkäufe auf zusätzliche bzw. weitere Mitgliedskarten (zum Teil auf hauseigene Mitarbeiterkarten), sowie Verkäufe ohne Nennung des Empfängers ("Barverkaufsrechnungen") getätigt wurden. Konkret ergab die Auswertung, dass neben offiziellen Warenlieferungen und -verkäufen an die Kundennummer XXX, lautend auf die Firma R. OEG, Adr…

UFSI RV/0572-I/08Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland - Aufhebung gem. § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.12.2009

…der Berufungswerber ein Schreiben des Fahrzeugeigners, in dem dieser bestätigt, dass er zu dem genannten Kfz bei der BMW-Bank unter näher bezeichneter Kundennummer als Leasingnehmer geführt werde und der Berufungswerber ausschließlich das Kfz als Fahrzeugnutzer führe. Weiters werde bestätigt, dass der Fahrzeugeigner das Fahrzeug…

UFSW FSRV/0015-W/09Berufung gegen Straferkenntnis des Einzelbeamten, geringe Strafherabsetzung wegen eines weiteren Milderungsgrundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2009

…auch Verkäufe ohne Nennung des Empfängers ("Barverkaufsrechnungen") getätigt worden seien. Konkret habe die Auswertung ergeben, dass neben offiziellen Warenlieferungen und -verkäufen an die Kundennummer lautend auf die Firma M.F. in den Jahren 1998 bis 2005 auch weitere, diesem Kunden zuordenbare Verkäufe getätigt worden seien…

UFSL RV/0477-L/03Gastwirteschätzung nach Brauereiprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2009

…pro Jahr zwischen 1 und 3 Fässer Bier für private Zwecke bzw. für Freunde eingekauft habe. Es war mir nicht bekannt, dass dafür eine zweite Kundennummer geführt wurde. In meinem Lokal wurden niemals Getränke wie Sprite, Almdudler und Zipfer Märzen verkauft. Für das Getränk Coca…

UFSW RV/2302-W/09Anerkennung und Vollstreckbarerklärung einer deutschen Rückstandsanzeige/Arrestanordnung zu Sicherungszwecken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2009

…verhindern. Die Bw. wäre auf Grund eines Treuhandvertrages zwischen ihr als Vermögensinhaberin und der K.GmbH & Co KG als Treuhänderin Eigentümerin des Wertpapierdepots zu Kundennummer XY bei der X-Bank in Wien und halte 100 % der Miteigentumsanteile am Spezialfonds "X-Fonds". Eine Sicherung solle in…

UFSW RV/0484-W/09Schätzung bei Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2009

…nur die Steuernummer sei jeweils hinzugefügt worden. Die Zurechnung der Umsätze sei jeweils auf Grund der zu jedem "Schwarzeinkauf" vermerkten Kundennummer erfolgt. Die "Barumsätze" seien - entgegen der Behauptung in der Berufung - sehr wohl kundenspezifisch verbucht worden, sodass eine eindeutige Zuordnung der Verkäufe möglich gewesen sei…

UFSW FSRV/0094-W/08Abgabenhinterziehung durch Verschweigen der Einnahmen und Umsätze aus den neben den Einkäufen auf Kundenkarte getätigten Bareinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.02.2009

…Die Bf. habe keine Selbstanzeige erstattet. Daher seien die Feststellungen im BP-Bericht, dass neben offiziellen Warenlieferungen (Verkäufe an die Kundennummer lautend auf A.B.) weitere dieser Kundin zuordenbare Verkäufe getätigt worden seien, so unrichtig. Die Bf. habe lediglich im Rahmen des Beweisnotstandes und aufgrund…

UFSG FSRV/0008-G/08Einleitung des Finanzstrafverfahrens, Umsatzzuschätzungen infolge von Wareneinsatzverkürzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.04.2008

…an bestimmte Kunden auch sehr viele Verkäufe auf zusätzliche bzw. weitere Mitgliedskarten sowie Verkäufe ohne Nennung des Empfängers ("Barverkaufsrechnungen") erfolgten. Konkret ergab die Auswertung des Datenmaterials, dass neben offiziellen Warenlieferungen und -verkäufen an die Kundennummer der Bf. auch weitere, der Bf. zuordenbare Verkäufe getätigt wurden…

UFSG RV/0580-G/05Rechnungsberichtigung - Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges (hier: Vorsteuererstattungsverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2006

…Abweisungsbescheide seien unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Nunmehr nach drei Jahren würden die betreffenden Rechnungen vom Rechnungsaussteller mittels einer Gutschrift (ohne Zusatz "OHG") gutgeschrieben und am selben Tag mit einer Rechnung (mit Zusatz "OHG") unter der gleichen Kundennummer wieder in Rechnung gestellt. Es sei daher offensichtlich,…